NDS:Braunschweig/Stammtisch/2022-04-26 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Dirk
Protokollant: Florian
Beginn des Stammtisches: 19:18 Uhr

Themen

• Bericht Vorstand
  

• Der Vorstand hat Beschlüsse bzgl. der Übergabe des Schatzmeisteramtes und der offiziellen Postadresse des SV gefasst. Siehe Protokoll Vorstandssitzung.
  

• 12.04.2022: Ethikbank Formulare sind zusammengestellt und bei der Bank. Ordner jetzt beim neuen Schatzmeister.
  
• 26.04.2022: Die Ethikbank hat leider noch Probleme mit unseren Daten. Dirk kümmert sich.
  

• Zwischenstand AVV Mailserver: Ticket wurde erstellt.
  

• Vincent berichtet, dass es 2022 einen neuen Mailserver geben wird, zu dem es auch für alle angeschlossenen Verbände AVVs geben wird.
  

• Braunschweigisches Landesmuseum sammelt Wahlplakate zur Bundestags- und Kommunalwahl 2021, wir wurden entsprechend nachgefragt.
  

• Dirk ist weiter dran.
  

• J-13_Sammlung von Wahlmaterialien zur Kommunalwahl und Bundestagswahl im September 2021 Nix neues. Das Stadtarchiv sammelt Flyer, Broschüren etc.
  

• Dirk ist weiter dran.
  

• Es sind noch ein Mitgliedsantrag offen.
  

• Noch keine Rückmeldung. Florian lädt nochmals ein, sobald ein RL-Treffen möglich ist.
  

• Es gibt eine Menge neues Wahlkampfmaterial zum Thema "Hanf" im Lager. Danke, Dr. A!
  

• Bericht aus dem Maschinenraum
  

• Heute nichts.
  

• Bericht Rat
  

• Die Stadtverwaltung hat ein neues, ganzheitliches Konzept zur Warnung der Bevölkerung in besonderen Gefahrenlagen erarbeitet und den Ratsgremien zur Beratung und Entscheidung vorgelegt: https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/nachrichten/warnkonzept.php
  
• Die Stadt Braunschweig startet den Prozess zur Erstellung von "Leitlinien und Grundsatzkonzept für Bürgerbeteiligung": https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/nachrichten/buergerbeteiligung.php
  

• Presseschau (Dominik)
  

• Heute nichts.
  

• Projekte
  

• Neue Flyer entwerfen!
  

• Verkehrspolitik: Dominik
  

• Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
  
• Autofreie Innenstadt, Parkkonzept, Park&Ride
  

• Urheberrecht:
  

• Aus der Anfangszeit der Piratenpartei - könnte man dafür eigentlich zweitverwerten: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5d/Wer_wir_sind.pdf
  
• Text in Padform: https://piraten-bs-pad.de/p/private_Handzettel_Urheberrecht_2006
  

• Religion / Staatskirchenverträge:
  

• Pad: https://piraten-bs-pad.de/p/Handzettel_Kirche_2021
  

• Inklusion: Toni
  
• Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco, Dominik
  
• Wohnen: Dominik
  

• Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
  
• Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
  
• Allg. Teil + Abschnitt zu BS
  

• Wunsch nach einem transportablen Infostand. Beschluss auf die VoSi 18.01.2022 gefasst. Budget 2750 EUR.
  

• https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2022-01-18
  
• Aufgetuntes Lastenfahrrad / Umbau für den Einsatz als mobiler Infostand.
  
• LaVo angefragt wegen finanzieller Unterstützung, diese wurde zugesagt in Höhe von 750€.
  
• 12.4.2022: Dirk ist dran. Liefersituation ist gerade sehr angespannt.
  
• 26.04.2022: Neue Idee: Babboe Pro Trike-E, Preis 3.049,00 €
  

• https://www.babboepro.com/de/babboe-pro-trike-e
  
• Der Vorstand müsste dafür per Beschluß das Budget erhöhen.
  

• Pavillon
  

• Muss an die Leitstelle Christoph 30 in WF.
  

• Nico kümmert sich und hat einen Text verfasst.
  

• Brief ist versendet, bisher noch keine Antwort.
  
• 29.03.2022: Nico hätte gerne eine Rückmeldung.
  
• 12.04.2022: Hätte ich gern immer noch. Fragt morgen nochmal nach
  
• 26.04.2022: Betrag in Höhe von 449,99 EUR wurde überwiesen. Danke!
  

• Landtagswahl 9. Oktober 2022
  

• Siehe Landtagswahlpad, hier bitte nichts eintragen!
  

• Veranstaltungen
  

• Theoretisch könnte man wieder über eine Kryptoparty nachdenken. Verschoben wegen Corona.
  

• 1. Niedersächsische Hanfmesse 04.-06.06.2022 Ilsede
  

• Stadtverband Braunschweig übernimmt komplett.
  
• Verantwortlich Dr. A und Dirk
  
• Material wird vom LaVo gestellt.
  
• http://heiko-klein-messen.de/cannabis-messe
  
• Ansprechpartner aus BS an LV Nds melden
  

• Ist erledigt: Dr. A und Veljanov.
  

• 26.04.2022: Dirk fragt Standdetails bei Heiko Klein nach.
  

• 13.08.2022: CSD
  

• https://www.csd-braunschweig.de/
  

• Anmeldung erfolgt und bestätigt; Rechnung folgt.
  
• Ansprechpartner: Toni
  
• Der LV hat Aufkleber und Giveaways für den CSD besorgt.
  
• Dr.A hat beim Aufräumen der Geschäftsstelle neue Aufkleber und Merch mitgebracht
  

• Kommende Termine (Dominik/Florian)
  

• ...
  

• Sonstiges
  

• Frühsommer-Empfang des Jugendrings Braunschweig am 02.06.2022
  
• Brücken bauen 2022
  

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse?

• ins Wiki: Wikibot
  
• auf die Mailingliste: Dirk
  

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

• auf den Mailinglisten: Dirk
  
• via Twitter: Nico / Bot
  
• auf Instagram: Toni / Dr. A
  

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2022-05-10

Ende des Stammtisches: 20:48 Uhr