NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-04-23 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Wir treffen uns in der "Geschäftsstelle der Piraten BS" in Braunschweig.


Adresse Geschäftsstelle der Piraten BS Kastanienallee 75 38102 Braunschweig

Wann Wir treffen uns jeden Dienstag ab 18:00 Uhr, der Stammtisch beginnt um 19:00 Uhr.

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Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'   Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse


Versammlungsleiter:

  • Jens-Wolfhard

Protokoll:

  • Harald, Jan und alle

Beginn:


Vorstellungsrunde da neue Leute beim Stammtisch läuft. Anwesend sind $Menschen :)

Themen:

Bericht  Vorstand (max.15 min)

  • Entschuldigt bitte, dass ich trotz der wichtigen WK-Themen nicht dabei bin. Die Südharzer haben recht kurzfristig ihre Regionalkonferenz von Do auf Di vorverlegt.(Ralf)
  • 2V hat Protokollant in Hildesheim gemacht, dezentrale AV.
  • VPN und Zugangsdaten für SAGE sind jetzt vorhanden
  • Neuer Vertrag mit ZGB-Vertretern soll baldmöglichst unterschrieben werden.
  • Text für www.unser-braunschweig.de wurde geschrieben
  • Nachfrage:
    •  zeitkritische Anfrage zu Drogenfoldern wurde vom Vorstand nicht beantwortet: Vorstand hat es nicht als Anfrage wahrgenommen, ging davon aus, dass das schon im Gange ist. Vorstand ist recht einig, dass die Anfrage nicht eindeutig war.
    • VL fragt, wie eine sinnvolle Entscheidungsstruktur einzurichten ist. Lebhafte Diskussion.
    • Es sind Rechnungen aufgelaufen für Flyer/Aufkleber:
      • Beschluss 

Stammtischbeschluss 2013-04-23-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 23 April 2013 #2013-04-23-01: Materialien BDA/LSR
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Text:
Der Stammtisch beauftragt den Vorstand für maximal 60 Euro Werbematerialien zu den Themen LSR und BDA zu kaufen.
  1. 15yes.png: 13
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen „angenommen “ befindet sich nicht in der Liste (angenommen, abgelehnt, vertagt, offen, zurückgezogen, zurueckgezogen, defekt, nicht behandelt, unbehandelt, Einstimmig angenommen) zulässiger Werte für das Attribut „Ergebnis“.
Zusatzinfos: Ein Pirat spendet die Summe



Stammtischbeschluss 2013-04-23-02

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 23 April 2013 #2013-04-23-02: Bezeichnung
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Text:
Der Vorstand wird beauftragt, für maximal 85 Euro Flyer zum Thema Drogenpolitik zu kaufen.
  1. 15yes.png: 11
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Freitext




Bericht Fraktion (max.15 min)

  • Anfrage an Jobcenter: Befinden sich Anzeigen gegen Leistungsempfänger in ihrer Akte?
    • Ging an alle kommunalen Vertreter der Piraten, wurde standardisiert überall gestellt.
    • soll Rechte der Leistungsempfänger stärken
  • Bericht aus heutiger Ratssitzung
    • Protokoll: http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2013/04/ratssitzung-am-23-04-2013/
    • neuer Geschäftsführer der BS-Zukunft ist zum 01.02.2014 zum Wirtschaftsdezernenten bestellt
    • Videoüberwachung wurde diskutiert
    • Schottergleis statt Rasengleis Hamburger Strasse/Ludwigstrasse hat Mehrheit gefunden
      • JWSU hat dafür gestimmt, da er die Lärmbelästigung durch Straßenbahn dort für vernachlässigbar hält (er ist ehem. Anwohner)
    • es gab einen dritten Protokollanten
    • Bebauungspläne wurden in OpenStreetMap eingegeblendet
    • Straßenausbaubeitragssatzung wurde ungenau datiert
      • Piraten BS weisen in der Ratssitzung darauf hin
  • Antrag FPA Ausschluß für Wirtschaftsprüfungsgesellschaften
  • Antrag FPA Jahresbeschlüsse und Jahresberichte der städt. Gesellschaften
    • Wirtschaftsprüfungsgesellschaften werden gebannt, wenn sie nachvollziehbar Mist machen
  • Onlinepetition wurde an Landtagsabgeordnete weitergereicht und ist in Arbeit
  • Fehlsuggerierung der CDU, dass Verkehrs-AG für mehr Überwachung, bzw. dass dies eine aktuelle Äußerung der BVAG wäre.

Presse (Oliver)

  • Mögliche PM-Themen:
    • Kurzfristig auf BDA am Samstag aufmerksam machen? Ich würde sagen, dass 18:00 Uhr in der Geschäftsstelle doch eine angenehme Zeit ist für den Vortrag ist!
      • Oliver erstellt ein Pad, gemeinsam PM erstellen. Der Versand muss spätestens am Donnerstag um 16 Uhr geschehen.

Dein Thema:

  • BDA Infostand am 27.4 und abends in der Geschäftsstelle um 18 Uhr ein Vortrag durch Antonia.


  • Datum 2013-04-27 
    • Wer macht mit
      • Harald
      • Coco
      • Benjamin
      • Dietmar
      • Chris
      • Antonia 
    • Uhrzeit:  11-16:00 Uhr
    • Wo: Schuhstrasse Ecke Ernsting's Family
    • Anmeldung: done
    • Versammlungsleiter:  Antonia
    • Wer klärt, daß Lager zugänglich ist - Benjamin
      • Hintransport: Harald
      • Rücktransport: Coco
    • Besonderheiten: Flyer und Stellwände zum Erklären
      • Contentgenerierung Stellwände macht: Coco/Jan
      • Flyer: Olli
        • Kosten ca.: 68,21€/1000 Stück
      • Trillerpfeifen?
      • Warnwesten?

Stammtischbeschluss 2013-04-23-03

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 23 April 2013 #2013-04-23-03: BDA-Flyer
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Text:
Der Vorstand wird beauftragt, 1000 BDA-Flyer für maximal 75 Euro zu kaufen.
  1. 15yes.png: 8
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 3

Ergebnis: angenommen „angenommen “ befindet sich nicht in der Liste (angenommen, abgelehnt, vertagt, offen, zurückgezogen, zurueckgezogen, defekt, nicht behandelt, unbehandelt, Einstimmig angenommen) zulässiger Werte für das Attribut „Ergebnis“.
Zusatzinfos:  




  • Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes
    • auf der Stadtverbandsseite: Coco
    • auf den Mailinglisten: Benjamin, done
    • via Twitter: @piraten_bs, alle


Veranstaltungen

  • 01.05. Tag der Arbeit
    • Wir sind angemeldet mit dem Wunsch nach 6 Meter Platz
    • Erscheinen um 6:30h um Festzeltganituren zu bekommen (Oli, Coco)
    • Außerdem dabei sind Chris, Claudia, Jens-Wolfhard, Dietmar, Benny, Harald,  uuund...?
      • gegen  11 Uhr geht es richtig los, also am besten etwas früher schon da sein
      • 9:00 Uhr Harald - die Schlüsselfrage...wurde mit Anke geklärt. 
    • dieses Jahr ist das Kinderfest deutlich vergrößert ,weshalb sich alle Stände wohl etwas Richtung VW-Halle verschieben.
    • Tobias wurde gefragt, ob die Kiste mit Kinderschminke noch verfügbar ist. Sie ist.
    • Luftballontiere - wollen wir. Olli hat eine Quelle.
      • wollen wir
    • Coco fordert Verlängerungen für Wink-Elemente


Schlüsselprotokoll: $Dinge

WICHTIG: Endgültige Plakat-Bestellung beim P-Shop bis Mittwoch (...). <-?? ich las was vom 30. (auch ein mittwoch aber nicht der nächste) Kurze Info (Sorry, dass nicht ordentlich formatiert ist) Preisstaffelung: >>>>>>> (Bundesweite Gesamtmenge) >>>>>>> Bestellmenge    Nettopreis / Stk  >>>>>>> ab 1 Stk        1,50 € >>>>>>> ab 1.000 Stk    1,48 € >>>>>>> ab 20.000 Stk   1,33 € >>>>>>> ab 50.000 Stk   1,32 € >>>>>>> ab 100.000 Stk  1,31 € >>>>>>> ab 150.000 Stk  1,27 € >>>>>>> ab 200.000 Stk  1,26 € >>>  >>> Ab 2400 Plakaten (Motivmischung egal, solange kein Individualdesign)  >>> wird kostenlos angeliefert.

  • Die o.g. Kosten beziehen sich auf die gesamte Bundesbestellung. Es ist (unsere Schätzung) mit > 50.000 Plakaten zu rechnen, also mit Kosten unter 1,32 Euro pro Stück
  • Es soll auch Affichen geben, die Kosten stehen noch nicht fest
  • Es wird von Bundesseite aus 10-15 Motive geben
  • Design (Layout-Beispiel): hxxp://p23.eu/piraten/beispielplakat.jpg
  • Eigene Motive können ebenfalls über den Bund abgewickelt werden, hier kommen allerdings bei Mengen unter 2400 Stück noch die Kosten für die Druckplatten hinzu (70-100 Euro)
  • bei der Nds-Wahl haben wir ca. 1400 Hohlkammern bekommen; 
  • wir haben 400 Rückwände und wollen davon auch alle bekleben
  • wir durften bislang 2.000 Plakatstandorte bekleben
  • Vorschlag: 2.600 Hohlkammerplakate bestellen = ca. 3432 Euro
    • derzeitiger Kontostand würde das nicht zulassen
    • Mitgliedsbeiträge 2012 sind bei uns bereits eingetroffen; laut Ansage auf LMV soll bis Ende diesen Monats ein Abschlag für die Beiträge 2013 erfolgen
    • aktuell verfügbare Geldmittel ca. 2.000 Euro = 1.500 Hohlkammern

Stammtischbeschluss 2013-04-23-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 23 April 2013 #2013-04-23-01: Bestellung von Hohlkammerplakaten zur Bundestagswahl
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Vorstand wird beauftragt, maximal 2.600 Hohlkammerplakate für die Bundestagswahl zu bestellen. Dem Stadtverband sollen mindestens 10% der vor der Bestellung frei verfügbaren Mittel verbleiben. Die Anzahl der Plakate muss gerade sein.
  1. 15yes.png: 11
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:




  • Panne bei der Slogan-Umfrage:
    • viele Mitglieder haben keine Einladungsmail zur Umfrage bekommen (u.a. Bernd Schlömer). 
    • Link zu Umfragen http://limesurvey.piratenpartei.de/ 
      • Dort können auch die Einstellungen zu Umfragen eingestellt werden ("Kommunikationspräferenzen"). Wer Umfragen per Mail bekommen möchte, muss das dort einstellen.
    • Man kann sich auch unter Einkopierung des Tokens von alten Umfragen (z. B. BuVo-Umfrage) einloggen.


Neupiraten

  • Was ist Stand der Dinge?
    • keine neuen Infos ($Person ist nicht mehr da)
  • Welche Neupiraten wollen was wissen?
    • Mailingliste/Wiki/PGP/Pads/.... ?
    • Frage: Sind Mailinglisten rein intern?
      • Antwort: Nein!
    • Doppelmitgliedschaften?
      • Von Piratenseite aus gerne, solange die andere Partei nicht den Zielen der Piraten widerspricht
      • Viele andere Parteien lassen dieses nicht zu.
    • Muss beim Wechsel des Verbandes (innerhalb der Partei) die Gliederung zustimmen?
      • Jein. Bei Beitritt in die Partei muss die unterste Gliederung der Aufnahme in die Partei zustimmen. Beim Wechsel der Gliederung muss der Landesvorstand zustimmen, wenn der Wohnort in einer anderen Gliederung liegt. Der Landesvorstand fragt aktuell nach, ob die Gliederung etwas dagegen hätte.
    • Was sind Crews?
      • Etwas ähnliches wie Stammtische. Lokale Treffen von Piraten.
    • Squads
      • kleiner, keine Finanzgewalt
    • AGs
      • Arbeitsgemeinschaften. Können spontan entstehen und Koordinatoren haben. Manchmal gibt es auch parallel arbeitende AGs. Manche AGs sind irgendwann inaktiv.
    • SGs
      • Servicegruppen. Werden (üblicherweise) von Vorständen mit bestimmten Aufgaben betraut und arbeiten als Dienstleister, arbeiten also weniger selbstbestimmt als AGs
    • Mailinglisten
      • Übersicht über Bundes-Mailinglisten (und einige andere): https://service.piratenpartei.de/
      • Übersicht Niedersachsen (die meisten, ein paar sind beim Bund): https://lists.piraten-nds.de/mailman/listinfo
      • Bundes-Aktive: Liest man nicht oft, weil sehr "aktiv". Am besten betrunken auszuhalten.
      • Niedersachsen-Aktive: ähnlich wie Bundes-Aktive, nur in klein
      • ...
      • die meisten werden mit dem "Forum" / Syncom synchronisiert
    • Wiki
      • https://wiki.piratenpartei.de/
      • das meiste steht irgendwo im Wiki - pirate-catch-phrase: "Steht im Wiki."
      • es zu finden, ist die Kunst; auch zu erkennen, wenn eine Seite seit drei Jahren nicht mehr angefasst wurde
    • Pads
      • gut für gemeinsames Erarbeiten von Inhalten
      • es gibt Gruppenpads, das Braunschweiger Pad ist hier: https://braunschweig.piratenpad.de
        • einfach Zugang anfordern (per Klick), wird dann zeitnah aktiviert

Schlüsselprotokoll:

  • Eine Liste der Schlüsselbesitzer wird erstellt und gepflegt
  • Eine Liste für den Vermieter (über die drei ausgegebenen Schlüssel)
  • Eine Liste über die vom Stadtverband ausgegebenen Schlüssel
  • Eine Liste im Wiki, wer Schlüssel hat (und einverstanden mit der Nennung im Wiki ist)


Infostand bzw. Aktionen zu besonderen Tagen

  • 04.05. Infostand zum Europ. Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
    • Konkrete Planung dazu am Stammtisch 30.04. bzw. am 1. Mai.

Sonstiges


Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: Dietmar
  • auf den Mailinglisten: Jan

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads und verschickt Link auf ML
  • via Twitter: jemand?


Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 07.05.2013, 19 Uhr


Ende des Stammtisches: 22:45 Uhr

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