NDS:Braunschweig/Stammtisch/2021-03-18 - Protokoll Stammtisch Braunschweig
Tagesordnung / Protokoll
Versammlungsleiter: Veljanov
Protokollant: coco
Beginn des Stammtisches: 19:11 Uhr
Themen
- Bericht Vorstand
- Mailingliste nds-braunschweig@lists.piratenpartei.de
- Emil schreibt einen Bot für Protokoll am selben Abend sowie Bot für Einladung zwei Tage vor Stammtisch.
- Ist in Arbeit, ist aber noch nicht funktionell.
- Ist in Arbeit, ist aber noch nicht funktionell.
- Emil schreibt einen Bot für Protokoll am selben Abend sowie Bot für Einladung zwei Tage vor Stammtisch.
- Mailingliste nds-braunschweig@lists.piratenpartei.de
- Wegen einer AVV für den Mailserver fragt Coco per Mail bei Borys an. Erledigt, Vorstand in cc genommen. Antwort steht noch aus, Coco fragt nach.
- Erneute Nachfrage per E-Mail erfolgte am 04.03.2021.
- Erneute Nachfrage per E-Mail erfolgte am 04.03.2021.
- Wegen einer AVV für den Mailserver fragt Coco per Mail bei Borys an. Erledigt, Vorstand in cc genommen. Antwort steht noch aus, Coco fragt nach.
- MV-Beauftragung: Der Vorstand hat bei seiner heutigen Sitzung darüber beraten.
- MV-Beauftragung: Der Vorstand hat bei seiner heutigen Sitzung darüber beraten.
- Einladung zur AV am 10.04.2021 ist raus, hat der Landesvorstand dreimal :-) gemacht
- Vorschlag zur Geschäftsordnung für die AV: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Gesch%C3%A4ftsordnung_Aufstellungsversammlung
- Vorschlag zur Geschäftsordnung für die AV: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Gesch%C3%A4ftsordnung_Aufstellungsversammlung
- Einladung zur AV am 10.04.2021 ist raus, hat der Landesvorstand dreimal :-) gemacht
- Neues Mitglied wurde aufgenommen.
- Neues Mitglied wurde aufgenommen.
- Bericht aus dem Maschinenraum
- Änderung Domains
- Piraten-Braunschweig.de wurde aus dem Webserver entfernt, ab April sollte die Domain dann auch INWX-seitig "weg" sein.
- Piraten-Braunschweig.de wurde aus dem Webserver entfernt, ab April sollte die Domain dann auch INWX-seitig "weg" sein.
- Überarbeitung Pads
- Tux hilft den Entwicklern gerade beim Fehlerfinden, es gibt tatsächlich kleinere Bugs. Dafür wurde ein Update der Padinfrastruktur eingespielt.
- Anscheinend ist das Piraten(BS)pad die einzige Installation weltweit, die Plugins einsetzt und auch mal Updates macht... ;-)
- Anscheinend ist das Piraten(BS)pad die einzige Installation weltweit, die Plugins einsetzt und auch mal Updates macht... ;-)
- Behobene Probleme: Dauernde Verbindungsabbrüche (sollte nicht mehr passieren), Abstürze mit Plugins, Einfügen längerer Texte u.U. nicht möglich.
- Wenn davon noch irgendwas auftritt, unbedingt Bescheid sagen - ist dann ein neuer Bug.
- Wenn davon noch irgendwas auftritt, unbedingt Bescheid sagen - ist dann ein neuer Bug.
- Neue Plugins: Schriftgröße, Textausrichtung (um die Fehler zu reproduzieren).
- Die Liste der Pads ist jetzt unter /pad-lister statt unter /all-pads zu finden (anderes Plugin).
- Last Edit Date wird zzt. nicht angezeigt - Fehler ist gemeldet.
- Last Edit Date wird zzt. nicht angezeigt - Fehler ist gemeldet.
- Tux hilft den Entwicklern gerade beim Fehlerfinden, es gibt tatsächlich kleinere Bugs. Dafür wurde ein Update der Padinfrastruktur eingespielt.
- Änderung Domains
- Bericht Fraktion
- Teilhabe fördern: Barrierefreie Sitzungsorte
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019424
- Antrag wurde in den Bauausschuss überwiesen und wird dort behandelt
- Stellungnahme der Verwaltung: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019848
- [...] dass die vorgeschlagene Änderung der Geschäftsordnung unzulässig wäre, da es sich um eine ausschließliche Zuständigkeit des Hauptverwaltungsbeamten handelt, im Rahmen der Ladung den Sitzungsort zu bestimmen. Dieses Bestimmungsrecht kann vom Rat weder durch Einzelbeschluss noch über die Geschäftsordnung oder durch Richtlinie eingeschränkt werden."
- zurückgezogen
- zurückgezogen
- Stellungnahme der Verwaltung: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019848
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019424
- Teilhabe fördern: Barrierefreie Sitzungsorte
- Frage vom Stammtisch:
- Nicht alle Kameras sind auf den Videokamerakarten der Stadt aufgeführt. Woran liegt das? (z.B. "VIDEOGUARD" an der Brücke Celler Straße - scheint ein privates Unternehmen zu sein?)
- https://www.videoguard24.de - ist da eine Baustelle?
- Die Kameras sind anscheinend endlich weg. Waren das die einzigen?
- Baustellenüberwachung: Kameras im öffentlichen Raum?
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019754
- Antwort: liegt noch nicht vor
- Antwort: liegt noch nicht vor
- Die Kameras sind anscheinend endlich weg. Waren das die einzigen?
- https://www.videoguard24.de - ist da eine Baustelle?
- Nicht alle Kameras sind auf den Videokamerakarten der Stadt aufgeführt. Woran liegt das? (z.B. "VIDEOGUARD" an der Brücke Celler Straße - scheint ein privates Unternehmen zu sein?)
- Frage vom Stammtisch:
- Sachstand: Potentielle Graffiti-Flächen dokumentieren
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019775
- Planungs- und Umweltausschuss, Sitzung am 10.03.2021 / 15:00 Uhr, Videokonferenz
- http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/nachrichten/ausschusssitzungen.php
- Antwort: liegt noch nicht vor
- http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/nachrichten/ausschusssitzungen.php
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019775
- Sachstand: Potentielle Graffiti-Flächen dokumentieren
- Mehr Sicherheit durch Grünpfeile für Radfahrende
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019784
- Planungs- und Umweltausschuss, Sitzung am 10.03.2021 / 15:00 Uhr, Videokonferenz
- http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/nachrichten/ausschusssitzungen.php
- Antwort: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019794
- [...] Für die Anwendung des Grünpfeils für Radverkehr sind umfassende formale Anforderungen in den Verwaltungsvorschriften zur StVO zu erwarten. Diese liegen noch weiterhin noch nicht vor. Deshalb verzichtet die Verwaltung bis zum Vorliegen der Verwaltungsvorschriften auf die Anordnung dieses neuen Verkehrszeichens."
- http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/nachrichten/ausschusssitzungen.php
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019784
- Mehr Sicherheit durch Grünpfeile für Radfahrende
- SARS-CoV-2: Abwassermonitoring?
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019806
- Ausschuss für Soziales und Gesundheit, Sitzung am 11.03.2021
- Antwort: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019868
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019806
- SARS-CoV-2: Abwassermonitoring?
- Sensibilität, Zivilcourage und Solidarität: "Aktion Noteingang" und Änderungsantrag:
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1018716
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019411
- zurückgezogen, bis Antidiskriminierungsstelle aufgebaut ist.
- zurückgezogen, bis Antidiskriminierungsstelle aufgebaut ist.
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1018716
- Sensibilität, Zivilcourage und Solidarität: "Aktion Noteingang" und Änderungsantrag:
- Sachstand Abstimmungen Haushaltsanträge: https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2021/01/20/haushaltsantraege-2021/
- Sachstand Abstimmungen Haushaltsanträge: https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2021/01/20/haushaltsantraege-2021/
- Dienstag Ratssitzung mit Haushalt ab 11:00 Uhr mit Livestream
- Dienstag Ratssitzung mit Haushalt ab 11:00 Uhr mit Livestream
- Projekte
- Es wurden bisher drei WP-Anträge aus dem Stadtverband für den mehrfach verschobenen BPT eingereicht, davon zwei offiziell vom Stammtisch:
- Murgpirat hat sich bereit erklärt, sie (gern mit Rücksprache mit Interessierten) zu übernehmen und ggf. an andere Anträge anzupassen.
- Es wurden bisher drei WP-Anträge aus dem Stadtverband für den mehrfach verschobenen BPT eingereicht, davon zwei offiziell vom Stammtisch:
- Kommunalwahl 2021:
- Die Aufstellungsversammlung ist für den 10.04.2021 geplant.
- Nico fragt zum allgemeinen Vorgehen einmal bei Richard an.
- 8 Gemeindewahlbereich: Es sollten alle besetzt werden, damit in allen Wahlbereichen PIRATEN auf der Liste stehen und gewählt werden können. Jeder nur einen Wahlbereich
- Wählbarkeitsbescheinigung: Nico macht das für alle Kandidaten im Vorfeld der AV
- dazu bitte bei Nico melden
- dazu bitte bei Nico melden
- 8 Gemeindewahlbereich: Es sollten alle besetzt werden, damit in allen Wahlbereichen PIRATEN auf der Liste stehen und gewählt werden können. Jeder nur einen Wahlbereich
- Noch offen:
- Frage nach NKWG §10 Unterstützungsunterschriften
- Hygienekonzept: Harald fragt beim Gesundheitsamt nach
- Frage nach NKWG §10 Unterstützungsunterschriften
- Die Aufstellungsversammlung ist für den 10.04.2021 geplant.
- Kommunalwahl 2021:
- Veranstaltungen
- Neuer Anlauf für eine Kryptoparty: Stammtisch Hannover Süd hätte prinzipiell Interesse.
- Hannover hat 50 EUR für die Veranstaltung genehmigt. Idee ist, das im Freizeitheim Linden durchzuführen.
- Derzeit wegen Corona zurückgestellt (Präsenzveranstaltung ist uns lieber).
- Folien für virtuelle Kryptoparty liegen vor (siehe Datenhalde).
- Umfang anscheinend mehr als bloß Mailverschlüsselung, gleichzeitig grundlegendes MedienKompetenzTraining.
- klickwinkel.de macht tolle MKT
- Folien für virtuelle Kryptoparty liegen vor (siehe Datenhalde).
- Hannover hat 50 EUR für die Veranstaltung genehmigt. Idee ist, das im Freizeitheim Linden durchzuführen.
- Neuer Anlauf für eine Kryptoparty: Stammtisch Hannover Süd hätte prinzipiell Interesse.
- Kommende Termine:
- 23.03.2021 (kommenden Dienstag): Digitale Demonstration* gegen Uploadfilter und TERREG.
- https://savetheinternet.info/de/werde-aktiv/
- * (Tux findet Onlinedemos lächerlich.)
- Florian schreibt eine E-Mail mit dem Artikel: https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2021/03/10/terreg-der-wolf-im-schafspelz/
- https://savetheinternet.info/de/werde-aktiv/
- 23.03.2021 (kommenden Dienstag): Digitale Demonstration* gegen Uploadfilter und TERREG.
- 18.09.2021: Software Freedom Day (voraussichtlich).
- Wir haben den I Love Free Software Day leider verpeilt, aber gerade wir Piraten Braunschweig könnten brillieren, weil wir ja dazu neigen, unseren Kram selber zu programmieren. :-) Derzeit zwei unserer Tools sind Open Source (CDDL-lizenziert):
- Die Plakate-"App": https://code.rosaelefanten.org/plakateapp/
- Weboberfläche für das Antragshandbuch: https://code.rosaelefanten.org/web-spicker/
- Die Plakate-"App": https://code.rosaelefanten.org/plakateapp/
- in Anbetracht des Arbeitsaufkommens im Zuge des Wahlkampfes sollte ein Text hierzu im Vorfeld erarbeitet werden - daher kurzfristig zu erstellen
- Wann? Samstag, 20.03.2021 / 14:00 Uhr Redaktionssitzung
- Geht nicht, da hat der Entwickler keine Zeit. : ok, wird verschoben
- https://piraten-bs-pad.de/p/SoftwareFreedomDay
- Geht nicht, da hat der Entwickler keine Zeit. : ok, wird verschoben
- Wann? Samstag, 20.03.2021 / 14:00 Uhr Redaktionssitzung
- Wir haben den I Love Free Software Day leider verpeilt, aber gerade wir Piraten Braunschweig könnten brillieren, weil wir ja dazu neigen, unseren Kram selber zu programmieren. :-) Derzeit zwei unserer Tools sind Open Source (CDDL-lizenziert):
- 18.09.2021: Software Freedom Day (voraussichtlich).
- Wahlen
- 12.09.2021: Kommunalwahl Nds., Oberbürgermeisterwahl
- 26.09.2021: Bundestagswahl.
- 12.09.2021: Kommunalwahl Nds., Oberbürgermeisterwahl
- Wahlen
- Sonstiges
- Wahlprüfstein ADFC: Samstag, 20.03.2021 / 14:00 Uhr
- LV hat Landtagsfraktionen angeschrieben wegen Herabsetzung der Unterstützungsunterschriften für Kommunalwahl
- Aufforderungsschreiben eine Woche nach Einladungsversand zur AV: Florian hat etwas entworfen - wird im Anschluss des TO-Stammtisches angeschaut
- Wahlprüfstein ADFC: Samstag, 20.03.2021 / 14:00 Uhr
Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
- ins Wiki: tuxbot (https://piraten-bs.de/wikibot/)
- auf die Mailingliste: Emil
Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
- auf den Mailinglisten: Emil
- via Twitter: Nico
- auf Instagram: Emil
Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2021-04-01