NDS:Braunschweig/Stammtisch/2014-03-25 - Protokoll Stammtisch Braunschweig
Tagesordnung / Protokoll
'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'
Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:
Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen.
{{Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE |Datum = TT.MM.JJJJ |Nummer = JJJJ-MM-TT-NN |Titel = Bezeichnung |Text = aussagekräftige Beschreibung |Dafür = X |Dagegen = X |Enthaltung = X |Ergebnis = angenommen o. abgelehnt |Zusatzinfos = Freitext }}
Versammlungsleiter: Björn
Protokoll: MainBrain und alle
Beginn: 19:35 Uhr
Inhaltsverzeichnis
- 1 Themen:
- 1.1 Bericht Vorstand (max.15 min)
- 1.2 Bericht Fraktion (max.15 min)
- 1.3 Bericht ZGB (max.15 min)
- 1.4 Presse
- 1.5 Neupiraten
- 1.6 Infostand / Aktionen:
- 1.7 Neues Lager
- 1.8 Sonstiges
- 1.9 Dein Thema?
- 1.10 Rats-TO
- 1.11 Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
- 1.12 Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
- 1.13 Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 08.04.2014, 19 Uhr
- 1.14 Ende des Stammtisches: 22:12 Uhr
Themen:
Bericht Vorstand (max.15 min)
- Budget für OB-Wahl als Antrag an LaVo stellen.
- Der Vorstand beantragt das Budget (100€) beim LaVo.
- Sicherheitszertifikat Fraktion?
- Muss erneut beim neuen Vorstand beantragt werden.
- OB Zeug.
- Formal Foo wird ganz fix durch den Vorstand mit der Stadt Braunschweig geklärt.
- EU-Wahlkampf:
- Hohlkammerplakate kommen am 25.03. in Hannover an. 700 Plakate liegen bereit. Anzahl der Kartons steht noch nicht fest. Transport ebenfalls ungeklärt, weil Standort innerhalb der Umweltzone.
- Geschäftsstelle: Der nötige Betrag ist diesen Monat noch nicht komplett durch zeitnahe Spenden gedeckt. Der Vorstand belastet die Rücklagen.
Bericht Fraktion (max.15 min)
- Antrag TTIP und kommunale Daseinsvorsorge
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/18804
- Stand der Dinge:
- Antrag der Stadt BS an den Bundes- und niedersächsischen Städtetag, sich negativ zum TTIP-Vertrag zu äußern
- PM wird am 01.04. veröffentlicht
- Stand der Dinge:
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/18804
- Prüfauftrag verschlüsselter digitaler Kommunikation
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/16410
- Stand der Dinge
- ist im Verwaltungsausschuss
- Stand der Dinge
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/16410
- siehe im Anschluß: Ratsunterlagen für 2014-04-01
- Ihr habt Ideen, Fragen oder Anträge? Schickt sie uns über http://www.openantrag.de/, damit auch andere Menschen, die z.B. unsere ML nicht lesen, erfahren, was euch interessiert und wie diese Dinge vorankommen. Danke für eure Mitarbeit!
Bericht ZGB (max.15 min)
- entfällt
Presse
Aktuelle Ausarbeitungen unter http://presse-bs.piratenpad.de/Aktuelles
- Mögliche PM-Themen:
- OB-Wahl
- Vorstellung des Kandidaten wie z.B. hier
- OB-Wahl
Neupiraten
- Was ist Stand der Dinge? Welche Neupiraten wollen was wissen?
- Mailingliste/Wiki/PGP/Pads/.... ?
- Julien wird da eingearbeitet.
Infostand / Aktionen:
Zum Beispiel aus http://www.kleiner-kalender.de/
- Umfrage von Vorstand zur Planung von WK-Infoständen wird demnächst kommen.
- Ziel: Infostände 14-tägig machen. Die vier Wochen vor der Wahl wöchentlich.
- Datum: 29.03.2014
- Uhrzeit: 11-16:00 Uhr
- Wo: Kohlmarkt
- Anmeldung: Coco
- Versammlungsleiter: Harald
- Wer macht mit? Harald, Chris
- Wer klärt, daß Lager zugänglich ist?
- Hintransport: Steffi
- Rücktransport: Steffi
- Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes
- auf der Stadtverbandsseite:
- auf den Mailinglisten:
- via Twitter
- Datum: 05.04.2014
- Uhrzeit: 11-16:00 Uhr
- Wo: Kohlmarkt
- Anmeldung: Coco
- Versammlungsleiter:
- Wer macht mit?
- Wer klärt, daß Lager zugänglich ist?
- Hintransport:
- Rücktransport:
- Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes
- auf der Stadtverbandsseite:
- auf den Mailinglisten:
- via Twitter
Neues Lager
- Zum Mai 2014 haben wir kein Lager mehr.
- Wer kann kurz-, mittel- oder langfristig Lagermöglichkeiten zur Verfügung stellen?
- Wer kümmert sich alternativ darum eine Garage anzumieten?
- Weitere Möglichkeite wäre http://www.lager-ein.de/. Sehr komfortabel und gut ausgestattet, 24/7 zugänglich und gesichert aber 7,6 m² für monatlich 105,84 Euro
- In Wolfsburg gäbe es evtl. ein Lager.
Sonstiges
Dein Thema?
- Harzwasserwerke (Anfrage an nächsten FPA läuft)
- aBPT
- Allgemeine Diskussion zu möglichen Kandidaten.
- http://www.umweltzentrum-braunschweig.de/umweltzeitung.html fragt an, ob kostenpflichtige Anzeige des SV zur OB-Wahl mit Kandidaten-Bild gewünscht wird
- Preise noch nicht bekannt, daher bitte, wenn ja, Obergrenze festlegen.
- Auflage 1600 Ex.
- http://www.umweltzentrum-braunschweig.de/fileadmin/media/Dokumente/Mediadaten_1_2010.pdf
- Antrag: max. 50€
Stammtischbeschluss 2014-03-25-01
- Text:
- Der Vorstand wird beauftragt, eine Summe von maximal 50€ für eine kostenpflichtige Anzeige zur OB-Wahl mit Kandidatenfotographie in der Umweltzeitung bereitzustellen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: [[Zusatzinfos::http://www.umweltzentrum-braunschweig.de/umweltzeitung.htm]]
- Infoveranstaltung Bürgerhaushalt inkl. Ideenfindung, was beantragt werden kann
- Ausführung: SV
- Inklusive OB Kandidat
- In der letzten Aprilwoche
- Plakatierung
- Hohlkammerplakate
- wie und wann kommen diese nach BS?
- ab 25. März in H
- abzuholen inkl. großer Kabelbinder
- Aufhängen ab wann?
- ab dem 25.03.
- wie und wann kommen diese nach BS?
- Großplakate
- 8 sind genehmigt
- Bauzäune Orga?
- WOB möchte 5 Bauzäune zur Verfügung stellen.
- die Mitglieder des SV mögen coole Plakatmotive eruieren und dem Vorstand vorschlagen
- Hohlkammerplakate
<pre>
Stammtischbeschluss JJJJ-MM-TT-NN
- Text:
- Der Vorstand wird beauftragt, Bauzäune für 8 Großplakatpositionen zu organisieren.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Freitext
</pre>
- CSD
- Thema ~ "Schwule und Lesben in der Schule"
- Workshop in der BSK75?
- $Piraten fragen bei SchLAu
e.V.am Freitag an
Rats-TO
Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
- ins Wiki: Björn
- auf den Mailinglisten: Björn
Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
- auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads
- via Twitter:
Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 08.04.2014, 19 Uhr
- Pad für den nächsten Stammtisch mit TO: https://braunschweig.piratenpad.de/Protokoll-2014-04-08
Ende des Stammtisches: 22:12 Uhr