NDS:Braunschweig/Stammtisch/2015-10-20 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übrnommen.

{{Beschlussbaustein STBraunschweig
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}

Versammlungsleiter:  Stefan
Protokoll: coco
Beginn: 19:09 Uhr

Themen:

Bericht  Vorstand (max.15 min)

• Dietmar ist bis zur MV am 08.11.2015 Interim-Schatzmeister
• Finanzstatus im Wiki ist aktuell (Stand: 19.11.2015)
  • https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Kassenbericht

Bericht Fraktion (max.15 min)

• Haushaltswoche fand nur zum Teil statt. Haben uns mit den bereits vorliegenden Anträgen auseinandergesetzt.
• OB hatte die Haushaltsberatungen ausgesetzt, wegen "gravierender Konsequenzen", fehlender Einnahmen für die Stadt von VW
  • http://www.presse-service.de/data.cfm/static/917541.html
• Haushaltsbeschluß wird nun im März 2016 sein
  • http://www.presse-service.de/data.cfm/static/919483.html
  • Unsere Haushaltswoche wird wohl im Januar stattfinden. Genaues Datum folgt

• Anfragen
  • Unterbringung in Hotels akut Wohnungsloser
  • Antwort
    • https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001038
      • http://regionalbraunschweig.de/darf-die-stadt-fluechtlinge-in-hotels-unterbringen/

• Anträge
  • Änderungsantrag zus. mit BIBS zur Stellungnahme Erteilung Erlaubnis (Fracking)
  • https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001080
  • Ergebnis: zurückgezogen  mit der Maßgabe, dass Verwaltung schaut, ob sie außer Punkt 1 aus unserem Antrag auch noch andere Teile übernehmen wird/kann.
  • Fertige Stellungnahme liegt noch nicht vor
    • https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2015/10/07/frackingablehnung-verstaerkt/
  • Notfallplan Unterbringung
    • https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/to020.asp
    • Ergebnis: bei 2 Fürstimmen und mehreren Enthaltungen abgelehnt
    • PM der Stadt vom 09.10.2015
      • "Wir müssen im Notfall handlungsfähig sein"
      • http://www.presse-service.de/data.cfm/static/918930.html

• Protokoll Ratssitzung
  • https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2015/10/05/ratssitzung-am-06-10-2015/

Bericht ZGB (max.15 min)

• Aus der Verbandsversammlung vom 08.10.2015
  • http://apps.zgb.eu/Sitzungsinfo/content/sitzungsinformation/to.php?satz=155
  • Thema 50.000€ für das Radevent "Sattelfest" wurde kontrovers diskutiert
    • Ergebnis: Es wird vom ZGB unterstützt
  •  e-Radschnellwege: Nachfrage, ob das Projekt zurückgestellt werden kann wegen VW Dieselgate und  Auswirkungen auf die Kommunen.
    • Projekt wird nicht zurückgestellt.

Sonstiges:

• Denk Deine Stadt
  • Bürgerbeteiligung
  • "Denk Deine Stadt ist das offene Dialogformat zum Zukunftsbild der Stadt  Braunschweig. Gemeinsam mit Dir wollen wir herausfinden, wie und wo sich  die Löwenstadt bis zum Jahr 2030 verändern soll."
  • http://www.denkdeinestadt.de/#aktuelles

• Themenwoche OpenAntrag
  • vom 30.10 - 08.11.2015
  • http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_openantrag
  • 3 - 5 Logbücher und 20 bis 40 Flyer pro KV bzw. interessiertem Stammtisch.
  • Bei Interesse Rückinfo bis 24.10.2015 an thoga1@gmx.de

• Infostand
  • Datum 07.11.2015
  • Uhrzeit: vorbehaltlich: 12 - 16 Uhr
  • Wo: Kohlmarkt
  • Anmeldung: coco
  • Versammlungsleiter: coco
  • Wer macht mit? 
    • Daniel
    • coco
  • Wer klärt, dass Lager zugänglich ist? Daniel
    • Hintransport: Daniel
    • Rücktransport: Daniel
  • Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes
    • auf der Stadtverbandsseite: Coco
    • auf den Mailinglisten: Dietmar
    • via Twitter: twitterbot

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

• ins Wiki: singubot
• auf den Mailinglisten: singubot

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

• auf den Mailinglisten: singubot
• via Twitter: kalenderbot

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 03.11.2015, 19 Uhr

• Pad für den nächsten Stammtisch mit TO: https://braunschweig.piratenpad.de/Protokoll-2015-11-03