NDS:Braunschweig/Stammtisch/2014-10-21 - Protokoll Stammtisch Braunschweig
Tagesordnung / Protokoll
'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'
Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:
Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übrnommen.
{{Beschlussbaustein STBraunschweig |Datum = TT.MM.JJJJ |Nummer = JJJJ-MM-TT-NN |Titel = Bezeichnung |Text = aussagekräftige Beschreibung |Dafür = X |Dagegen = X |Enthaltung = X |Ergebnis = angenommen o. abgelehnt |Zusatzinfos = Freitext }}
Versammlungsleiter: Coco
Protokoll: Ralf
Beginn: 19:45 Uhr
Inhaltsverzeichnis
- 1 Themen:
- 1.1 Bericht Vorstand (max.15 min)
- 1.2 Bericht Fraktion (max.15 min)
- 1.3 Bericht ZGB (max.15 min)
- 1.4 BEO-Zertifizierung
- 1.5 Sonstiges:
- 1.6 Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
- 1.7 Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
- 1.8 Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 04.11.2014, 19 Uhr
- 1.9 Ende des Stammtisches: 21:19 Uhr
Themen:
Bericht Vorstand (max.15 min)
- Erster Newsletter wurde erstellt und versandt
- Verbesserungsvorschläge & Themen werden im Newsletterpad gerne gesehen
- Schlüssel von der Geschäftsstelle wurden abgegeben
- Vermieter hat angedeutet noch Nachforderungen stellen zu wollen (z. B. defekte Tische, Miete für den Zeitraum zwischen Kündigung und Schlüsselübergabe)
- Aus Sicht Vorstand/SV sind diese Nachforderungen unbegründet, GS wurde korrekt und rechtzeitig schriftlich gekündigt, Vermieter wurde über alle Schritte mündlich und schriftlich rechtzeitig informiert
- Etliche Tickets im Redmine wurden abgearbeitet
- Die letzten Monate kamen quasi kein Anfragen/Anträge an den Vorstand: Falls irgend etwas anliegt, schreibt eine Mail an den Vorstand, macht ein Ticket im redmine auf oder ruft einfach an, ohne Infos kann der Vorstand nicht tätig werden
- Webseite muss aktualisiert werden (OB-Kandidat runter und TTIP rauf)
- Freiwillige vor bzw. entsprechende Kandidaten ansprechen, ob jemand Zeit und Lust hat uns da zu unterstützen
- Bericht Schatzmeister:
- Kontostand: 1637,58 Euro
- Barkasse: 406,16 Euro
- Verbindlichkeiten: 266,15 Euro
- u. A. Rückstellung 60 Euro Gema für CSD
- Chris fragt nach wie das mit der Rechnung aussieht
- u. A. Rückstellung 60 Euro Gema für CSD
Bericht Fraktion (max.15 min)
- Heute Ratssitzung
- Protokoll:
- Unsere Anfrage: Digitalfunk - Zuverlässigkeit
- https://ratsinfo.braunschweig.de/?site=fulltext&action=openblob&type=htm&id=2714&idx=0&source=Anfrage&db_database=0
- Antwort: Stellungnahme der Verwaltung
- https://ratsinfo.braunschweig.de/index.php?site=fulltext&action=openblob_treffer_to&type=pdf&id=2836&idx=0+&source=Stlgnahme
- Nachfrage: Wieviele Basisstaionen sind im Stadtgebiet vorhanden?
- Antwort zur Nachfrage von JWSU wird nachgereicht
- Es sind 5 Basisstationen
- Unser Antrag: Inklusion Braunschweig - Beschilderung
- https://ratsinfo.braunschweig.de/?site=fulltext&action=openblob&type=htm&id=2809&idx=0&source=Antrag&db_database=0
- Zeitbegrenzung wurde herausgenommen
- Einstimmig angenommen
- Antrag der SPD zur Abberufung von Stefan Zander aus dem Aufsichtsrat der Verkehrs GmbH
- wurde zu Beginn der Ratssitzung zurückgezogen
- Anfrage an Verwaltung
Bericht ZGB (max.15 min)
- nicht anwesend
BEO-Zertifizierung
Sonstiges:
- Aufstellung Vorschlagliste ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht
- Piratenfraktion kann 2 Vorschläge einbringen
- Planungsgruppe Sportentwicklungsplanung
- Piratenfraktion sucht sachkundigen Bürger zwecks Vertretung in der kooperativen Planungsphase
- Infostand
- Datum: 01.12.2014
- Thema: Weltaidstag
- Uhrzeit: 14 - 16 Uhr
- Wo: Kohlmarkt
- Anmeldung: Coco
- Versammlungsleiter: Coco
- Wer macht mit?
- Coco
- Anja
- Wer klärt, dass Lager zugänglich ist?
- Hintransport: Coco
- Rücktransport: Coco
- Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes
- auf der Stadtverbandsseite: Coco
- auf den Mailinglisten: Dietmar
- via Twitter: Coco
- Es gibt einen Flyer Gesundheitspolitik
- Evtl. im Lager, sonst neu ausdrucken und mitnehmen
- Buttons mit roten Schleifen drauf sollen erstellt werden
- Buttonabend bei Coco
Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
- ins Wiki: singubot
- auf den Mailinglisten: singubot
Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
- auf den Mailinglisten: singubot
- via Twitter: kalenderbot
Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 04.11.2014, 19 Uhr
- Pad für den nächsten Stammtisch mit TO: https://braunschweig.piratenpad.de/Protokoll-2014-11-04
Ende des Stammtisches: 21:19 Uhr