NDS:Braunschweig/Stammtisch/2012-01-31 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen.

{{Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}

Versammlungsleiter: Stefan Schulz

Protokoll: captaingrog

Beginn: 19:49

Themen:

Bericht Vorstand (max. 15 min)

  • Einladung für Aufstellungsversammlung ist rechtzeitig verschickt worden
  • Aufsichtsratssitzung Braunschweiger Verkehrs AG hat letzte Woche statt gefunden
    • Anlass: Amerikanischer Investor hat sich rausgekauft, was einstimmig angenommen wurde
  • BGE-Vortrag am 17.03.2012 um 19 Uhr, Dialog ist reserviert, evtl. wird der Ort noh gewechselt (Brunsviga im Gespräch)
  • Am 21.02.2012 soll der formlose Stammtisch als Sonderstammtisch zum Thema LTW NDS 2013 durchgeführt werden.

Nächster Infostand: 18.02.2012, 11-16 Uhr, Kohlmarkt

  • Ist angemeldet

Bericht der Fraktion

  • entfällt, da niemand von der Fraktion anwesend ist

ACTA-Demo am 11.2.

  • In Hannover oder doch hier auf dem Kohlmarkt alleine was machen?
  • Mehrheitliche Entscheidung dafür an der Demo in Hannover teilzunehmen
  • Anfahrt entweder per Zug oder per Auto, das ist jedem frei gestellt, Abstimmung per Mailingliste bei Bedarf

Demo 23.06. Eschede

  • verschoben auf den nächsten Stammtisch

Haushalt der Stadt

  • würden wir einen Rot-Grün-Rot-Orangenen Haushalt mitmachen wollen?
  • haben wir mit bestimmten Haushaltsanträgen von SPD, Grünen, Linken oder BiBS Probleme?
    • Einschätzung der Fraktion wird benötigt, z. B. welche Anträge könnten kritisch sein?
    • "Kein Farbenzwang aber Inhaltszwang"

Lichterkette Asse am 11. März

  • Dirk Schlüter und Oliver Schönemann können zwecks Beteiligung kontaktiert werden
  • Keine Privatveranstaltung sondern die Piraten BS nehmen idealerweise gemeinsam teil
  • TODO: Matthias bzgl. Orange Pearl ansprechen

Landesparteitag am 04./05.02 in Osnabrück

  • U. A. wird Landesvorstand gewählt
  • Mehrere Piraten aus BS nehmen teil

Sitzung beendet um 20:23 Uhr