NDS:Braunschweig/Stammtisch/2012-01-31 - Protokoll Stammtisch Braunschweig
Inhaltsverzeichnis
Tagesordnung / Protokoll
Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)
Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:
Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen.
{{Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE |Datum = TT.MM.JJJJ |Nummer = JJJJ-MM-TT-NN |Titel = Bezeichnung |Text = aussagekräftige Beschreibung |Dafür = X |Dagegen = X |Enthaltung = X |Ergebnis = angenommen o. abgelehnt |Zusatzinfos = Freitext }}
Versammlungsleiter: Stefan Schulz
Protokoll: captaingrog
Beginn: 19:49
Themen:
Bericht Vorstand (max. 15 min)
- Einladung für Aufstellungsversammlung ist rechtzeitig verschickt worden
- Aufsichtsratssitzung Braunschweiger Verkehrs AG hat letzte Woche statt gefunden
- Anlass: Amerikanischer Investor hat sich rausgekauft, was einstimmig angenommen wurde
- BGE-Vortrag am 17.03.2012 um 19 Uhr, Dialog ist reserviert, evtl. wird der Ort noh gewechselt (Brunsviga im Gespräch)
- Am 21.02.2012 soll der formlose Stammtisch als Sonderstammtisch zum Thema LTW NDS 2013 durchgeführt werden.
Nächster Infostand: 18.02.2012, 11-16 Uhr, Kohlmarkt
- Ist angemeldet
Bericht der Fraktion
- entfällt, da niemand von der Fraktion anwesend ist
ACTA-Demo am 11.2.
- In Hannover oder doch hier auf dem Kohlmarkt alleine was machen?
- Mehrheitliche Entscheidung dafür an der Demo in Hannover teilzunehmen
- Anfahrt entweder per Zug oder per Auto, das ist jedem frei gestellt, Abstimmung per Mailingliste bei Bedarf
Demo 23.06. Eschede
- verschoben auf den nächsten Stammtisch
Haushalt der Stadt
- würden wir einen Rot-Grün-Rot-Orangenen Haushalt mitmachen wollen?
- haben wir mit bestimmten Haushaltsanträgen von SPD, Grünen, Linken oder BiBS Probleme?
- Einschätzung der Fraktion wird benötigt, z. B. welche Anträge könnten kritisch sein?
- "Kein Farbenzwang aber Inhaltszwang"
Lichterkette Asse am 11. März
- Dirk Schlüter und Oliver Schönemann können zwecks Beteiligung kontaktiert werden
- Keine Privatveranstaltung sondern die Piraten BS nehmen idealerweise gemeinsam teil
- TODO: Matthias bzgl. Orange Pearl ansprechen
Landesparteitag am 04./05.02 in Osnabrück
- U. A. wird Landesvorstand gewählt
- Mehrere Piraten aus BS nehmen teil
Sitzung beendet um 20:23 Uhr