NDS:Braunschweig/Stammtisch/2014-01-14 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen. 

{{Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}



Versammlungsleiter: Drahflow
Protokoll: Drahflow
Beginn: 19:20 Uhr

Themen:



Bericht  Vorstand (max.15 min)

  • Umfrage rumgeschickt zu den nächste(n) Mitgliederversamlung(en)
    • OB-Wahl Diskussion als eigene Versammlung?
    • Läuft bis Donnerstag abend
  • Mitgliederverwaltung läuft auf Landesebene gut, man macht ein Ticket und es funktioniert dann
  • Vorstandssitzungen werden in Zukunft aufgezeichnet
  • Bericht vom Treffen der Fraktion (Jens) mit SV-Vorstand wegen Basiseinbindung in Fraktionsarbeit



Bericht Fraktion (max.15 min)

  • Bewerbungsverfahren läuft, Einladungen zu Vorstellungsgesprächen sind raus.
    • Personalabteilung der Stadt fand anonymisiertes Verfahren auf einmal auch interessant
      • Wir werden die Personalabteilung weiter informieren
  • In den Fraktionen soll über Einblendung von Namen der Redner im Stream der Ratssitzung diskutiert werden und Ergebnis in Ältestenratsitzung eingebracht werden: Dafür
  • Stammtisch fragen, ob gewünscht, dass TO-Stammtisch am 28.01.14 zeitlich begrenzt werden kann, um danach über Themen der nächsten Ratssitzung (04.02.14) zu diskutieren
    • Während der Ratssitzung kommen momentan ja auch viele Anmerkungen im Chat
    • Begrenzung der TO bis 20:30 (dafür ohne Bericht der Fraktion)
      • 12/0/1
  • Geodaten-Antrag an PLUA - Ergebnisse
  • Sachstandsanfrage Korfestraße heute an Verwaltung gestellt



Bericht ZGB (max.15 min)

  • Nichts zu berichten



Vorstellungsrunde



Presse (Oliver)


Aktuelle Ausarbeitungen unter http://presse-bs.piratenpad.de/Aktuelles

  • Mögliche PM-Themen:
    • Öffentlicher Bauauftrag wg. Tunica-Halle
    • Das Brain wurde gestürmt, wegen der Drogen
      • ... war das notwendig / angemessen?
      • Es wurde allerlei gefunden.
      • Debatte in der Zeitung läuft.
      • Legal ist (für die Polizei) vieles, aber nicht alles ist auch sinnvoll.
      • Alle Personalien aufgenommen ist gut zu kritisieren.
      • Umsetzung der geltenden Rechtslage ist schwerer zu kritisieren.
      • [Liquid-Ectasy-Diskussion.]
      • Polizei will jedenfalls weitermachen, daher sollte man in die Debatte einsteigen.
      • Die Location-Auswahl ist "interessant", man hat (mal wieder) die weniger bemittelten Leute getroffen (und die anderen gewarnt)
      • Als Aufhänger zu gebrauchen, um die aktuelle Gesetzeslage zu kritisieren
      • Möglicherweise war das auch Profilierung des neuen Polizeipräsidenten
      • 12/0/4 für eine PM mit Zielrichtung "Konkrete Aktion hat Probleme, ..., Kritik an aktueller Gesetzeslage, unser Programm ist viel toller"
        • freiwillige: Coco, Harald
      • Ermittlungsverfahren sind gegen Konsumente eröffnet worden.
      • Wolfsburg hat als Unterausschuss des JHA eine Drogenkommission.
      • "Personalien erfassen" generiert laut Selbstauskunft auch Einträge beim LKA
      • Fraktion soll eine Anfrage machen, was eigentlich konkret gefunden wurde.



Neupiraten

  • Was ist Stand der Dinge? Welche Neupiraten wollen was wissen?
    • Mailingliste/Wiki/PGP/Pads/.... ?
  • Weiß jemand, wie die Datenschutzbelehrung funktioniert
    • Am Ende des Monats am Mittwoch, im Mumble, macht der Bundesdatenschutzbeauftragte
    • Machen ansonsten auch die Landesdatenschutzbeauftragten
  • Wen sprechen wir wegen "offizieller" Kommentierung von PMs an?
    • Bundespresse, siehe auch deren Organigramm



Infostand / Aktionen:


Zum Beispiel aus http://www.kleiner-kalender.de/rubrik/aktionstage.html

  • Datum? 25.01.2014
    • Uhrzeit: 11:00-16:00 Uhr
    • Wo: Kohlmarkt
    • Anmeldung: Coco
    • Versammlungsleiter: Chris
    • Wer macht mit? Chris, Harald(?), Jens
    • Wer klärt, daß Lager zugänglich ist?
      • Hintransport: Harald
      • Rücktransport: Harald
    • Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes
    • auf der Stadtverbandsseite: Coco
    • auf den Mailinglisten: Coco
    • via Twitter: Coco



Sonstiges



Umzug Dialogstammtisch in die "Kaufbar"

  • Kaufbar 
    • http://www.drk-sprungbrett.de/
    • laut Mailing-Listen-Diskussion nicht ganz so optimal
      • wegen gelegentlichem Chaos
      • Raum oben könnte man theoretisch nutzen, ist aber eher wie in der BSK, abgeschottet von der Öffentlichkeit
      • "Antrag auf Kaufbar" wird offiziös zurückgezogen
  • Alternative: 
    • Momo http://www.restaurant-momo.de/
      • Man müsste anfragen, ob die was freihaben
      • Gute Speisenauswahl
      • Der Raum hinten ist vermutlich für Gespräche durchaus geeignet
        • ... aber nicht völlig zuverlässig alleine zu kriegen
    • Gambit https://plus.google.com/117625359809556540971/about?gl=de&hl=de
      • Da waren wir schonmal
      • Es gibt einen langen Tisch (der zu klein ist)
      • Oder man kann den separaten Raum haben (der sonst der Raucherraum ist)
    • Knochenhauer
      • ... ist jetzt umgezogen
    • Es gibt etwas entfernt vom Gambit den Parkplatz von Hornbach (laut Mail) (gleiche gilt für Momo, da beide nah beieinander) <- gegenüber vom gambit gibt es auch Parkplätze, die wären deutlich näher
    • Einzelner Raum ist gerade nicht sinnvoll, dann könnten wir auch in der BSK bleiben.
    • Wir probieren das Momo aus, Claudia versucht einen Tisch für nächste Woche zu reservieren



Europawahlkampf

  • was an Materialien haben wir für Infostand, an Plakaten etc.?
    • Vermutlich 8 Wochen vorher aufhängen (also ab 25.3.)
    • Mitte Februar Plakate organisieren
    • Plan auf Bundesebene: Auf dem Bundesmaterial von der BTW aufbauen.
  • müssen noch allgemeine Europawahlprogrammflyer bestellt werden? (bitte chat beachten) Gibt es da schon welche mit neuem Programm aus Bochum?
    • Coco versucht herauszufinden, was auf Bundesebene angedacht ist und leitet die Infos weiter
  • Welche Flyer sollen beim Infostand ausliegen?
    • nur Flyer, zu denen wir etwas sagen können, sonst wirken wir unglaubwürdig/ unvorbereitet --> nicht gut! (IMO); und es ist zu unübersichtlich am Infosstand und Bürger können nicht klar sehen wofür wir stehen
      • andere Flyer können auch erwähnt und bei Nachfrage rausgegeben werden aber mit der Ansage, dass die liegenden Flyer die für uns wichitigeren Themen sind, zu denen wir auch etwas sagen können. Über andere Themen kann sich aber gerne im Internet informiert werden --> dem Wähler gleich das Gefühl geben, dass wir uns sehr wohl auch auf andere Themen verständigen können wenn dies in der Politik nötig wird, wir aber unsere Schwerpunkte klar setzen. (Sorry, viel Text der aus meinem Kopf sprudelt)
    • + es sollte sich innhaltlich auf die drei Schwerpunktthemen (BuVo, Spitzenkandidaten, Basis) vorbereitet werden um dies am Infostand gut rüber zu bringen --> kann zum Stammtisch ohne TO und falls Zeit nach Stammtischen mit TO (IMO) gut diskutiert und besprochen werden
    • Frage: Beschränken wir uns bei den ausliegenden Flyern auf die EU-Wahlkampf-Themen?
      • Weniger Geraffel sieht besser aus...
      • ... aber Leute interessieren sich auch spontan für einzelne Themen
      • Wenn, dann sollten wir uns bei der Auswahl strikt an das EU Wahlprogramm halten
        • ... was wir dann lesen müssen (und dabei auch lernen)
      • Wichtig: Drogenflyer findet immer Interesse
  • Homepage
    • Ja.
    • Coco guckt, ob sie irgendwo schon existierende Materialien findet
    • Es gibt eine SG Gestaltung, die wir ansonsten ansprechen können
    • Jens oder Jan können technische Umsetzung übernehmen
  • Finanzen
    • Dietmar macht zum nächsten TO-Stammtisch eine Übersicht, was wir ungefähr an Budget für den Wahlkampf haben
    • Björn hat mal einen Latenztest zwischen "zentralem Beitragskonto" und SV Konto gestartet



===Aussprache zu Flaggengate? ===(manchmal besser als schriftliche Diskussionen auf Mailinglisten ;) )

  • Es sind mehrere Leute ausgetreten, wegen Flaggengate
  • Oli hat auf Twitter ein paar Tage danach mal was losgetreten (... und die folgenden Tweets wurden im wesentlichen wieder gelöscht)
  • ... und hat dabei episch schlechte Bilder einer Teilgruppe der Antifa gefunden
  • Man sollte die GO vor Beginn der Versammlung auch lesen
    • Es gab den Versuch einen GO-Antrag auf Meinungsbild zu stellen, ob die Flagge abgehängt werden soll
    • ... aber der war nicht zum aktuellen Tagesordnungspunkt
    • ... und der nächste Versucht war ein GO-Antrag auf Änderung der TO, der aber nach 15:00 Uhr kam
  • Die Flaggen waren im Stream des Saalmikros dauerhaft zu sehen
  • Eine VL kann auch während einer Versammlung abgesetzt werden
  • Es baut sich (mindestens) ein alternatives VL Team auf
  • Wer schreibt den Antrag für den NDS Parteitag?
    • Auch in Hinblick auf Privatmeinung auf Twitter
    • RLP hat als nächstes einen Parteitag
      • Eventuell können wir dort einen Antrag klauen



Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: Björn
  • auf den Mailinglisten: Björn



Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads
  • via Twitter: Coco



Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 28.01.2014, 19 Uhr



Ende des Stammtisches: 22:37 Uhr


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