NDS:Braunschweig/Stammtisch/2011-12-06 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen. 

{{Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}

Versammlungsleiter: Harald Kibbat bis 21:08, danach Stefan Schulz

Protokoll: Dietmar Kruse

Themen:

Bericht Vorstand (max. 15 min)

  • Aufstellungsversammlung LTW 2013
    • möglichst vor Ostern
    • Diskussion ob oder nicht - Beispiel Harburg
    • Meinungsbild: (7/0/0)
    • Wohnsitz Wahl/Aufstellungsversammlungstermin Fragestellung
    • Doodle dazu rumschicken - Harald macht es
  • Stadtverbandsparteitag Datum 2012-01-22 13 Beginn 13 Uhr(?)
    • Julien wird angesprochen; möchte Drucker organisieren
    • Hackbard Piratenradio anfragen
  • Nächster Infostand: 10.12.2011 11-16 Uhr, Kohlmarkt
    • gibt ca. 5 Freiwillige
  • 20-Euro Barspende an SV BS durch H.K.

Bericht BPT

  • Beschlossen wurden BGE, Drogenfreigabe, Copyrightnovelle, neue Bundesfinanzordnung, Trennung von Staat und Kirchen
  • sehenswerte Rede der russischen Piraten
  • griechische, holl., span. Piraten waren vor Ort

Bericht der Fraktion (Claudia, Jens, Dennis)

  • fällt wg. Abwesenheit aus

Neuer Ort Stammtisch

  • Vorschlag 1: Gewerkschaftshaus-Restaurant
  • weitere Vorschläge?
    • Umbau der Tischanordnung im Dialog zum "U"
      • wird beim nächsten Stammtisch getestet
    • Mikrofoneinsatz im Dialog

Gastvorstellung Werner Moser

  • BGE - Vertreter von forum-grundeinkommen.de als Gast
  • stellt auch das RegioBahn(?)Projekt vor
  • spannende inhaltliche Diskussion zum Thema BGE, Gerechtigkeit, Menschenwürde und die Finanzierung dessen

Info zu Eingabeformaten der Stadtgremien, Überblick (Jens)

  • Der Antrag
  • Die Anfrage
  • Der TO-Punkt
  • Die "kleine Anfrage"
  • Die Akteneinsicht
  • Die Bürgerfragestunde
    • erneut verschoben auf nächsten Stammtisch mit TO

Anfrage Burschenschaft Thuringia

  • Wie wollen wir damit umgehen?
    • Es wird niemand offiziell von der Piratenpartei beauftragt dort eine Rede zu halten.
    • Einzelne Piraten können gern privat als Freiheitsredner tätig werden.
  • Möchte jemand dort hin und unsere Ziele vorstellen und den Dialog suchen?
    • Es konnte niemand gefunden werden der einen Vortrag dort halten will bzw. kann
    • Harald wird eine Antwort an den Ansprechpartner der Thuringia schreiben mit der Info, dass niemand als Redner gefunden wurde. Außerdem soll im Zuge dessen noch die Einladung bzgl. Stammtisch und offener Fraktionssitzung erneut ausgesprochen werden.

Sitzung geschlossen um 21:30

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