NDS:Braunschweig/Stammtisch/2012-07-31 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen. 

{{Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}

Versammlungsleiter: Stefan Protokoll: Jan Ortgies

Themen:

Bericht Vorstand (max. 15 min)

Thema Unterstützerunterschriften

      • am Wochenende wurden etliche UUs für Direktkandidaten gesammelt
        • Miles hat ca. 20 Unterschriften gesammelt
      • Aufstellungsversammlung Direktkandidaten
        • einige Formulare mussten an die Wahlleitung des Landes geschickt werden
        • das Protokoll ist nicht im Wiki ->  das sollte nachgeholt werden
      • Materialschätzung für Landtagswahl
        • wir haben angegeben:
          • 2000 Hohlkammer; 800 Awareness und 1200 Trust
          • 500 Affichen; davon 400 Awareness und 100 Trust

Bericht Fraktion (max.15 min)

    • FGS in der Sommerpause
      • nicht durchgängig besetzt
    • Webjournal
      • Tool zur Verwaltung von Dokumenten
      • Dokumente können kommentiert werden
      • es funktioniert immer mehr, u.a. ist jetzt der Login möglich
    • Fail der Stadtverwaltung: Informationsfreiheitssatzung
      • die Informationsfreiheitssatzung erlaubt Bürgern, sich Dokumente und Akten der Verwaltungsarbeit anzuschauen
      • in einem Fall wurde die Anfrage verloren; auch nach 4 Wochen keine Rückmeldung der Verwaltung; Verwaltung wusste nicht einmal, um was für einen Fall es geht
    • Demonstrationen und Kundgebungen auf Website der Stadt veröffentlichen
      • wir haben eine Anfrage gestellt, ob dies möglich wäre
      • Antwort: prinzipiell ja, wenn Anmelder dem explizit zustimmt
    • Kosten für Papier in der Verwaltung
      • die Verwaltung kann nicht genau sagen, wie viel Papier durch Anfragen entstehen, da dies nicht erfasst wird; eine Angabe wäre nur nach Erfassung eines gesamten Jahres möglich, was einen zu großen Aufwand bedeuten würde
      • in Göttingen wurde auf papierlos umgestellt; dort wurde 15.000 Euro im ersten halben Jahr eingespart
      • in Peine wird ein entsprechender Antrag aktuell vorbereitet; die Verwaltung hatte dort bereits ausgerechnet, dass selbst bei Bereitstellung von iPads an alle Ratsmitglieder weniger Kosten entstehen würden
    • Fraktion hat sich den aktuellen Kommentar zum NKomVG von Blum,Häusler,Meyer besorgt
    • Akteneinsichten
      • wir haben probiert, ohne Nennung einer Begründung eine Akteneinsicht zu nehmen; diese wurde abgelehnt
      • nun haben wir eine Begründung nachgereicht: Wir wollen die korrekte Aktenführung überprüfen
      • das NKomVG kennt eigentlich keine Begründungspflicht, diese wird aus einem Gesetzeskommentar abgeleitet
      • sofern diese Begründung akzeptiert wird, wird wohl Hildesheim ähnliches probieren
    • Elternbefragung zu Kitas
      • die Daten liegen alle vor; die Verwaltung rückt die Daten allerdings nicht heraus, weil OB Hoffmann dies explizit untersagt hat; er möchte sich eine persönliche Erklärung vorbehalten, wenn er aus dem Urlaub wieder da ist
    • Kaffeegate
      • Der Rat hat beschlossen, dass BS "Fairtrade-Town" werden moechte
      • es gibt allerdings keine Infos darueber, was wir aktuell fuer Kaffee trinken
      • nach schriftlicher Anfrage wissen wir: Es ist Heimbs Mokka, der nicht fairtrade ist
      • d.h. ein Ratsbeschluss wurde nicht umgesetzt
    • Radwegekarte
      • Ist mittlerweile bei der Verwaltung, die hat gesagt "Das ist ja voll viel, kleine Sachen machen wir jetzt, fuer den Rest brauchen wir nen Haushaltsbeschluss"
    • Intranet - Stand der Dinge
    • Fraktionsstammtisch „Transparenz“ am Donnerstag
    • Streuobstwiesen, Kräuter, Ringgleisbegrünung in BS: Mit der Bitte um Diskussion beim Stammtisch
      • Stadt zum essen
      • Problem: BS hat an vielen Stellen belastete Boeden, u.a. Schwermetalle
      • Gibt es Pflanzen, die Schwermetalle aus dem Boden ziehen? Oder solche, die es gerade nicht tun und die man dann essen kann?
        • es gibt wohl Nährstoffpflanzen, die keine Schwermetalle aufnehmen
        • eine ähnliche Diskussion gab es bereits bei einer BUND-Veranstaltung um Thema Okerschlamm – dort wurde bereits berichtet, dass es Pflanzen gibt, die explizit Schwermetalle aus dem Boden ziehen können
      • ein Großteil der Schwermetalle kommt aus der Oker; Bergbau bis ins 19. Jahrhundert
      • Kinderspielplätze sind bis auf einen alle unterhalb der zulässigen Grenzwerte, was Schwermetalle angeht
      • Okerschlämme sind stark belastet. Der Schlamm müsste als Sondermüll entsorgt werden, sofern man die Schlämme ausbaggern wollte
    • Neubürgerbrief: Inhalte erweitern.
      • jeder Neubürger in Braunschweig bekommt ein Infopaket der Stadt; Infos, Gutscheine etc.
      • ob die Neubürgerbriefe auch bei Asylanten ausgegeben werden, wissen wir nicht
        • Ausländerbehörde ist aber an der Erstellung beteiligt, obwohl deren Handschrift bisher nicht erkennbar ist
      • die Inhalte sind komplett deutsch gehalten, was ungünstig ist, wenn die Neubürger keine deutschen Muttersprachler sind
      • Idee: Mehrsprachigkeit; kam beim Besuch im neuen Haus der Kulturen
      • es kam u.a. die Idee auf, je nach Herkunftsland den Flyer in entsprechender Sprache beizulegen
        • hätte ggf. einen Stigmatisierungseffekt zur Folge, weil Migranten hier gezielt als solche angesprochen würden
        • Alternative: mehrsprachiger Flyer des Haus der Kulturen in jedes Neubürgerpaket beilegen
          • so würde natürlich für einen Verein (Haus der Kulturen) Werbung gemacht werden
          • pdfs in allen Sprachen Haus der Kulturen anfragen ob sie das machen würden
          • ticket erstellen anfragen ob Asylanten den Bürgerbrief kriegen
      • Zur Diskussion stehen:
        • 1. Flyer vom Haus der Kulturen in Deutsch oder
        • 2. Flyer vom Haus der Kulturen in 5 gängigen Sprachen (Zuwanderungsströme)
        • 3. Flyerbeiblatt in 5 Sprachen, der Rest in Deutsch ?
      • Fraktion wird das Haus der Kulturen fragen, ob sie den kompletten Neubürgerbrief in Gänze übersetzen würden oder einen Flyer; Neubürger könnten dann einen Brief in der gewünschten Sprache bekommen
      • andere Sprachen könnten auch „on demand“ per Laserdrucker ausgedruckt werden; so müssten nicht „ins Blaue hinein“ Mappen vorgehalten werden
      • Elternbefragung zur IGS wurde mehrsprachig herausgegeben
        • deutsch, englich, türkisch, russisch, x; laut Verwaltung wird damit die überwältigende Mehrheit erreicht


Nachbereitung  AV Wolfenbüttel + neueste Infos zur AV + PPT Delmenhorst

      • Fahrgemeinschaften nach Delmenhorst: Pad aufmachen für MFG und Ü und das  Pad im Landes-Wiki verlinken
      • Zeltplatz nahe Delmenhorst
      • Anfrage an Naturfreundehaus: Claudia macht das für Übernachtung in Delmenhorst
      • Max berichtet aus dem Landesvorstand
      • Wolfenbüttel: ist angefochten worden, kein Kommentar von Max. Volker Schendel hat von vorn herein gesagt, dass er anfechten wird, egal weshalb, er wird etwas finden.
      • Bei 1000 € liegt sein max. Budget, deshalb einfach Kosten in die Höhe treiben.
      • Bei der Landeswahlleitung ist nichts angefochten worden, es handelt sich also um ein Gerücht, dass die Wahl für ungültig erklärt wurde.
      • Landeswahlleitung ist informiert, dass irgendwer behauptet, dass sie verlangt, die Wahl zu wiederholen. Das wurde dementiert.
      • Die Vertagung ist machbar, wurde von den anwesenden Juristen geprüft. Dass die Unterbrechung nicht länger als 2 Wochen sein darf, ist ein Gerücht.
      • Es wird vermutet, dass aktiv die Teilnahme am Landtagswahlkampf boykottiert werden soll.
      • gemeinsame Diskussion / Vorstellung von Programmanträgen bei kommenden Stammtischen?


Geschäftstelle

  • verzögert sich wegen der Handwerker
  • Kaffeekasse wurde geliefert :-) ein versilbertes (Piraten-)Schiff
  • Rabatt bei örtlichem Baumarkt möglich

Nächster Infostand:

    • Björn meldet an
    • Datum: Samstag, 04.08.
    • Uhrzeit: 11:00 bis 16:00 Uhr
    • Transport hin: Anke
    • Transport zurück: Anke
    • Leitung:
      • Tilo, Chris
    • Mit dabei sind:
      •  Jens, Olli abhängig vom Klapperstorch, Anja, Coco

Presse

  • AG Presse Braunschweig wird reaktiviert, Olli, Coco und Anke machen Termin für ein Treffen zur Klärung
    • Ideen - Vorstellung - Überlegungen

Lager für LTW-Material anschauen in der Nähe von Schöppenstedt-WF

    • warum überhaupt
    • Terminvereinbarung wer kümmert sich drum?
    • Ansprechpartner:
    • wer will mit
    • wer fährt
    • Carsten Bäthge hat einen potentiellen Lagerplatz, den wir uns angucken wollen für die Zwischenlagerung der LTW Materialien - Plakat(-rückwände) etc.: Stefan, Coco, Olli, Claudia machen Termin und fahren zusammen hin

Buttons bzw. Material dafür

  • Buttonbeauftragten fragen nach dem Stand der Dinge

LTW

    • UU´s ? Vordrucke
    • Rückwände Plakate (Peine, Bremerhaven): Verhandlungen mit Max oder kungeln nach Credit-Point-System Peine braucht hat welche über, weil sie Hohlkammerplakate bestellt haben
    • Bericht vom Besuch bei AG  Wahlkampf am 29.07. in Celle
    • eigene Plakatmotive in Braunschweig
      • Direktkandidaten
      • Themenplakate, z.B. Fracking
      • Falls nicht ausreichend, stehen wir in Kontakt mit Bremerhaven
      • Peine würde mit uns Hohlkammer vs. Rückwände tauschen
      • Deals sollten zeitnah passieren, nicht im November
      • Es geistern Dropbox-Links rum, wie die Plakate aussehen
      • Die Trust-Line ist laut Olli bisher nicht in einem druckfähigen Zustand
        • Thomas sitzt angeblich darauf rum, und rückt die nicht raus
        • Jedenfalls was alles angeht, das kein Plakat geht
      • Awareness-Linie soll am 15.8. gedruckt werden
    • Wahlkampfvideo
      • Max kann dazu nichts sagen
      • Die AG Wahlkampf hat Angebote verschiedener Filmfirmen
        • 4.8k - 20k EUR
        • Die Entscheidung ist für eine Firma in Hannover gefallen
      • Die bisherigen Vorschläge sind zu konservativ
      • Jan will versuchen, die Inhalte zu korrigieren
    • App
      • Man soll Plakate "sammeln" können.

Infozettel/Flyer Auslagen

    • Es wäre gut, wenn überall in Braunschweig an geeigneten Stellen Infomaterial ausliegen würde.
    • wo kann man Flyer auslegen? Es soll eine Liste erstellt werden. Wer macht mit?
    • was genau und wie viele wären sinnvoll?
    • auch Aufkleber? Buttons?
    • würde es Sinn machen, neutrale Visitenkarten nur mit Logo und Webadresse dafür drucken zu lassen? Vielleicht mit neuer Geschäftsstelle und/oder mit  Fraktionstelefonnummer.
    • Jens fragt Lena, ob sie uns die Radwegekarte nochmal für Flyer macht
    • Wer bringt Flyer mit zum Stammtisch zum verteilen?

Gegendemo stationär Hannover

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