NDS:Braunschweig/Stammtisch/2015-12-01 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übrnommen. 

{{Beschlussbaustein STBraunschweig
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}



Versammlungsleiter: Daniel
Protokoll: coco
Beginn: 19:05 Uhr

Themen:



Bericht  Vorstand (max.15 min)

  • Schatzmeister
    • Finanzübersicht
      • Konto  4210,89 €
      • Bar  214,17 €
        • Gesamt  4425,06 € 
    • Verbindlichkeiten
      • Budget für Plakatierfahrten  70,00 €
      • Restbetrag für Infostand  136,15 €
        • Gesamt (Verbindl.)  206,15 €
    • verfügbar  4218,91 €
    • Stand  30.11.2015 
    • Brunsviga Rechnung noch nicht bezahlt
      • Kein Beschluss und Beschlusstext vom LV  (ist beim SM-NDS angefragt)



Bericht Fraktion (max.15 min)




Bericht ZGB (max.15 min)

  • nichts neues




Sonstiges:

  • Infostand
    • Datum XX.XX.XXXX
    • Uhrzeit: 11 - 15 Uhr
    • Wo: Kohlmarkt
    • Anmeldung: 
    • Versammlungsleiter: 
    • Wer macht mit? 
    • Wer klärt, dass Lager zugänglich ist?
      • Hintransport: Wird noch geklärt
      • Rücktransport: Wird noch geklärt
    • Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes
      • auf der Stadtverbandsseite: Coco
      • auf den Mailinglisten: Dietmar
      • via Twitter: twitterbot


  • Email vom Wahlausschuss 


  • Neuer Pavillon
    • Vorstand hat noch keinen Beschluss dazu gefasst


  • Neue Infotische
    • Vorstand hat noch keinen Beschluss dazu gefasst



  • Umsetzung mit Hilfe des Stadtverbandes
  • Aus der Fraktionssitzung:
    • Sachstandsanfrage zu DS 3284/14 Hinweise auf B-Plan-Auslegungen auch vor Ort anbringen
    • Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/14969
    • Antwort der Verwaltung aus dem Planungs- und Umweltausschuss: https://ratsinfo.braunschweig.de/ri/vo020.asp?VOLFDNR=1001292
      • Bekanntmachungen in der BZ kosten zu viel (1.000,- Eur)
      • Bezirksgeschäfststellen liegen nicht alle an Laufwegen mit öffentlichem Charakter
      • QR-Code unpraktikabel und überflüssig
    • Selber machen
      • in den SV zum nächsten Stammtisch mit TO einbringen
      • Formale Bedingungen für Plakate
        • Anmeldung Sondernutzung bei Stadt wenn
        • politische Partei dann Kosten von 4,50 EUR/Woche/Plakat
          • Größe DIN A 0 oder 1
          • Diese Information wird Ihnen präsentiert von der Piratenpartei
        • wenn Werbeplakat dann über Fa. STM Kosten 28,10 EUR/Woche/Plakat /Tel 26.11./11:20 Uhr
        • Idee: eher etwas mit OpenStreetmaps machen?
          • Nein, soll direkt vor Ort sein
        • Idee: an den Schaukästen der Bushaltestellen
        • Idee: in Supermärkten, Metzger, Bäcker, Tankstellen (vorhandene Infrastruktur mit Publikumsverkehr) aushängen
        • Frage: Sollen die Pläne ausgehängt werden oder die Information, dass sie ausliegen?
          • Aus dem Antrag:
          • "Diese Aushänge beinhalten mindestens das Planungsziel aus dem Aufstellungsbeschluss, die Planzeichnungen mit Legende sowie Hinweise, dass weitere Informationen im Rathaus sowie auf der Homepage der Stadt (mit konkreter URL) eingesehen werden können, sowie Hinweise, dass und wo Anregungen zum B-Plan-Verfahren  abgegeben werden können."
          • Fülle an Informationen: Bedenken wegen Größe der Planzeichnungen, aber zumindest Info Planziel und Hinweise, wo eingesehen und wo Anregungen abgegeben werden können.




Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: singubot
  • auf den Mailinglisten: singubot



Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: singubot
  • via Twitter: kalenderbot



Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 15.12.2015, 19 Uhr



Ende des Stammtisches: 20:18 Uhr


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