NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-11-05 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen. 

{{Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}



Versammlungsleiter: Coco 
Protokoll: Jens (und alle *hrhr*)
Beginn: 19:26

Themen:



Vorstellung der neuen Fraktionsgeschäfftsführerin aus WOB

  • Eileen
  • Seit 1.10. als Fraktionsgeschäftsführerin in WOB.
  • Svante ist neu gewählter Fraktionssprecher der Fraktion
  • Position war öffentlich ausgeschrieben



Bericht  Vorstand (max.15 min)

  • Stammtischbeschluss 2013-10-22-01 "Finanzierung der Geschäftsstelle" wurde vom SV BS Vorstand in der letzten Vorstandssitzung abgelehnt
  • Es ist ein Antrag eingegangen, der auf den Stammtisch gehört
    • "Der Vorstand möge beschließen, dem Stammtisch folgenden Vorschlag zur Finanzierung der #BSK75 zur Abstimmung zu stellen"
    • https://ticket.piraten-nds.de/issues/16639
      • Der Stammtisch wird dem Vorstand dazu nichts sagen/tun/whatever
    • Es geht hier um einige weitere Ideen, wie die BSK finanziert werden kann...
    • Die Pledge zur Finanzierung der BSK hat funktioniert
    • Der Spendenbalken ist noch nicht up-to-date
      • Können wir den Spendenbalken auf Puffer/laufende Kosten aufteilen?
        • Technisch ja, Aufwendstechnisch eher nicht.
    • Gibt es innerhalb der Partei Bestrebungen, die Parteienfinanzierung irgendwie nach Spendenaufkommen nach unten zu verteilen?
      • Es gab Ansätze, die bisher aber auf dem BPT durchgefallen sind. Seitdem wird mit diversen Umlageschlüsseln gearbeitet.
    • Frage 1: Will der Stammtisch einen Fundraisingbeauftragten? 1/4/8
      • Frage 2: Geben wir ihm Addressdaten? -> hat sich erledigt
    • Frage 3: Soll ein Verein zwecks Finanzierung gegründet werden? 1/8/2
    • Frage 4: Soll überhaupt außerhalb der Partei nach Spenden geworben werden? -> Wird bereits getan (siehe z.B. Webseiten...)
    • Frage 4a: Sollen außerhalb der Partei aktiv Spenden  akquiriert werden? -> Wird bereits getan (z.B. Kryptoparties / Stammtische...)
    • Der Vorstand hat schon einmal die Mitglieder wegen Spenden für die BSK angeschrieben.
    • Unsere Geschäftsstelle ist (z.B. im Vergleich zu Hessen), sehr preisgünstig.
    • Die Diskussion hat offenbar dazu geführt, dass jetzt einige regelmäßigen Beiträge erhöht wurden und neue Menschen dazu gekommen sind.
      • Danke!
    • Gut wäre, wenn eventuelle Defizite frühzeitig kommuniziert werden, um evtl. noch aufgefangen werden können.
  • Es wurde ein neues Mitglied aufgenommen (8/0/0). Das Mitglied ist dem Vorstand namentlich bekannt. (Ticket #16506)



Bericht Fraktion (max.15 min)



Bericht ZGB (max.15 min)


    • Pilotprojekt Videoaufzeichnung
      • http://www.zgb.de/barrierefrei/content/sitzungsinformation/vorlagen/2013/Vorl_50.pdf
      • https://braunschweig.piratenpad.de/ZGB-Videoueberwachung
      • Auf 3 Bahnhöfen soll wegen der "massiven  Zerstörungen" Videoüberwachung installiert werden soll.
      • Brandes hat das nur als Mitteilung in den Ausschuss gegeben. Das wurde letztendlich durch ihn direkt umgesetzt.
      • Vergleiche zur Wirksamkeit gibt es nicht.
      • Die Aufzeichnungen werden 2 Wochen gespeichert, aber die Kontrollen der Bahnhöfe (auf Zerstörung) finden alle 4 Wochen statt.
      • 7500 EUR/Jahr. Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen wurden nicht angestellt (oder jedenfalls nicht angegeben)
        • Der Bahnhof ist bekannt. Die Glasscheiben jedoch nicht.
      • Der zuständige Ausschuss war sich (inkl. Grüne) einig darüber, dass das so gewollt ist.
    • Oli geht davon aus, dass der ZGB die rechtlichen Voraussetzungen positiv geprüft wurden.
      • Eventueller Ansatzpunkt wären individuelle Datenschutzrecht, die man gezielt auslöst (z.B. durch beim Bahnhof vorbeifahren)
    • Andere Möglichkeit: PM vor dem Hintergrund, dass dem ZGB noch mehr Kompetenzen zugewiesen werden sollen und Brandes ja auch OB-Kandidat ist.
    • Oli wird mal die Akteneinsicht des ZGB testen.


    • Sachstand Einführung eines Sozialtickets im VRB 
      • http://www.zgb.de/barrierefrei/content/sitzungsinformation/vorlagen/2013/Vorl_51.pdf
      • Anfrage aus Anfang des Jahres. Regionales Sozialticket. Ungefähr alle kommunalen Verbandsmitglieder wollen kein Ticket oder (wie BS und WOB) haben ein eigenes (lokales) Ticket. Geld ist/sei nicht da, daher passiert nichts.
      • WOB hat das intern nicht empfohlen (sagt Svante), _weil_ die anderen Kommunen das nicht finanzieren wollen. In WOB wird (von Seiten der SPD) gefordert, evtl. auch aus dem ZGB auszutreten. Ob das nur eine Drohung ist oder realistisch ist unklar.
      • Das ZGB-Gesetz sollte das verhindern.




Presse (Oliver)


Aktuelle Ausarbeitungen unter http://presse-bs.piratenpad.de/Aktuelles

  • Mögliche PM-Themen:
    • ZGB Videoüberwachung
    • Sozialticket mit Argument "Politik lässt Sozialhilfeempfänger nicht aus den Kommunen raus"
      • "Residenzpflicht" als Begriff wird eher nicht befürwortet
      • Theoretisch soll Hartz-IV Mobilität bezahlen können.
      • Meinungsbild, ob wir eine PM dazu machen: 7/0/3



Neupiraten

  • Was ist Stand der Dinge? Welche Neupiraten wollen was wissen?
    • Mailingliste/Wiki/PGP/Pads/.... ?



Spende von Nichtmitglied für die Geschäftsstelle

  • Es gab eine Spende über 200 EUR für die BSK. Laut aktueller Beschlusslage entscheidet der Stammtisch, ob die angenommen werden soll. Es ist von einer natürlichen Person.
  • 2013-05-31-1 "Annahme von Spenden" existiert, bezieht sich aber nur auf Mitglieder.
  • Die Spende soll angenommen werden: 10/0/3


<pre>

Stammtischbeschluss 2013-11-05-1

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 05 November 2013 #2013-11-05-1: Spende über 200 EUR
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Die eingegangene Spende über 200 EUR von einer natürlichen Person wird angenommen.
  1. 15yes.png: 10
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dem Schatzmeister ist die Person namentlich bekannt.




</pre>

  • Es entspannt sich eine Diskussion über die Identität dieser Person, aber ergebnislos. Nennung des Namens wird nicht erbeten.
  • Im Rechenschaftsbericht wird der Name auftauchen.



Infostand / Aktionen:


Zum Beispiel aus http://www.kleiner-kalender.de/
dran denken: 16.11.2013 Weltklimatag, evtl. zwei Infostände hintereinander? Nein, siehe:

  • Datum: 16.11.2013
    • Uhrzeit: 11:00 - 16:00 Uhr.
    • Wo: Kohlmarkt
    • Anmeldung: Coco
    • Versammlungsleiter: (Steffi)
    • Wer macht mit? <Chris>, (Steffi), [Claudia], {Björn}, Svante
    • Wer klärt, daß Lager zugänglich ist?
      • Hintransport: Coco
      • Rücktransport: (wird angefragt)
    • Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes
    • auf der Stadtverbandsseite: Coco
    • auf den Mailinglisten: Coco
    • via Twitter: Coco



Sonstiges



Dein Thema?

  • Bericht(e) von der LMVNDS13.3
    • Meinhard wurde zum Schatzmeister gewählt
    • Die Vorstandszusammensetzung wurde für die Zukunft mit konkreten Funktionsbezeichnungen versehen.
    • Es waren etwa 100 Mitglieder anwesend
    • Kammergeschäftsordnung für den ständigen Mitgliederentscheid wurde weiter ausgearbeitet
      • Läuft De-Facto auf Pirate-Feedback wie in Bayern hinaus
      • Wurde geheim mit Zustimmungsquorum+Scoring-Verfahren abgestimmt.
    • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2013.3/Protokoll/tldr



Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: SINGUBOT
  • auf den Mailinglisten: SINGUBOT



Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads
  • via Twitter:



Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 19.11.2013, 19 Uhr



Ende des Stammtisches: 21:52 Uhr


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