NDS:Braunschweig/Stammtisch/2011-09-27 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen. 

{{Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}
  • Versammlungsleiter: Jens-W.
  • Protokoll: Dirk / Merten (gleiche Farbe)

Aktuelles

Wahlanalyse

Infostand => Oliver

  • Wer macht nächsten Samstag den Infostand (11:00-17:00 Uhr)?
    • Coco (Material Hintour), bis 14 Uhr am Stand
    • Mr. X (Material Rücktour), 14-17 Uhr am Stand
    • Es wäre wünschenwert, wenn noch Helfer vorbei kommen
    • Es wird auf der Piraten BS ML noch mal gefragt => Dirk

Plakate abhängen

Webseite 2.0 => Jan

  • Jan hat Designvorschläge auf die Mailingliste gelegt
  • Das WebTeam sollte sich wieder treffen, in der Pause wird ein Termin festgelegt
  • Diskussion: Artikel auf der Webseite
    • Wichtiger Punkt: Kennzeichnung Einzelmeinung vs. Piratenmeinung
    • Vorschlag von Jan: Social Voting einrichten (wie z. B. in den Heiseforen)
    • 2 Modelle: Ratsmitglieder und Leute die Redaktionsarbeit machen wollen bekommen Zugang oder alle bekommen Zugang
    • Oli: Status Quo = keine geschlossene Redaktion, aktuell kann jeder Beiträge schreiben
    • Jan: Buddypress als Add-On zu Wordpress (generiert ein offnenes Social Network ähnlich zu facebook)
  • Webteam arbeitet diverse Vorschläge aus und stellt diese auf dem nächsten Stammtisch vor und zur Abstimmung
  • Feedback zum Design bitte weiterhin an Jan, bei der Mitgliederversammlung am 22.10.11 findet eine Präsentation der Versionen und eine anschließende Abstimmung statt


Mitgliederversammlung am Samstag, 22.10.2011 15 Uhr, Dialog => Oliver

  • Kandidaten
  • Satzungsänderungsanträge
  • Einladungen sollte Arne Ludwig geschickt haben, aber haben bisher nicht alle bekommen.
  • Bitte an alle, die Mitgliedsanträge angenommen haben:  Umgehended an Arne Ludwig schicken (cc an Oliver Schönemann), ohne diese Anträge wird keine Einladung von  verschickt.
  • Onlineantrag verlinken auf BS-Website? Gegenrede Oli: Antrag ist nicht verschlüsselt. Dirk: Landesvorstand hat sich entschieden dort einen Hinweis auf die nicht vorhandene Verschlüsselung anzufügen.
  • Oli klärt, ob es möglich ist eigene Mitgliedsanträge zu erstellen, da der Prozess aktuell umständlich ist (Antrag wird an Landesverband geschickt, Freigabe über Stadtverband dann wieder an Landesverband)

Stammtischbeschluss 2011-09-27-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 27 September 2011 #2011-09-27-01: Verlinkung "Mitglied werden-Seite"
Pictogram voting abstain.svg
Text:
[[Text::Soll die "Mitglied werden-Seite" des Landesvorstands auf der Website des Braunschweiger Stadtverbands verlinkt werden? (http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/mach-mit/mitglied-werden.html)]]
  1. 15yes.png: >8
  2. 15no.png: 3
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}




Piraten in den Räten

Ziele Stadtrat => Jan


  • Transparenter  Stadtrat, Darstellung IST durch Jens-Wolfhard (Tonbandaufnahmen nicht  öffentlich, Protokolle liegen im Stadtarchiv öffentlich aus, Rats- und  Ausschusssitzungen sind öffentlich)
    • Grüne und BiBs sind für Veröffentlichung, SPD nicht euphorisch, aber auch nicht ganz dagegen, Grüne reden mit CDU
    • Optionen: 
      • Maximalforderung: Video + Wortprotokolle (+ Veröffentlichung der historischen Protokolle)
      • Video
      • Audioübertragung live
      • Audio oder Video aufgezeichnet
      • Zusammenfassende Protokolle
      • Den Parteien zur Verfügung gestellt vs. über die Stadt zur Verfügung gestellt
    • Maximalforderung  nicht auf Website statt dessen: "Wir setzen uns aktuell in Abstimmung  mit den anderen Parteien dafür ein, dass Videoübertragungen der  Ratssitzungen und der Ausschusssitzungen sowie Wortprotokolle selbiger  von der Stadt veröffentlicht werden"
  • Einsicht in historische bisher geheime Verträge für alle Bürger ermöglichen.
    • Jan: Gestrichen, da juristisch nicht möglich
    • Kann noch mal diskutiert werden, aber NICHT auf die Website stellen
  • Koalitionen sind undemokratisch
    • Jens: Aktuell keine Koalitionsbildung im Rat geplant
    • Ausgiebige Diskussion über den generellen Standpunkt zur Koalitionsbildung bzw. "Kuhhandel" um Piratenthemen durchzusetzen
    • Kuhhandel=Wir stimmen für Punkt 1 dafür Ihr für Punkt 2
    • Kompromiss=Wir möchten Punkt 1, Ihr möchtet Punkt 2, wir einigen uns auf Punkt 3
  • Falls Themen zur Beurteilung urch Basis anstehen: Diese immer zweistufig angehen. Erst einzeln die Themen vorstellen und die Meinung einholen. Im zweiten Schritt möglich Kompromisse/Deals vorstellen und Meinung dazu einholen.
  • Neue zu besprechende Punkte:
    • Alles mit Dissenz beim letzten Mal
      • Es werden bei jedem Stammtisch nur einige strittige Punkte behandelt (siehe 3 Punkte oben)
    • Lessinggymnasium
      • Es wird dringend eine Sanierung benötigt
      • Anscheinend 6. IGS lt. SPD, aber momentan nicht offiziell
      • 3 Optionen: 
        • Mittel bereitstellen
        • Ganztagsschule plus Mittel
        • 6. IGS
      • Aktuell 2,1 Millionen in Sanierung, Dächer müssen saniert werden, Klimaanlage/Heizung funktioniert nicht, Dämmung und Fenster werden auch gemacht
      • Es werden eigentlich mind. 4 Millionen für eine Komplettsanierung benötigt evtl. 10 Millionen
      • "Problem erkannt, wir sehen, dass es ein Problem ist und sind für eine gute Schulversorgung in BS. Da Stadt Braunschweig kein Schulentwicklungsplan hat, werden wir uns zunächst im Rat dafür einsetzen, dass solch ein Plan erstellt wird. Im Anschluss kann eine fundierte Beurteilung gemacht werden."
      • Frage an die Schulen: Mit wie vielen Anmeldungen wird jeweils geplant?
    • FBZ-Ersatz Standort

Bericht aus der Fraktion => Jens-Wolfhard

  • Besuch beim Stadtverband SPD, weiterhin 11er-Ausschüsse mit Plätzen für die Piraten, Teilweises rückrudern bei Videoübertragungen, Lessing siehe oben
  • Finanzausschuss hat stattgefunden, Protokoll ist auf Webseite Stadtverband Piraten Braunschweig
  • Online dokumentieren, dass Klüngelei statt gefunden hat zwischen CDU und SPD bzgl, des Hotels und FBZ --> Jens

Zukünftige Location für den Stammtisch => Alle

    • Merten:  Schadt's wahrscheinlich nicht möglich, da alle zwei Wochen der Raum  bereits belegt und der Raum laut Personal erst ab einer entsprechend  großen Anzahl von Leuten geschlossen wird (>10). Zusätzlich ist der  ganze Laden sehr dunkel.

Sitzung wird um 19:50 Uhr abgebrochen aufgrund leeren Akkus.

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