NDS:Braunschweig/Stammtisch/2012-05-22 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung / Protokoll

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen.

{{Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}

Versammlungsleiter:

• Stefan

Protokoll:

• Claudia

Themen:

Bericht Vorstand (max. 15 min)

• Martin war am Samstag bei der AG Wahlkampf
  • sind noch am Beginn der Planung, suchen noch Struktur
  • AG Desing ist aktiv, hat schon Plakate entworfen
    • Antrag an LaVo gestellt, dass die Plakate auch genutzt werden
  • AG Wahlkampf und Design sind offen für jeden, Beteiligung wird gerne gesehen
  • fritten stellt auch weiterhin gerne die Entwürfe vor
  • Oli möchte einen Antrag an den LaVo stellen, dass alle Materialien (bis auf die Awareness-Line) vor Druck veröffentlich und abgestimmt werden
  • Martin hat Grundsatzprogramme sowie EM-Flyer mitgebracht

Nächster Infostand: 26.05.2012 11.00 - 15.00 Kohlmarkt

• Coco macht den Transport hin, Stefan zurück
• Dabei sind Mario, Coco 11.-13.00, Stefan 13-15.00 und Björn (teilweise)
• Bei gutem Wetter ist danach Grillen im Prinzenpark

LTW

• UU´s ? Vordrucke?
  • LGS ist morgen im Gespräch mit der Landeswahlleiterin, dann gibts neue Infos
• Plakate? (wann, wieviel, welche (Hohlkammer ?)
  • da gibt es (noch) keine Informationen
• geliehene Plakatrückwände 900 Stück retour nach Halle (Saale): Kosten für Leih-LKW ab 3,5 t, Anfrage kam Montag, sie hätten sie gerne heute zurück. Kosten ca. 150-250 €. Alternativ könnten neue Plakatrückwände gekauft und hingeschickt werden (Stückpreis 0,80 € - 1,50 €). Diskussion über Rücktransport oder Neukauf oder Transport mit Spedition

Stammtischbeschluss 2012-05-22-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 22 Mai 2012 #2012-05-22-01: Rückführung der Plakate nach LSA

Text:

Wer ist, sofern der Landesvorstand morgen nicht anders entscheidet, dafür, maximal 250 € für die Rückführung der Plakate auszugeben?

1. : 13
2. : 1
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Freitext

Stammtischbeschluss 2012-05-22-02

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 22 Mai 2012 #2012-05-22-02: Auslösen der LSA-Plakate

Text:

Sofern der LaVo die 900 Plakatträger für Braunschweig aus LSA auslöst, beteiligen wir uns mit einem Betrag von max. 500 €.

1. : 9
2. : 3
3. : 4

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Freitext

Bericht der Fraktion (Claudia, Coco, Jan, max. 15 min)

• Fracking - Hearing -
  • 3.7., vermutlich 17:00
  • Jan wird auf dem Podium sitzen
  • der AK sammelt Fragen und bereitet sich gemeinsam vor
• Anfragen und Anträge
  • z.B. KuW - Inwieweit wird der CSD gefördert und welche Bedingungen sind daran geknüpft?
  • Sport - Wie hoch sind die Kosten für Sportstätten?
  • an BfS - Komplikationen ASSE II und Fracking
  • diverses zu Ratsinfo, maschinenlesbarer Haushalt, Open Data...
• offene Fraktionssitzungen Themen-Referenten ÖPNV, Innenstadtbegrünung
• die Fraktion erarbeitet gerade neue Inhalte für die Webseite, u.a.
  • Vorstellung der Fraktion
  • Ausschüsse (Was ist das? Wer ist da? Was machen die?)
  • öffentliche Kasse/Auflistung aller Gelder
  • "Lobbyverzeichnis"

Kostenbeteiligung

• Beteiligung des SV an Kosten Referenten der offenen Fraktionssitzungen?
  • Zur offenen Fraktionssitzung zum Thema ÖPNV hätten wir gerne einen Referenten
    • brauchen Input zu diesem Thema
    • haben jemanden gefunden, der sich auskennt
    • kommt aus Dresden, hätte gerne Fahrtkosten zw. 80 u. 90 € erstattet
      • Oli schlägt vor, das über die ZGB-Fraktion laufen zu lassen, da extra für sowas ein Budget vorhanden ist
      • der Raum im Rathaus kann jedoch nur genutzt werden, wenn die Fraktion im Rat ihn nutzt
      • Zusammenarbeit möglich?
    • Übernimmt der SV Kosten?
      • Meinungsbild des Stammtisches: positiv (7/4/6)
    • Oli klärt das mit ZGB-Fraktion, wenn das negativ ausfällt, meldet Coco sich nochmal beim Vorstand

ACTA-Demo 09.06.2012 in BS?

• Coco klärt innerhalb von 48h, wer von den Security-Leuten wieder bereit wäre
• Harald meldet an, soll Laufwege klären
• Oli schafft Demonstranten ran ;-)
• Hat jemand einen Generator? Ja.

Sitzung geschlossen um 21:54 Uhr (Di 22. Mai 21:54:42 CEST 2012)