NDS:Braunschweig/Stammtisch/2014-01-28 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen. 

{{Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}



Versammlungsleiter: Björn
Protokoll: Jens
Beginn: 19:18

Themen:



Bericht  Vorstand (max.15 min)

  • Spenden für Geschäftsstelle im Monat Januar?
    • Diesen Monat haben die Spenden für die BSK nicht gereicht. Eingegangen sind 205 EUR, 275 EUR hätten wir gebraucht.
    • Dementsprechend schrumpft die Rücklage auf 505,57 EUR
    • Nicht alle Spenden sind zweckgebunden, einige sind "bevorzugt für Geschäftsstelle", einige haben gar keine Sachbindung
    • Die monatlichen Spenden sind (und waren) nicht ausreichend, positive Rücklagen sind durch einmalige Spenden entstanden
    • Konto: 1647,56 EUR
    • Barkasse: 175,93 EUR, Dietmar hat von Kasse auf die Bank transferiert
    • Verbindlichkeiten: 849,46 EUR (diese Zahl enthält die Geschäftsstellenrücklage)
  • Es gab in der letzten Vorstandssitzung einen nichtöffentlichen Teil zum Thema, wie geht man mit Personen um, die im Namen der Piratenpartei BS Dinge bestellen, für die dann in der Geschäftsstelle Mahnungen auflaufen



Bericht Fraktion (max.15 min)

  • fällt aus, da auf letztem Stammitsch mit TO beschlossen wurde, den heutigen Stammtisch zeitlich auf 20:30 Uhr zu  begrenzen, um sich in der Folgezeit mit den Ratsunterlagen zur Ratssitzung am 04.02.2014 zu beschäftigen.
  • Wir haben ab 1.2. eine neue Mitarbeiterin in der Fraktion.
  • Ihr habt Ideen, Fragen oder Anträge? Schickt sie uns über http://www.openantrag.de/, damit auch andere Menschen, die z.B. unsere ML nicht lesen, erfahren, was euch interessiert und wie diese Dinge vorankommen. Danke für eure Mitarbeit!



Bericht ZGB (max.15 min)



Presse (Oliver)


Aktuelle Ausarbeitungen unter http://presse-bs.piratenpad.de/Aktuelles



Neupiraten

  • Was ist Stand der Dinge? Welche Neupiraten wollen was wissen?
    • Mailingliste/Wiki/PGP/Pads/.... ?



Infostand / Aktionen:


Zum Beispiel aus http://www.kleiner-kalender.de/

  • Datum?
    • auf den Mailinglisten: Steffi fragt, wer diese oder nächste Woche kann



  • 15.03.2014 Aktionstag
    • http://wiki.piratenpartei.de/TTIP_Aktionstag
    • Uhrzeit: 11-16.00 Uhr
    • Wo: Kohlmarkt
    • Anmeldung: coco
    • Versammlungsleiter: coco
    • Wer macht mit? coco, (Jens), (Björn), (Steffi), Roman, chris (ab ca. 13 Uhr)
    • Wer klärt, daß Lager zugänglich ist? coco
      • Hintransport: coco
      • Rücktransport: Roman
    • Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes: coco
    • auf der Stadtverbandsseite:
    • Artikel auf der Stadtverbandsseite?:
    • auf den Mailinglisten:
    • via Twitter: coco
    • Am selben Tag findet eine Mitgliederversammlung der Jungen Piraten NDS in der BSK statt.



Sonstiges

  • Wie lief der letzte Infostand?
    • Nicht. Jens musste spontan ein Kind beaufsichtigen. Harald wollte auch nicht alleine machen.
    • Aus Krankheitsgründen mehr Schlaf benötigt als erwartet, auch Anrufe auf Grund von Tiefschlaf nicht mitbekommen. -> doof gelaufen... (chris)



  • Vorschlag: Unser Protokoll immer auch auf die NDS-Aktive schicken
    • Spamfaktor. Würde eher auf Orgalisten gehören.
    • Eine Entscheidung würde im Prinzip symmetrisch sein, die Aktive-NDS hätte dann >20 Protokolle pro Tag
    • Vorschlag: Den benachbarten Verbänden anbieten, die Protokolle auch auf deren Listen zu schicken
    • Vorschlag: Zusammenfassung machen, und dann entsprechend die Punkte schicken, die für andere relevant sind
    • Wer die Protokolle haben will, kann auch ins Wiki gucken
    • Vorschlag: anregen ein landesweites Portal für solchen Kram einzurichten...? (bzw. ML?) +1
    • Händische Zusammenschriebe bräuchten im Prinzip mehrere Leute, um Schwerpunkte auf einigen KVs zu vermeiden
    • Mailingliste syncen, dann könnte man auch reingucken.
      • Sollte auf der ML diskutiert werden (weil schließlich dort die Nutzer der ML sind).
        • Steffi wird die Diskussion anregen.


  • Erinnerungsbot:
    • Zeiten angemessen?
      • Bei den üblichen Orten reicht einmal, beim Momo war aber zweimal gut.
      • Eine Erinnerung eher am Freitag schon.
      • Freitag 17:00 Uhr und Montag 17:00 Uhr
    • Text?


  • Stadtbahnausbaukonzept:
    • Braunschweiger Forum lädt ein
    • 25.02.2014 19.00 Uhr
    • Haus der Kulturen Braunschweig e.V. - Großer Saal, 
    • Nordbahnhof, Am Nordbahnhof 1
    • Dort sollen Kritikpunkte gesammelt werden




Dein Thema?

  • Region Braunschweig
  • Liegenschaften in Braunschweig
    • Es gibt drei momentan interessante Liegenschaften
      • HdL-Kaserne, als Gewerbegebiet ausgewiesen, es ist die Drohung von Kanadabau, vom Kaufvertrag zurückzutreten
      • Korfesstraße, evtl. über NBauO Abrissdrohung Druck machen
      • Rennelberg, JVA soll geschlossen werden, die Insassen werden verlegt.
        • Straßenbahn
        • Innenentwicklung, aka Wohnbebauung.
        • FBZ
        • Denkmalschutz auf dem Gebäude?


  • Nächster Stammtisch
    • Das Momo ist wie das Dialog in gut.
    • Wir haben für nächste Woche wieder einen Tisch reserviert
    • Der Stammtisch letzte Woche war ohne Gegenstimmen bei zwei Enthaltungen dafür, das nächste Woche auch wieder dort durchzuführen.
    • Cammanstraße 3
      • Mit der Straßenbahn 3+5: Haltestelle Luisenstraße


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Stammtischbeschluss 2014-01-28-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 28 Januar 2014 #2014-01-28-01: Stammtisch im Momo
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Stammtisch ohne TO findet bis auf weiteres im Momo statt.
  1. 15yes.png: 8
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Claudi sagt dort Bescheid, dass wir beabsichtigen, jede zweite Woche aufzuschlagen.




</pre>

Besprechung der nächsten Ratssitzung

  • Die Niederschriften der Sitzungen sind immer erst nach der nächsten Sitzung im Ratsinfo. Daher werden die von uns auch nicht gelesen.
    • Üblich sind Ergänzungen zum Protokoll, Ablehnen gibt's eigentlich nie
    • Es sind Ergebnisprotokolle
  •  Anregung zur VW-Hallen-Frage: Wieviel Geld wird eigentlich durch die Namensrechte eingenommen und kann das jetzt an die Stadt bzw. können wir die Halle jetzt umbenennen. "Minna-Fasshauer-Halle"
  • Anregung: Wer hat damals den Bürgerentscheid unterlaufen?
  • Anregung: Diejenigen, die die Bescheide nicht anfechten, bekommen keine korrigierten Bescheide?
  • Anregung: Aufgabe der Baumarktstandorte im Osten führen zu langen Wegen "nur für eine Schraube"



Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: Singubot
  • auf den Mailinglisten: Singubot



Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads
  • via Twitter:



Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 11.02.2014, 19 Uhr



Ende des Stammtisches: XX:xx Uhr


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