NDS:Braunschweig/Stammtisch/2011-02-01 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)


Begrüßrung

Aktuelles

Webseite weiteres Vorgehen -> Oliver

  • Webseite wird nach Meinungsbild über Wordpress realisiert.

Visitenkarten weiteres Vorgehen -> Oliver

  • Nach diversen Diskussionen hat der Stammtisch beschlossen: Weiter Vorschlager machen und auf kommende Woche vertagt

Kommunalwahl

Kommunalwahlstammtisch

  • Rahmenrichtlinien für die Wahl -> Max Rother
    • Wahlanzeige beim Landeswahlleiter ist erfolgt und lt. Telefonat formal richtig, Mitte Juni wird entschieden ob wir als Partei anerkannst werden bzw. als Partei kandidieren dürfen.
    • Zuständig für uns ist der Kreiswahlleiter, der entscheidet über die Wahlbereiche im Wahlkreis
    • Nordwest, Nordost, Westlicher Ring, Östlicher Ring, Innenstadt, Südost, Südwest, Weststadt
    • Verweis Stadt BS Wahlen
    • In jedem Wahlbereich muss ein Kandidat aufgestellt werden.
    • Gleichzeitig sind Bezirksratswahlen, in BS 20 Stadtbezirke
    • Fur die Stadtbezirksräte kann nur kandidieren wer in dem Bezirk wohnt
    • Wichtig ist die Stadtratswahl
    • Dennis: Auf der Seite des NDS Wahlleiter ist ein PDF für die Aufstellungsverammlungen
    • Unterschriften müssen auf Formblättern des Wahlleiters erfolgen. 30 / Wahlbereiche - es müssen Unterschriften von Leuten aus dem Wahlbereich sein!
    • Peter Rosenbaum: Wir wollen die Einstimmenmehrheit von CDU/FDP brechen, Am Besten auch die CDU/SPD Mehrheit brechen.
    • Nach Meinungsbild mit 9 von 13 Stimmen: Aufstellungsversammlung 6.3.11 15:00h Beschluss des Vorstand folgt.
  • Der Kommunalwahl Stammtisch findet ab sofort jeden 2. Donnerstag statt. Das 1. mal am kommenden Donnerstag den 3.2.11

IT Kosten der Stadt BS -> Jens

  • in Bearbeitung

Besondere Aktionen

Stammtisch Location ->

  • Es wurde die Bitte an den Stammtisch weitergeleitet sich noch einmal verstärkt um eine Location zu kümmern.

BuVo in Hannover -> Dennis

  • Am Samstag ist um 16:00h Real Live im HBX Stadtbrauerei am Egidientorplatz Treffen des BuVo in Hannover. Dennis macht dafür Werbung möglichst zahlreich zu erscheinen. Die gesammte Presse ist informiert und hat starkes Interesse gezeigt.
  • Fragen an den BuVo sind jederzeit möglich.

Überwachungskameras in BS -> Wer macht weiter?

  • Wir sollten das Thema mal wieder aufgreifen.
  • Vorschlag eines Anschreibens an die Ladenbesitzer. Wer formuliert das? -> CoCo
  • in der 2. Stufe evtl. weiterleiten an den zustä. Datenaschutzbeauftragten.
  • Wer ist der Datensachützer in BS? -> Fachbereich Zentrale Dienste,Datensschutzbeauftragter Werner Will, Bohlweg 30, 38100 BS

Sonstiges

Flyer für den Infostand in mehreren Sprachen -> Claudia

Infos aus der BiBS -> Peter

  • derzeit nichts

Wahlkampfunterstützung -> Mathias

  • In LSA soll auch in den kommenden Wochenenden unterstützt werden
  • Die Hamburger haben die Unterstützung von Mathias zu weitesten Teilen abgelehnt.

Bundesprogrammparteitag

  • Max hat mit wito gesprochen und dafür gesorgt das Kabelverbindungen für Internet geprüft werden
  • ggf. wird Max weitere Schritte einleiten.
  • der BuVo hat als Termine für PPTs Mai und November festgelegt.
  • Die Idee am ersten September Wochenende zu machen ist damit hinfällig. Max Versucht weiter alle notwendigen Infos zu bekommen

Referenzen außerhalb der TO:

Padliste / Aktuelles

http://braunschweig.piratenpad.de/flyer-international http://braunschweig.piratenpad.de/Wahlkampf-2011-Ideen


Braunschweiger Aktionen

Stammtisch beendet 22:45 Uhr

Für die nächste Stammtisch TO:

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