NDS:Braunschweig/Stammtisch/2022-05-24 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Dirk
Protokollant: Nico
Beginn des Stammtisches: 19:04 Uhr

Themen

• Bericht Vorstand
  

• Der Vorstand hat Beschlüsse bzgl. der Übergabe des Schatzmeisteramtes und der offiziellen Postadresse des SV gefasst. Siehe Protokoll Vorstandssitzung.
  

• 12.04.2022: Ethikbank Formulare sind zusammengestellt und bei der Bank. Ordner jetzt beim neuen Schatzmeister.
  
• 26.04.2022: Die Ethikbank hat leider noch Probleme mit unseren Daten. Dirk kümmert sich.
  
• 10.05.2022: Formulare wurden erneut verschickt, weil sie angeblich nicht im Original vorlagen.
  
• 24.05.2022: Alles geklärt.
  

• Zwischenstand AVV Mailserver: Ticket wurde erstellt.
  

• Vincent berichtet, dass es 2022 einen neuen Mailserver geben wird, zu dem es auch für alle angeschlossenen Verbände AVVs geben wird.
  

• Braunschweigisches Landesmuseum sammelt Wahlplakate zur Bundestags- und Kommunalwahl 2021, wir wurden entsprechend nachgefragt.
  

• Dirk ist weiter dran. Immer noch.
  

• J-13_Sammlung von Wahlmaterialien zur Kommunalwahl und Bundestagswahl im September 2021 Nix neues. Das Stadtarchiv sammelt Flyer, Broschüren etc.
  

• Dirk ist weiter dran. Immer noch.
  

• Es ist noch ein Mitgliedsantrag offen. Ein zweiter kam am Samstag auf Papier rein.
  

• Florian lädt nochmal zum Stammtisch ein, sobald ein RL-Treffen möglich ist.
  

• Bericht aus dem Maschinenraum
  

• nichts neues
  

• Bericht Rat
  

• Die Stadt Braunschweig startet den Prozess zur Erstellung von "Leitlinien und Grundsatzkonzept für Bürgerbeteiligung": https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/nachrichten/buergerbeteiligung.php
  

• Florian war am 04.05.2022 bei der Vorstellung dabei. Anmeldung war bis zum 15.05.2022 möglich.
  

• Heute Ratssitzung:
  

• https://ratsinfo.braunschweig.de/vi/to010.asp?SILFDNR=1002053
  

• Entscheidungen noch nicht online
  

• Bezahlbarer Wohnraum für Braunschweig - Änderungsantrag
  

• https://ratsinfo.braunschweig.de/vi/vo020.asp?VOLFDNR=1024381
  

• Beirat und Trägerversammlung Jobcenter Braunschweig
  

• https://ratsinfo.braunschweig.de/vi/vo020.asp?VOLFDNR=1024215
  

• Konzept zur Warnung der Bevölkerung vor besonderen Gefahrenlagen in Braunschweig
  

• https://ratsinfo.braunschweig.de/vi/vo020.asp?VOLFDNR=1024166
  

• Beschluss Maßnahmen Kommunaler Aktionsplan "Braunschweig Inklusiv" (KAP)
  

• https://ratsinfo.braunschweig.de/vi/vo020.asp?VOLFDNR=1023898
  

• Aufhebung Mietvertrag im Gebäudekomplex Wendenstr. 69/Fallersleber Str. 1
  

• https://ratsinfo.braunschweig.de/vi/vo020.asp?VOLFDNR=1024352
  

• Presseschau (Dominik)
  

• nix neues
  

• Projekte
  

• Neue Flyer entwerfen!
  

• Verkehrspolitik: Dominik
  

• Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
  
• Autofreie Innenstadt, Parkkonzept, Park&Ride
  

• Urheberrecht:
  

• Aus der Anfangszeit der Piratenpartei - könnte man dafür eigentlich zweitverwerten: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5d/Wer_wir_sind.pdf
  
• Text in Padform: https://piraten-bs-pad.de/p/private_Handzettel_Urheberrecht_2006
  

• Religion / Staatskirchenverträge:
  

• Pad: https://piraten-bs-pad.de/p/Handzettel_Kirche_2021
  

• Inklusion: Toni
  
• Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco, Dominik
  
• Wohnen: Dominik
  

• Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
  
• Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
  
• Allg. Teil + Abschnitt zu BS
  

• Wunsch nach einem transportablen Infostand. Beschluss auf die VoSi 18.01.2022 gefasst. Budget 2750 EUR.
  

• https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2022-01-18
  
• Aufgetuntes Lastenfahrrad / Umbau für den Einsatz als mobiler Infostand.
  
• LaVo angefragt wegen finanzieller Unterstützung, diese wurde zugesagt in Höhe von 750€.
  
• 26.04.2022: Neue Idee: Babboe Pro Trike-E, Preis 3.049,00 €
  

• https://www.babboepro.com/de/babboe-pro-trike-e
  
• Der Vorstand müsste dafür per Beschluß das Budget erhöhen.
  

• 10.05.2022: Das Fahrrad von Babboepro ist aufgrund Teilemangel derzeit nicht lieferbar. Wir stehen auf einer Warteliste.
  
• 24.5.2022: Es fehlen immer noch Teile für das Fahrrad und wir müssen warten.
  

• Landtagswahl 9. Oktober 2022
  

• Siehe Landtagswahlpad, hier bitte nichts eintragen!
  

• Veranstaltungen
  

• Theoretisch könnte man wieder über eine Kryptoparty nachdenken. Verschoben wegen Corona.
  

• 13.08.2022: CSD
  

• https://www.csd-braunschweig.de/
  

• Anmeldung erfolgt und bestätigt; Rechnung folgt.
  
• Ansprechpartner: Toni
  
• Der LV hat Aufkleber und Giveaways für den CSD besorgt.
  
• Dr.A hat beim Aufräumen der Geschäftsstelle neue Aufkleber und Merch mitgebracht.
  
• Stephan F. will einen LKW besorgen, er wird daran erinnert.
  
• Nach Pfingsten wird von Toni nachgefragt. ob es neue Informationen gibt.
  

• Kommende Termine (Dominik/Florian)
  

• 25. Mai 2022 Towel Day (Handtuchtag)
  
• 28. Mai 2022 Amnesty International Tag
  

• https://www.amnesty.de/informieren/amnesty-report/amnesty-report-2021
  
• siehe auch Regionalkapitel
  

• 29. Mai 2022 Welttag der sozialen Kommunikationsmittel
  
• 30. Mai bis 5. Juni 2022 Aktionstage für Nachhaltigkeit
  
• 2. Juni 2022 Internationaler Hurentag
  
• 4. Juni 2022 Tag der Organspende
  
• ...
  

• Sonstiges
  

• Frühsommer-Empfang des Jugendrings Braunschweig am 02.06.2022
  
• Brücken bauen 2022
  
• Mitgliederwerbungsflyer: https://piraten-bs-pad.de/p/Mitgliederwerbung
  

• https://www.tikoim.de/online-tool-um-buchstaben-bilder-zu-erstellen/
  

• Ab nächstes Mal wieder Präsenz-Stammtisch in der Wahren Liebe (auf der Terasse) mit Übertragung ins Mumble (Florian oder Dr.A).
  

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse?

• ins Wiki: Wikibot
  
• auf die Mailingliste: Dirk
  

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

• auf den Mailinglisten: Dirk
  
• via Twitter: Nico / Bot
  
• auf Instagram: Toni / Dr. A
  

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2022-06-07

Ende des Stammtisches: 20:28 Uhr