NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-06-25 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Jens

Protokoll: Jan

Beginn: 20:00

Themen:

Bericht Vorstand (max.15 min)

  • Satzungsänderungen scheinen alle in die Satzung übertragen worden zu sein.
  • Stammtisch-Visitenkarten und PRISM-Flyer sind bestellt
  • Bestellung Plakate
    • wir müssen unsere Affichenbestellung anpassen
  • Sammelbestellung Hohlkammerplakate
    • kommen vermutlich Ende dieser Woche oder Ende nächster Woche in BS an (ca. 1000 von uns), wir werden auch die Plakate von Hildesheim und Wolfsburg annehmen (ca. 600)

Bericht Fraktion (max.15 min)

  • Keine festen Öffnungszeiten von 01.07.-05.08.
  • Ratssitzung am Montag
    • große Themen: Nachtflugverbot und Ganztagsschulen
    • wir hatten eine Anfrage zum Thema Schadstoffmobil, weil dort alle Haltestellenschilder abgebaut wurden und das ganze als erfolgreiche Maßnahme zur Verhinderung illegaler Ablagerungen verkauft wird
    • Änderungsantrag zu Antrag der Linken zu Bürgerhaushalt (Vorschlagswesen), die Teilnahme auch anonym zu ermöglichen, wurde bei einer Fürstimme (Jens, Claudia war nicht da) abgelehnt
    • Auf unsere Anregung wird Wegeverbindung / Verlängerung Ringgleis am BraWo-Park vorbei im Grundbuch gesichert
  • Diskussionsthemen:
    • "Wollen wir Geld für Dinge ausgeben, die wir vorerst nicht im Haushalt abgebildet werden können"
      • konkreter Anlass: Grüne hatten Antrag, Ausweitung des Modells Offener Ganztagsschulen in BS auf kommunale Kosten auszubauen
      • die Mehrkosten betragen etwa 5 Mio. Euro pro Jahr (etwa 0,8 Prozent des Haushalts; eher 5% der freier aufteilbaren Mittel), die Mehrausgaben wurden nicht gegenfinanziert
      • Position von Jens: Inhaltlich ist die Maßnahme recht unumstritten. Mir persönlich ist egal, woher das Geld kommt, weil am Ende ohnehin irgendwer bezahlen muss und im schlimmsten Fall das Land die Kommune retten wird
      • Fazit aus Diskussion -> mir machen vor den nächsten Haushaltsberatungen mal ein paar Planspiele

Rat: Wie stehen wir zu Zwangskastration von Katzen?


Bericht ZGB (max.15 min)

  • Oliver ZGB

Unterstützung Infostände durch Piraten Wolfenbüttel

  • E-Mail 10.06.2013 aus KV WF mit Bitte um Unterstützung bei Infoständen
  • am Mittwoch den 17.07. (15-18.30 Uhr) in BS
    • "Piraten gegen Altersarmut", bundesweite Aktion der Piraten
  • Samstag 31.08.2013 (11.00-15.00 Uhr) in BS zum Thema Fracking
  • WF bringt Leute mit
  • sie bitten darum, dass wir das anmelden
    • Chris wird das anmelden & Jan auf ML um weitere Teilnahme werben

Presse (Oliver)

Aktuelle Ausarbeitungen unter http://presse-bs.piratenpad.de/Aktuelles

  • Mögliche PM-Themen:
    • Piraten gegen Altersarmut -> Ankündigung Infostand
    • Fracking-Infostand -> Ankündigung
    • Ankündigung Anti-PRISM-Demo in Hannover -> Aufruf zur Teilnahme in Hannover

Anti-PRISM-Demo in Hannover

  • am Samstag ist in Hannover Anti-PRISM-Demo
  • am Mittwoch ist eine Flyeraktion in Hannover
  • am Freitag in Wahlkampfgeschäftsstelle Hannover Vorbereitung usw.
  • wir werden da mitmachen
  • wer noch Mitfahrgelegenheiten braucht, kann sich auf der Mailingliste melden

Direktkandidatenplakate

  • http://p23.eu/piraten/btw13/dk.html
    • "Verträge in unserem Namen _müssen_ überpüfbar sein."
    • "Privatisierung" oder "PPP" sollte mit drauf
    • Jan wartet noch auf das Farbbild ohne Wasserzeichen und bestellt danach
    • Es wird Variante unten links mit kleinen Änderungen: "Verträge im Namen der Bürger müssen überprüfbar sein", dann "Mautverträge, ACTA, IPRED, CETA, Privatisierungsverträge ..."

Spenden

  • Unser Spendenaufruf sollte noch öfter verbreitet werden

Mitgliederversammlung noch vor der BTW

  • wir müssen noch Kassenprüfer und ggf. Beisitzer nachwählen
  • im Vorstand kam die Frage auf, ob wir vor der Bundestagswahl noch eine Hautpversammlung durchführen sollten
  • Pro-Argumente
    • evtl. Möglichkeit, in die Presse zu kommen
    • wir hätten eventuell Kassenprüfer, die wir laut Satzung brauchen
    • ggf. Beisitzer
  • Gegenargumente
    • Wahlkampf
      • ein blockierter Tag am Wochenende
      • Organisationsaufwand
  • Meinung tendiert zu: machen
  • Wir brauchen Kandidaten
  • Jan schreibt eine Mail mit der Bitte, sich oder andere als Kandidaten im Kandidatenpad vorzuschlagen
  • dann nochmal gucken, ob überhaupt ausreichend Kandidaten da wären

Bundestagsmesse 13.8. in der Alten Waage mit der VHS

  • es gab eine Anfrage -> es soll eine Politikmesse stattfinden, Angebot richtet sich an Schüler
  • wollen wir wie die anderen Parteien einen Infostand machen?
    • ja

Infostand / Aktionen:

  • am Samstag ist Anti-PRISM-Demo in Hannover; daher findet kein Infostand statt

BISS-Aktion Großdemo/Umzingelung Eckert&Ziegler

  • am 29.8. findet ein Organisationstreffen statt
  • http://atomalarm2013.de
  • Samstag, 14. September, 16 Uhr
  • Sternmarsch / Radtour dahin
  • es sind keine Reden von politischen Parteien geplant; Teilnahme an Demo ist natürlich gern gesehen
  • Terminkonflikte: 14.9. UmFAIRteilen in Berlin; 15.9. LTW Bayern

Treffen zu einem Fahrradportal des ZGB

  • heute hat ein Treffen zwischen Oliver und Greenmobile Innovations (unter Teilnahme von Jens, Jan und zwei weiteren Piraten) gegeben, um Features eines möglichen ZGB-Fahrradportals zu diskutieren.
  • die ZGB-Verwaltung hat der Verwaltung die Aufgabe gestellt, bis Ende Sommer ein Fahrradportal zu bauen, ohne konkrete Features zu benennen.
  • Diskussionen beim Stammtisch, ob das Vorgehen in der Form wünschenswert ist, insbesondere wegen der Problematik, als Parteivertreter tendenziell nahestehende Firmen zu empfehlen. Punkte wie offene Einladung zu dem Treffen, Ausschreibung etc. wurden genannt.

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: Protokollant
  • auf den Mailinglisten: Protokollant

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads
  • via Twitter:

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 02.07.2013, 19 Uhr

Ende des Stammtisches: 22:10 Uhr

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-06-25_-_Protokoll_Stammtisch_Braunschweig&oldid=2322799“