NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-05-07 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Wir treffen uns in der "Geschäftsstelle der Piraten BS" in Braunschweig.

Adresse Geschäftsstelle der Piraten BS Kastanienallee 75 38102 Braunschweig

Wann Wir treffen uns jeden Dienstag ab 18:00 Uhr, der Stammtisch beginnt um 19:00 Uhr.

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Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'

Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse

Versammlungsleiter:

• Coco

Protokoll:

• Jürgen (@JottEs)

Beginn: 19:58

Themen:

Bericht Vorstand (max.15 min)

• Flyer und Beauftragungen:
  • Der Vorstand sollte beim letzten mal kurzfristig absegnen.
  • Der Vorstand hat nun entschieden, in Zukunft Flyer nicht mehr kurzfristig zu genehmigen, insbesondere bei größeren Stückzahlen.
  • Flyer dürfen nur noch gedruckt werden, nach Genehmigung.
  • Ein Vorlauf von ein bis zwei Wochen ist erwünscht.
  • Damit soll auch die Qualität verbessert werden (Druckfehler u.ä. vermeiden)
  • Pecca hat angeboten beim Entwurf von Flyern zu unterstützen (Scribus), insbesondere "fertige" Flyer noch etwas aufhübschen.
• SAGE-Zugang:
  • läuft .. heißt: ist in Arbeit, läuft also noch nicht wirklich, aber das Einloggen geht schon mal.
  • Derzeit wird versucht einen Termin zur Schulung zu bekommen.
• Sonstiges:
  • Ralf wird voraussichtlich zurücktreten. Er hat eine neue Arbeitsstelle in Süddeutschland in Aussicht.
    • Für die Beschlussfähigkeit des Vorstands wird dies keine Auswirkung haben.

Bericht Fraktion (max.15 min)

• Coco berichtet
  • Letzte Woche war KoPoCamp (Kommunalpolitiker-Camp)
    • Die Kommunalpolitiker wollen jeweils in ihrer Stadt Punkte gleichzeitig voran bringen. D.h. die Piraten-Kommunalpolitiker gehen mit gemeinsamen Themen in ihren Themen gleichzeitig voran.
    • Themen:
      • Transparenz (allgemein)
      • Transparenz in der Fraktion / im Rathaus
        • Viele der geplanten Themen sind in BS schon voran gebracht.
      • Fracking (im August)
        • am 31.8. wird Bundesweiter Fracking-Tag der Bürgerinitiativen
        • am 19.10. Global-Frackdown-Day: Weltweiter Anti-Fracking-Tag
  • Gerichtsprozess gegen Chef der Verwaltung (OB) gewonnen
    • Aussage des Gerichts: Jedes Ratsmitglied steht über dem Bürgermeister (in Niedersachsen)
    • Urteil ist noch nicht rechtskräftig, Gegenseite prüft, ob sie beantragt, am Oberverwaltungsgericht Berufung einlegen zu dürfen
  • Piraten Wirken
    • Erfolge der Fraktion dort eingetragen: http://www.piratenwirken.de
  • Am 29.5.2013 (voraussichtlich) 19:00 Uhr besucht die Fraktion die Verkehrs AG und kann interessierte Piraten mitbringen (bitte vorher bei Fraktion melden). Treffpunkt: Altes Straßenbahndepot, Hamburger Straße.
    • Programm: Führung, danach Diskussions & Fragerunde
    • Nach Rücksprache machen wir keine Aufzeichnungen, es geht einfach ums persönliche Kennenlernen
    • Oliver (ZGB) muss auf jeden Fall mit und mit dem Vorsitzenden sprechen. Oli hat das gehört, er nickt mit dem Kopf.

Presse (Oliver)

• künftige Weiterleitung von NDS PMs an SV bzw Braunschweig ML
  • funktioniert angeblich, bei Oli kommt es aber nicht an. Möglw. technische Probleme.
• Vorstand: Die Stadtverband-Seite wird automatisch bei neuen Artikeln eine Mail auf die ML senden.
• Mögliche PM-Themen:
  • siehe Infostände

Neupiraten (Ralf, Oliver)

• Keine Neupiraten am heutigen Treffen dabei.
• Was ist Stand der Dinge? Welche Neupiraten wollen was wissen?
  • Mailingliste/Wiki/PGP/Pads/...?
  • Coco schlägt vor, ein Übungspad für Neulinge vorzuhalten und hat eines eingerichtet.
• Wer hat thematisch Interesse woran?
  • ..

Infostand:

• Kalender mit wichtigen Terminen:
  • http://www.kleiner-kalender.de/rubrik/aktionstage.html

• Datum Donnerstag 16.05.2013 ("Aktionstag Netzneutralität")
  • Nds.-weite Aktionen zum Thema Netzneutralität / Drosselkom https://btw-koordination-nds.piratenpad.de/aktion-drosselkom
  • Wer macht mit: Coco, Dietmar, Schlüri, Chris(?), Ben(?)
  • Uhrzeit: 16:00 - 19:00
  • Wo: Burgpassage, wenn viele Leuten, dann auch parallel vor Kohlmarkt
  • Anmeldung: Coco
  • Versammlungsleiter: Coco, Dietmar
  • Wer klärt, daß Lager zugänglich ist: Anke
    • Hintransport: Anke
    • Rücktransport: Anke

• Samstag 18.05.2013 (Demo gegen Homophobie)
  • Wer macht mit: Ben, Oli
  • Uhrzeit:
  • Wo:
  • Anmeldung:
  • Versammlungsleiter:
  • Wer klärt, daß Lager zugänglich ist: Ben
    • Hintransport: Ben
    • Rücktransport: Ben
  • Die Piraten fahren in die Verbotene Stadt, zum CSD
    • MFG: Coco

• Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes und CSD Hannover
  • auf der Stadtverbandsseite: Oli
  • auf den Mailinglisten: Oli
  • via Twitter: Oli

Plakate zur Bundestagswahl

• Die Motive stehen jetzt fest: http://gestaltung.piratenpartei.de/die-plakatentwurfe-zur-btw-sind-fertig/
• Bestellung bis 31.05. - wollen wir noch eigene Motive haben?
  • Anmerkung Jürgen: Bedenkt bitte, dass wir direkt nach dem Bundestagswahlkampf einen Europawahlkampf haben - hier gilt keine 5% Hürde! Vieleicht wäre es ganz gut eine gewisse Priorität bei der Auswahl auf Wiederverwendbarkeit zu legen - Das BPT CI könnte im Oktober offline gehen...
• Übersicht über alle Plakate, auch aus Bayern und Hessen (sobald Hessen da ist):
  • https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=165
• Sprüche der Hessen:
  • Nie wieder Überwachungsstaat!
  • Zuhören statt Abhören
  • Keine Bildung ist zu teuer
  • Teilen ist das neue Haben
  • Transparenter Staat statt gläserne Bürger
  • Politik ist Streitkultur. Das können wir.
• Die Piraten in Braunschweig haben umfangreich über die Plakate beraten und die Auswahl eingegrenzt.
• Allgemein wurde bei vielen Plakaten die Elemente als zu klein empfunden.
• Positiv aufgenommen wurde eine Modifikation von Malte (links Ist-Stand, rechts Modifikation): http://www.xufoy.de/piratengroesser.jpg
• Auch positiv aufgenommen wurde die Gestaltung der Hessen-Plakate. Favorit der Sprüche ist:
  • Politik ist Streitkultur. Das können wir!
• Eine Auswahl von Motiven und noch nicht abgedeckte Themen wurde erstellt. Der Prozess ist aber noch nicht abgeschlossen. Zielvorstellung wäre 5-10 Motive. Arbeitsstand:http://a.yfrog.com/img858/1585/9gati.jpg
• Die endgültige Abstimmung soll beim Stammtisch in zwei Wochen erfolgen
• Jan schickt eine Mail mit der Motivauswahl von heute und einer Ideensammlung für weitere Motive aus den Bereichen "Freiheit und Grundrechte" und "Demokratiereform / Mitbestimmung" über die Mailingliste
  • daraus resultierend sollen weitere Entwürfe entstehen, die dann neben den bereits fertigen Motiven zur Abstimmung gestellt werden
• Der LaVo soll gefragt werden, ob ein oder mehrere NDS-Motive in der Auflage von jeweils 2400 Stück zu drucken. Motivideen wären Jens, Katta und Tim
• Es wird auf jeden Fall ein Motiv mit Jens geben, dass wir auf Affichen drucken
• Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird vertagt.

Donnerstag 16.5. "Aktionstag Netzneutralität"

• Nds.-weite Aktionen zum Thema Netzneutralität / Drosselkom https://btw-koordination-nds.piratenpad.de/aktion-drosselkom
• Postkarten an Köln weitergeben?
  • Die Postkarten sind nicht übermäßig themennah, insofern können wir die ruhig weggeben. Uns bleiben dann noch etwa 50 Stück.
  • es soll noch Flyer geben (via Land)
    • wir wollen welche haben

Stammtischbeschluss 2013-05-07-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 07 Mai 2013 #2013-05-07-01: Weitergabe von 200 Postkarten Motiv "Telekom"

Text:

Der Stammtisch stimmt der Weitergabe von 200 Postkarten mit dem Motiv "Telekom" an Köln zu.

1. : 10
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Stammtischbeschluss 2013-05-07-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 07 Mai 2013 #2013-05-07-01: Bestellung von #Drosselkom-Flyern

Text:

Der Vorstand wird beauftragt, #Drosselkom-Flyer für maximal 40 Euro zu bestellen.

1. : 8
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Vorstand wird ermächtigt, sich bei der Bestellung seines Verstandes zu bedienen.

Mittwoch, 15. Mai 2013, 19:00 Uhr

• Privatisierung der Wasserwirtschaft - Wem gehört das Wasser? 300% Preissteigerung
• Nestlé und Co reiben sich schon die Hände.
• Gast: Hans-Herrmann Baas, Verbandsvorsteher des Wasserverbandes Peine
• Prinz Albrecht - Das Stadtpark Restaurant, Jasperallee 42, 38102 Braunschweig
• Veranstaltung des DGB
• Der Stammtisch will den Termin im Kalender anzeigen

Freitag, 17. Mai 2013, 9.30 – 14.30 Uhr

• Süd-Ost-Niedersachsen – Lebenswerte Region oder Fusionen aus Not
• Aula der TU Braunschweig
• Haus der Wissenschaft, 38106 Braunschweig, Pockelsstraße 11
• Veranstaltung des DGB
• Der Stammtisch will den Termin im Kalender anzeigen

Hinweis vom DGB

• Der Zug der Erinnerung kommt nunmehr am Mittwoch, den 29. Mai nach Braunschweig (siehe beiliegenden Flyer). Einen Tag später steht er auf dem Wolfsburger Hauptbahnhof. Damit kann der Zug/die Ausstellung hervorragend zur Mobilisierung für unsere Antinazi-Aktionen am 1. Juni in Wolfsburg genutzt werden.
• 30. Mai in Wolfsburg
• Der Stammtisch will den Termin im Kalender anzeigen

1.Juni: Naziaufmarsch in Wolfsburg

• Wir haben Plakate der AntiFa erhalten.
• Was tun?
• Stmmtisch Diskutiert darüber, Antifa-Infomaterial zu verteilen und Plakate zu hängen.
• Approval-Abstimmung: Der Stammtisch möchte ein eigenes Plakat ins Schaufenster hängen. Oli entwirft das Plakat. Schlüi kümmert sich um den Druck.

Flyer Atompolitik

• sollen die vorhandenen Flyer ausgelegt werden, obwohl AntiAtomPiraten drauf steht.
• http://www.anti-atom-piraten.de/wp-content/uploads/2013/01/Faltblatt-AntiAtomPiraten-2013-Trustline-online.pdf
• Der Stammtisch will sie weiter auslegen

Flyer JuPi

• Der Flyer ist missverständlcih bei den "dagegen"-Punkten.
• Sollen sie dennoch weiter ausgelegt werden?

Ab 23:28 Vertagt auf den nächsten Stammtisch mit TO.

Geschäftsstelle (Einrichtung, Besetzung, Kommunikation usw)

• fast immer ungelüftet.
• Heizung: Was ist sinnvolles Level/Einstellung?
• Unebenheiten im Boden
• Elektroinstallation überprüfen lassen
• Putzen MUSS geregelt werden, freiwillig tut es niemand. Vorschlag:
  • entweder können alle zusammen VOR dem Stammtisch mit TO putzen
  • oder eine Putzhilfe wird eingestellt
  • oder hat jemand eine bessere Idee?
• Besetzung
• Fenster - wie soll die Dekoration gestaltet werden
  • Aufhänger
• Schlosstausch
• Außendekoration

Lager

• Zustand der hinteren Räume
• Standaufbaumaterial

Flyer AntiAtom und JuPis

Stadtverbandswebsite

• künftig bei Landes-IT als Instanz des Wordpress-Netzwerks unterbringen?
• Fileserver für den Stadtverband "files.piraten-bs.de"

CSD am 18.05. in Hannover

• Hannover läßt fragen, ob wir sie am 18.05. zum CSD unterstützen könnten
  • um 13:00 Uhr ist Treffen, der Marsch startet um 15:00 Uhr

Sonstiges

• Protokollübernahme ins Wiki hängt stark hinterher.
  • Lösung?

Bildung von Fahrgemeinschaften zum BPT nach Neumarkt? In der Halle sind wohl noch ausreichend Schlafplätze vorhanden.

Dein Thema?

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Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

• ins Wiki: Protokollant
• auf den Mailinglisten: Protokollant
• auf die Stadtverbandsseite: Menschen, die Lust haben, mitzuhelfen

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

• auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads und verschickt Link auf ML
• via Twitter:

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 21.05.2013, 19 Uhr

• Pad für den nächsten Stammtisch mit TO: https://braunschweig.piratenpad.de/Protokoll-2013-05-21

Ende des Stammtisches: XX:xx Uhr