NDS:Braunschweig/Stammtisch/2016-06-07 - Protokoll Stammtisch Braunschweig
Tagesordnung / Protokoll
'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'
Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:
Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen.
{{Beschlussbaustein STBraunschweig |Datum = |Nummer = |Titel = |Text = |Dafür = |Dagegen = |Enthaltung = |Ergebnis = |Zusatzinfos = - }}
<pre>
Beschlussbaustei funktioniert im Wiki nicht mehr (sagt Stefan)
Versammlungsleiter: Daniel
Protokoll: coco
Beginn: 20:00 Uhr
Inhaltsverzeichnis
- 1 Themen:
- 1.1 Bericht Vorstand (max.15 min)
- 1.2 Bericht Fraktion (max.15 min)
- 1.3 Bericht ZGB (max.15 min)
- 1.4 Sonstiges:
- 1.5 Kommunal-Wahlkampf 2016
- 1.6 Veranstaltungen Kandidaten
- 1.7 Pshop
- 1.8 Veranstaltungen
- 1.9 Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
- 1.10 Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
- 1.11 Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 21.06.2016, 19 Uhr
- 1.12 Ende des Stammtisches: 20:50 Uhr
Themen:
Bericht Vorstand (max.15 min)
- Pavillon
- Coco bekommt den Auftrag die Tische zu kaufen und schaut auch gleich nach einem passenden Pavillon, der, falls er die gewünschten Ausstattungsmerkmale hat, gekauft werden soll.
- Tische:
- gekauft, Abrechnung fehlt noch
- Kaufbeleg über 64,95 € an Schatzmeister überreicht.
- Neues vom Wahlamt: ?
- Schatzmeister
- Konto: 5407,46 € €
- Bar: 367,75 €
- Gesamt: 5775,21 €
- Verbindlichkeiten: 152,09 €
- verfügbar: 5623,52 €
- Stand: 07.06.2016
Bericht Fraktion (max.15 min)
- Anträge
- Schließfächer mit Stromanschluss
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/29166
- Ergebnis Wirtschaftsausschuss
- http://regionalbraunschweig.de/akkus-im-schliessfach-laden-positive-signale/
- Einladungen barrierefrei
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/29024
- zurückgestellt, CDU würde bei Änderungen zustimmen, Vorschlag folgt
- Anfragen
- Wasserwelt - Mängelprotokoll
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/24340
- Presse
- http://regionalbraunschweig.de/aufwertung-am-heidbergsee-das-sagen-die-ratsfraktionen/
- http://regionalbraunschweig.de/akkus-im-schliessfach-laden-positive-signale/
- Themen im PlUA
- Subway Frage des Monats
- Bericht Livestream-Zugriffe 2015
Bericht ZGB (max.15 min)
- Kommentar Oliver aus dem ZGB:
- Innerhalb des ZGB über alle Fraktionen hinweg (mit Ausnahme von Einzelpersonen) die Ausweitung der Zuständigkeiten befürwortet. Als Vorbild dazu dient der Großraum Hannover.
- An einigen Stellen werden aus regionaler Sicht notwendige oder sinnvolle Themen durch Elfenbeinturm-Gehabe der lokalen Verwaltung oder einzelner handelnder lokaler Personen Ideen blockiert.
- <IMHO>Insbesondere die derzeitige Ablehnung einiger Bürgermeister ist aus meiner Sicht darin begründet das die Gelder des Landes Niedersachsen, die zusätzlich zur Verfügung stehen werden, federführend von den Bürgermeistern aus BS und SZ akquiriert wurden. Einige von diesen fordern vom ZGB das diese regionalen Gelder wegen ihres persönlichen Einsatz auch zu größten Teilen diesen beiden Kommunen zu Gute kommen müssen.
- Den derzeitigen "Einsatz" Braunschweigs für die Stärkung des ZGB halte ich auch für Show, bei einer persönlichen Einladung der braunschweiger Verwaltung an die lokalen Mitglieder im ZGB hat das deutlich anders geklungen. Ein mündlicher Bericht dazu liegt der Fraktion vor.
- Die derzeitigen Diskussionen halte ich für Sebelrasseln um das Geld. Das zeigt sich zum Beispiel an der Haltung der BS Verwaltung zu den "interkommunalen" Buslinien.</IMHO
Sonstiges:
- 11.06.2016
- Aufbauhilfe für das Sommer- und Kulturfest 2016 von "Aktiv für Respekt und Toleranz"
- http://www.unser38.de/braunschweig-nordstadt/kulturelles/aktiv-fuer-respekt-und-toleranz-das-sommer-und-kulturfest-2016-d16134.html
- Treffen 9.00 Uhr Tostmannplatz
- Wer macht mit?
- Daniel
- Nico
- Chris
- coco
- weitere?
- Anmeldung für CSD 30.07.2016
- Infostand
- Teilnahme Parade
- Vorsorgliche Anmeldung machen Daniel + coco
- Stammtischbeschluss folgt
Buttons
- Queerbuttons
- Standardbuttons
- GMM-Buttons
Kommunal-Wahlkampf 2016
- Freitag, 10.06.2016 18.00 Treffen in Area23
- Ausformulieren der Grundlage Wahlkampfprogramm
- Adresse bitte bei coco erfragen
- Beantwortung Terminanfrage regional Braunschweig
- Stefan hatte sofort darauf geantwortet, dass wir ihm den Termin mitteilen
- Bieten Montag, 13.06.2016, ca. 17.00 Uhr an.
- Noch keine Terminbestätigung, Stefan hat nochmals nachgefragt
- Pad Vorbereitungen Kommunal-Wahlkampf
- Bewerbung für Kampagnenworkshop ist fristgerecht durch Vorstand versandt worden
- laut LaVo werden Osnabrück und Braunschweig je einen Kampagnenworkshop erhalten
- Webseite - Vorschläge
- Zugänge?
- oben: Bild der Kandidaten mit Wahlaufforderung am 11.09.2016
- Extra Punkt im Menü Kandidaten für Kommunalwahl 2016
- Unterseite mit Bild des Kandidaten, Kernaussage, darunter Steckbrief und Kontaktmöglichkeiten
- Wer kann das?
- Stefan bittet um das Ticket ;-)
- Stefan hat angefangen, die Seiten zu erarbeiten.
- Er hat keinen Vollzugriff auf die Stadtverbandsseite.
- bei Jens nachfragen
- Wer kann das?
-
- Emailadr. aller Kandidaten vorhanden? oder alternativ allen Kandidaten BS-Piratenemailadr. einrichten?
- wer kann das?
- Chris schreibt der LV-IT ein Ticket !!!
- LV-IT meldet sich nicht
- vertagt auf 21.06.2016
- wer kann das?
- Emailadr. aller Kandidaten vorhanden? oder alternativ allen Kandidaten BS-Piratenemailadr. einrichten?
- Twitter-Account
- Jens bitten, dass der Acc. an den jetzigen Vorstand übergeben wird. Bot nicht tot machen
- Kommunalwahlprogramm
- Vorstellung Juni im Rahmen einer Pressekonferenz?
- Abstimmen über MV oder wie 2011 (gemeinsam erarbeitete Ideengrundlage) ?
- Meinungsbild:
- Stefan: wie 2011
- Dietmar: wie 2011
- Daniel: wie 2011
- coco: wie 2011, soll beim nächsten Stammtisch noch einmal besprochen werden.
- Unterstützungsunterschriften
- Abgabe bis 15.07.20016
- Unterschriften müssen von im jeweiligen Stadtbezirk Wohnenden sein!
- Stadtbezirk 310: Christian Bley / 30 Stck
- Stadtbezirk 331: Stefan Zander, Merten Herms / je 30 Stck
- Stadtbezirk 224: Nico A. Greßmann / 20 Stck
- Stadtbezirk 112: Daniel Klöpfel / 20 Stck
- Stadtbezirk 131: Martin Bonneberg / 20 Stck
- Wahlkampf-Werbefilm in BS zeigen?
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/28352
- https://www.youtube.com/watch?v=v3YjtjkbLH0
- Universum-Kino
- Studentische Kinos
- Schunterkino
- Unikino
- Campuskino
- Ende des Films ist noch offen
Veranstaltungen Kandidaten
- 30.08.2016 / 18.00 Uhr DGB Wahlforum
- Stefan
- 01.09.2016 KaufBar Bürgergespräche
- Stefan
Pshop
- zur Zeit alles da.
- Grundsatzprogramme, wenn wieder lieferbar
- Luftballons mit Druck 500 für 39,50 €
- Brausepulver
- Preisanfrage läuft über Birger
- Stand der Dinge?
- Seifenblasenmaschine mit Akku?
- Recherche
Anzeige in Umweltzeitung
- Coco wird sich mit der Umweltzeitung in Verbindung setzen und das veranlassen.
- erledigt
- RE kommt an SV BS
Veranstaltungen
nächster Stammtisch ohne TO:
- 14.06.2016
Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
- ins Wiki: singubot
- auf den Mailinglisten: singubot
Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
- auf den Mailinglisten: singubot
- via Twitter: kalenderbot
Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 21.06.2016, 19 Uhr
Ende des Stammtisches: 20:50 Uhr