NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-02-12 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Wir treffen uns im "Cafe Restaurant Dialog" in Braunschweig.

Adresse Dialog - Café Kneipe Restaurant Rebenring 48 38106 Braunschweig

http://www.restaurant-dialog.de/

Wann Wir treffen uns jeden Dienstag ab 18:00 Uhr, der Stammtisch beginnt um 19:00 Uhr.

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Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'

Themen:

Bericht Vorstand (max.15 min)

Bericht Fraktion (max.15 min)

  • E&Z
    • aktuell Recherchen auf Grundlage einer Transportübersicht von Kernbrennstofftransporten
      • das PDF ist allerdings nicht gut maschinenlesbar
      • wir versuchen, das in eine richtige Tabelle umzuwandeln
      • es gibt die Theorie, dass dort in Transportbehältern aus abgereichertem Uran hochradioaktive Stoffe transportiert werden, die BISS recherchiert in dem Bereich
  • Stadtbahnausbau
    • es soll eine Bürgerbefragung geben; es gibt allerdings einen Konflikt zwischen Grünen und CDU, ob über Gesamtmaßnahmen oder Einzelmaßnahmen abgestimmt werden soll
      • im Zeitraum eines Jahres soll eine Gesamtkonzeption erarbeitet werden
  • Bericht FPA (Finanz- und Personalausschuss)
    • Probleme mit SAP, beispielsweise ungeklärte Zahlungen und Rundungsfehler (ca. 4 Cent)
      • ungeklärte Zahlungen „nur noch“ ca. 80.000 Euro statt ca. 1 Mio. Euro
        • Experten aus dem gesamten Bundesgebiet wurden gefragt, welche das Problem nicht klären konnten; Zitat der Verwaltung sinngemäß: „Wir haben einen Haken gesetzt und das Problem hat abgenommen. Wir wissen nicht genau, was es tut. Es bleibt spannend.“
  • Muslimisches Wasch- und Ritualhaus
    • es geht um Totenwaschung in Friedhofsnähe
      • ausgerichtet auf Teilnahme von 10-20 Personen; Wasseranschluss; Ausrichtung nach Mekka
      • wäre auch für andere Konfessionen oder Nichtkonfessionen verwendbar
    • Fraktionen sind sich im Prinzip einig, dass es kommen soll; verschiedene Vorstellungen, wann Haushaltsmittel eingestellt werden sollen
  • Radwege
    • 60.000 Euro eines durch die Grünen beantragten Haushaltspostens werden den bei uns gemeldeten Problemen gewidmet.
    • Die Gewichtung wurde vom ADFC vorgenommen und der Verwaltung übermittelt
    • Anregung: In Papierform bringen, damit das beim Infostand verbreitet werden kann
  • Ratsinfo
  • die SPD (und einige weitere) möchte einen Nachfolger des ZGB, eine Art Großregion Braunschweig einführen; es gibt dazu bereits ein Konzeptpapier
    • SPD-Unterbezirk ist mit dem Konzept nicht einverstanden
    • Piraten aus der Region haben dazu noch keine Position, wollen sich treffen und Position erarbeiten

International Day of Privacy

  • am 23.02.
  • http://protestwiki.de/wiki/Hauptseite
  • irgendwer™ hat gesagt, dass Braunschweig teilnimmt
  • wir machen also einen Infostand
  • 23.02.
    • Wer macht mit?
    • Uhrzeit: 11–16 Uhr
    • Wo: Kohlmarkt
    • Anmeldung: Oli
    • Versammlungsleiter: Claudia, Stefan
    • Wer klärt, daß Lager zugänglich ist?
      • Hintransport: Coco
      • Rücktransport: Anke
  • Claudia klärt, ob es Propagandamaterial gibt

Flaggen bestellen

  • Jan bestellt die, schickt nochmal Mail auf die Liste, wer welche haben will

Geschäftsstelle

  • Stolperfalle durch kaputtes Laminat -> wir müssen den Fußboden reparieren
  • am kommenden Sonntag plant Oli einen Basteltag
    • Treppe
    • Beamerhalterung
    • Boden fixen
      • Dirk würde sich bereit erklären, die Ränder mit einer Flex zu kürzen
      • wir benötigen:
        • Flex (oder „Dremel“?)
          • Coco hat einen Dremel, den sie zur Verfügung stellen kann
        • Staubsauger
        • Atemschutzmaske
  • Internet
    • wir können Wifi von Nachbarn bekommen
    • 28.02. 16-18:30 kommt Telekommensch
    • Dirk verlegt Kabel bis zur Nachbarwand
  • Website
    • Nds-Website: GS fehlt aktuell in der Übersicht
  • Twitter: Anke bekommt Zugang zu @piraten_bs, damit sie dort twittern kann, wenn die GS

Presse (Oliver)

Mögliche PM-Themen:

    1. idp13 -> Oli spricht Kine an, ob es da schon Texte gibt
  • Haushalt, Stadtbahnverlängerung -> müsste der SV sich eine Meinung bilden
  • Open Source in Kommunen -> werden wir in erstmal in einer Arbeitsgruppe angehen

Sonstiges

  • Verlegung des Protokoll-Stammtisches in die BSK75?

Stammtischbeschluss 2013-02-12-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 12 Februar 2013 #2013-02-12-01: Verlegung des Protokoll-Stammtisches in die BSK75
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Stammtisch mit TO findet künftig regelmäßig in der #BSK75 statt, erstmals am 26.02.2013
  1. 15yes.png: 8
  2. 15no.png: 1
  3. Pictogram voting neutral.svg: 4

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



  • Plakatrückgabe
    • alle Hohlkammerplakate, die durch Credits vom Landesvorstand bezahlt wurden, sollen zurück gehen
      • in unserem Fall 1200 Plakate
      • Plan von Coco: „Trau keinem Plakat“ hier behalten, restliche zurückgeben
        • ist mit Maik Saunus schon abgeklärt
      • Thomas Sokolowski hat noch Aufkleber, mit denen „www.ideenkopierer.de“ mit einer anderen Adresse überklebt werden kann
      • der Vorstand hatte bislang nicht reagiert, weil der Plan, Plakate aus ganz Niedersachsen an einen zentralen Ort verbracht werden sollen, vom Braunschweiger Vorstand für nicht sinnvoll erachtet werden sollte
      • Cocos Vorschlag erscheint sinnvoll; Abholungstermin wird von Maik noch bekannt gegeben
      • Jens: wir sollten dem LaVo und Maik trotzdem darauf hinweisen, dass die Informationen nicht gut geflossen sind, damit das in Zukunft so nicht nochmal passiert

Neumitgliederinformationen

  • es gibt beim Land fertige Sets
  • der Stammtisch findet, dass der Vorstand mal gucken soll

Fraktionsziele 2013


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Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: Protokollant
  • auf den Mailinglisten: Protokollant
  • auf die Stadtverbandsseite: Dominik und gerne auch andere Menschen, die Lust haben, mitzuhelfen


Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads und verschickt Link auf ML
  • via Twitter:


Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 26.02.2013, 19 Uhr


Ende des Stammtisches: 21:50 Uhr

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