NDS:Braunschweig/Stammtisch/2016-07-19 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die          Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später    im       WIKI  erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse    werden       automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen. 

{{Beschlussbaustein STBraunschweig
|Datum =
|Nummer = 
|Titel = 
|Text =
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Zusatzinfos = -
}}


<pre>
Beschlussbaustei funktioniert im Wiki nicht mehr (sagt Stefan)

Versammlungsleiter: Chris
Protokoll: coco
Beginn:  19:07 Uhr

Themen:



Bericht  Vorstand (max.15 min)

  • Pavillon
        • Coco bekommt den Auftrag  einem passenden Pavillon nach den gewünschten Ausstattungsmerkmalen zu kaufen



  • Schatzmeister
    • Rechnung der letzten Großplakatständer?
      • vergessen - 12.07.2016
      • nicht dabei - 19.07.2016



  • Erinnerung an Vorstandsbeschlüsse:


      • Beschluss  2016-07-12-01:  Der Stammtisch beschließt, dass der Vorstand  beschließen möge, dass folgendes Material durch Sandra bis zu max. 600  EUR zu bestellen ist:
        • Plakatständer für 8 Großplakate ab 29.07.2016 bis 14.09.2016


    • Beschluss   2016-07-12-02:  Der Stammtisch  beschließt, der Landesvorstand  Niedersachsen möge beschließen, dem  Stadtverband Braunschweig - auf  Antrag durch Sandra - aus dem Posten  "besondere Aktionen in den  wahlkämpfenden Gebieten" ein Budget von bis  zu 1800,- € für eine  Live-Sprayer Aktion zur Verfügung zu stellen.


    • Beschluss  2016-07-12-03:  Der  Stammtisch beschließt, dass der Vorstand   beschließen möge, dass  folgendes Material durch den Vorstand bis zu max.  600  EUR inkl.  Versandkosten zu bestellen ist:
      • 200 Grundsatzprogramme
      • 500 Luftballons mit Druck
      • 200 Positionspapiere
      • 500 Infoblatt BGE
      • 300 Flyer Piratenpfeffer
      • 300 Flyer StopVDS
      • 10 x Poster legalisieren
      • 10 x Poster Illegal, 
      • 100 x  Aufkleber Es kommt die Zeit
      • 100 x Aufkleber GrumpyCat
      • 100 x Aufkleber  Wissen ist für alle da
      • 200 x Postkarte BGE Ente
      • 4 x Queeratenflagge



    • Auszahlung der Restwahlkampfgelder LaVo
      • https://ticket.piraten-nds.de/issues/30082
      • Braunschweig erhält vom LaVo zusätzlich für den Wahlkampf #13:
        • 3.062,94 EUR
        • zur Erinnerung (aus dem LaVo Beschluss zur Budgetverteilung): 
          • Die  bereitgestellten Gelder aus der Pauschalsumme verfallen zum   31.07.2016, sofern ihr Verbrauch nicht über entsprechende Rechnungen   oder Aufträge angezeigt sind 500,-- EUR) und werden dann gem. 3) an die Gebiete   verteilt, die ihr Budget bereits verbraucht haben. 
                • Schatzmeister schreibt dem Lavo dass wir das Geld zweckgebunden verwendet haben.


    • Konto: 8260,09   € 
    • Bar: 307,80 €
    • Gesamt: 8567,89  € 
    • Verbindlichkeiten: 87,14 €
    • verfügbar:  8480,75  €
    • Stand:  18.7.2016



Bericht Fraktion (max.15 min)

  • Sommerpause



Bericht ZGB (max.15 min)

    • Sommerpause



Sonstiges:



Kommunal-Wahlkampf 2016


  • Beschluss Kopfplakate:
    • Wir haben zwar darüber abgestimmt 8 Kopfplakate für die Gemeindewahlbezirkskandidaten zu machen, haben aber keinen Beschluss formuliert. 
    • Beschluss: 2016-07-19-01 - Kopfplakate 2016
    • Der Stammtisch beschließt, dass der Vorstand beschließen möge, dass Sandra 600 Kopfplakate nach dem Design von Sandra nach Zustimmung der 8 Kandidaten zum Gesamtpreis von ~ 2400 EUR zzgl. Versand bei Druckkonzepte.de bestellt werden.
      • Mit einer Gegenstimme angenommen




  • Großplakate - Wesselmänner
    • Stefan hat folgende Standorte beantragt:
    • [...]
      • Reserviert bei Zeppelin Real
      • Kosten: Grundpreis 336,-€ + 13,44€ pro Woche
      • 336,-- + (13,44 x 8 Wochen) ~ 500 EUR
        • Sandra reserviert die Zäune nun verbindlich.
          • Stefan könnte theoretisch fahren, Sandra klärt mit Synapsenschläger Fahrzeug usw ab.
          • Freitag 29.07.2016 Treffen zum Aufstellen direkt an den beantragten Orten.
            • Genehmigung ist da für 9 Standorte - Amalienplatz müssen wir nur ein Stück weiter nach rechts in Richtung Lange Str. ausweichen, als beantragt.
            • Hat jemand einen Kärcher? Die Großplakate sollten vor dem Hängen noch einmal sauber gemacht werden. (ansonsten Selbstwaschstraße)
      • Die Ersten Großplakate werden Montag (25.07.) um 11 Uhr aufgestellt. Treffen wird von Sandra rum geschickt.
      • Zeitraum 25.7 bis 19.9


    • Fanrechtegroßplakat zum bpt mitnehmen.


  • CSD 30.07.2016
    • angemeldet Stand und Parade
    • 4 Plakate "Von allein ändert sich nichts" mitnehmen
      • vorhanden
    • Großbanner für Tanzwagen aus Bayern?
      • kommt gut an, coco fragt nach.
        • Matthias will schauen, ob er seins wiederbekommt


  • 1 Stck Beamer LV Hessen, Lagerort Kassel ausleihen
    • Beschluss 2016-07-19-02: Beamer-Ausleih vom LV Hessen
    • Der Stammtisch beschließt, dass der Vorstand beschließen möge, dass wir einen Beamer vom Landesverband Hessen - vom Standort Kassel - in Verantwortung von Christian Bley und Daniel Klöpfel für die Zeit vom 19.07.2016 bis zum 18.09.2016 ausleihen.
      • Mit einer Gegenstimme angenommen


    • Email an Vorstand Kassel: vorstand@piratenpartei-kassel.de
    • cc Landesvorstand Hessen:  vorstand@piratenpartei-hessen.de
    • Dauer der Ausleihe
    • Verantwortlichen dafür benennen
      • Email schreiben an LV macht Chris



  • Plakate
    • Kontrolle der vorhandenen Plakate
      • Lager Tobias
        • ca 500 Plakate in tollem Zustand. Danke für die gute Lagerung!
      • Lager Harald
        • ca 600 Plakate
      • vorhanden sind somit ca.  1100 Plakate
      • + 600 Kopfplakate
      • = ca. 1700 Plakate
      • fehlende Plakate könnten aus Hessen beschafft werden
      • Motive, die wir in BS noch brauchen könnten: 
        • Von alleine wirds nicht besser
        • Warum gibt es hier eigentlich kein Internet
        • Macht lack, mein Dope ist alle
        • 1 Satz Ideenkopierer für privat
        • Wahlprogramme lesen, alles andere ist Werbung


  • Wahlwerbefilm (Kosten übernimmt LaVo)
    • https://www.youtube.com/watch?v=v3YjtjkbLH0
    • https://t.co/Oech1pSdcr
    • Uni-Kino: hat gesagt: nee machen wir nicht
    • Schunterkino: noch keine Preise
    • Universum: noch nicht angefragt
    • Idee Daniel: Ende drehen beim Plakatsprayen auf dem CSD
    • Chris erfragt Preise --> Sandra beantragt dann
    • Sandra besorgt die Rohdaten --> links an Nico geschickt
    • Ende organisiert Nico


  • Kopfplakate
    • Druckkonzepte.de
    • Kopfplakate für die Straße
      • Daniel
        • Mehr Freiraum für Gestaltung
          • freigegeben von Bobby
      • Nico
        • Politik Gemeinsam!
          • freigegeben von Nico
      • Chris:
        • Wohnraum muss bezahlbar sein!
          • per Tel am 20.07.2016
      • Stefan K: 
        • Netze in Bürgerhand!
          • freigegeben von Stefan
      • Martin: 
        • Bildung ist mehr als Schule!
          • freigegeben von Martin
      • Stefan Z.:
        • Freiheit ist wählbar!
          • Freigabe erfolgt per Email
      • Merten: 
        • Freier ÖPNV für Alle!
          • Freigabe erfolgt per Email direkt an Sandra
      • Harald: 
        • Vielfalt? Schaffen wir!
          • Freigabe erfolgt per Email


  • Vorstellungsplakate auf unserer Internetseite
    • Startseite: oben: Bild der Kandidaten mit Wahlaufforderung am 11.09.2016
      • Bild vom CSD
    • Extra Punkt im Menü Kandidaten für Kommunalwahl 2016
    • Unterseite mit Bild des Kandidaten, Kernaussage, darunter Steckbrief und Kontaktmöglichkeiten
      • Inhalt wie BZ
      • so machen



  • Ziele - Programm (gedruckt)
    • sozial, digital, kommunal: einstimmig angenommen
    • https://braunschweig.piratenpad.de/Wahlprogramm-BS-2016
    • Allgemein die Meinung
      • wenn fertig, dann über die Liste schicken und kurzfristig feedback erbeten.
        • Design: 
        • weißer Balken, schwarze Schrift
        • 3-Zeiler Programm zum 2-Zeiler machen
          • Piratenpartei Braunschweig - Unsere Ziele
          • Kommunalwahl 2016 umbenennen in
            • Piraten-Ziele
              • macht Nico - done


  • Flyer Kurzprogramm
    • Design wie Programm
      • Flyerbeispiel Kassel
      • Orange kräftiger ausgestalten
        • Rohdaten von Volker besorgen (coco) - Indesign - als .idml mit Bildern und Schriften, als verpackt
          • Daten erhalten und an Martin weitergegeben


  • vertagt: Flyern zum Wahlkampf mit folgenden Themen
      • Programm
      • Sozialthema
      • OpenAntrag
      • 1111 Tage Ratsarbeit
      • Bürgerrechte / Bürgerbeteiligung
      • Kultur
    • Erst flyern - dann feiern


    • "Sprayerplakat" 3 Termine Infostände
      • Preise anfragen - Bridge e.V. --> Mail ist raus, warte auf Antwort
        • würden Auftrag prinzipiell gern übernehmen
        • ca. 400,- (pro Plakat) bei einem "Designtreffen" vorher
        • Materialkosten unabhängig von der Anzahl der Farben, bei drei Plakaten in der Größe ca 100 bis 200 €
      • beim LaVo Gelder beantragen - Sandra
      • Mein  Vorschlag wären 3 Plakate, ich würde  dann versuchen, das gesamte Geld  vom LV zu bekommen, wenn nicht, wäre der SV bereit, z. B. 50% zu  übernehmen?
        • Nach Klärung mit LaVo
        • Themenvorschläge für Sprayer-Großplakate
          • KW 30 (25.7 - 31.7) Themenvorschlag: CSD-Thema Vielfalt - Inklusion - Teilhabe - Geflüchtete (bunt)
          • KW 32 (8.8 - 14.8) Themenvorschlag: 
          • KW 34 (22.8 - 28.8) Themenvorschlag: 
          • Meinungsbild zu Themen
            • Cannabis 7 dafür
            • Videoüberwachung 6 dafür
            • ÖPNV und andere Verkehre 6 dafür
            • Lebenslanges Lernen 5 dafür
            • Wohnungsmarkt 5 dafür
            • Bürgerbeteiligung 4 dafür
            • Region ohne VW 2 dafür
              • Designtreffen: wer will mit ?
              • Sandra
              • coco
              • Chris
              • Martin
              • Bobby
                • definitives nach Terminbekanntgabe
                • Die Teilnehmer der Piraten haben das OK vom Stammtisch bei den Besprechungen vor Ort verbindliche Entscheidungen zu treffen



  • BPT
    • Aufruf schreiben - Bund fragen
      • macht Alkadis von LaVo-Seite aus


  • Beantwortung Terminanfrage regional Braunschweig
    • Stefan hatte sofort darauf geantwortet, dass wir ihm den Termin mitteilen
    • Bieten Montag, 13.06.2016, ca. 17.00 Uhr an.
      • fand nicht statt, da regional BS in Arbeit versinkt
    • Neuer Terminvorschlag von Stefan an regional BS:
      • 4.7.2016
      • Regional Braunschweig hat sich nicht gemeldet


  • Twitter-Account
    • Infos vorhanden - Weitergabe an Daniel und Stefan geplant
    • Beschluss - Vorstand
    • Beschluss 2016-07-19-03 Twitteraccount - Twitterer
    • Der Stammtisch beschließt, dass der Vorstand darauf hinwirken möge, dass die Zugangsdaten des Twitteraccounts an Daniel K. und Stefan Z. übergeben werden.
    • 8/1/0





  • Wahl-Veranstaltungen
  • 30.07.2016 CSD Infostand und Parade
    • alle
    • Sprayerplakat + Bild für Webseite + Ende Film
    • wer will zur Podiumsdiskussion?
      • chris
    • wer macht Musik?
      • Dietmar kümmert sich um Generator
      • Boxen? (Waren in H nicht so toll)
      • CD oder Handy


  •  Parteienmeile 
    • Ritterbrunnen
      • Standplatz C
        • B 8 --> wird als Alternative beantragt
      • Termine


  • Aktionen / Besonderheiten
    • Termine der "Infostandevents" wegen der jeweiligen Vorbereitungen bitte schnellstmöglich zuweisen
    • macht coco


    • Werbung schalten in Mensa
      • Preise erfragen - Sandra
        • Ende Juli nochmal nachfragen, da aktuell keine Infos, weil gerade umgestellt wird. Auch keine Info, ab wann es wieder ginge
        • Hat jetzt Chris übernommen, da anderer Anbieter


    • Digitale Schule
      • vertagt
      • Idee: 


    • Netz in Bürgerhand
      • vertagt
      • Idee:   einen Freifunkhotspot am InfoStand und groß bewerben, vllt auch im Rahmen eines 24/7 an den letzten Tagen vor der Wahl mit   "Arbeitsplätzen", Ladeplätzen usw. könnten das ganze z. B. mit   Bierzeltgarnituren ausstatten usw. - gläsernes Mobil (Brandenburg)
        • Sandra erkundigt sich bei Aljoscha Ritter wegen Internet


    • Altersdiskriminierung SuS (Verkleidung, auch ich kann noch lernen)
      • im Rahmen eines Infostandes ?


    • "Geek-Plakate / Werbemittel / Postkarten /Störer" 
      • Sandra macht Internetrecherche dazu
    • 24/7
      • vertagt
      • Das gläserne Mobil angefragt ob theoretisch überhaupt verfügbar



Vorschläge:

        • Sa. 6.8
            • Stefan K: 
              • Netze in Bürgerhand!


        • Sa 13.8
          • Sprayerplakat - Cannabis (7)
          • Essbare Stadt (Garten zur Selbstbedienung)
            • Daniel
              • Mehr Freiraum für Gestaltung
                • Fracking (Wasserflaschen)


        • Sa. 20.8
            • Merten: 
                • Freier ÖPNV für Alle!
                • Ich kann am 13.08., 20.08. Und 10.09.!




        • Fr. 2.9
            • Harald: 
              • Vielfalt? Schaffen wir!
                • Teilhabe und Inklusion
        • Sa. 3.9
      • "Überwachungsmärsche" (Kameras)
            • Stefan Z.:
              • Freiheit ist wählbar!



      • Daniel fährt (6.8 sowie freitags noch fraglich)
    • weitere Infostände können jederzeit bei Herrn Zink gemeldet werden


  • 14.08.2016 11.00 Uhr Kaufbar
    • Flüchtlingssituation in Braunschweig
    • Jens
  • 17.08.2016 / Haus der Kulturen
    • Umsetzung Zukunftsbild 2030
    • Stefan
  • 24.08.2016 19.00 Uhr Haus der Kulturen



  • 30.08.2016 / 18.00 Uhr DGB Wahlforum
    • Stefan
  • 01.09.2016 19.00 Uhr KaufBar 
    • Bürgergespräche Thema: Bau, Bau, Bau
    • Coco + Stefan
  • 06.09.2016 17.00 Uhr Haus der Kulturen
    • Polittalk mit Schülern
    • Sandra


  • Ideenkopierer.de wurde an wen abgegeben?
    • Domain liegt bei Helena S
    • Coco stellt Antrag an LaVO mit Bitte um Umleitung auf unsere Seite
    • bis zum WE Antrag stellen



  • Brausepulver
    • Preisanfrage läuft über Birger
    • Stand der Dinge?
  • Seifenblasenmaschine mit Akku?
    • Recherche
    • Buttons
      • Queerbuttons
      • Standardbuttons
      • GMM-Buttons
  • Bestand
    • Feuerzeuge:
    • Kugelschreiber:
    • Kondome:
    • Positionspapier:
    • Aufkleber CSD:
    • Vogelfuttertüten



  • Lager
    • Regeln für das Lager in das Lagerpad schreiben und immer im Stammtisch erwähnen. 



Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: singubot
  • auf den Mailinglisten: singubot



Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: singubot
  • via Twitter: kalenderbot



Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 26.07.2016




Ende des Stammtisches:  21: 55 Uhr








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