NDS:Braunschweig/Stammtisch/2016-06-07 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die      Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im      WIKI  erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden      automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen.

{{Beschlussbaustein STBraunschweig
|Datum =
|Nummer = 
|Titel = 
|Text =
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Zusatzinfos = -
}}


<pre>
Beschlussbaustei funktioniert im Wiki nicht mehr (sagt Stefan)

Versammlungsleiter: Daniel
Protokoll: coco
Beginn: 20:00 Uhr

Themen:



Bericht  Vorstand (max.15 min)

  • Pavillon
        • Coco  bekommt den Auftrag die Tische zu kaufen und schaut auch gleich nach  einem passenden Pavillon, der, falls er die gewünschten  Ausstattungsmerkmale hat, gekauft werden soll.
  • Tische: 
        • gekauft, Abrechnung fehlt noch
        • Kaufbeleg über 64,95 € an Schatzmeister überreicht.


  • Neues vom Wahlamt: ?


  • Schatzmeister
    • Konto:  5407,46 €  € 
    • Bar:  367,75 €
    • Gesamt:   5775,21 € 
    •  Verbindlichkeiten: 152,09 €
    • verfügbar:  5623,52  €
    • Stand: 07.06.2016



Bericht Fraktion (max.15 min)




Bericht ZGB (max.15 min)

  • Kommentar Oliver aus dem ZGB:
  • Innerhalb  des ZGB über alle Fraktionen hinweg (mit Ausnahme von Einzelpersonen)  die Ausweitung der Zuständigkeiten befürwortet. Als Vorbild dazu dient  der Großraum Hannover.
  • An  einigen Stellen werden aus regionaler Sicht notwendige oder sinnvolle  Themen durch Elfenbeinturm-Gehabe der lokalen Verwaltung oder einzelner  handelnder lokaler Personen Ideen blockiert.
    • <IMHO>Insbesondere  die derzeitige Ablehnung einiger Bürgermeister ist aus meiner Sicht  darin begründet das die Gelder des Landes Niedersachsen, die zusätzlich  zur Verfügung stehen werden, federführend von den Bürgermeistern aus BS  und SZ akquiriert wurden. Einige von diesen fordern vom ZGB das diese  regionalen Gelder wegen ihres persönlichen Einsatz auch zu größten  Teilen diesen beiden Kommunen zu Gute kommen müssen.
    • Den  derzeitigen "Einsatz" Braunschweigs für die Stärkung des ZGB halte ich  auch für Show, bei einer persönlichen Einladung der braunschweiger  Verwaltung an die lokalen Mitglieder im ZGB hat das deutlich anders  geklungen. Ein mündlicher Bericht dazu liegt der Fraktion vor.
    • Die  derzeitigen Diskussionen halte ich für Sebelrasseln um das Geld. Das  zeigt sich zum Beispiel an der Haltung der BS Verwaltung zu den  "interkommunalen" Buslinien.</IMHO



Sonstiges:



  • Anmeldung für CSD 30.07.2016
    • Infostand
    • Teilnahme Parade
    • Vorsorgliche Anmeldung machen Daniel + coco
    • Stammtischbeschluss folgt



Buttons

  • Queerbuttons
  • Standardbuttons
  • GMM-Buttons




Kommunal-Wahlkampf 2016


  • Freitag, 10.06.2016  18.00 Treffen in Area23
    • Ausformulieren der Grundlage Wahlkampfprogramm
    • Adresse bitte bei coco erfragen


  • Beantwortung Terminanfrage regional Braunschweig
    • Stefan hatte sofort darauf geantwortet, dass wir ihm den Termin mitteilen
    • Bieten Montag, 13.06.2016, ca. 17.00 Uhr an.
    • Noch keine Terminbestätigung, Stefan hat nochmals nachgefragt



  • Bewerbung für Kampagnenworkshop ist fristgerecht durch Vorstand versandt worden
    • laut LaVo werden Osnabrück und Braunschweig je einen Kampagnenworkshop erhalten


  • Webseite - Vorschläge
    • Zugänge?
    • oben: Bild der Kandidaten mit Wahlaufforderung am 11.09.2016
    • Extra Punkt im Menü Kandidaten für Kommunalwahl 2016
    • Unterseite mit Bild des Kandidaten, Kernaussage, darunter Steckbrief und Kontaktmöglichkeiten
      • Wer kann das?
        • Stefan bittet um das Ticket ;-)
        • Stefan hat angefangen, die Seiten zu erarbeiten.
        • Er hat keinen Vollzugriff auf die Stadtverbandsseite.
        • bei Jens nachfragen
      • Emailadr. aller Kandidaten vorhanden? oder alternativ allen Kandidaten BS-Piratenemailadr. einrichten?
        • wer kann das?
          • Chris schreibt der LV-IT ein Ticket !!!
          • LV-IT meldet sich nicht
          • vertagt auf 21.06.2016


  • Twitter-Account
    • Jens bitten, dass der Acc. an den jetzigen Vorstand übergeben wird. Bot nicht tot machen



  • Kommunalwahlprogramm
    • Vorstellung Juni im Rahmen einer Pressekonferenz?
    • Abstimmen über MV oder wie 2011 (gemeinsam erarbeitete Ideengrundlage) ?
    • Meinungsbild:
    • Stefan: wie 2011
    • Dietmar: wie 2011
    • Daniel: wie 2011
    • coco: wie 2011, soll beim nächsten Stammtisch noch einmal besprochen werden.



  • Unterstützungsunterschriften
      • Abgabe bis 15.07.20016
    • Unterschriften müssen von im jeweiligen Stadtbezirk Wohnenden sein!
    • Stadtbezirk 310: Christian Bley / 30 Stck
    • Stadtbezirk 331: Stefan Zander, Merten Herms / je 30 Stck
    • Stadtbezirk 224: Nico A. Greßmann / 20 Stck
    • Stadtbezirk 112: Daniel Klöpfel / 20 Stck
    • Stadtbezirk 131: Martin Bonneberg / 20 Stck



      • Ende des Films ist noch offen



Veranstaltungen Kandidaten

  • 30.08.2016 / 18.00 Uhr DGB Wahlforum
    • Stefan
  • 01.09.2016 KaufBar Bürgergespräche
    • Stefan



Pshop


http://shop.piratenpartei.de/

  • zur Zeit alles da.
  • Grundsatzprogramme, wenn wieder lieferbar
  • Luftballons mit Druck 500 für 39,50 €
  • Brausepulver
    • Preisanfrage läuft über Birger
    • Stand der Dinge?
  • Seifenblasenmaschine mit Akku?
    • Recherche



Anzeige in Umweltzeitung

  • Coco wird sich mit der Umweltzeitung in Verbindung setzen und das veranlassen.
    • erledigt
    • RE kommt an SV BS



Veranstaltungen



nächster Stammtisch ohne TO:

  • 14.06.2016



Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: singubot
  • auf den Mailinglisten: singubot



Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: singubot
  • via Twitter: kalenderbot



Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 21.06.2016, 19 Uhr




Ende des Stammtisches:  20:50 Uhr