NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-03-12 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Wir treffen uns in der "Geschäftsstelle der Piraten BS" in Braunschweig.   Adresse Geschäftsstelle der Piraten BS Kastanienallee 75 38102 Braunschweig   Wann Wir treffen uns jeden Dienstag ab 18:00 Uhr, der Stammtisch beginnt um 19:00 Uhr.    -=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-   Tagesordnung / Protokoll   'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'   Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:   Die     Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im    WIKI  erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden     automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen.   <pre> Vorlage:Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE </pre>   Versammlungsleiter: Ralf Protokoll: Helena Beginn: 19:20   Themen:

Bericht  Vorstand (max.15 min)

  • Status Vertragsaushandlung K75
    • Am Montag vor diesem Stammtisch gab es ein Treffen, bei dem Punkte der letzten Hauptversammlung abgearbeitet wurden.
    • Siehe Pad: https://braunschweig.piratenpad.de/ep/pad/view/Mietvertrag/E6d7PIf8y0
    • Insbesondere sind Internet und Telefon hinzugekommen
    • Das Stadtverbandstelefon befindet sich am Stadtverbandsschreibtisch (Bei der Tür.) Festnetzgespräche sind kostenlos, Handygespräche oder andere kostenpflichtige Gespräche sind nicht erwünscht.
    • 0531 88 923808
    • Hausrecht nur im Notfall anzuwenden
    • Hausrecht gilt nur im Falle von Verstößen gegen die Hausortnung
    • Laut Oli können von den Mietern Leute auch herausgeworfen werden, ohne dass ein Verstoß gegen die Hausordnung vorliegen muss.
    • Menschen mögen ihr Gehirn verwenden und Schimmelnde Dinge und ähnlichen Schmutz entsorgen
    • Feuerlöscher, Alarmanlagen, Staubsauger und Verbandskasten/erste Hilfekasten müssen noch angeschafft werden
    • Prost!
  • Schüleranfragen
    • es gibt zwei Verschiedene Anfragen
    • Einmal bezüglich Urheberrechtsdiskussion
    • Einmal ein Interview
    • Warten auf Rückmeldung bezüglich Terminabsprache
  • Es gab zwei Vorstandssitzungen seit letztem TO Stammtisch

Bericht Fraktion (max.15 min)

  • Fraktion hat eine Anfrage bezüglich Datenspeicherung bei Bellis gestellt, welche Verkehrszeichen wo stehen. Abwarten darauf ob kosten für die Datenanforderung bekannt werden.
  • Ampeldaten werden zum Beispiel für Startup-Apps gebraucht.
  • Gehören die Verkehrszeichen der Stadt oder der Bellis?
  • Wem gehören Blitzer an Ampeln? Wird pro Bild an die Bellis bezahlt?
  • Antrag dass Asylbewerber statt Gutscheinen Bargeld bekommen geplant.
  • Pläne: dritter Protokollant für die Ratssitzungen
  • Prozess Ende März um Akteneinsicht in Borekverträge einzuklagen
  • Anschaffung neues Ratsinfosystem geplant.

Bericht Ralf

  • Marina Kassel
  • BTW Strategie
    • Es werden ein paar Entwürfe vorgegeben die ein Verband aber nicht nutzen muss.

Presse (Oliver)

  • künftige Weiterleitung von NDS PMs an SV bzw Braunschweig ML
  • Mögliche PM-Themen:
    • Olli verfasst Ankündigungs-PM zum Weltwassertag
  • Dem Vorstand(Anke) ist nicht klar wie neue Pressemitteilung geschrieben werden und bittet um Padlink auf der Braunschweig Liste
  • Diskussion ob Pressemitteilungen der Fraktion vom Stadtverband adaptiert werden sollen, bzw. formuliert werden sollen.
  • Oli merkt an, dass die Fraktion am meisten Fachwissen zu den Themen hat und er gar nicht mitarbeiten könnte ohne das von der Fraktion viel Zeit in Erklärungen investiert werden.
  • Jens merkt an, dass Kommunalpolitische Themen von der Fraktion bearbeitet werden, und wenn die nur über die Fraktion veröffentlicht werden fehlen Inhalte für die Braunschweiger Piraten. Außerdem wüsste er gerne was eine typische Stadtverbands-PM ausmacht.
  • Mehr Basisarbeit in die Fraktion einbringen, um das Wissen über Themen weiter zu streuen damit mehr Leute bei Pressemitteilungen mitarbeiten können.

Bericht ZGB (Oliver)

  • Es gibt Pläne einen kompletten Verkehrsverbund (nicht nur Tarfverbund) einzuführen.
  • Es gibt erst nach Abnickung der Protokolle öffentliche Protokolle (also mit mehreren Wochen verzögerung)
  • Kritik an der "Allianz für die Region" als VW Werbegruppe
  • Allgemeine Machtbestrebungen von VW in Bezug auf die Region erkennbar (Jens)
  • VW-Mitarbeiter stehen im Telefonbuch
  • Helmstedt steht Gifhorn und Braunschweig näher als Wolfsburg, Wolfsburg will eigentlich nur Königslutter eingemeinden

Abschätzung der Anzahl von geplanten BTW-Plakaten

  • Finanzierung?
  • Kein Geld da: also malen alle ihre Plakate selber ;)
  • Braunschweig hat 2500 Plakate genutzt(nachhängen, doppelthängen) Die Anzahl hängt davon ab wieviele von der Stadt erlaubt werden.
  • Es gibt 500 Rückwände die Braunschweig gehören, der Rest muss zurückgegeben werden, da Bundestagswahlkampf
  • Hohlkammerplakate kosten Geld (Affichen kosten Geld und Zeit)
  • Wann Plakatdesigns fertig ist ist unklar, nächster Milestone ende März


Neupiraten

  • Was ist Stand der Dinge? Welche Neupiraten wollen was wissen?
    • Mailingliste/Wiki/PGP/Pads/.... ?
  • Wer hat thematisch Interesse woran?

Stammtischtermine

  • Anke will sich um Terminkommunikation kümmern. (Fehler im Wiki abschalten)
  • Antrag von Ralf: Termine der Stammtische mit TO und Ohne TO zu tauschen.
  • 4 dafür, 3 dagegen. Thema auf nächsten Stammtisch mit TO vertagt. Soll auch über die Mailingliste kommuniziert werden. Jemand™ möchte das auch auf dem Stammtisch ohne TO ansprechen.

Aktionen zum Weltwassertag

  • Fr. 22.03.13 Kohlmarkt
  • AK Fracking dabei
  • s. nä Infostand

Infostand:

  • Coco merkt an, dass es zu wenige Infostände gab in den letzten Wochen
  • Datum? s.o. Weltwassertag
    • Wer macht mit? Jens, Chris, Dietmar
    • Uhrzeit: 14:00-18:00
    • Wo: Kohlmarkt
    • Anmeldung: Oli
    • Versammlungsleiter:  Jens
    • Wer klärt, daß Lager zugänglich ist? Anke
      • Hintransport: Anke
      • Rücktransport: Anke
  • Vorstand möge über den Infostand auf der Mailingliste informieren:
  • Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes
    • auf der Stadtverbandsseite: Anke
    • auf den Mailinglisten: Chris
    • via Twitter: Anke
    • im Wiki: Chris

Dein Thema?

  • Veranstaltungen der Geschäftsstelle, z.B. „Gender“ (Moderne Ehe), „Asse“, „Thune“, Liquid Democracy/Mehr Demokratie (Hessentool, Michael), Urheberecht (Bruno?), Dr. Bernd Hoppe (Verfassungsrecht), (Udo Vetter), Schulungen (s. Z. 155), Finanzkrise (Jens, Michael, Rene Borsig), Nahrungsmittelrecht (Krümelmonster)
    • Gäste einladen
    • Kekse
    • nicht Dienstags, Donnerstags zum Beispiel den dritten eines Monats
    • Thema wurde Toddiskutiert
    • Jens will Veranstaltungen organisieren
    • Fahrtkosten erstattung?
    • Ziel der Veranstaltungen? Beschränkung auf Piraten als Referenten?
      • bloss nicht. Wir wollen die Piratenideen in die Köpfe bekommen, darum gern auch CDU einladen! <- Die Aussage bezog sich auf Referenten
      • Themen auf lokales herunterbrechen wenn möglich
      • Auch Politische Mitbewerber einladen
  • @piraten_bs - Passwort  erneuern? Wenn ja, wer macht das und er kriegt es?
    • Anke wünscht Autorenkürzel
    • Erst Passwortänderung wenn missbrauch
  • Orgafuddel
    • zu Schlüsselwiki zusätzlich oder alternativ Schlüsselpad (zB auf Geschäftsstellenpad ) -> geringere Aufwandshürde für Updates
    • Unklar wer nen Schlüssel hat
    • Anke und Coco sind der Meinung meist nen Schlüssel zu haben
  • Mumble bei Stammtisch mit TO. 
    • oder gleich VideoStream?
    • Antrag: Schlueri beauftragen das System vorzubereiten
      • System bei Oliver vorhanden
    • sprecher mikro nötig, Vorstand will bei Vorstandssitzung testen ob es klappt.
  • Wiki Schulung in der #BSK75 (Oliver)
    • Termin? Dudle über Mailingliste
      • Fr. 22.03.13 20:00 Uhr
      • Mo. 25.03.13 20:00 Uhr
      • Fr. 29.03.13 20:00 Uhr
  • Einführung in die Piraten-IT / Strukturen (Oliver)
    • Wiki / Pad / Mailingliste / Forum
    • Termin? Dudle über Mailingliste
      • Fr. 05.04.13 20:00 Uhr
      • Fr. 12.04.13 20:00 Uhr
      • Fr. 19.04.13 20:00 Uhr

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: Protokollantin
  • auf den Mailinglisten: Protokollantin
  • auf die Stadtverbandsseite: Dominik™ und gerne auch andere Menschen™, die Lust haben, mitzuhelfen


Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads und verschickt Link auf ML
  • via Twitter: Oli


Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 26.03.2013, 19 Uhr

Kekse alle! Ende des Stammtisches: jetzt 22:56 Uhr CET

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