NDS:Braunschweig/Stammtisch/2016-07-12 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die         Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später   im       WIKI  erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse   werden       automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen. 

{{Beschlussbaustein STBraunschweig
|Datum =
|Nummer = 
|Titel = 
|Text =
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Zusatzinfos = -
}}


<pre>
Beschlussbaustei funktioniert im Wiki nicht mehr (sagt Stefan)

Versammlungsleiter: Daniel, Sandra
Protokoll: coco
Beginn:  19.24 Uhr

Themen:



Bericht  Vorstand (max.15 min)

  • Pavillon
        • Coco bekommt den Auftrag  einem passenden Pavillon nach den gewünschten Ausstattungsmerkmalen zu kaufen



  • Schatzmeister
    • Rechnung der letzten Großplakatständer?
      • vergessen


    • Auszahlung der Restwahlkampfgelder LaVo
      • https://ticket.piraten-nds.de/issues/30082
      • Braunschweig erhält vom LaVo zusätzlich für den Wahlkampf #13:
        • 3.062,94 EUR
        • zur Erinnerung (aus dem LaVo Beschluss zur Budgetverteilung): 
          • Die bereitgestellten Gelder aus der Pauschalsumme verfallen zum  31.07.2016, sofern ihr Verbrauch nicht über entsprechende Rechnungen  oder Aufträge angezeigt sind und werden dann gem. 3) an die Gebiete  verteilt, die ihr Budget bereits verbraucht haben. Aus diesem Grund sind  getätigte oder geplante Ausgaben für die Erstellung und Verteilung von  Wahlkampfmaterialien dem Landesvorstand bis zum 31.07.2016 anzuzeigen.--> hinfällig ;) ... "nur" für die ersten 1000,- €
            • 8 Großplakateständer + Füße
            • ~ 600 EUR
            • 75 Kopfplakate pro Gemeindewahlbereichs-Kandidat [9 x 285 EUR zzgl. Versand]
              • ~2565 EUR


    • Konto:    € 
    • Bar:  €
    • Gesamt:   € 
    • Verbindlichkeiten:  €
    • verfügbar:    €
    • Stand: 



Bericht Fraktion (max.15 min)

  • Sommerpause



Bericht ZGB (max.15 min)

    • Sommerpause



Sonstiges:




Kommunal-Wahlkampf 2016



  • Großplakate - Wesselmänner
    • Stefan hat folgende Standorte beantragt:
    • Anmietung Bauzäune? Sandra kümmern - letztes Mal hatten wir die von Grünhage - Synapsenquerschläger fragen --> 24 + Füße
    • Grünhage hat aktuell keine Bauzäune, kann auch für August nichts versprechen
      • Ab wann?
      • Reserviert bei Zeppelin Real
      • Kosten: Grundpreis 336,-€ + 13,44€ pro Woche
      • 336,-- + (13,44 x 8 Wochen) ~ 500 EUR
      • Beschluss 2016-07-12-01:  Der Stammtisch beschließt, dass der Vorstand beschließen möge, dass folgendes Material durch Sandra bis zu max. 600 EUR zu bestellen ist.
        • Plakatständer für 8 Großplakate ab 29.07.2016 bis 14.09.2016
        • einstimmig angenommen
          • Stefan könnte theoretisch fahren, Sandra klärt mit Synapsenschläger Fahrzeug usw ab.
          • Freitag 29.07.2016 Treffen zum Aufstellen direkt an den beantragten Orten.


    • Fanrechtegroßplakat zum bpt mitnehmen.


  • CSD 30.07.2016
    • angemeldet Stand und Parade
    • 4 Plakate "Von allein ändert sich nichts" mitnehmen
    • Großbanner für Tanzwagen aus Bayern?
      • kommt gut an, coco fragt nach.


  • Plakate
    • Kontrolle der vorhandenen Plakate
      • Lager Harald
        • waren alle in einem TOP-Zustand. Danke Harald, dass Du immer für ausreichende Durchlüftung gesorgt hast :-)
      • Lager Tobias
        • Mittwoch, Uhr
      • fehlende Plakate könnten aus Hessen beschafft werden
      • Motive, die wir in BS noch brauchen bzw. Sprüche f. die Kopfplakate
        • Von alleine wirds nicht besser
        • Warum gibt es hier eigentlich kein Internet
        • Macht lack, mein Dope ist alle
        • 1 Satz Ideenkopierer für privat


  • Wahlwerbefilm (Kosten übernimmt LaVo)
    • So. 10.7, 20:00 Uhr Area 23
    • https://www.youtube.com/watch?v=v3YjtjkbLH0
    • https://t.co/Oech1pSdcr
    • Uni-Kino: hat gesagt: nee machen wir nicht
    • Schunterkino: noch keine Preise
    • Universum: noch nicht angefragt
    • Idee Daniel: Ende drehen beim Plakatsprayen auf dem CSD
    • Chris erfragt Preise --> Sandra beantragt dann
    • Sandra besorgt die Rohdaten --> links an Nico geschickt
    • Ende organisiert Nico


  • Kopfplakate
    • Druckkonzepte.de
      • 75 Stck/pro Kandidat Rat
      • Kosten
        • Druckkonzepte.de 285 EUR/75 Stck x 8 Kandidaten zzgl. Versand
        • gesamt ca. 2350 EUR
    • wer?
      • Bilder --> bis auf Stefans ok (Bobby bekommt noch eins, Chris)Was?


    • Kopfplakate für die Straße
    • Abstimmung: Name des Kandidaten drauf: 6/1/0
    • Abstimmung: Wort "Kandidat": 4/1/0


    • Vorstellungsplakate auf unserer Internetseite
    • Abstimmung: Soll Name mit drauf? Einstimmig abgelehnt
    • Abstimmung : sozial.digital.kommunal auf die Vorstellungsbilder unten drauf? 5/2/2
    • Text
      • Bobby (fertig): urban gardening (Tomaten und andere Pflanzen)
        • Mehr Freiraum für Gestaltung / Find ich gut
        • Freiraum für Gestaltung
      • Nico: mitgestalten statt verwalten
        • Politik gemeinsam gestalten!
        • Politik in richtig: Gemeinsam!
        • Politik in richtig: Inklusiv!
      • Chris: bezahlbarer Wohnraum (warten auf neues Foto)
        • Wo finde ich bezahlbaren Wohnraum?
        • Bezahlbarer Wohnraum für alle!
        • Wohnraum muss bezahlbar sein!
          • Plakat besorgen (aus Hessen)
          • mit Innenausstattung
          • mit Regenschirm
          • mit Schild weiss
          • ohne Schild
          • Querflagge
            • Foto macht coco
        • Termin HdK 24.08.2016 / 19.00 Uhr Wohnen für Alle
        • vorheriges Briefing durch Jens
      • Stefan K: 
        • Netze in Bürgerhand!
        • DSL statt DfÜ
      • Martin: 
        • Bildung ist mehr als Schule!
      • Stefan Z.: irgendwas mit freiheitlich
      • Merten (fertig): 
        • 1. Mitbestimmung der Bürger ermöglichen - Nico
        • 2. Privatisierung stoppen/rückgängig machen - Stefan K
        • 3. ÖPNV- und Fahrradinfrastruktur ausbauen
          • Der Zug ist abgefahren
          • Verkehr nicht nur befriedigend! ;-)
            • Haltestellenschild reinretouschieren
      • Geisterfalle
        • Echte Veränderung für Braunschweig (Birgers Favorit)
        • Anpacken statt Aussitzen
        • Unternehmen stärken
        • Freiheit für Ideen
        • Wissen schafft Wirtschaft 
          • (Bildung hat thematisch Martin) aber nicht Uni ... allgemein, Uni ist nicht kommunal, ja, aber Helmholtz etc. und entsprechender Raum, um das ganze dann in Arbeitsplätze durch neue Firmen zu überführen.
          • Dann haben wir aber nichts mit Transparenz oder Werten, wolltest du nicht so ein Thema?
            • nö, man muss auch mal gucken, was regional passt und da sehe ich Wirtschaft als sehr wichtig an, gerade, wenn VW mal wieder hustet
            • diskutiert das unter euch und sagt mir einfach bescheid ;)
            • Ich hatte eigentlich nicht vor das mit Martin zu diskutieren. Ich gucke mal, ob mir noch was einfällt, was es besser abgrenzt. 
            • nicht mit Martin sondern mit der gesamten Gruppe, denn wir hatten alles gestern gemeinsam ausdiskutiert ... aber wie gesagt, macht es unter euch ;)
        • Wir halten uns ans Grundgesetz, da sind wir konservativ
        • Beim Grundgesetz sind wir Wertekonservativ
        • http://piraten-rmk.de/wp-content/uploads/2016/02/antiafdflyer-213x300.jp g
          • Veröffentlichen statt Verheimlichen!
          • Veröffentlichen statt geheimhalten!


      • Harald:
          • Foto fehlt noch!
        • Geflüchtete - Inklusion - Teilhabe
        • Möge die Freiheit mit Dir sein!



        • Schreiend im Kreis rennen - oder Piraten wählen / Online-Plakat


    • Hintergrund
      • wie Kassel


  • Programm
    • sozial, digital, kommunal: einstimmig angenommen
    • Gedruckt
      • Text: Coco, über ML zur Freigabe
      • Design: 
      • weißer Balken, schwarze Schrift
      • 3-Zeiler Programm zum 2-Zeiler machen
        • Piratenpartei Braunschweig - Unsere Ziele
        • Kommunalwahl 2016 umbenennen in
          • Piraten-Ziele
            • macht Nico


  • Flyer Kurzprogramm
    • Design wie Programm
      • Flyerbeispiel Kassel
      • Orange kräftiger ausgestalten
        • Rohdaten von Volker besorgen (coco) - Indesign - als .idml mit Bildern und Schriften, als verpackt
          • weitergegeben an Volker



  • vertagt: Flyern zum Wahlkampf mit folgenden Themen
      • Programm
      • Sozialthema
      • OpenAntrag
      • 1111 Tage Ratsarbeit
      • Bürgerrechte / Bürgerbeteiligung
      • Kultur
    • Erst flyern - dann feiern


  • Aktionen / Besonderheiten
    • Termine der "Infostandevents" wegen der jeweiligen Vorbereitungen bitte schnellstmöglich zuweisen
    • macht coco



    • Werbung schalten in Mensa
      • Preise erfragen - Sandra
        • Ende Juli nochmal nachfragen, da aktuell keine Infos, weil gerade umgestellt wird. Auch keine Info, ab wann es wieder ginge


    • "Überwachungsmärsche"
      • im Rahmen eines Infostandes


    • Digitale Schule
      • vertagt
      • Idee: 


    • Netz in Bürgerhand
      • vertagt
      • Idee: einen Freifunkhotspot am InfoStand und groß bewerben, vllt auch im Rahmen eines 24/7 an den letzten Tagen vor der Wahl mit "Arbeitsplätzen", Ladeplätzen usw. könnten das ganze z. B. mit Bierzeltgarnituren ausstatten usw. - gläsernes Mobil (Brandenburg)


    • Essbare Stadt (Garten zur Selbstbedienung)
      • im Rahmen eines Infostandes


    • Fracking (Wasserflaschen)
      • im Rahmen eines Infostandes


    • Altersdiskriminierung SuS (Verkleidung, auch ich kann noch lernen)
      • im Rahmen eines Infostandes ?


    • "Sprayerplakat" 3 Termine Infostände
      • Preise anfragen - Bridge e.V. --> Mail ist raus, warte auf Antwort
        • würden Auftrag prinzipiell gern übernehmen
        • ca. 400,- (pro Plakat) bei einem "Designtreffen" vorher
        • Materialkosten unabhängig von der Anzahl der Farben, bei drei Plakaten in der Größe ca 100 bis 200 €
      • beim LaVo Gelder beantragen - Sandra
      • Beschluss  2016-07-12-02:  Der Stammtisch beschließt, der Landesvorstand Niedersachsen möge beschließen, dem Stadtverband Braunschweig - auf Antrag durch Sandra - aus dem Posten "besondere Aktionen in den wahlkämpfenden Gebieten" ein Budget von bis zu 1800,- € für eine Live-Sprayer Aktion zur Verfügung zu stellen.
        • einstimmig angenommen


      • Mein Vorschlag wären 3 Plakate, ich würde  dann versuchen, das gesamte Geld vom LV zu bekommen, wenn nicht, wäre der SV bereit, z. B. 50% zu übernehmen?
        • Nach Klärung mit LaVo
        • Themenvorschläge für Sprayer-Großplakate
          • KW 30 (25.7 - 31.7) Themenvorschlag: CSD-Thema Vielfalt - Inklusion - Teilhabe - Geflüchtete (bunt)
          • KW 32 (8.8 - 14.8) Themenvorschlag: 
          • KW 34 (22.8 - 28.8) Themenvorschlag: 
          • Meinungsbild zu Themen
            • Cannabis 7 dafür
            • Videoüberwachung 6 dafür
            • ÖPNV und andere Verkehre 6 dafür
            • Lebenslanges Lernen 5 dafür
            • Wohnungsmarkt 5 dafür
            • Bürgerbeteiligung 4 dafür
            • Region ohne VW 2 dafür


              • Designtreffen: wer will mit ?
              • Sandra
              • coco
              • Chris
              • Martin
              • Bobby
                • definitives nach Terminbekanntgabe
                • Die Teilnehmer der Piraten haben das OK vom Stammtisch bei den Besprechungen vor Ort verbindliche Entscheidungen zu treffen



    • "Guerilla Beaming"
      • Schnappi hat einen
        • anfragen - coco


    • "Geek-Plakate / Werbemittel / Postkarten /Störer" 
      • Sandra macht Internetrecherche dazu


    • 24/7
      • vertagt
      • Das gläserne Mobil angefragt ob theoretisch überhaupt verfügbar


  • BPT
    • Aufruf schreiben - Bund fragen



  • Beantwortung Terminanfrage regional Braunschweig
    • Stefan hatte sofort darauf geantwortet, dass wir ihm den Termin mitteilen
    • Bieten Montag, 13.06.2016, ca. 17.00 Uhr an.
      • fand nicht statt, da regional BS in Arbeit versinkt
    • Neuer Terminvorschlag von Stefan an regional BS:
      • 4.7.2016
      • Regional Braunschweig hat sich nicht gemeldet



  • Webseite - Vorschläge
    • Zugänge?
    • oben: Bild der Kandidaten mit Wahlaufforderung am 11.09.2016
    • Extra Punkt im Menü Kandidaten für Kommunalwahl 2016
    • Unterseite mit Bild des Kandidaten, Kernaussage, darunter Steckbrief und Kontaktmöglichkeiten


  • Twitter-Account
    • Infos vorhanden - Weitergabe an Daniel und Stefan geplant



  • Kommunalwahlprogramm - Kommunalideen
    • Allgemein die Meinung
      • wenn fertig, dann über die Liste schicken und kurzfristig feedback erbeten.


  • Wahlprüfsteine


  • Politische Frage des Monats (Abgabe bis 19.07.2016
    • Am 11. September sind Kommunalwahlen – warum sollte man Ihre Partei wählen?
    • Antwort: 
    • Vorschlag: Warum Piraten?
    • Daniel




Wahl-Veranstaltungen


  •  Parteienmeile 
    • Ritterbrunnen
      • Standplatz C
        • B 8 --> wird als Alternative beantragt
      • Termine
        • Sa. 6.8
        • Sa 13.8
        • Sa. 20.8
        • Sa. 27.8
        • Fr. 2.9
        • Sa. 3.9
        • Fr. 9.9
        • Sa. 10.9
      • Daniel fährt (6.8 sowie freitags noch fraglich)
    • weitere Infostände können jederzeit bei Herrn Zink gemeldet werden


  • 14.08.2016 11.00 Uhr Kaufbar
    • Flüchtlingssituation in Braunschweig
    • Jens


  • 17.08.2016 / Haus der Kulturen
    • Umsetzung Zukunftsbild 2030
    • Stefan


  • 24.08.2016 19.00 Uhr Haus der Kulturen
    • Thema Wohnen für Alle
    • Chris


  • 30.08.2016 / 18.00 Uhr DGB Wahlforum
    • Stefan


  • 01.09.2016 19.00 Uhr KaufBar 
    • Bürgergespräche Thema: Bau, Bau, Bau
    • Coco + Stefan


  • 06.09.2016 17.00 Uhr Haus der Kulturen
    • Polittalk mit Schülern
    • Sandra



Pshop


http://shop.piratenpartei.de/

Stammtischbeschluss:

  • Beschluss  2016-07-12-03:  Der Stammtisch beschließt, dass der Vorstand  beschließen möge, dass folgendes Material durch den Vorstand bis zu max. 600  EUR inkl. Versandkosten zu bestellen ist.
    • 200 Grundsatzprogramme
    • 500 Luftballons mit Druck
    • 200 Positionspapiere
    • 500 Infoblatt BGE
    • 300 Flyer Piratenpfeffer
    • 300 Flyer StopVDS
    • 10 x Poster legalisieren
    • 10 x Poster Illegal, 
    • 100 x  Aufkleber Es kommt die Zeit
    • 100 x Aufkleber GrumpyCat
    • 100 x Aufkleber  Wissen ist für alle da
    • 200 x Postkarte BGE Ente
    • 4 x Queeratenflagge
      • einstimmig angenommen


  • Brausepulver
    • Preisanfrage läuft über Birger
    • Stand der Dinge?
  • Seifenblasenmaschine mit Akku?
    • Recherche


    • Buttons
      • Queerbuttons
      • Standardbuttons
      • GMM-Buttons


  • Bestand
    • Feuerzeuge:
    • Kugeschreiber:
    • Kondome:
    • Positionspapier:
    • Aufkleber CSD:
    • Vogelfuttertüten





Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: singubot
  • auf den Mailinglisten: singubot



Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: singubot
  • via Twitter: kalenderbot



Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 19.07.2016




Ende des Stammtisches:  22:57  Uhr



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