NDS:Braunschweig/Stammtisch/2012-10-09 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen. 

{{Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}

Versammlungsleiter: Merten Herms (bis 21:30), Stefan Schulz (ab 21:30)

Protokoll: Jan Ortgies

Beginn: 19:40

Themen:

Bericht  Vorstand (max.15 min)

  • Schatzmeister:
    • Es  hat sich noch niemand gemeldet das Amt des Schatzmeisters ab 13.10. zu  übernehmen. Auch ein zweiter Kassenprüfer soll gewählt werden.  Interessenten gerne bei vorstand@piratenpartei-braunschweig.de melden.  Mitmachen!
    • Kassenprüfung  war angedacht für Mittwoch. Jens-Birger Schlie ist jedoch kurzfristig verhindert, Sebastian  Scho war als Kassenprüfer des LV zurückgetreten und steht nicht als 2.  Prüfer zu Verfügung, von Angelika Schürrmann noch keine Antwort. Soweit Meinhart das sagen kann ist momentan nur  Angelika Schürman Kassenprüfer des LV. 
    • Idee nun: Mi Abend 19:00 steht Schatzmeister Interessierten im Dialog Rede und Antwort, dann ggf. Kassenprüfung auf Parteitag am Samstag direkt nach Nachwahl des 2. Kassenprüfers.
  • Jan: Habe Aufkleber bestellt


Bericht Fraktion (max.15 min)

  • Ankündigung der Verlegung auf Mittwochs
  • Offener Fraktionsstammtisch Mittwoch, 10.10.2012, 19 Uhr  "Milleniumberg und wie es dazu kam" 
    • Hintergründe zur Entstehunggeschichte, Vorkommnisse und was das FBZ damit zu tun hat
  • Symposium Verfassungsschutz (Fraktion wurde eingeladen)
    • relativ unspektakulär, 6 Referenten
    • Thema: Extremistische Gewalt in Zeiten des Internets
      • Internet spielte defacto nur eine untergeordnete Rolle
      • im Prinzip keine neuen Erkenntnise
  • Jens-Wolfhard Schicke-Uffman
    • Regionales Energie- und Klimaschutzkonzept des ZGB
    • ZGB hat herausgefunden, dass die Energieversorgung der Region zu 100% aus regenerativen Energien möglich ist
      • sowohl zu 100% Windkraft als auch zu 100% Photovoltaik ist möglich; gemeinsam sowieso
        • in Studie wurden allerdings weniger Flächen aus Betrachtung herausgenommen, als beim aktuellen Raumordnungsprogramm
    • IT-Sicherheit der Verwaltung
      • aktuell hat die Verwaltung einiges im Bereich der IT-Sicherheit zu tun; diverse Sicherheitslücken sind aufgetaucht
      • wird vermutlich noch länger Thema bleiben
    • Haushaltsentwurf 2013 liegt nun auf unsere Anregung hin maschinenlesbar vor


Presse (Anke, Oliver)


Neupiraten

  • Was ist Stand der Dinge? Welche Neupiraten wollen was wissen?
    • Mailingliste/Wiki/PGP/Pads/.... ?
  • Wer hat thematisch Interesse woran?
  • Bislang hat sich bei Anke niemand gemeldet; mit Schlueri sind ein paar Dinge in Arbeit


Infostand:

  • Samstag 13.10.
    • Wer macht mit?
    • Uhrzeit: 11:00-16:00 Uhr
    • wegen Verbandsparteitag Abbau um ca. 15 Uhr
    • Wo: Kohlmarkt
    • Anmeldung: Erledigt
    • Versammlungsleiter: Jeder. :-b
    • Wer klärt, daß Lager zugänglich ist?
      • Hintransport: geklärt
      • Rücktransport: geklärt
    • Anwesend:
      • Coco, Mia, Dietmar und weitere
    • vorher werden einige Piraten beim Wolfenbütteler Infostand mithelfen (9 Uhr in WF, http://goo.gl/maps/24sx1 )
      • Arne zu Sachlage in WF
        • es wurde kein Vorstand gewählt
        • Problem beim UU-Sammeln: bislang nur 40 von 200
          • Bitte um Unterstützung beim Infostand am Samstag 
  • Nächster Infostand: Samstag, 20.10.2012
    • Wer macht mit?
    • Uhrzeit:11-16 Uhr 
    • Wo: Kohlmarkt 
    • Anmeldung: geklärt
    • Versammlungsleiter: Mia
    • Wer klärt, daß Lager zugänglich ist?
      • Hintransport:
      • Rücktransport:
  • Infostand Donnerstags
    • mjh fragt, ob es Menschen gibt, die Donnerstags Infostände durchführen könnten
    • diese sollen sich bitte bei ihm melden
  • Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes
    • auf der Stadtverbandsseite: Merten (Kalender) bzw. Dominik (Wordpressartikel)
    • auf den Mailinglisten:
    • via Twitter: Dirk?
      • Vorschlag: Automatisierung -> Kalender auslesen und vertwittern
        • Jens macht mal ein Ding, das aus dem Kalender einen RSS-Feed macht
          • einen, der die Termine normal ausgibt
          • einen weiteren, der die Infostände für Reminder mehrfach ausgibt
    • im Wiki

Stadtverbandsparteitag am Samstag 13.10.2012

  • Akkreditierung ab 16.00 Uhr
  • Beginn 17.00 Uhr
  • Wahl des Schatzmeisters und des 2. Kassenprüfers
    • Kandidaten?
      • es gibt bislang leider noch keine Kandidaten
    • ...
  • Mitzubringen wäre (fehlen noch):
    • Leinwand ?
      • Harald
    • Beamer ?
      • Oli, Beamer könnte ggf. nicht funktionieren
    • Drucker?
      • Chrissi und Jens; hat nur Parallel-Port; bringen aber entsprechenden Laptop mit
    • Papier?
    • Stifte
    • Wahlurne
      • Björn bringt eine mit
    • Mikrophone, Lautsprecher
      • Oli
    • ...
  • wer macht Akkreditierung mit allem was dazu gehört?
    • Martin, wenn Dirk da ist
  • bitte zur Akkreditierung vorsichtshalber Quittungen bezahlter Beiträge
  • Satzungsänderungsanträge bitte hier hinein: https://braunschweig.piratenpad.de/Satzung-2012-03
    • es sind keine Änderungsanträge eingegangen
    • wer entsprechende Anträge hat, kann diese gerne bereits jetzt für den nächsten Stadtverbandsparteitag beim Vorstand einreichen (z.B. per Mail)


LTW Plakate / sonstiges Wahlkampfmaterial

  • Kungler bestreitet, irgendetwas gesagt zu haben: https://twitter.com/kungler/status/255757312982147072
  • gibts da noch Klärungsbedarf?
    • Wer wird überhaupt wieviele Plakate hängen?
    • Wer kann mit PKW/LKW bei Transport / Aufhängerei helfen?
    • Diverse Piraten wollen in den Urlaub (zum Wahlkampf) fahren
      • Wer will/kann Übernachtungsmöglichkeiten anbieten für auswärtige Plakatierpiraten?
    • WICHTIG-> Für wieviel Credits soll was bestellt werden? <- WICHTIG
      • Jedem Wahlkreis stehen 200 Credits zu Verfügung
      • Uns stehen also insgesamt 600 Credits zur Verfügung
      • Credits können zu 3 EUR per Credit "dazugekauft" werden.
      • Vorschlag aus Vorstandssitzung vom 4.10.:
        • einige Änderungen gegenüber der ersten Bedarfsmeldung, da diese unser Creditkontingent maßlos gesprengt hätte
Pro Credit gibt es:            Unser Bedarf:
---------------------------------------------------------
15 Affichenplakate             1.000   =    70 Cr.
  * Vorschlag Aufteilung:
    * Trust: 320
    * Awareness: 680

2 Hohlkammerplakate            1.500   =   750 Cr.
  * Vorschlag Aufteilung:
    * Trust: 500
    * Awareness: 1000

10 Wahlprogramme                 500   =    50 Cr.

250 Postkarten                10.000   =    40 Cr.

100 Flyer                     10.000   =   100 Cr.
---------------------------------------------------------
Summe  (600 Cr. sind frei)               1.010 Cr.
    • Wir dürfen ca. ab 25.11. Plakate hängen
    • Wir haben
      • ca. 3100 Euro auf Konto
      • ca. 200 Euro Barkasse
      • Verbindlichkeiten ca. 500-600 Euro
      • wir können aktuell also bis zu ca. 2500 Euro ausgeben
      • wir bekommen an Mitgliedsbeiträgen im kommenden Jahr vermutlich ca. 400 Euro
    • Feedback zum Vorstandsvorschlag
      • 10.000 Postkarten recht wenig; diese könnten auch Mitnahmeeffekt bei Plakaten begrenzen
      • bei Plakaten ist der begrenzende Faktor v.a. die Manpower, Fahrzeuge, Kleisterplatz
        • uns stehen vermutlich 9-10 Autos zur Verfügung
        • pro Zweierteam wurden bei Kommunalwahl 20-30 Plakate (Rückwände) aufgehängt
          • ca. 70 pro Woche
        • Hohlkammern sind am einfachsten aufzuhängen, kosten aber deutlich mehr als Affichen
      • Vorschlag: einfach so viele Plakate nehmen, wie bei Kommunalwahl, plus 10 Prozent
      • Vorschlag: Hohlkammer reduzieren, mehr Affichen (weitere Rückwände aufzutreiben, sollte kein Problem sein)
        • Problem: Plakate müssen gekleistert werden und trocknen (Herbst/Winter)
        • Hallen kosten kalt bei 200qm ca. 800 Euro / Monat -> Gesamt ca. 1000 Euro / Monat
      • Frage, ob irgendjemand 1200 Euro Ausgaben zu viel findet: niemand
      • Kosten für Kopfplakate: ca. 400 Euro
    • Drei Vorschläge
      • In Summe immer 2500 Plakate
      • Abstimmung (Approval)
        • 2000 Hohlkammern, 500 Affichen, Kopfplakate: ca. 2300 Euro
          • 6 dafür
        • 1500 Hohlkammern, 1000 Affichen, Kopfplakate, ca. 1800 Euro
          • 9 dafür
        • 1000 Hohlkammern, 1500 Affichen, Kopfplakate ca. 1100 Euro
          • 4 dafür
        • Stichwahl 1500 vs. 2000 Hohlkammern
          • 2000: 8
          • 1500: 9
    • Mengenverhältnis Awareness/Trust
      • Bedenken bezgl. möglicher Verfügungen gegen einzelne Plakatmotive, welche ggf. angenommen werden müssten
      • Wiederverwertbarkeit
        • unklar, ob Plakate wiederverwendet werden können, da wir nicht wissen, welche Kampagne der Bund fahren wird
          • Einwand: wir hängen, was wir wollen
          • Einwand: wir haben uns bei jeder Wahl gefragt, was wir wiederverwenden könnten. Bislang ist das aber noch nie passiert.
      • Vorschlag: 1/3 Trust, 2/3 Awareness
        • 11
      • Vorschlag: 1/2 Trust, 1/2 Awareness
        • 5
      • Vorschlag: 2/3 Trust, 1/3 Awareness
        • 3
      • Stichwahl
        • 1/3 Trust, 2/3 Awareness: 11
        • 1/2 Trust, 1/2 Awareness: 6
    • Wer klärt Option Plakatrückwandtransport SA->BS?
      • Stefan fragt Henning Lübbers
    • Rückwände
      • im Lager sind aktuell etwa 500 Plakatrückwände vorhanden
        • wir können aus Peine 350 Plakatrückwände bekommen
          • wollten im Tausch ein bestimmtes Motiv der Hohlkammerplakate
          • alternativ 60 Euro
          • Meinungsbild: Wer ist dafür, bis zu 60 Euro im Tausch gegen 350 Rückwände an Peine zu zahlen?
            • überwiegende Mehrheit dafür
        • eventuell auch aus WF
    • Wer macht Kopfplakate?
      • Oli, Jan und weitere Interessierte. Entwürfe und Ideen kann jeder anbringen!
      • Meinungsbild, ob sich die Plakate an Awareness oder Trust anlehnen sollen
        • Trust: 11
        • Awareness: 7
      • Meinungsbild, ob die Plakate viel orange enthalten sollten: deutliche Mehrheit dafür, keine Gegenstimmen
      • Fußplakate?
    • Wer kann die Kleistermaschine (ins Lager?) transportieren?
      • Dominik hat die Adresse


UUs

  • Stand der Dinge
    • Kandidaten brauchen 100 Unterstützerunterschriften
    • Miles: 55 bestätigt, 21 unbest. + x, welche am Samstag in Schuntersiedlung gesammelt wurden
    • Harald: 47 bestätigt, 22 unbest.
    • Oli: 25 bestätigt, 18 unbest.
    • Formulare bei Miles/Harald?!
  • Alle brauchen Hilfe, wer kann helfen? Bitte in die Pads eintragen!
  • Wer geht Mittwoch sammeln?
  • Wer geht Donnerstag sammeln?
  • Wer geht Freitag sammeln?
  • Wer geht Samstag sammeln?
  • Wer geht Sonntag sammeln?
  • Wer geht Montag sammeln?
  • Wer geht Dienstag sammeln?


Material:

  • Runde Aufkleber Piratenflagge s/w:
    • Stand Di. 09.10.2012: bestellt und in Druck
  • Buttons
    • Wer klärt, wieviele Rohlinge noch da sind?
      • Dominik klärt das mit dem Lager
      • neue Rohlinge bestellen?
        • Abstimmung: 500 Buttonrohlinge für maximal 50 Euro kaufen?
          • mehrheitlich angenommen, ohne Gegenstimmen
    • Wer kann wann wieder Buttons fertigen?
      • Menschen

Landesparteitag Celle 27./28.10.2012

Stammtischlocation

  • Testweise Wechsel vom Dialog ins Viertel nach?
    • Da viele den aktuellen Ort kennen, wäre nach oder während Erprobung vielleicht zunächst eine Regelung a la jeder 3 Dienstag im Monat ist im Viertel nach oder die gerade Wochen im Viertel nach, ungerade Wochen im Dialog
      • verwirrend, erstmal nicht

Sonstiges

  • Veröffentlichung von Protokollen als wordpress Artikel?
    • wer stellt Ankündigungen auf die Seite?
  • Robustheit von Wiki und Pad -- Wäre eine dezentrale Lösung als Fallback wichtig? Quality of Service der BundesIT ist richtig schlecht.

Positionierung des SV Braunschweig zum Thema Fracking. Evtl. Verlinkung zur AK-Fracking-Website?

    • es gibt aktuell keinen NDS-Fracking-Flyer und nur einen kurzes Passus im Landesprogramm, dass wir Fracking ablehnen
    • beim LaVo scheint das Thema keine Priorität zu haben, mehrere Versuche seitens Coco, den LaVo zur Organisation eines landesweiten Anti-Fracking-Tages zu bewegen, waren bislang fruchtlos
    • Meinungsbild, ob wir von Website aus auf AK Fracking verlinken
      • mehrheitlich dafür
    • Meinungsbild, ob der Stadtverband als Unterstützer auf AK-Fracking-Website aufgenommen werden kann
      • mehrheitlich dafür, bei einer Gegenstimme
    • nächstes Treffen des AK Fracking ist übrigens am nächsten Mittwoch

Programmparteitag des SV zu Landesthemen?

  • Ziel: auf lokaler Ebene Positionen erarbeiten
  • Mögliche Themen:
    • Regiobahn, regen. Energien, Trassenführung Strom, Bildung
  • Meinungsbild, ob es Interesse an einem Programmparteitag gibt
    • Alternative: Positionsbeschlüsse durch Stammtisch, weil weniger Arbeit

Am Samstag war Landes-JuPi-Versammlung

  • neuer Vorstand wurde gewählt
    • aus BS wurden Miles und Claudia als Beisitzer den den Landesvorstand gewählt


Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: Protokollant
  • auf die Stadtverbandsseite: Dominik und gerne auch andere Menschen, die Lust haben, mitzuhelfen
    • Meinungsbild, ob Protokolle im Volltext, mit Hinweis auf nächsten Stammtisch und Link zum jeweiligen Pad, gewollt wird
      • überwiegende Mehrheit dafür, keine Gegenstimmen


Verantwortlich für die Bekanntgabe des Protokolls/des nächsten Stammtisches

  • Merten generiert Pads und verschickt Link auf ML


Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 23.10.2012, 19 Uhr


Ende des Stammtisches: 22:46 Uhr

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