NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-07-02 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Versammlungsleiter: Björn
Protokoll: Jan
Beginn: 19:35

Themen:

Bericht Vorstand (max.15 min)

  • Spendenaktion & Finanzplanung
    • wir haben letzte Woche 1350 Euro Spenden eingenommen
    • wenn Verbindlichkeiten und eine Geschäftsstellenmiete herausgerechnet werden, haben wir etwa 1700 Euro für den Wahlkampf
  • 4 Schlüssel für hinten nachgemacht
  • Stand Wahlkampf-Materialien
    • Anfrage aus Hildesheim: statt 100x 'Demokratiesimulation' nur 50x und dafür 50x Kandidatenplakate Jens?
  • Prism-Flyer und Stammtischvisitenkarten
    • Anfrage aus Gifhorn, ob sie 150 Flyer haben können
      • Aktion am Sonntag zwischen 10 und 15? Uhr
      • Orange Pearl ist im Wasser
      • hat Jan Gifhorn zugesagt - uns entstehen etwa 3 Euro Kosten
  • Kandidatensuche Kassenprüfung / Beisitz
  • Crypto-Workshop
    • Oliver bietet sich als Organisator an
    • drei Menschen haben sich als potentielle Vortragende angeboten
  • Anmeldung Infostände 17.07./31.08.
    • sind noch nicht angemeldet
  • Anfrage nach Diskussion zum Thema "Umgang des Stadtverbandes mit potenziell ehrverletzenden oder beleidigenden Äußerungen durch Mitglieder des Stadtverbandes", Diskussion später beim Punkt "eigene Themen".

Bericht Fraktion (max.15 min)

  • Anträge und Anfragen auf Website
  • Handzettel über Fraktionsarbeit für Infostände etc.
  • Termin mit AAI / Treffen mit ECE
    • es gab letztens ein Treffen mit ECE, welche Schloss / City / Burgpassage verwalten
    • Anliegen, den vorgeschriebenen Anteil an Kleidungssortiment im Schloss zu erweitern
    • der AAI ist dagegen, da sie die Geschäfte in der Innenstadt gefährdet sehen
    • das Treffen mit dem AAI findet morgen statt
  • Einladung Freiwillige Feuerwehr / Equipment
    • wir haben die Freiwillige Feuerwehr eingeladen
      • auf Nachfrage: Freiwillige Feuerwehr ist zwar räumlich verteilt, aber auch hierarchisch organisiert
    • wir wollen direkt von ihnen wissen, welche Ausrüstungswünsche diese hätten
  • Treffen mit Bauwohngesellschaften
    • welche baurechtlichen Voraussetzungen müssten geschaffen werden, um günstigen Wohraum zu schaffen
    • erstes Treffen mit Baugenossenschaft Wiederaufbau fand bereits statt
      • wären durchaus bereit, in Zusammenarbeit mit Verwaltung zu arbeiten
      • unter aktuellen Bedingungen wäre ein Preisniveau von z.B. Altbauwohnungen nicht machbar
    • es gibt durchaus Städte, welche günstigen Wohnbau aktiv bezuschussen, um Preise niedrig zu halten
    • es werden noch Treffen mit Nibelungen und Baugenossenschaften stattfinden
  • Anfrage Kameras an Bürgerberatung
    • ein Bürger hatte eine Anfrage per Mail an die Bürgerberatung, CC Piraten gestellt, zu neu installierten Kameras Rebenring Ecke Hagenring
    • die Antwort der Bürgerberatung kam wohl nach 4 Tagen - es handele sich um Infrarotkameras zur Verkehrsstromüberwachung
  • Anfrage Parkplatzreservierung
    • Im Stadtbezirk 112 befindet sich ein Parkplatz, welcher für eine Parksondergenehmigung für Stadtbezirk 331 vorgesehen ist
    • wir gehen dem nach

Untertützung von ATOM-ALARM 2013

  • "Die Firma Eckert & Ziegler will den Betriebsteil zur Be- und Verarbeitung von Atommüll massiv erweitern. Sie bewirbt europaweit dieses Geschäftsfeld, das z.B. auch die Konditionierung von radioaktiv belasteten Materialien aus stillgelegten Atomkraftwerken beinhaltet. Behörden und Stadtverwaltung sind nicht willens, die Erweiterung zu verhindern und Prioritäten für eine Wohnbebauung gegenüber industrieller Nutzung zu setzen. Den Ausbau der Atomanlage kann nur noch großer öffentlicher Druck verhindern:
  • bereits diverse Unterstützer, u.a. IPPNW, ...
  • Ziel ist eine Menschenkette um das Firmengelände und große Beteiligung
    • aktuell steht eine Erweiterung des Geländes durch eine Halle zur Konditionierung von Atommüll an (wurde beantragt)
  • Genehmigung des Firmengeländeausbaus durch die Verwaltung soll verhindert werden
    • Anerkennung als Wohngebiet statt Gewerbe-/Industriegebiet

Stammtischbeschluss 2013-07-02-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 02 Juli 2013 #2013-07-02-01: Unterstützung von ATOM-ALARM 2013
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Stammtisch beschließt als Unterstützer von ANTI-ATOM ALARM 2013 aufzutreten und die Veranstaltung auf Webseite und Infoständen aktiv zu bewerben.
  1. 15yes.png: 10
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 4

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: [[Zusatzinfos::http://www.atomalarm2013.de/doku.php?id=atomalarm:unterstuetzer]]




  • wir brauchen ein Banner, das dann auf der Unterstützerseite der BISS drauf kann

Wahlkampfplanung

Plakatiergenehmigung

  • Regel der Stadt - normalerweise 400 pro 1%; kleine Parteien bekommen aber mehr
  • wir werden 2000 Stück genehmigt bekommen (laut telefonischer Auskunft)
  • Großplakate - Entscheidung der Stadt steht noch aus, wir sollen potentielle Standorte benennen (6-7)

Bestellung Hohlkammern

  • https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=203
  • unsere ursprüngliche Planung: http://p23.eu/piraten/btw13/auswahl.html
  • Meinungsbild: Möchten wir 50 der Kandidatenplakate an die Hildesheimer abgeben: 0/viele/2
  • wir haben ca. 900 Stück durch Sammelbestellung Hohlkammer, 400 DK-Plakate und 400 Affichen = 1250 Standorte
  • Kosten pro 90 Hohlkammern via PShop: 175 Euro; wir haben gesichert ca. 900 und potentiell 1400 Euro für den restlichen Wahlkampf
  • Vorschläge
    • 0x Stell dir vor, 5 Pakete auf restliche Motive verteilen
    • 0x Stell dir vor, Du wirst gefragt, 2x Zuhören statt abhören, 2x Wir bleiben, bis Demokratie wieder funktioniert, 1x Sozial ist was Würde schafft
      • Abstimmung: 11/0/1 -> so wirds gemacht
    • Sozial ist was Würde schafft
      • Planung: 300
      • Affichen: 85
      • Bestellung Hohlkammern: 90
    • Zuhören statt abhören
      • Planung: 550
      • Affichen: 100
      • Bestellung Hohlkammern: 180
    • Wir bleiben, bis Demokratie wieder funktioniert
      • Planung: 500
      • Affichen: 100
      • Bestellung Hohlkammern: 180
    • Stell dir vor, Du wirst gefragt
      • Planung: 400
      • Affichen: 100
      • Bestellung Hohlkammern: 0
    • Demokratiesimulation
      • Planung: 50
      • Affichen: 50-100
      • Bestellung Hohlkammern: 0

Kompass über die Arbeit der AGs in der Piratenpartei

  • Kontroverse Diskussionen zu Nuklearia-Text
  • https://pshop.igelity.de/documents/PP_AG_Kompass_2013_auszuege.pdf
  • http://wiki.piratenzeitung.de/?title=Kompass:AG2013.1/10
  • einige Diskussionspunkte
    • kein gutes Wahlkampfmaterial, weil keine allgemeinen Aussagen, was die Piraten eigentlich wollen, getroffen werden
    • gegenteilige Meinung: ermöglicht Einblick in die Arbeitsweise und Struktur der Piraten / zeigt Vielfalt der inhaltlichen Auseinandersetzung
    • eignet sich nicht als Verteilmaterial / besser zum Auslegen am Infostand
    • aktueller Erfahrungswerte
      • etwa eine Person pro Infostand fragt: "Wie kann ich mitmachen?"
        • je näher Wahltag naht, desto größer wird das Interesse
      • viele Menschen trauen sich nicht, Infomaterial mitzunehmen
      • die meisten fragen nach thematischer Ausrichtung
  • Abstimmung Verteilungsform
    • Kompass wird aktiv verteilt, offen an Infoständen und in Geschäftsstelle ausgelegt - niemand
    • Kompass wird nicht aktiv verteilt, aber offen ausgelegt an Infoständen und Geschäftsstelle - viele
    • Kompass wird nur auf Frage / im Gespräch herausgegeben - niemand
  • Abstimmung Menge
    • 300 - 1 dafür
    • 200 - 5 dafür
    • 100 - 7 dafür
    • 0 - 2 dafür

Zeitplan Kleistern, Plakatieren

  • Orgapad https://braunschweig.piratenpad.de/Kleistern-Plakatieren
  • Treffen werden via Mailingliste kommunizieren
  • erste Affichenplakate kommen am Donnerstag an
  • Fr./Sa. sind viele privat verhindert; Sonntag ist Aktion am Tankumsee
  • es muss noch Kleister etc. besorgt werden
  • es wird eine neue Plakatekarte geben
    • Dominik guckt nach Android
    • Schlueri schaut nach iOS-App
  • bitte überprüfen, ob eigene Kontaktdaten aktuell sind
  • wir müssen noch planen, wo wir welche Motive hängen
    • einige Plakate sind z.B. wegen kleiner Schrift nicht für schnell befahrene Straßen geeignet; thematische Ausrichtung macht auch in bestimmten Bereichen mehr Sinn
    • eine ganz ganz große Karte für die Geschäftsstelle wäre gut
      • einige Menschen werden sich darum kümmern und dem nächsten Stammtisch Vorschläge machen

Bericht ZGB (max.15 min)

  • Windenergieverfahren, zusätzlicher Gremienlauf erforderlich.
    • Flächen sind alle festgelegt; Vorstellung der Flächen auf verschiedenen Terminen; danach sind Klagen möglich
      • aktuell wird mit etwa 50 Klagen gerechnet
      • Braunschweig ist nicht enthalten
        • Konkurrenz zu Dettum-Ahlum
    • Als Termine hierfür sind vorgesehen:
      • 08.08.2013, 16:00 Uhr, Lindenhalle Wolfenbüttel
        • Ausschuss für Regionalplanung
      • 15.08.2013, 15:30 Uhr, Großer Besprechungsraum beim ZGB:
        • Verbandsausschuss (nicht öffenlich)
      • 15.08.2013, 17:00 Uhr, Volkswagen Halle Braunschweig:
        • Verbandsversammlung
    • ZGB-Planung ist quasi Pilotvorhaben für Flächenplanung/Beteiligungsverfahren in Deutschland (vor dem Hintergrund eines Gerichtsurteils, welches bei Windenergievorhaben berücksichtigt werden muss)
  • Fahrradportal
    • Treffen am vergangenen Dienstag in unserer Geschäftsstelle ist entstanden durch Kontaktaufnahme seitens GreenMobile mit Bitte, neue Lösung den Piraten vorstellen zu können; weitere Nutzung durch Piraten kostenlos
    • der ZGB plante aktuell Fahrradportal, Oli hatte daraufhin die Idee, ZGB und GreenMobile zusammenzubringen
      • Treffen dazu wird am Donnerstag in der Geschäftsstelle stattfinden; auch unter Teilnahme von Oli als Vertreter als ZGB
    • Ablauf war nicht optimal, es hätte z.B. eine Info über die ML geschickt werden sollen
    • Fahrradportal ist vom ZGB beschlossen worden (Beauftragung der Verwaltung), ohne konkrete Features zu beschließen
      • als mögliche Funktionen wurde u.a. auch Rückmeldemöglichkeiten bei Fahrradwegeproblemen genannt
    • Diskussion
      • Kritik am Zustandekommen, also dass ein Unternehmen, welches uns kostenlos Leistungen zur Verfügung stellt, von uns an ZGB weiterempfohlen wird
      • Termin in BSK kam auf Wunsch von ZGB-Verwaltung zustande
      • inhaltlich durchaus sinnvoll, die beiden Parteien zusammenzubringen
      • Mehr Transparenz, wenn wir sowas machen
      • ...

CSD

  • Orgapad
    • https://braunschweig.piratenpad.de/CSD-2013-Orga
    • es fehlen noch Generator und Anlage
      • Anlage von Sqampy hätte 5000W; Generator, den Dietmar besorgen könnte, hat nicht so viel
        • Michael könnte alternativ auch einen Generator zur Verfügung stellen (1,8 KW)
      • Kombination hat in den letzten Jahren gut funktioniert
  • Parade 27.7.
    • Orange Pearl
      • es gibt die Anfrage, ob wir die Orange Pearl auf jeden Fall haben wollen oder sie dem LV Mecklenburg-Vorpommern überlassen können
      • uns fehlt aber in jedem Fall aktuell ein Fahrer + Auto mit Anhängerkupplung
      • Meinungsbild, ob wir uns vorstellen könnten, die Pearl nach MV abzugeben: stark positiv
      • Abstimmung: Wollen wir die Orange Pearl MV überlassen: 8/0/3
    • Hänger für Parade
      • nochmal klären, ob wir den Hänger der letzten Jahre nutzen können
      • auch hier bräuchten wir Fahrer + Auto mit Anhängerkupplung
      • Truck-Banner: der Aufenthaltsort ist unbekannt (bis auf 2)
    • Bus
      • wir haben das Angebot von jemandem aus Soest, einen Paradebus (Doppeldecker) zu bekommen; Kosten ca. 245 Euro
      • Meinungsbild, ob wir das Angebot annehmen wollen: nein, wollen wir nicht
  • Diskussionsrunde 20.7.
    • Thema: "Scheiß auf dieses Geschlechtsding - alle heiraten alle?"
    • Moderation macht Oli
    • Chris und Oli stellen bis nächste Woche einen Plan auf

Rat: Wie stehen wir zu Zwangskastration von Katzen?

"Umgang des Stadtverbandes mit potenziell ehrverletzenden oder beleidigenden Äußerungen durch Mitglieder des Stadtverbandes"

  • an den Stammtisch wurde eine Anfrage herangetragen, inwiefern der Stadtverband mit ungebührlichen Äußerungen von Stadtverbandsmitgliedern umgehen möchte.
  • "Ich würde mich freuen, wenn der Stammtisch einen Beschluss fassen würde den Vorstand -- und eigentlich auch implizit jedes einzelne Mitglied des Stadtverbandes -- zu beauftragen, im Interesse konstruktiver Diskussion ggf. unmittelbar z.B. durch klare und freundliche Fingerzeige auf die Netiquette frühzeitig - niederschwellig hinweisend - moderierend tätig zu werden, sofern es sich beim jeweiligen Schreiber um Mitglieder des Stadtverbandes oder eine Plattform des Stadtverbandes handelt."
  • Meinung des Stammtisches: es kann durchaus sinnvoll sein, Menschen freundlich in privater Mail auf die Netiquette hinzuweisen, unabhängig davon, ob es Mitglieder des Stadtverbands sind, die sich daneben benehmen; das können alle tun, egal ob Vorstand oder 'einfaches Mitglied'

Presse (Oliver)

Aktuelle Ausarbeitungen unter http://presse-bs.piratenpad.de/Aktuelles

  • Mögliche PM-Themen:
    • Piraten gegen Altersarmut -> Ankündigung Infostand
    • Fracking-Infostand -> Ankündigung

Infostand / Aktionen:

  • dieses Wochenende keine geplant


Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: Protokollant
  • auf den Mailinglisten: Protokollant

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads
  • via Twitter:

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 09.07.2013, 19 Uhr

Ende des Stammtisches: 23:14 Uhr

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