NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-01-15 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Wir treffen uns im "Cafe Restaurant Dialog" in Braunschweig.

Adresse Dialog - Café Kneipe Restaurant Rebenring 48 38106 Braunschweig

http://www.restaurant-dialog.de/

Wann Wir treffen uns jeden Dienstag ab 18:00 Uhr, der Stammtisch beginnt um 19:00 Uhr.

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Tagesordnung / Protokoll

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Versammlungsleiter: Stefan

Protokoll: Jan

Beginn: 19:23

Themen:

Bericht Vorstand (max.15 min)

• Wir haben kommuniziert, dass wir die Anzeige gegen den Vandalen einstellen wollen

Bericht Fraktion (max.15 min)

• Schreiben an Borek bzgl. Vertraulichkeitserklärung ist abgeschickt (wir haben dankend abgelehnt)
• Klage gegen Ablehnung der Akteneinsicht Borek-Verträge ist in der Pipeline beim Verwaltungsgericht, BIBS hat nun ebenfalls Klage eingereicht
• Besuch beim Blindenverband
  • Stadt failt bei Gestaltung von Bürgersteigen: Blinde können aufgrund mangelnder Oberflächenunterschiede Radwege nicht von Fußweg unterscheiden
  • Fraktion beantragt, dass Pläne vor Umsetzung vorgelegt werden; weiterhin, dass bestimmte DIN-Normen eingehalten werden
  • Frage, ob Parteien die Wahlprogramme schon vorgestellt haben, wurde verneint
    • Informationen aus Rundfunk, Internet
    • Wahlprogramm zum Anhören auf CD dagelassen
  • Es gibt bei der BSVAG Schnittstellen für Blinde (mittels mobilen Gerät), womit Mitfahrwunsch signalisiert werden kann; weiterhin können so auf Knopfdruck an Infosäulen die kommenden Verbindungen abgefragt werden
    • allerdings erst an sehr wenigen Haltestellen verfügbar
  • Kurz über "Shared Space" gesprochen
    • für Blinde natürlich schwierig
    • In Vechta gibt es einen Shared Space – führt zu viel Konfusion, weil plötzlich Straße / Fußweg aufhört; Autofahrer und Fußgänger
• Wir haben eine Anfrage zum Thema Ladeinfrastruktur Pedelecs gestellt
• Bauausschuss ist langweilig

Ansprechpartner für Stadt am Wahltag

• um ggf. Plakate abzunehmen, die zu nah an Wahllokalen hängen
• 8-14 Uhr
• müssen wir zwingend machen
• Harald würde da Telefondienst mit Fahrbereitschaft machen.
  • sinnvoll wäre, weitere Fahrbereitschaften dazuhaben, um ggf. schnell und überall reagieren zu können
  • Es ist bekannt, wer Autos hat, im Zweifel rumtelefonieren, wenn es zu viel wird.

Fahrdienst für Personen, die nicht per Pedes zum Wahllokal kommen können

• 8-18 Uhr
• müssen wir nicht zwingend, sollten wir aber tun.
• Will keiner machen, müssen wir auch nicht.
• echt, keiner?

Termin Neuwahl Vorstand / AV Direktkandidat BTW

• Aktuell knappe Mehrheit für Sonntag 24.2.
• Abstimmung läuft noch bis zum Beginn des Stammtisches
• http://doodle.com/qpzs8u7vv58fdrir#table
• Donnerstag ist Wahlkampfendveranstaltung (Abschlusskundgebung) in Hannover

Infostand:

• Infostände jeden Tag bis einschl. Samstag
  • Es braucht Taschenwärmer und warme Dinge. -9°C macht, dass die Füße einfrieren.
• Morgen
  • Wer macht mit?
  • Uhrzeit: 8 - 13 Uhr
  • Wo: Altstadtmarkt
  • Anmeldung:
  • Versammlungsleiter:
  • Wer klärt, daß Lager zugänglich ist?
    • Hintransport:
    • Rücktransport:

• Freitag und Samstag fehlt noch jemand für den Transport.
  • Claudia schickt nochmal eine Mail rum

Plakatieren

• Plakateanzahl: ca 200 Stück inkl. Kopfplakate, ohne reparierte/zu reparierende
• wir brauchen noch ein paar Leute, die Plakate hängen
  • Stefan schickt dazu eine Mail rum
• Es gibt mindestens drei Großplakate ( via http://piratenplakat.de/ )
  • Innenstadt: zwischen New Yorker und Karstadt
  • Rudolfplatz
  • beim Real Hamburger Straße

Ziele der Fraktionsarbeit 2013

• es wäre schön, als Fraktion nicht nur zu reagieren, sondern selber Themen voranzubringen
  • einfach Ideen einbringen, egal wie abgefahren
• mehr (auch kurze) Infos zu Fraktionsarbeit, auch mit Verbindung zu Geolocation
  • Bei Infoständen gibt es dazu immer wieder Nachfragen, was die aktuellen Themen in der Fraktion sind
  • -> Beispiel http://www.frankfurt-gestalten.de
  • Newsletter?
• Beispiel für Eigeninitiative: Radwegekarte; dazu gibt es von uns einen Haushaltsantrag über 60.000 Euro zum fixen der Probleme
• Idee: Fraktionsstammtisch im Wechsel mit normalen Stammtischen
• ÖPNV
  • Dominik sagt, er habe eine Statistik gesehen, wo es neben BS nur eine Stadt gebe, wo Straßenbahnen noch langsamer fahren
  • Fraktion will dazu mehrere Referenten einladen
  • an mehr Zahlen kommen
    • wieviel mehr Einnahmen durch Kontrollen beim Fahrer
    • was gibt die BSVAG für Marketing aus
• Ideensammelstelle: https://braunschweig.piratenpad.de/fraktionsziele-2013

Wahlparty am Sonntag

• In Braunschweig: ab 17 Uhr im Dialog
• In Hannover: ab 16:00 Uhr im Kulturzentrum Faust, Zur Bettfedernfabrik 3, in Hannover-Linden (www.kulturzentrum-faust.de)

Schlüssel Geschäftsstelle

• Dominiks Schlüssel ging an Dirk
• Mia hat einen Schlüssel, der geht morgen an Anke
• Coco hat den dritten Schlüssel
• vertraglich zugesichert sind
  • drei Schlüssel für den SV (haben wir)
  • öffentliche Liste der Schlüsselinhaber im Wiki
• wollen wir einen weiteren Schlüssel nachmachen?
  • Wollen wir als SV Braunschweig in Vertretung durch den Vorstand einen Schlüsselsatz für Benjamin Reschke machen, damit er zwecks Besetzung einen Zugang zur Geschäftsstelle hat?
    • Abstimmung: 9/0/5 (dafür/dagegen/Enthaltung)
• Harald hat angeboten, einen Schlüssel zu verwalten, da er in direkter Nachbarschaft wohnt

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

• ins Wiki: Protokollant
• auf den Mailinglisten: Protokollant
• auf die Stadtverbandsseite: Dominik und gerne auch andere Menschen, die Lust haben, mitzuhelfen

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

• auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads und verschickt Link auf ML
• via Twitter:

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 29.01.2013, 19 Uhr

• Pad für den nächsten Stammtisch mit TO: https://braunschweig.piratenpad.de/Protokoll-2013-01-29

Ende des Stammtisches: 20:45 Uhr