NDS:Braunschweig/Stammtisch/2012-04-24 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung / Protokoll

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen.

{{Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}

Versammlungsleiter: Harald

Protokoll: Dirk und alle

Vorstellungsrunde

• Kurze Erklärung von Harald wie der Stammtisch funktioniert

Bericht Vorstand (max. 15 min)

• Vorstandspotokoll vom 02.04.2012:

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2012-04-02

• wichtig: SH braucht noch Hilfe beim Plakatieren/Flyern
• ML- Sync, gegebenenfalls über eine allgemeine Mitgliederbefragung
• nächste Vorstandssitzung: 16.04. im NRW-mumble

Nächster Infostand

• Vorschlag 14.04.2012
  • Genehmigung liegt bereits vor
  • Transport ist geklärt
• Meinungsbild: 14-täglicher Rhythmus OK? (0|0|0)
• Wer wird am 14.04. teilnehmen?

Bericht der Fraktion (Claudia, Jens, Dennis, max. 15 min)

• Momentan wenig los
• AK Fracking läuft weiter
  • Gutachten kpmg
• Bürgerbeteiligungsveranstaltung Roonstrasse lieft verquer, da die Verwaltung die Mehrheitsmeinung der Bürger ignoriert
  • geht um breitere Bürgersteige
• Fraktionsstammtische sollen mehr Bürgerbeteiligung generieren

Mobiles Piraten-Office

• http://wiki.piratenpartei.de/MobilesPiratenOffice
• Können/Wollen wir unterstützen?
  • Olli merkt an, dass bei anderen Fzg Probleme auftreten (Piraggio/gläsernes Mobil, etc.)
  • Kontakt wird bei Interesse gerne weiter vermittelt.

Verfahren zur Aufnahme von Neumitgliedern im SV BS

• Vorschlag, alle Anträge durch die Landesgeschäftsstelle annehmen zu lassen
• Ergänzung: Widerspruch innerhalb einer woche möglich
• Evtl. Satzungsänderung auf dem LPT NDS einbringen
• Meinungsbild: Vorstand soll der LSG sagen, die LSG soll die Anträge an Braunschweig weiterleiten und wenn der BS Vorstand innerhalb von 2 Wochen keine Einwände erhebt, ist das Mitglied aufgenommen.
• So soll es sein.

Piraten-Mailingliste BS in Syncom-System einbinden

• Andreas Laas hat dazu einen Antrag an den Vorstand gestellt
• Thema wurde beim letzten Stammtisch angesprochen
  • es gab einen Antrag, das Thema auf den nächsten Stammtisch zu verschieben, der aber abgelehnt wurde
• Bei der letzten Vorstandssitzung wurde beschlossen eine Mitgliederbefragung durchzuführen und dieses Thema dort zu behandeln. Beschluss zu Andreas' Antrag wird vertagt, bis die Ergebnisse der Umfrage vorliegen.

Mitgliederbefragung

• erst per Mail, mit Opt-Out der postalischen Zustellung (wie bei Einladungen zu Bundesparteitagen)
• Ausarbeitung der Umfrage: https://vorstand_bs.piratenpad.de/Mitgliederbefragung
• Umfrage soll in den kommenden drei Monate durchgeführt werden

Stellungnahme des Landesvorstands

• http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/aktuelles/news/article/stellungnahme-des-landesvorstands-der-piratenpartei-niedersachsen.html
• Wunsch nach mehr Transparenz, da aus der Stellungnahme nicht der Bezug zum Vorfall klar wurde.
• Kritisierung des Punktes Minderheitenmeinung die in der Stellungnahme zu allgemein formuliert wurde.

Theaterförderung

• Im Febr d. J. wurde die Gremiumsarbeit aufgenommen. Die Mitarbeit der Piraten ist damals wohl personell gesichert worden. Welche Resultate/Fakten gibt es zum Thema?
  • Das erste Treffen des Gremiums findet am 16.04. statt, die Vertretung der Piraten wird nach dem Treffen der Fraktion berichten
  • Claudia als betreffende Person ist abwesend. Also Vertagung des Themas.