NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-06-04 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll des Stammtisch Braunschweig vom 04.06.13

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'   Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse

  • Versammlungsleiter: Jens
  • Protokoll: Jens
  • Beginn: 19:19

Themen:

Bericht  Vorstand (max.15 min)

  • Der SAGE Zugang funktioniert jetzt. Wir haben 172 eingetragene Mitglieder, von denen aber ein Teil Karteileichen sind. Von den ersten 30 (Nachname, alphabetisch) haben 8 bezahlt (in 2013). Also etwa 1/3.
  • Anke versucht, eine Orga hinzukriegen. SG Orga und Verwaltung soll es werden, aber als AG etabliert werden. Wenn es dort gut läuft, soll eine bundesweite SG draus werden, um die ganzen losen Enden zusammen zu kriegen. Morgen wird es erstmal ein initiales Treffen geben.
  • Das letzte Vorstandstreffen ist aus Mangel an Beteiligung ausgefallen: Es waren nur Ralf und Anke da.
  • Umlaufbeschluss zu CSD Aufklebern ist nicht zu stande gekommen. Problematisch waren "<3 Penis" und "<3 Vagina". Chris hat einen neuen Umlaufbeschluss gemacht, wo die anderen bestellt werden, aber die Bestellfrist war abgelaufen.

Bericht Fraktion (max.15 min)

  • Urteil Prozess Akteneinsichten
    • Es gibt die Urteilsbegründung: http://drahflow.name/data/1a225_12.pdf
    • Berufung ist nicht zugelassen, da die Rechtsfrage sich unmittelbar aus Gesetzeswortlaut ergibt.
    • BIBS-Urteil-Begründung liegt auch vor, die Fraktionsgeschäftsstelle hat bei Bedarf eine Kopie
  • Es gab irgendein Brief-Routing-Fail mit der Antwort des städtischen Klinikums auf unsere Anfrage
    • Angehörige können erst seit irgendeinem Stichtag die Akten einsehen.
  • Anfrage Okerwehre
  • BS|Energy
    • Gewinnrückgang von 75%, Begründung sind zu bildene Rüchlagen
  • Antwort Jobcenter (nds-kommunalpolitik)
    • Es gibt die Idee, deutschlandweit beim Jobcenter nachzufragen, wie mit Anzeigen gegen Leistungsempfänger diesen zugänglich gemacht werden.
    • Wir haben jetzt eine Antwort: In Braunschweig geht es wohl relativ gesittet ab.
  • KPMG Gutachten wurde im letzten Rat beantwortet. Die Privatisierung hatte (gerechnet zum Zeitpunkt 2009) einen Nachteil von 80 Mio. EUR.
  • VHS (siehe unter Sonstiges)
  • Wir haben in 2012 nicht alle Fraktionsmittel verbraucht.

Bericht ZGB (max.15 min)

  • Nichts berichtenswertes.

Presse (Oliver) Aktuelle Ausarbeitungen unter http://presse-bs.piratenpad.de/Aktuelles

  • Mögliche PM-Themen:
    • Wir hatten auf dem letzten Stammtisch eine Reihe PM Themen besprochen. Olli hat eine Mail rumgeschickt. Es hat eine Person etwas daran gemacht. Olli hat das daher nicht weiter verfolgt.

Neupiraten

  • Was ist Stand der Dinge? Welche Neupiraten wollen was wissen?
    • Mailingliste/Wiki/PGP/Pads/.... ?
  • Wir haben ein neues Mitglied.

Da wir am vergangenen Stammtisch beschlossen haben die vertagten Punkte heute noch vor den aktuellen Punkten abzuarbeiten um bestimmte Sachen nicht immer vor uns her zu schieben füge ich die an dieser Stelle ein. Neue Punkte bitte erst ab dem Eintrag "Sonstiges" Anmerkung: ja, aber wir müssen Werbematerial bestellen, siehe Sonstiges, wollen wir das vorziehen?

Stadtverbands Visitenkarten?

  • Wollen wir das? Was soll drauf?
    • Diskussion:
      • Ja, wir wollen das.
      • Die Webadresse solle als erstes im Block stehen.
      • Geschäftsstelle soll über Dialog.
      • Unten "Braunschweig" statt "Niedersachsen"
      • "14 tägig" kann weg.
  • Kosten (Vorschlag, Flyeralarm)
    • Ausführung: Hochformat (5,5 x 8,5 cm)
    • Materialart: Umwelt und Natur
    • Material: 300g Recyclingpapier
    • Veredelung: keine Veredelung
    • Farbigkeit: 4/4 farbig
    • 100 Stk. 24,50 € (Nein)
    • 250 Stk. 26,63 € (Nein)
    • 1000 Stk. 30,75 € 4 dafür
    • 2500 Stk. 37,60 € 6 dafür, 0 dagegen -> Dies.
    • 5000 Stk. 48,25 € 0 dafür
    • 10000 Stk. 74,86 € 0 dafür

Stammtischbeschluss 2013-06-04-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 04 Juni 2013 #2013-06-04-01: Liefermenge Stammtisch Visitenkarten
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Es sollen 2500 Stück bestellt werden.
  1. 15yes.png: 6
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: ?

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  




Geschäftsstelle

  • Elektroinstallation überprüfen lassen
    • Vorstand wollte da was anleiern
    • Da wir die Elektroinstallation selbst gemacht haben, sollte ein Elektromeister drübergucken, wegen der Versicherung. Daher möchte der Vorstand einen Eelektroinstallationsmeister beauftragen. Muss das der Stadtverband alleine tragen, oder trägt der ZGB einen Anteil? Oder ist das alles Sache des Vermieters bzw. des Vermieters des Vermieters?
    • Bis zum Sicherungskasten ist offiziell gemacht, der Versicherung reicht das.
    • Schlüri holt Angebote ein.
  • Fenster - wie soll die Dekoration gestaltet werden
    • Außendekoration
    • Aufhänger / Plakat?
    • Monitor mit Slideshow und Twitter #BSK75 Ticker?
    • Solange nicht klar ist, wie die Fassade gestaltet ist, brauchen wir uns über drinnen  keine Gedanken machen...
    • ... und solange nicht klar ist, was drinnen hängt, kann nicht entschieden werden, wie die Fassade gestaltet wird.
    • Ein Teufelskreis
    • Außengestaltung ist dauerhafter. Ergo, sollte es zuerst gemacht werden.
    • Was Olli sagt.
  • Catcontent
  • Akustik:
    • Derzeit  ist in der Geschäftsstelle ein deutlicher Hall zu hören. Insbesondere  bei der Verwendung des Konferenzmikrofon bei Vorstandssitzungen ist das  deutlich wahrzunehmen. Um das zu verbessern besteht der Vorschlag die  Decke mit 2 Stoffbahnen abzuhängen. Dazu kann ein einfacher (weiß oder  orange) Stoff mit Metallösen über die komplette Länger der  Geschäftsstelle auf Spanndrähte gefädelt werden.
    • Muster:
    • Diskussion:
      • Alternative: Pflanzen. Bevorzugt: Solche, die kein Wasser brauchen -> schlechte Schalleigenschaften.
      • Wer bei Ebay (oder wo auch immer) eine große, billige Pflanze findet -> ML
      • Claudi geht zu Leanna, Stoff gucken. Referenz: 140 EUR / 32m gibt's orangenen Stoff im Internet (Baumwolle oder Fleece)
    • Meinungsbild Behang (x/x/x)
    • ggf. Meinungsbild Farbe des Behang Weiß/Orange/Enthaltung (x/x/x)
      • Dafür
      • 6       1: Einfarbig: Weiß
      • 5       2: Einfarbig: Orange
      • 4       3: Zweifarbig: W-O-W
      • 0       4: Zweifarbig: O-W-O
      • 2       5: Einfarbig: Anderes
      • 0       6: Zweifarbig: Mindestens eine andere Farbe
      • 6       7: Fuuuuuuuu
      • 5       8: Hell
      • 1       9: Dunkel
      • 3      10: W-O gestreift
      • 4      11: Herzchen
      • 1      12: Bunt-Batik
      • 2      13: Einfarbig Creme / Elfenbein / Champagner
      • 1      14: Orange Camouflage
      • 0      15: Gelb
      • 2      16: Tuntentarn
      • 1      17: Orange-Gelb
      • 2      18: Zweifarbig C/E/C-O-C/E/C
      • 2      19: Eierschalenfarbe / Mauve
      • Stichwahl:
      • 5      Einfarbig: Weiß
      • 3      Fuuuuuuuu
  • Verbesserung der Beleuchtung
    • Vorschlag:  In den beiden Ecken neben der Beamerwand und in der Ecke a Schaufenster  werden Deckenfluter positioniert. Die verbauten R7s Leuchtmittel gibt  es auch für ca 30€ als LED Leuchtmittel was eine Gesamtsumme von ca.150€  für 3 Lampen ausmachen würde.
    • Diskussion:
    • Meinungsbild (x/x/x)
      • Vertagt.

Lager

  • Zustand der hinteren Räume
    • Der Fußboden ist voll.
    • Claudi wirft den Kram weg, der unnütz ist.
      • Dafür: 8
      • Dagegen: 0
      • Benjamin und Claudi koordinieren sich, wegen Schlüssel
  • Standaufbaumaterial
    • Es ist verwirrend verteilt. Man müsste die große Kiste wieder einpacken.
      • Claudia tut es.
  • Infostand Material Liste
    • Claudia macht eine neue Liste (oder findet die alte).
      • ... und tut sie jedenfalls ins Wiki
      • Die Liste soll beinhalten, was man mitnehmen soll.
  • neues Lager?
    • Problem muss gelöst sein am 1.8.
    • Oli wird sich nochmal über die hinteren Räume unterhalten
    • Angebot von Harald steht immer noch

Stadtverbandswebsite

  • künftig bei Landes-IT als Instanz des Wordpress-Netzwerks unterbringen?
    • Vertagt, bis einer der Techniker wenigstens da ist.
  • Fileserver für den Stadtverband "files.piraten-bs.de"

ML Sync (Oliver)

  • Ja mal wieder das Thema
    • Alle Jahre wieder kommt der Sync Antrag...
  • 8 dagegen, 0 dafür

Übernahme der Satzungsänderungen in Wiki und Webseite

  • Verwaltungsaufgabe -> Vorstand -> Chris weiß Bescheid.

Stammtischprotokollübernahme ins Wiki

PMs:

  • PM Thema Piraten wirken: Radwege in BS
  • PM Thema Umweltpolitik
    • Wir stellen fest: An den PMs wurde im wesentlichen nicht gearbeitet. Oli ist von der Nutzung der explizit angebotenen Beteiligung unbegeistert.

Infostand / Aktionen: Zum Beispiel aus http://www.kleiner-kalender.de/

  • Montag 03.06.2013 Europäischer Tag des Fahrrades 2013
  • Mittwoch 05.06.2013 Welttag der Umwelt 2013
    • Infostand am 8.6.13 / Thema Umwelt / Gentechnik / Radwege BS
      • Standbesetzung: Chris, Coco, Björn, Steffi, Benjamin?, Olli?
      • Transport: Coco
      • Zeit: 11-16 Uhr
      • Anmeldung: Coco
      • Versammlungsleitung: Chris, stellv. Björn
      • Ort: Kohlmarkt
      • Bekanntgabe auf der Stadtverbandsseite: Chris
      • Bekanntgabe auf den Mailinglisten: Chris
      • Bekanntgabe via Twitter: Chris
    • Infostand am 15.6.13 / Thema Fraktionskram (konkretisiert)
      • Standbesetzung: Jens, Steffi, Claudi, Benjamin, Oli
      • Transport: Claudi (via Raul)
      • Zeit: 11-16 Uhr
      • Anmeldung: Coco
      • Versammlungsleitung: Jens, stellv. Claudi
      • Ort: Kohlmarkt
      • Bekanntgabe auf der Stadtverbandsseite: Chris
      • Bekanntgabe auf den Mailinglisten: Chris
      • Bekanntgabe via Twitter: Chris
  • Donnerstag 20.6.2013 Weltflüchtlingstag
    • PM Thema ZASt Braunschweig / Residenzpflicht
      • Asylpolitik verabschiedet in Neumarkt
      • PM wird bereits ausgearbeitet -> Claudi arbeitet dran mit. Falls nicht, darf Oli sie treten.
    • Infostand am 22.6.13 -> keine Besetzung gefunden, daher Infostand am 15.6. als Ersatz

#BTW13

  • Status der Plakatbestellungen
    • Hohlkammer. Siehe ML. Afficheninfos kam über AG Wahlkampf.
    • Wir können in ca. 7 Wochen hängen.
    • Jens kümmert sich um seine eigenen Plakate. 400 Kandidatenplakate geplant.

Stammtischbeschluss 2013-06-04-02

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 04 Juni 2013 #2013-06-04-02: [[Titel::Der Vorstand wird beauftragt, die Plakate unter "Eigene Motive" unter http://p23.eu/piraten/btw13/auswahl.html in den angegebenen Anzahlen zu bestellen.]]
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Insgesamt sind dies 1800 Plakate. Sofern die Gesamtsumme 90% des Stadtverbandbudgets übersteigt, sollen proportional weniger Plakate  jedes Motivs bestellt werden.
  1. 15yes.png: 5
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  




  • Beantragung der Plakatiergenehmigung
    • 3500 sollen beantragt werden, Coco ist zuständig.
  • Timeline des Wahlkampf
    • Vertagt.

Sonstiges

  • Werbematerial bestellen
    • sollen Kugelschreiber und Feuerzeuge nachbestellt werden?
    • https://pshop.igelity.de/shop/?cat=35x%x%
    • was ist mit Flyern? -> Claudi macht Lager und gibt nötigenfalls Bescheid, falls etwas nachbestellt werden muss.
    • Vertagt.
  • Volkshochschulen (Thema aus Fraktion)
    • Bitte um Diskussion des SV zum Thema
    • was sind Kriterien zur Zulassung von Kursangeboten an der Volkshochschule  Wissenschaftliche Nachweisbarkeit? Wer überprüft das und wer bestimmt,  ab wann ein Thema "seriös" ist?
    • Jens schaut sich demnächst einen Kurs beispielhaft an und wird berichten.

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: Protokollant
  • auf den Mailinglisten: Protokollant

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads
  • via Twitter:

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 18.06.2013, 19 Uhr

Ende des Stammtisches: 00:02 Uhr

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