NDS:Braunschweig/Stammtisch/2014-06-17 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen.

{{Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}



Versammlungsleiter: Merten
Protokoll: Tobias
Beginn: 19:18

Themen:



Bericht  Vorstand (max.15 min)

  • (Übertrag vom letzten Mal (2014-06-03) da Stammtisch scheinbar ausgefallen)
    • Nachwahlkampf:
      • Großplakate sind abgebaut, getrocknet (Regenabnahme) und aufgerollt eingelagert
    • Automatisierung:
      • twitterbot für Terminhinweise in Arbeit
    • Frühjahrsputz:
      • wiki wird durchforstet auf dpl->smw-Fehlern und veraltetem Inhalt
        • darf sich gern jeder mit beteiligen ;)
        • selbiges gilt für website
    • Geschäftsstelle (BSK75): Donnerstag (29.05.) wurde von Merten, Tobias und Dietmar die Kündigung der Geschäftsstelle zu Ende Juni übergeben.
  • (/Übertrag)


  • Aktuell:
    • Nachwahlkampf:
      • Mehrheit der kleinen Plakate auch eingesammelt
        • vereinzelt tauchen noch welche auf, wahrscheinlich wegen Problemen mit der Plakatekarte
          • nach Möglichkeit bitte mitnehmen, bescheidsagen usw :)
    • Automatisierung:
      • twitterbot seit Dienstagnacht in Betrieb. Bei Auffälligkeiten/Hinweisen/Ideen melden. (cc an drahflow)
        • Hinweise vom Stammtisch: 
          • Link in tweet für Ort zB
          • hat letztes mal getwittert, diesmal wohl nicht
          • sieht doof aus wenn Termincountdown nur dort steht und keine tweets dazwischen
    • Geschäftsstelle (BSK75):
      • Innerhalb der nächsten zwei Wochen die SV-Sachen aus der Geschäftsstelle bringen. Merten (Mo-Do) hat sich bereiterklärt da mitzuhelfen. In der Woche auch Coco
      • nochmals zur Info: Die Kündigung ist erfolgt nach Prüfung des Schatzmeisters nach den Vorgaben der Mitgliederversammlung. Präventive zweckgebundene Spenden für eine zukünftige Geschäftsstelle sind weiterhin möglich und gern gesehen. Interesse an einer belebten Geschäftsstelle besteht weiterhin.



Bericht Fraktion (max.15 min)

  • aus der Verwaltung:
  • Bericht Radverkehrskommission Jens
    • Überdachung, 
      • Problem: stadtgestalterische Gesamtlage
      • Idee der Fraktion: Architektenwettbewerb?
    • Fahrradplätze am Bahnhof
      • Es wird eine kleine (ca. f. 30 Fahrräder) Überdachung am Bahnhof geben
      • Mehrstöckig bauen könnte man machen, wenn Geld da (Bahngelände!)
    • Idee aus Sitzung:
      • Steinweg (Rathaus zum Theater)
      • extra Radspur
      • Infos beim Stammtisch: siehe außerdem unten Infos zur Münzstraße
        • Hauptproblem ist die Kreuzung mit dem Bohlweg in Zusammenhang mit der Straßenbahn
    • Radschnellwege z.B. Magdeburg
      • Wasserstraßennnetz (Wirtschaftswege rechts und links vom Kanal) nutzen
        • Wasserverwaltung spielt da nicht mit. (Begründung unbekannt)
      • Infos beim Stammtisch:
        • Der Mittellandkanal wird teilweise auf Brücken geführt
        • BS zum Tankumsee läuft teilweise am Kanal entlang, sind aber Schotterwege. Radschnellweg (Asphalt) wäre da praktischer
    • Radweg WF - BS
      • verteilter Knieschuss: Drei Beteiligte: WF Stadt, WF Landkreis, BS. Einer hat die direkte Verbindung ausgebaut, einer die östliche Route und einer die westliche. Demnächst gibt es dann drei besonders gut ausgebaute Radwege die leider nicht miteinander verbunden sind.
      • Infos beim Stammtisch:
        • Man hätte das alles mit Fördergelder und überhaupt und so... aber das ist wohl alles schiefgegangen.
        • Der Stammtisch findet das wunderschön (Ironie)
    • Antrag aus Antragsarchiv für BS überarbeitet:
      • Beschilderung Spielplätze
      • https://ticket.piraten-nds.de/issues/20207
      • Infos beim Stammtisch:
        • Schilder mit Nummern: Notruf, Feuerwehr, Stadtgrün & Kennnummer des Spielplatzes auf dem man sich befindet.
          • man kann so zB bei rumliegenden Spritzen direkt den Fachbereich anrufen und muss nicht die Feuerwehr
            • Infotext was man wo meldet
          • Antrag passiert vor September nicht da bis dahin der Ausschuss nicht tagt
          • unsere Fraktion hat die Fachbereichsnummer dazubeantragt
    • Sonstige Infos beim Stammtisch: Wer schön Bilder/Versionen von mehrstöckigen Fahrradständern/-parkhäusern
      • Japan hat da interessante Lösungen: zB Parkautomaten mit unterirdischer Vault
      • Rückseite/Seiten von Bushaltestellen mit Ständern ausstatten, bräuchte dann nur Dacherweiterung
      • Fahrradspur Münzstraße die entgegengesetzt zur Fahrtrichtung der Einbahnstraße läuft wirkt auf einige sehr problematisch: In Fahrtrichtung keine Fahrradspur, Bus hinter einem darf sich dann aussuchen ob er hinter einem herjuckelt oder versucht zu überholen und dabei die Fahrradspur auf der andern Seite überfährt



Bericht ZGB (max.15 min)

  • entfällt



Sonstiges:

  • Webseite:
    • neues Design, hatten zwei Spalten: Fraktion+SV & OB-Wahl
      • Vorschlag: abändern auf: Mandate (Stadtbezirksrat & Ratsfraktion) in der einen & Stadtverband und alles andere in der anderen
    • Fraktion möchte Fraktionskalender einbinden (yay!)
    • Björn hatte mal Ideen (nochmal ausformulieren)
    • Coco hat mal gesehen dass... klingt nach twitterwall.
    • Gab aus anderer Fraktion Feedback: unsere Seite sei unübersichtlich
    • insgesamt aufräumen
      • Arbeitsgruppe, bei Merten melden (merten.herms@piratenpartei-braunschweig.de)
    • statt OB-Wahl jetzt Werbung für zB FSA machen.
    • Artikelbot: Bundes- & Landesartikel auf Website ziehen - vorher lesen zum freischalten
      • umliegende Gliederungen einbinden/anbieten
        • 1 Artikel/Monat von umliegenden Gliederungen wünschen


  • neue Orte zum treffen:
    • Dialog hat wieder auf unter komplett neuer Verwaltung
      • wird versuchsweise zum nächsten TO-Stammtisch mal wieder ausprobiert


  • Freifunk BS:
    • heute im stratum0 open end brainstorming:
    • nach Erfahrung von Paderborn mit Umgehung der Störerhaftung und Spaß mit Plastikroutern in Schweden
      • hatten um Darlehen beim CCC gebeten für 100 Plastikrouter und bekommen.
      • mesh aufziehen und damit Stadt versorgen


  • Wer sich noch informieren will zum aBPT und dessen Kandidaten: stehen im aktuellen Kompass: http://kompass.im



Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: Protokollant
  • auf den Mailinglisten: singubot



Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: singubot
  • via Twitter: kalenderbot



Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 01.07.2014, 19 Uhr, im Dialog (Rebenring 48)



Ende des Stammtisches: 20:48 Uhr