NDS:Braunschweig/Stammtisch/2011-05-10 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Begrüßung

Bestimmung der Versammlungsleitung

  • Jens-W.

Bestimmung des Protokollführers

  • Claudia + Jens

Aktuelles

Infostand am Wochenende (10-15 Uhr) + Nacht am Schacht (17-inf)

  • Samstag, 18:00 in Remlingen
  • Oli, Helge, Bernd (Kohlmarkt), Coco, Toni, Jupis (evtl.)

Webseite -> Dirk / Claudia / Oliver

Kommunalwahl & Kommunale Themen

Infostände der Bewerber => Oliver

  • Wollen wir evtl. noch weitere Sonnenschirme und Stehtische mit Loch kaufen?
  • Wir müssen dringend am Donnerstag mal anfangen.
  • Jens fragt mal nach den Plakatpappen in Hessen, RLP und Hamburg
  • Der Hessische Landesvorstand schreibt noch eine Mail, wenn sie mehr gefunden haben, einige sind schon angekommen
  • ca. 200€ für 2 Tische & Sonnenschirme
  • Dominik fragt einen Freund, der evtl. orange Stehtische ausleihen kann

Meldung der Kandidaten => Oliver

  • Werden benachrichtigt, es fehlen noch Unterlagen
  • Oli ist pissed (um es vorsichtig auszudrücken)
  • Es fehlen noch 4
  • Claudia kümmert sich darum, dass das Protokoll der Aufstellungsversammlung eingereicht wird, damit wir die Unterschriftenlisten bekommen

Kommunalwahlprogramm -> Oliver

  • http://braunschweig.piratenpad.de/Wahlprogramm
  • Bitte um Mitarbeit am Wahlprogramm. Alle Punkte sind natürlich Vorschläge und diskussionsfähig. Die Ausarbeitungen passieren im Rahmen des Kommunalwahlstammtisches jeden 2. Donnerstag

Bündnis gegen Rechts & Bündnis Bunt gegen Braun -> Dominik

  • Dominik nimmt den Termin am Donnerstag wahr
  • Alle wichtigen Punkte sind bereits auf der Liste und dort nachzulesen
  • Stadt BS hat die Nazidemo untersagt, wg. des internationalen Festes. Es wird vermutlich geklagt.
  • Björn legt einen Termin fest, an dem bei ihm (wo noch Farbe ist) ein bis mehrere Transpi(s) gemalt wird.
  • Coco sucht Bettlaken oder ähnliches

AntiAtomis BS => Claudia

  • Treffen morgen, 19:00, AStA
  • Es wird um Terminplanungen gehen.
  • Oli+Claudia waren auf dem Tschernobil25-Nachbereitungstreffen, nichts wirklich wesentliches

KoPis (Kontakt-Piraten) -> Oliver

  • Bündnis gegen Rechts => Oliver (Julien für die JuPis)
  • Bündnis Bunt gegen Braun => Jens (Julien für die JuPis)
  • Koordinationskreis Asse II => Bernd
  • Da sollten wir dringend auch erscheinen: http://www.asse2.de/links/parteien.html
  • BiBS => Dietmar
  • Philologenverband ( http://www.phvn.de/ ) => Annette
  • Soziales
    • Parkbank => Dominik
    • Stress mit den Leuten von der Parkbank
    • Wegen Unstimmigkeiten nahezu alle Sachen aus der Parkbank geräumt.
    • Verein gegründet
    • Unabhängigkeit soll in Zukunft gegeben sein.
    • Köki ( http://www.koeki.de ) => Toni
      • (erst ab dem neuen Schuljahr, da gerade Prüfungszeit)
    • Awo, Asb, Lebenshilfe...
    • ....

Bildung in Braunschweig -> Annette

  • Am Lessing Gymnasium wird eine Podiumsdiskussion zum Thema Atomkraft gewünscht
  • Bernd spricht Jürgen an
  • Oliver ist mit dabei
  • Planungen laufen.
  • Termin wird aktiv geplant.
  • Bernd sagt, jetzt geht es erst richtig los mit der Planung

Besondere Aktionen

Überwachungskameras in BS -> Claudia

  • Kartendaten sind da

CSD/Sommerlochfestival -> Claudia

  • Stand
    • 18 € Reinigungspauschale
    • Anmeldung bis 01.06.11 => Claudia
  • Demo/Parade
    • Anmeldung bis 18.07.11 => Dirk
  • Termin 30.7.11
  • Hänger möglich
  • Benötigt werden noch:
    • Fahrzeug mit AHK
    • Plan B (Dirk fährt Matthias Auto existiert, schöner wäre natürlich jemand hätte direkt eins)
    • Musikanlage und Stromversorgung
      • => Julien => Dirk
    • Julien hat seine Bereitschaft erklärt
    • Dietmar fragt seinen Kumpel
    • Plakate => Oli + Dirk
    • Buttons => Claudia
    • Aufkleber => Claudia
    • Sonstiges

Flyer für den Infostand in mehreren Sprachen -> Oliver

Infos aus der BiBS -> Peter

  • Es muss ein ergänzendes Planfeststellungsverfahren vorgenommen werden, um eine korrekte Verkehrsführung sicher zu stellen
  • Momentan werden Klagen wegen möglicherweise unrechtmäßiger Straßensperrungen geplant
  • PPP: Peter hat ca. 900 Seiten Vertragstext von der Stadt zur Einsicht bekommen
  • Der DGB macht am 25.5. 19:00 Uhr im Gewerkschaftshaus eine öffentliche Versammlung zum Thema PPP machen
  • Es ist gestern eine gefälschte Zensus-Befragung aufgetaucht
  • Julien hatte das auf die Mailingliste geschickt
  • Zeitung ist ansonsten verteilt (110.000 Exemplare)

Wo könnte man noch Leute zum Stammtisch her bekommen?

Da Capo => Coco nn Subway = Coco nn BS Report => Coco dran NB => Coco dran Regjo => Claudia dran Radio Okerwelle Flohmärkte????? Suche/Biete Tafeln in Supermärkten => Claudia nn Handschriftlich auf den Kärtchen vom Supermarkt Plakate in Geschäften -> Oliver macht mal nen Vorschlag Kneipentour im Sommer WLAN in www.piratenpartei-braunschweig.de umbenennen Reverse Graffiti Zettel an Autos verteilen beim Ordnungsamt nachfragen => Oliver nn


Öffentlicher Stammtisch auf dem Kohlmarkt

  • Dienstags, Kohlmarkt
  • Als Demo anmelden
    • nächsten Dienstag nicht, schlechte Wettervorhersage, bleibt auf der TO

Bericht von den JuPis => ein JuPi

  • nichts neues

Liederbücher

  • Claudia hat 116 Bücher geordert (sind unterwegs)
  • Kandidaten sollten die Verteilung in ihrem Wahlbezirk machen (auch um gesehen zu werden)
  • können aber gerne begleitet werden ;-)
  • unsere Bücher sind momentan in Hannover, wer demnächst dort ist, bitte bei Claudia melden

Referenzen außerhalb der TO:

Padliste / Aktuelles

Braunschweiger Aktionen

Tagesordnung beendet um 20:36 Uhr Für die nächste Stammtisch TO:

Jugendparlament => Claudia

Konzept ansehen, auseinandernehmen, tendenziell Zustimmung