NDS:Braunschweig/Stammtisch/2019-07-02 - Protokoll Stammtisch Braunschweig
Tagesordnung / Protokoll
Versammlungsleiter: Emil
Protokoll: Florian
Beginn: 19:14 Uhr
Themen
- Bericht Vorstand (max. 15 min)
- Lageroptionen werden weiterhin evaluiert.
- Nico steht in Kontakt mit potenziellem Vermieter.
- 20-Fuß-Überseecontainer für 90 €/Monat in der Marienberger Straße 7 oder alternativ Gifhorner Straße 135.
- Der Stammtisch befürwortet die Miete mit einem 6-Monats-Vertrag in der Gifhorner Straße. Der Vorstand soll dazu einen Beschluß machen.
- Erledigt. Der Vorstand hat dazu einen Beschluß gefasst.
- Erledigt. Der Vorstand hat dazu einen Beschluß gefasst.
- Unser Container wurde anderweitig vermietet. Nico versucht nochmal einen anderen Container beim selben Vermieter zu kriegen.
- Der Stammtisch befürwortet die Miete mit einem 6-Monats-Vertrag in der Gifhorner Straße. Der Vorstand soll dazu einen Beschluß machen.
- Nico steht in Kontakt mit potenziellem Vermieter.
- Lageroptionen werden weiterhin evaluiert.
- MLs in BS inkl. Vorstand
- Anfrage bei LV Bayern läuft, da die Mailingslisten derzeit immer noch down sind.
- Tux schreibt eine detaillierte Auflistung, was wir von der Bayern-IT brauchen, und sendet sie an Coco. Coco wird versuchen, persönlich jemanden zu erreichen.
- Drahflow könnte für einige der MLs noch Adminrechte haben. Tux fragt ihn mal.
- Inzwischen sind alle aktuellen Vorstandsmailadressen übermittelt und erledigt - drei von vier amtierenden BS-Vorständen, Drahflow und Geisterfalle sind zurzeit auf der Vorstandsliste eingetragen.
- tux fordert bei Drahflow das Adminkennwort an, sobald die Listen wieder laufen.
- Inzwischen sind alle aktuellen Vorstandsmailadressen übermittelt und erledigt - drei von vier amtierenden BS-Vorständen, Drahflow und Geisterfalle sind zurzeit auf der Vorstandsliste eingetragen.
- Tux schreibt eine detaillierte Auflistung, was wir von der Bayern-IT brauchen, und sendet sie an Coco. Coco wird versuchen, persönlich jemanden zu erreichen.
- Anfrage bei LV Bayern läuft, da die Mailingslisten derzeit immer noch down sind.
- MLs in BS inkl. Vorstand
- Unsere Facebookseite ist noch nicht gelöscht. Nico kümmert sich darum.
- Unsere Facebookseite ist noch nicht gelöscht. Nico kümmert sich darum.
- Wiki
- Florian ist noch dabei, die Wikiseiten zu aktualisieren.
- Florian ist noch dabei, die Wikiseiten zu aktualisieren.
- Wiki
- Bericht Fraktion (max. 15 min)
- Anträge:
- Badestellen in Braunschweig
- Übergangslösung kostengünstiges Ticket für Schüler
- ÄA zum Schulausschuss https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1013844
- angenommen
- angenommen
- angenommen
- angenommen
- ÄA zum Schulausschuss https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1013844
- Bericht über die Braunschweiger Beratungslandschaft bei Gewalt gegen Frauen unter besonderer Berücksichtigung sexueller Gewalt
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1013483
- Ausschuss für Soziales und Gesundheit
- angenommen
- angenommen
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1013483
- Unterstützung der zivilen Seenotrettung
- Badestellen in Braunschweig
- Anträge:
- Anfragen:
- Eingriffsregelungen – Kompensationen: – Ersatzzahlungen bei zugelassenen Eingriffen in die Natur– Kompensationen außerhalb BS
- ISEK: AK „Beteiligung für Alle“, Teilhabe und Transparenz
- Wohnungsneubauten: Schuntersiedlung - Masterplan
- Pfandringe in der Innenstadt
- Sachstand: Neuanlage von Schließfächern mit Stromanschluss
- Eingriffsregelungen – Kompensationen: – Ersatzzahlungen bei zugelassenen Eingriffen in die Natur– Kompensationen außerhalb BS
- Anfragen:
- Projekte
- Wir bräuchten für die Infostände eine Möglichkeit, Informationen und Videos anzuzeigen. Ein altes, möglichst großes Tablet wäre gut.
- Emil hat ein altes iPad Air, das er uns zur Verfügung stellen würde.
- Emil hat ein altes iPad Air, das er uns zur Verfügung stellen würde.
- Wir bräuchten für die Infostände eine Möglichkeit, Informationen und Videos anzuzeigen. Ein altes, möglichst großes Tablet wäre gut.
- Tische für den Infostand: Der Vorstand hat Geld zum Ankauf neuer Tische freigegeben. Dr. A wollte nach Angeboten Ausschau halten.
- Tische für den Infostand: Der Vorstand hat Geld zum Ankauf neuer Tische freigegeben. Dr. A wollte nach Angeboten Ausschau halten.
- Der Stammtisch hat beschlossen, der Vorstand möge beschließen, für den Infostand folgende Dinge zu kaufen: 100 Feuerzeuge, 200 Kugelschreiber (lila und orange), 300 orangene Modellierluftballons.
- Der Vorstand hat einen entsprechenden Umlaufbeschluß getroffen. Dietmar wird einkaufen.
- Sachstand: Dietmar wird diese Woche bestellen.
- Der Vorstand hat einen entsprechenden Umlaufbeschluß getroffen. Dietmar wird einkaufen.
- Der Stammtisch hat beschlossen, der Vorstand möge beschließen, für den Infostand folgende Dinge zu kaufen: 100 Feuerzeuge, 200 Kugelschreiber (lila und orange), 300 orangene Modellierluftballons.
- Wahlanalyse
- Termin: Wir vertagen das Thema auf August.
- Termin: Wir vertagen das Thema auf August.
- Wahlanalyse
- Neues Logo und Background für Twitter
- Emil hat etwas entworfen und wird es an Nico geben.
- Emil hat etwas entworfen und wird es an Nico geben.
- Neues Logo und Background für Twitter
- Infostand
- Datum: 13.07.2019
- Thema: Sei-stolz-ein-Geek-zu-sein-Tag
- Uhrzeit: 10:00 Uhr
- Wo: Kattreppeln
- Anmeldung: Florian
- Versammlungsleiter: Florian
- Wer macht mit?
- Tux, Emil, Florian, Nico
- Tux, Emil, Florian, Nico
- Wer klärt, dass Lager zugänglich ist?
- Hintransport: Am 8.7. holen wir das Material ab und lagern es bei Nico.
- Rücktransport: - noch zu klären -
- Hintransport: Am 8.7. holen wir das Material ab und lagern es bei Nico.
- Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes nach Genehmigung
- auf der Stadtverbandsseite: Tux
- via Twitter: Nico
- auf der Stadtverbandsseite: Tux
- Datum: 13.07.2019
- Veranstaltungen
- Am 10. August 2019 findet der CSD Braunschweig statt.
- Wir wollen einen Infostand dazu anmelden. Nico meldet beim CSD an.
- Sachstand Anmeldung Infostand: Nico hat eine Mail geschickt und die Unterlagen ausgefüllt, aber noch keine Bestätigung.
- Sachstand Anmeldung Parade: Nico hat uns angemeldet, aber auch noch keine Rückmeldung.
- Sachstand Fahrzeug für Parade: Coco sucht noch einmal einen Wagen. Nico fragt Dr. A.
- Wir wollen einen Infostand dazu anmelden. Nico meldet beim CSD an.
- Am 10. August 2019 findet der CSD Braunschweig statt.
- Sonstiges
- Informationsfreiheitssatzung der Stadt Braunschweig
- https://m.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/stadtrecht/1_15_Informationsfreiheitssatzung.pdf
- War Vorlage für weitere Städte.
- Sachstand Landesgesetz,
- Stand 2017:
- Stand 2019: Artikel 1. Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen in Niedersachsen. Informationsfreiheitsgesetz Niedersachsen (IFG NI). § 1.
- Stand 2017:
- https://m.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/stadtrecht/1_15_Informationsfreiheitssatzung.pdf
- Informationsfreiheitssatzung der Stadt Braunschweig
- Es wird vorgeschlagen, einen Instragram-Account für die Piratenpartei Braunschweig einzurichten, um Neuwähler zu generieren. Emil wäre bereit, die Arbeit zu machen.
- Es wird die Frage gestellt, wie die DSGVO sich mit Instagram verträgt. Emil klärt zum nächsten Mal, wie die Impressumspflicht bei Instagram geregelt ist.
- Meinungsbild: (5/1/2) für das Einrichten eines Accounts.
- Es wird angemerkt, dass wir Facebook löschen wollen und Instagram zu Facebook gehört. Es sollte vermieden werden, Instagram zur persönlichen Kommunikation zu verwenden (Direktnachrichten).
- Es wird die Frage gestellt, wie die DSGVO sich mit Instagram verträgt. Emil klärt zum nächsten Mal, wie die Impressumspflicht bei Instagram geregelt ist.
- Es wird vorgeschlagen, einen Instragram-Account für die Piratenpartei Braunschweig einzurichten, um Neuwähler zu generieren. Emil wäre bereit, die Arbeit zu machen.
- Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
- ins Wiki: tuxbot
- auf die Mailingliste: derzeit defekt
- ins Wiki: tuxbot
- Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
- auf den Mailinglisten: derzeit defekt
- via Twitter: Nico
- auf den Mailinglisten: derzeit defekt
Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 16.07.2019