NDS:Braunschweig/Stammtisch/2022-10-25 - Protokoll Stammtisch Braunschweig
Tagesordnung / Protokoll
Versammlungsleiter: Dirk
Protokollant: Florian
Beginn des Stammtisches: 19:05 Uhr
Themen
- Bericht Vorstand
- Braunschweigisches Landesmuseum sammelt Wahlplakate zur Bundestags- und Kommunalwahl 2021, wir wurden entsprechend nachgefragt.
- Dirk ist weiter dran. Nach der Landtagswahl geht es weiter.
- Dirk ist weiter dran. Nach der Landtagswahl geht es weiter.
- Braunschweigisches Landesmuseum sammelt Wahlplakate zur Bundestags- und Kommunalwahl 2021, wir wurden entsprechend nachgefragt.
- J-13_Sammlung von Wahlmaterialien zur Kommunalwahl und Bundestagswahl im September 2021 Nix neues. Das Stadtarchiv sammelt Flyer, Broschüren etc.
- Dirk ist weiter dran. Nach der Landtagswahl geht es weiter.
- Dirk ist weiter dran. Nach der Landtagswahl geht es weiter.
- J-13_Sammlung von Wahlmaterialien zur Kommunalwahl und Bundestagswahl im September 2021 Nix neues. Das Stadtarchiv sammelt Flyer, Broschüren etc.
- Aktueller Kassenstand: 1.665,51 EUR auf dem Girokonto und 25,00 EUR in der Barkasse.
- Es stehen noch etwa 1100 EUR vom Landesverband für den CSD und das Lastenfahrrad aus.
- Es stehen noch etwa 1100 EUR vom Landesverband für den CSD und das Lastenfahrrad aus.
- Aktueller Kassenstand: 1.665,51 EUR auf dem Girokonto und 25,00 EUR in der Barkasse.
- KoPo-Sitzungen: Vorstand wird Umlaufbeschluss herbeiführen und an den LaVo senden.
- Der LaVo will in der Sache beim Bundesjustiziariat um Rat nachfragen.
- Der LaVo will in der Sache beim Bundesjustiziariat um Rat nachfragen.
- KoPo-Sitzungen: Vorstand wird Umlaufbeschluss herbeiführen und an den LaVo senden.
- Doppelmitgliedschaften: Florian schreibt nochmal eine Erinnerungsmail.
- Doppelmitgliedschaften: Florian schreibt nochmal eine Erinnerungsmail.
- Toni:
- Merchbestellungen: Geplant aber noch nicht fertig abgestimmt.
- Stephan wird sich nochmal melden, wenn die Designs fertig sind.
- Stephan wird sich nochmal melden, wenn die Designs fertig sind.
- Flyer: Im LV bestand aktuell aufgrund Räumaktion nichts aktuelles mehr vorhanden. leider kamen wir intern aufgrund von Personalproblemen während des wahlkampfes nicht dazu neue zu machen. Habe 1V Land angepingt er möge schicken was geht (Stand 3.10).
- Merchbestellungen: Geplant aber noch nicht fertig abgestimmt.
- Im Bund mal angefragt wo wir bundesflyer für den stand herbekommen können, damit wir überhaupt auffüllen können. Landesthemenflyer folgen vermutlich jetzt nach dem Wahlkampf
- antwort bund: wir sollen im Piratenwiki die vorlagen durchforsten und gabriele mal anfragen was sie uns geben kann.
- https://wiki.piratenpartei.de/Flyer
- Coco fragt dort einmal nach.
- https://wiki.piratenpartei.de/Flyer
- Toni:
- Bericht aus dem Maschinenraum
- Heute nichts.
- Heute nichts.
- Bericht Rat
- Konzept für ein Atelierförderprogramm
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1025743
- Es stehen keine Haushaltsmittel zur Verfügung
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1025743
- Konzept für ein Atelierförderprogramm
- Konzept zur Unterstützung der Tanzszene in Braunschweig
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1025749
- Es stehen keine Haushaltsmittel zur Verfügung
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1025749
- Konzept zur Unterstützung der Tanzszene in Braunschweig
- Kulturentwicklungsprozess (KultEP): Gründung einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung eines Braunschweiger Kulturbeirats
- Kulturentwicklungsprozess (KultEP): Gründung einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung eines Braunschweiger Kulturbeirats
- Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben
- Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben
- Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des ISEK-Projektes CoLiving Campus
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1025763
- Begehbares Wissenschaftsquartier (Leben, lernen, forschen, arbeiten)
- Abschl. Abstimmung im Rat
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1025763
- Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des ISEK-Projektes CoLiving Campus
- Presseschau (Dominik) - leider alles hinter der Paywall versteckt
- Gründung eines Ernährungsrates
- Gründung eines Ernährungsrates
- https://braunschweig-spiegel.de/gruendung-eines-ernaehrungsrates-fuer-braunschweig-und-region/
- Projekte
- Neue Flyer entwerfen - wir sprechen am 01.11.2022 mal darüber, wie aktuell die Planungen noch sind.
- Verkehrspolitik: Dominik
- Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
- Autofreie Innenstadt, Parkkonzept, Park&Ride
- Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
- Urheberrecht:
- Aus der Anfangszeit der Piratenpartei - könnte man dafür eigentlich zweitverwerten: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5d/Wer_wir_sind.pdf
- Text in Padform: https://piraten-bs-pad.de/p/private_Handzettel_Urheberrecht_2006
- Aus der Anfangszeit der Piratenpartei - könnte man dafür eigentlich zweitverwerten: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5d/Wer_wir_sind.pdf
- Religion / Staatskirchenverträge:
- Inklusion: Toni
- Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco, Dominik
- Wohnen: Dominik
- Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
- Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
- Allg. Teil + Abschnitt zu BS
- Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
- Verkehrspolitik: Dominik
- Neue Flyer entwerfen - wir sprechen am 01.11.2022 mal darüber, wie aktuell die Planungen noch sind.
- Wunsch nach einem transportablen Infostand. Beschluss auf die VoSi 18.01.2022 gefasst.
- https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2022-01-18
- Aufgetuntes Lastenfahrrad / Umbau für den Einsatz als mobiler Infostand.
- LaVo angefragt wegen finanzieller Unterstützung, diese wurde zugesagt in Höhe von 750€.
- 27.09.2022: Ein Lastenfahrrad wurde bei Babboe bestellt, Liefertermin ist vielleicht noch diese Woche.
- https://www.greenbike-shop.de/lastenfahrrad/privat/babboe-dog-e-lasten-e-bike?number=BAB-Dog-E-005
- Die Unterstützung durch den LV wurde angefordert.
- Das Lastenfahrrad wurde geliefert. :-)
- https://www.greenbike-shop.de/lastenfahrrad/privat/babboe-dog-e-lasten-e-bike?number=BAB-Dog-E-005
- https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2022-01-18
- Wunsch nach einem transportablen Infostand. Beschluss auf die VoSi 18.01.2022 gefasst.
- Merchbestellung:
- Piratenjacken für das Infostandspersonal
- Bestellung James&Nicholson-Jacken: 3x 3XL, 2x 2XL, 2x XL, 1x L, 2x L (Damen) = 10 Jacken à 65 EUR => 650 EUR
- Dirk bestellt. Erledigt Umlaufbeschluß ist erfolgt.
- Dirk bestellt. Erledigt Umlaufbeschluß ist erfolgt.
- Bedrucken:
- vorne links das runde Piratensigent in schwarz-weiß, etwa 7 cm Durchmesser
- hinten Piraten Braunschweig mit Signet und Braunschweiger Löwe, 25 cm breit, Höhe etwa 10 cm
- Für das finale Logo auf dem Rücken brauchen wir noch einen Kompromiss-Entwurf.
- Für das finale Logo auf dem Rücken brauchen wir noch einen Kompromiss-Entwurf.
- 10 x bedrucken (jeweils vorn und hinten) = 208,25 EUR
- vorne links das runde Piratensigent in schwarz-weiß, etwa 7 cm Durchmesser
- Bestellung James&Nicholson-Jacken: 3x 3XL, 2x 2XL, 2x XL, 1x L, 2x L (Damen) = 10 Jacken à 65 EUR => 650 EUR
- Kondome
- 1000 Stück bei Ritex Werbekondome => 710 EUR
- Bedrucken auf orangen Grund
- hinten "Piratenpartei Deutschland", ggf. mit Signet
- vorne "Kondome schaffen Sicherheit - Überwachung nicht!", ggf. mit "Piraten wählen!"
- Nico wird ein Design erstellen. Erledigt und bestellt. Beschluß ist erfolgt.
- Nico wird ein Design erstellen. Erledigt und bestellt. Beschluß ist erfolgt.
- hinten "Piratenpartei Deutschland", ggf. mit Signet
- 1000 Stück bei Ritex Werbekondome => 710 EUR
- RFID-Kartenhüllen
- 500 Stück => 416,30 EUR
- schwarz bedrucken auf orangenem Grund mit Schriftzug "Piratenpartei Deutschland - RFID protection"
- https://www.giffits.de/kartenhalter-soft-anti-skim-werbegeschenke-291884.htm
- Florian wird bestellen. Beschluß ist erfolgt.
- Anfrage (Nr. 1552800), Kartenhalter Soft Anti Skim, Farbe: orange, Art.-Nr.: 291888
- Ist bestellt.
- Florian wird bestellen. Beschluß ist erfolgt.
- 500 Stück => 416,30 EUR
- Piratenjacken für das Infostandspersonal
- Merchbestellung:
- Veranstaltungen
- Am 26.11.2022 ist die nächste LMV 22.3 mit Vorstandswahl, in Oldenburg.
- Am 26.11.2022 ist die nächste LMV 22.3 mit Vorstandswahl, in Oldenburg.
- Kommende Termine (Dominik/Florian)
- Kommende Ratssitzungen (22.11.2022) und die Möglichkeiten zum Streaming.
- Kommende Ratssitzungen (22.11.2022) und die Möglichkeiten zum Streaming.
- Sonstiges
- Buslinie 601 fällt schon seit längerer Zeit ständig aus.
- Der BuVo plant eine Fimvorführung von "Die Unbeugsamen" in Landesgeschäftsstellen oder angemieteten Kinos. Wir fragen einmal bei Mark Hintz nach den Hintergründen.
- Buslinie 601 fällt schon seit längerer Zeit ständig aus.
Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse?
- ins Wiki: Wikibot
- auf die Mailingliste: Dirk
Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
- auf den Mailinglisten: Dirk
- via Twitter: Nico / Bot
- auf Instagram: Toni / Dr. A
Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2022-11-08
Ende des Stammtisches: 20:53 Uhr