NDS:Braunschweig/Stammtisch/2022-09-27 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Dirk
Protokollant: Florian
Beginn des Stammtisches: 19:07 Uhr

Themen

• Bericht Vorstand
  

• Braunschweigisches Landesmuseum sammelt Wahlplakate zur Bundestags- und Kommunalwahl 2021, wir wurden entsprechend nachgefragt.
  

• Dirk ist weiter dran. Nach der Landtagswahl geht es weiter.
  

• J-13_Sammlung von Wahlmaterialien zur Kommunalwahl und Bundestagswahl im September 2021 Nix neues. Das Stadtarchiv sammelt Flyer, Broschüren etc.
  

• Dirk ist weiter dran. Nach der Landtagswahl geht es weiter.
  

• Aktueller Kassenstand: 5057,89 EUR auf dem Girokonto und 76,50 EUR in der Barkasse.
  

• Bericht aus dem Maschinenraum
  

• Nichts zu berichten.
  

• Bericht Rat
  

• Heute Ratssitzung u.a.
  
• Änderungsantrag: Zeitliche Einschränkung Mobil-Ticket aufheben, Verfahren vereinfachen
  

• https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1025733
  

• Änderungsantrag zur Vorlage - 22-19445, Lokalen Härtefallfonds einrichten
  

• https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1025783
  

• Appell der Region 2022 zur Ablehnung eines Atommülllagers Schacht Konrad
  

• https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1025652
  

• Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig
  

• https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1024318
  

• Idee: Auf unserer Webseite und in den Sozialen Medien auf kommende Ratssitzungen und die Möglichkeiten zum Streaming hinweisen.
  

• Presseschau (Dominik)
  

• Heute nichts.
  

• Projekte
  

• Neue Flyer entwerfen
  

• Verkehrspolitik: Dominik
  

• Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
  
• Autofreie Innenstadt, Parkkonzept, Park&Ride
  

• Urheberrecht:
  

• Aus der Anfangszeit der Piratenpartei - könnte man dafür eigentlich zweitverwerten: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5d/Wer_wir_sind.pdf
  
• Text in Padform: https://piraten-bs-pad.de/p/private_Handzettel_Urheberrecht_2006
  

• Wieder aktuell!!! https://www.golem.de/news/gegen-das-kommerzielle-internet-warum-filesharing-legalisiert-werden-sollte-2208-166988.html
  

• Religion / Staatskirchenverträge:
  

• Pad: https://piraten-bs-pad.de/p/Handzettel_Kirche_2021
  

• Inklusion: Toni
  
• Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco, Dominik
  
• Wohnen: Dominik
  

• Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
  
• Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
  
• Allg. Teil + Abschnitt zu BS
  

• Wunsch nach einem transportablen Infostand. Beschluss auf die VoSi 18.01.2022 gefasst.
  

• https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2022-01-18
  
• Aufgetuntes Lastenfahrrad / Umbau für den Einsatz als mobiler Infostand.
  
• LaVo angefragt wegen finanzieller Unterstützung, diese wurde zugesagt in Höhe von 750€.
  
• 27.09.2022: Ein Lastenfahrrad wurde bei Babboe bestellt, Liefertermin ist vielleicht noch diese Woche.
  

• https://www.greenbike-shop.de/lastenfahrrad/privat/babboe-dog-e-lasten-e-bike?number=BAB-Dog-E-005
  
• Die Unterstützung durch den LV wurde angefordert.
  

• Landtagswahl 9. Oktober 2022
  

• Siehe Landtagswahlpad, hier bitte nichts eintragen!
  

• Veranstaltungen
  

• Critical mass am Freitag. Idee: Sattelbezüge verteilen.
  

• Kommende Termine (Dominik/Florian)
  

• Kommende Ratssitzungen und die Möglichkeiten zum Streaming.
  

• Sonstiges
  

• Mitgliederwerbungsflyer: https://piraten-bs-pad.de/p/Mitgliederwerbung
  

• https://www.tikoim.de/online-tool-um-buchstaben-bilder-zu-erstellen/
  

• KoPo-Sitzungen: Vorstand wird Umlaufbeschluss herbeiführen und an den LaVo senden
  

• Florian formuliert eine Antwort an den LaVo.
  

• Doppelmitgliedschaften: Vorstand wird Umlaufbeschluss herbeiführen und an den LaVo senden.
  

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse?

• ins Wiki: Wikibot
  
• auf die Mailingliste: Dirk
  

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

• auf den Mailinglisten: Dirk
  
• via Twitter: Nico / Bot
  
• auf Instagram: Toni / Dr. A
  

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2022-10-11

Ende des Stammtisches: 20:59 Uhr