NDS:Braunschweig/Stammtisch/2012-08-28 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Björn, Stefan Protokoll: coco, Jan Beginn: 19.17 Uhr

Themen:

  • Bericht Vorstand (max.15 min)
    • 2. Teil der AV (DEL nach WF): Reihenfolge der 30 Kandidaten wurde festgelegt
    • Vor Ort in DEL wurde die Nachfrage, ob ein Grund vorliegt, diese AV anzufechten, mit wenigen Enthaltungen geschlossen verneint.
    • 3 BS-Kandidaten auf der Liste Plätze 12,20,26
    • https://pg-auszaehlung.piratenpad.de/AnalyseWahlergebnisse
    • Auf LPT wurden 85 Programmanträge verabschiedet.
    • Plakatvorschläge hingen am LPT aus. Noch keine endgültige Entscheidung, welches Design es nun wird.
    • Schatzmeister: Entwurf Rechenschaftsbericht SV erhalten. Auf Bundesebene wurde beantragt, die Frist zur Abgabe des Rechenschaftsberichtes der Piratenpartei Deutschland zu verlängern. Ist genehmigt worden, lt. Mail von Swanhild Götze bis 31.12.2012.
  • Bericht Fraktion (max.15 min)
    • nicht viel Neues, da Urlaubszeit
    • Gemeinsame Anfrage mit Grünen, ob städt. Gesellschaften Grundstücke für Fracking zur Verfügung stellen oder schon zur Verfügung gestellt haben.
    • Antwort von allen bisher antwortenden Gesellschaften: Sie haben nicht vor, das zu tun.
    • Ankündigung des offenen Fraktionsstammtisch Do. 30.08.2012 19:00 Uhr: Transparenz inkl. Vorstellung "webournal"
    • Anfrage wurde gestellt zum Thema Melderecht: Einnahmen und Summe der Anfragen zu Meldedaten?
    • Fraktionsmitglieder haben teilgenommen an Infoveranstaltung zum Neubau IGS Weststadt


  • Presse (Anke, Oliver)
    • Ankündigung zum SoNoPiCa landete nicht im Kalender. Kommunikationsproblem
    • Mögliche PM-Themen:
      • Artikel vorab zum Infostand am 08.09.2012 und anschließendem Flyern auf dem Magnifest
      • Ergebnisbericht AV und PPT Delmenhorst und zu Themen in der Presse als Aufhänger eine PM.
    • Hinweis: Podiumsdiskussion in Dettum. Windkraftanlagen. Donnerstag 30.08.2012 /19.00 Uhr. Mehr Infos dazu kommen von Oli über die ML.
    • Themen aus verabschiedeten Programmanträgen aktiv in die Presse tragen
    • Nuklearia-Flyer
      • Dirk brachte ausgedruckte Nuklearia-Flyer zur Ansicht mit.
      • Flyer bekäme Dirk wahrscheinlich über Nuklearia zur Verfügung gestellt, wenn er sie wirklich verteilen will.
      • Wenn nach der Verteilaktion ein messbarer Schaden (parteischädigend) entsteht, steht Dirk zu den Folgen. Beweggrund: Es muss eine generelle Regelung her, wie mit Flyern, die womöglich nicht mehrheitlich die Meinung der Piraten abbildet, umgegangen wird.
      • Eine Entscheidung des BuVos steht für Mittwoch, 29.08.2012 bevor. Wenn der BuVo entscheidet, dass die Flyer ok sind, wird der Lavo Nds eine Entscheidung treffen. Welche, ist nicht bekannt.
      • Vor dem nächsten Stammtisch wird Dirk keine Aktion starten.
      • Diskussion und Verlesen eines Protokollauszuges des BuVos über den Flyer.
      • Diskussion über Disclaimer auf Flyern allgemein
      • Meinungsbild: Wer ist gegen die Verteilung der Flyer?
        • Meinungsbild deutlich mehrheitlich gegen die Verteilung der Flyer.
      • Diskussion Inhalte + Werbung durch Signet, oder sind nur Inhalte wichtig?
      • Diskussion: Wie wollen wir generell mit dem Problem umgehen?
        • Idee: Nur vom Vorstand legitimierte AG´s (AG Status) dürfen Flyer im Namen der Piratenpartei rausgeben
        • Anke möchte bis nächsten Dienstag einen Antrag ausarbeiten und vorstellen.
        • Vorschlag: vertagen auf nächsten Dienstag.
        • Meinungsbild: deutlich mehrheitlich dafür
          • vertagt


  • Neumitgliedschaft
    • Mitglieder, die offiziell noch nicht durch den Stadtverband aktiv aufgenommen worden sind, möchten bitte zum Stammtisch erscheinen. Der Landesverband wurde beauftragt, dem SV Braunschweig Neuanmeldungen kund zu tun. Dies und auch das Erscheinen der Neumitglieder ist in der Vergangenheit nicht immer zeitnah geschehen.
    • Bevor die zuständige Untergliederung über einen Mitgliedschaftsantrag nicht entschieden hat, gilt das das potenzielle Mitglied nicht nicht als aufgenommen.
    • Idee: Brief mit der Bitte um Erscheinen oder anders in Kontakt treten, um ihre Mitgliedschaft zu bestätigen.
    • Diskussion. Bitte darüber Gedanken machen und Ideen bis Dienstag einbringen.
    • Dirk (mit DSV) wird Mitgliederdaten erhalten. In welchem zeitlichen Rahmen möchte er die Daten regelmäßig übermittelt bekommen? Weiteres wird in der morgigen Vorstandssitzung besprochen.
    • Erklärung, wie im Moment das Prozedere ist.
    • Wie soll das Prozedere bei passiven Mitgliedern sein, die nicht aktiv im SV werden möchten? Diskussion
    • Behandlung in Vorstandssitzung Mittwoch 29.08.2012
  • Fundraising
    • Hat sich Neues ergeben, wann Bernd Dreyer nun bei uns vorbeikommen wird?
      • Nein
    • Nimmt SV Braunschweig Spenden von Firmen an?
      • Über Annahme von Spenden über EUR 100.- entscheidet der Stammtisch.
    • Angeblich gibt es einen Beschluss über max. akzeptable Spendenhöhe?
      • Link? Beschluss konnte auf Anhieb nicht gefunden werden.
      • Zu http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen:Parteispenden schreibt Swanhild Götze:
        • "Es gab nach meiner Erinnerung vor meiner Zeit mal einen BuVo-Beschluss drüber. Ich werde den suchen, sobald ich eine Spende von über 50K erhalte und vorher nicht."
      • Lt. Parteiengesetz ist bei nichtanonymer Spende Offenlegung erst ab 50.000 EUR erforderlich
      • Die Bundessatzung wurde in Offenbings per SÄA058 erweitert um "Alle Einzelspenden über 1000 € werden unverzüglich unter Angabe von Spendernamen, Summe und ggf. Verwendungszweck veröffentlicht."
    • Der Antrag an den LV seitens des Stadtverbandes aus dem letzten Protokoll wurde auf Landesvorstandsseite scheinbar noch nicht behandelt. Dirk trollt den LaVo bis nächsten Dienstag, ersatzweise bis sich der LaVo mit diesem Beschluss beschäftigt.
    • Hausaufgaben aus letztem Protokoll:
      • Checkliste
      • Richtlinien von Transparency International durchlesen
      • Richtlinien zur Kundenaufnahme der Ethikbank durchlesen


  • Piraten-BS-Domain
    • Dirk kümmert sich darum, die Piraten-BS-Domain auf den Stadtverband Braunschweig einzutragen.
      • In Arbeit


  • Nächster Infostand: (aus letztem Protokoll)
    • Datum: 08.09.2012
    • Ort: Kohlmarkt
    • Uhrzeit: 11.00-16.00 Uhr - anschließend Flyern auf dem Magnifest
    • Transport hin: Anke
    • Transport zurück: Anke
    • Leitung: Tino
    • Anmeldung: In Arbeit (Tino)
    • Mit dabei sind: Oliver, Coco, Jan,


  • Kopfplakate
    • Aus letztem Protokoll: Die 3 Direktkandidaten BS möchten sich bitte Gedanken über ihre Kopfplakate machen und ihre Ideen zusammenzutragen.
    • Gibt es schon ein Pad dazu?
      • Laut Miles gibt es eine Vorlage. Ihre Meinung als Pirat / Name / Foto / Aussage / Piratenlogo / wir haben eine Meinung
  • Lager / Arbeitsraum
    • Aus letztem Protokoll: Alternative zu Schöningen?
      • Halle anmieten in BS, bitte alle mal umhören. Schon Ergebnisse?
      • Vorschlag Julia: Scheune in der Umgebung?
      • Lebenshilfe Räumlichkeiten?
        • Anja fragt nach.
      • Parkbank eV?
        • Anke fragt nach
  • Wahlkampfplakate SH
    • Aus letztem Protokoll: Harald klärt, ob wir Hohlkammer-Plakate aus SH leihweise bekommen. Außerdem bitte Volumen der Plakate (wegen Transportergröße) anfragen.
      • Keine neuen Informationen


  • OptOutDay 20.9.2012 (Donnerstag)
    • Geplante Kundgebung
      • Ort: Platz der Deutschen Einheit
      • Uhrzeit: 12.00-17.30 Uhr
      • Transport hin: Anke u.V
      • Transport zurück: Anke u.V
      • Leitung: Tino
      • Anmeldung: Oliver
      • Mit dabei sind:
        • Jan, Coco, Harald u.V, Oli, Dietmar,... Du auch?
    • Flyer


  • Sachstand Ladenlokal / Geschäftsstelle
    • Handwerker sind noch im Gange
  • Aufkleber
    • aus letztem Protokoll: wir benötigen dringend neue Aufkleber: rund, weisser Grund, schwarzes Segel in 2 unterschiedlichen Größen. Wer weiss, wo es die gibt? Kostenpunkt? Berlin, aber woher genau? Anke versucht mal etwas herauszufinden
    • Preisinfo z.B.:
      • 9,5cm / 5000 Stck / 182,59 €
      • 4,5 cm / 5000 Stck / 102 €
        • wollen andere Gliederungen sich noch mit daran beteiligen?
    • Aufkleber Braunschweig werden auch noch gewünscht. Oli fragen

Ende: 22.31 Uhr

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