NDS:Braunschweig/Stammtisch/2016-05-24 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die     Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im     WIKI  erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden     automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen. 

{{Beschlussbaustein STBraunschweig
|Datum =
|Nummer = 
|Titel = 
|Text =
|Dafür =
|Dagegen =
|Enthaltung = 
|Ergebnis = 
|Zusatzinfos = -
}}


<pre>
Beschlussbaustei funktioniert im Wiki nicht mehr (sagt Stefan)

Versammlungsleiter: coco
Protokoll: alle
Beginn: 19.22 Uhr

Themen:



Bericht  Vorstand (max.15 min)

  • Pavillon und neue Infotische
      • Sind sie bestellt?
      • Nein
        • Coco bekommt den Auftrag die Tische zu kaufen und schaut auch gleich nach einem passenden Pavillon, der, falls er die gewünschten Ausstattungsmerkmale hat, gekauft werden soll.
  • Post vom Wahlamt
    • Schreiben Vertretungsberechtigung vom 1V fehlt.
    • Ist unterschriftsfertig, Beisitzer-U. fehlt noch


  • Schatzmeister
    • Konto: 5407,46 € 
    • Bar: 367,75 €
    • Gesamt: 5775,21 € 
    •  Verbindlichkeiten: 152,09 €
    • verfügbar: 5623,52 €
    • Stand: 23.5.2016



Bericht Fraktion (max.15 min)





Bericht ZGB (max.15 min)

  • Braunschweig steht mit seinem Wunsch nach einer Stärkung des ZGB ziemlich allein da. Mittlerweile hat auch der niedersächsische Städtetag einen Gesetzesentwurf zum Zweckverband „Großraum  Braunschweig“ abgelehnt. 
  • http://www.nst.de/Aktuelles/Pressemitteilungen/Presseinformation-Nr-7-2016-br-St%C3%A4dtetag-lehnt-ZGB-Gesetz-ab-.php?object=tx|2606.6&ModID=7&FID=438.9316.1&NavID=2606.30&La=1 (13.05.2016)
    • "das geplante Gesetz die kommunale  Selbstverwaltung und löse die Probleme nicht, begründet der  Präsident des kommunalen Spitzenverbandes, Salzgitters  Oberbürgermeister Frank Klingebiel den Beschluß seines  Geschäftsführenden Präsidiums. 
    • siehe dazu auch: http://www.news38.de/braunschweig/article207437487/CDU-streitet-ueber-Regionspolitik.html
      • "Oberbürgermeister Frank Klingebiel (Salzgitter), der Gifhorner Landrat  Andreas Ebel sowie die Bürgermeister Thomas Pink (Wolfenbüttel) und  Wittich Schobert (Helmstedt) fühlten sich beim Thema ZGB übergangen." (18.04.2016)
  • Kommentar Oliver aus dem ZGB:
  • Innerhalb des ZGB über alle Fraktionen hinweg (mit Ausnahme von Einzelpersonen) die Ausweitung der Zuständigkeiten befürwortet. Als Vorbild dazu dient der Großraum Hannover.
  • An einigen Stellen werden aus regionaler Sicht notwendige oder sinnvolle Themen durch Elfenbeinturm-Gehabe der lokalen Verwaltung oder einzelner handelnder lokaler Personen Ideen blockiert.
    • <IMHO>Insbesondere die derzeitige Ablehnung einiger Bürgermeister ist aus meiner Sicht darin begründet das die Gelder des Landes Niedersachsen, die zusätzlich zur Verfügung stehen werden, federführend von den Bürgermeistern aus BS und SZ akquiriert wurden. Einige von diesen fordern vom ZGB das diese regionalen Gelder wegen ihres persönlichen Einsatz auch zu größten Teilen diesen beiden Kommunen zu Gute kommen müssen.
    • Den derzeitigen "Einsatz" Braunschweigs für die Stärkung des ZGB halte ich auch für Show, bei einer persönlichen Einladung der braunschweiger Verwaltung an die lokalen Mitglieder im ZGB hat das deutlich anders geklungen. Ein mündlicher Bericht dazu liegt der Fraktion vor.
    • Die derzeitigen Diskussionen halte ich für Sebelrasseln um das Geld. Das zeigt sich zum Beispiel an der Haltung der BS Verwaltung zu den "interkommunalen" Buslinien.</IMHO



Sonstiges:



  • Infostand
    • Freihandelsabkommen
    • Datum 28.05.2016
    • Uhrzeit: 12.00 bis 17.00 Uhr
    • Wo: Schlossplatz
    • Anmeldung: coco
    • Versammlungsleiter: coco
    • Wer macht mit? 
      • Chris (zeitweise)
      • coco
      • Dietmar
      • Daniel (ab 13.00 Uhr)
    • Wer klärt, dass Lager zugänglich ist? Dietmar
      • Hintransport: Daniel
      • Rücktransport: Daniel
    • Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes
      • auf der Stadtverbandsseite: Coco
      • auf den Mailinglisten: Dietmar
      • via Twitter: twitterbot




Buttons

  • Queerbuttons
  • Standardbuttons
  • GMM-Buttons



http://www.kleiner-kalender.de/rubrik/aktionstage.html




Kommunal-Wahlkampf 2016


  • Beantwortung Terminanfrage regional Braunschweig
    • Stefan hatte sofort darauf geantwortet, dass wir ihm den Termin mitteilen
    • Bieten Montag, 13.06.2016, ca. 17.00 Uhr an.



  • Webseite - Vorschläge
    • Zugänge?
    • oben: Bild der Kandidaten mit Wahlaufforderung am 11.09.2016
    • Extra Punkt im Menü Kandidaten für Kommunalwahl 2016
    • Unterseite mit Bild des Kandidaten, Kernaussage, darunter Steckbrief und Kontaktmöglichkeiten
      • Wer kann das?
        • Stefan bittet um das Ticket ;-)
      • Emailadr. aller Kandidaten vorhanden? oder alternativ allen Kandidaten BS-Piratenemailadr. einrichten?
        • wer kann das?
          • Chris schreibt der LV-IT ein Ticket !!!
          • LV-IT meldet sich nicht


  • Twitter-Account
    • Jens bitten, dass der Acc. an den jetzigen Vorstand übergeben wird. Bot nicht tot machen



  • Kommunalwahlprogramm
    • Vorstellung Juni im Rahmen einer Pressekonferenz
    • Motto: Piraten machen das!



  • Unterstützungsunterschriften
      • Abgabe bis 15.07.20016
    • Unterschriften müssen von im jeweiligen Stadtbezirk Wohnenden sein!
    • Stadtbezirk 310: Christian Bley / 30 Stck
    • Stadtbezirk 331: Stefan Zander, Merten Herms / je 30 Stck
    • Stadtbezirk 224: Nico A. Greßmann / 20 Stck
    • Stadtbezirk 112: Daniel Klöpfel / 20 Stck
    • Stadtbezirk 131: Martin Bonneberg / 20 Stck



      • Ende des Films ist noch offen



Veranstaltungen Kandidaten

  • 24.05.2016 / 17.00 Uhr Sozialpolitisches Programm Paritätischer Wohlfahrtsverband
    • Bericht: Chris
    • fehlende Verlässlichkeit der finanziellen Mittel
    • Wortmeldung hauptsächlich zur Wohnungssituation, Studenten, Flüchtlinge, demografischer Wandel
    • Wortmeldung zu Synergieeffekten bei Anträgen
    • SPD war nicht da, er hatte mit jemandem vom Land beim Klinikum


  • 30.08.2016 / 18.00 Uhr DGB Wahlforum
    • Stefan



Pshop


http://shop.piratenpartei.de/

  • zur Zeit alles da.
  • Grundsatzprogramme, wenn wieder lieferbar
  • Luftballons mit Druck 500 für 39,50 €
  • Brausepulver
    • Preisanfrage läuft über Birger
  • Seifenblasenmaschine mit Akku?
    • Recherche



Anzeige in Umweltzeitung

Abstimmung Motiv:


Vorschlag 1:
Abstimmung: 5 dafür
http://img.piratenpartei-kassel.de/sites/piratenpartei-kassel.de/files/images/KW-KS_FreiheitTransparenzTeilhabe.jp g

Vorschlag 2 Wie Vorschlag 1 jedoch ersetzen von Teilhabe durch Bürgerrechte
Abstimmung: 1 dafür

Enthaltung: 1

Beschluss


Der Stammtisch beschließt,  in den kommenden 2 Ausgaben der Umweltzeitung je eine 1/6 Seite große farbige Anzeige zu schalten. Preis für die 1. Schaltung 90,00 EUR zzgl. 19% MwSt, Preis für 2. Schaltung wie für 1. Schaltung abzgl. 5 %. Motiv: Vorschlag 1

Abstimmungsergebnis: 4/1/2

Coco wird sich mit der Umweltzeitung in Verbindung setzen und das veranlassen.

Veranstaltungen



nächster Stammtisch ohne TO:

  • Kommunalwahlprogramm



Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: singubot
  • auf den Mailinglisten: singubot



Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: singubot
  • via Twitter: kalenderbot



Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 07.06.2016, 19 Uhr




Ende des Stammtisches: 20:52 Uhr


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