NDS:Braunschweig/Stammtisch/2014-12-16 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übrnommen.

{{Beschlussbaustein STBraunschweig
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}

Versammlungsleiter:
Protokoll:
Beginn: xx:xx Uhr

Themen:

Bericht  Vorstand (max.15 min)

• Umfrage zu Aktivitäten & Interessen läuft
  • wer meint nichts bekommen zu haben, checkt euren Spam, teilt gegebenfalls mit warum euer Spamfilter das wegsortiert hat.
  • ihr benutzt seit Äonen andere Mailadressen als in der Datenbank stehen? Schickt uns eure gegenwärtige Lieblingsmitgliederadresse: vorstand@piraten-bs.de
• letzte Vorstandssitzung dieses Jahr: 21.12. (kommenden Sonntag)
  • Ihr habt Anliegen? Teilt sie mit!
    • https://vorstand-bs.piratenpad.de/Protokoll-2014-12-21

Bericht Fraktion (max.15 min)

• http://braunschweigheute.de/stadtbahnausbau-gueldenstrasse-der-bessere-weg/
  • zahlreiche positive Zuschriften von Verbänden, von den anderen Fraktionen eher nicht
  • In heutiger Ratssitzung sehr wohl Zustimmung von anderen Parteien (evtl. durch die Zuschriften? ;)
  • Haben uns explizit in der Ratssitzung noch einmal bestätigen lassen, dass Güldenstraße-Trasse gleichberechtigt neben Gördelingerstraße untersucht wird
    • http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2014/12/16/stellungsnahme-der-piratenfraktion-zur-westlichen-innenstadtumfahrung-gueldenstrasse-im-stadtbahnausbaukonzept-thema-in-der-ratssitzung-vom-16-12-2014/
• Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Satzung Tierkörpersammelstelle ist bereits in 1. Ergänzung zum Beschluss von Verwaltung übernommen worden, so dass wir Antrag zurückziehen konnten. Mit unserer Änderung einstimmig angenommen.
• http://braunschweigheute.de/rettung-fuer-den-stadion-loewen/
  • http://braunschweigheute.de/stadion-loewe-kommt-nicht/
    • Stadionlöwe: Hätten den Antrag früher stellen müssen, da Entscheidung im letzten VA getroffen wurde. Haben ihn jetzt zurückgezogen, jedoch angekündigt, dass wir beim nächsten Thema mit öffentlichem Interesse wieder dafür Sorge tragen, dass der Beschluss in einer öffentlichen Sitzung gefasst wird.
• Heutige Ratssitzung zum Nachlesen: 
  • http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2014/12/15/ratssitzung-am-16-12-2014/

Bericht ZGB (max.15 min)

• nicht anwesend
• Protokoll Verbandsversammlung 17.07.2014
  • http://apps.zgb.eu/Sitzungsinfo/content/sitzungsinformation/protokolle/wp_5/VV_14.pdf
• Protokoll Ausschuss f. Regionalplanung 10.07.2014
  • http://apps.zgb.eu/Sitzungsinfo/content/sitzungsinformation/protokolle/wp_5/ARP_10.pdf

Sonstiges:

• Neues zu TTIP? Kundgebung/Demo? 17.01.2015
  • http://www.wir-haben-es-satt.de/start/home/

• Gibt es schon spezielle Themen und Tage für nächstes Jahr für einen Infostand?
  • aus dem KoPo-Protokoll: https://nds.piratenpad.de/KoPoCamp143
  • [...] 
    • 16.03. Tag der Informationsfreiheit
    • 17.05. Tag gegen Homophobie,
    • 20.09. Tag der Softwarefreiheit,
    • 18.10. Tag des weißen Stockes,
    • 01.12. Weltaidstag

<bitte Wochentage zufügen bei sowas>

• Infostand
  • Datum XX.XX.2014
  • Uhrzeit: 11 - 15 Uhr
  • Wo: Kohlmarkt
  • Anmeldung: 
  • Versammlungsleiter: 
  • Wer macht mit? 
  • Wer klärt, dass Lager zugänglich ist?
    • Hintransport: Wird noch geklärt
    • Rücktransport: Wird noch geklärt
  • Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes
    • auf der Stadtverbandsseite: Coco
    • auf den Mailinglisten: Dietmar
    • via Twitter: twitterbot

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

• ins Wiki: singubot
• auf den Mailinglisten: singubot

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

• auf den Mailinglisten: singubot
• via Twitter: kalenderbot

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 30.12.2014, 19 Uhr

• Pad für den nächsten Stammtisch mit TO: https://braunschweig.piratenpad.de/Protokoll-2014-12-30