NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2022-07-26

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Vorstandsprotokoll des Stadtverbands Braunschweig
vom 26.07.2022
in der Wahren Liebe, Hamburger Str. 210, 38112 Braunschweig


Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)


TOP 1: Formalia

Beginn: 18:35 Uhr

Bestimmen des Versammlungsleiters: Dirk

Bestimmen des Protokollanten: Florian

Namentliche Nennung aller Anwesenden: Alle sind einverstanden.

Anwesende Stimmberechtigte: Nico, Toni, Dirk, Florian, Dr. A

Gäste: Stephan, Coco

Feststellung der Beschlussfähigkeit: Der Vorstand ist beschlußfähig.

Tagesordnung: Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Protokoll der letzten Sitzung: Das Protokoll wird einstimmig angenommen.


TOP 2: Berichte

Kreiswahlvorschläge und Unterstützungsunterschriften für die Landstagswahl Niedersachsen 2022 in den Wahlkreisen 1 und 2: Formalfoo mit dem Wahlamt BS ist angeschoben. Wir benötigen noch ca. 30 bzw. 50 UUs für unsere Kreiswahlvorschläge.

Hauptversammlung am 20.08.2022: Einladung ist rausgegangen. Versammlungsämter und ausreichend Kandidaten für Vorstandsämter scheinen vorzuliegen.

Stephan berichtet zum zukünftigen Umgang mit Mitgliedsanträgen auf Landesebene. Der LaVo bittet um zügige Bearbeitung aller Mitgliedsanträge. Es ist in Braunschweig derzeit noch 1 Mitgliedsantrag offen.

SPAM- und Viren-Filter für vorstand@piratenpartei-braunschweig.de: Vincent fragt bei der Bundes-IT nach, ob auf dem Piraten-Mailserver ein neuer Spamfilter läuft, und wie er bedient wird.

Kassenbericht: Aktueller Kontostand auf dem Girokonto ist etwa 4900 EUR. Barkasse sind etwa 170 EUR.

CSD Braunschweig am 13.08.2022: Der LV hat 500 EUR für die Finanzierung des Lkw und zum Ankauf von Merch etc. bewilligt.


TOP 3: Anträge

Vorstandsbeschluss 2022-07-26-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 26.07.2022 #2022-07-26-01: Aufnahmeantrag
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Text:
Wir haben noch über einen Mitgliedsantrag zu entscheiden. Die meisten von euch haben ihn ja am Infostand oder Stammtisch erleben können. Ich stelle daher per Umlaufbeschluss den Antrag, dem Aufnahmentrag des dem Vorstand bekannten Menschen stattzugeben und ihn in den Stadtverband Braunschweig aufzunehmen. Ich bitte um eure Stimmen.
  1. 15yes.png: 5
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Antrag wurde am 13.07.2022 als Umlaufbeschluß gefasst.



Vorstandsbeschluss 2022-07-26-02

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 26.07.2022 #2022-07-26-02: Verwaltungsgebühren 2021
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, für die Verwaltungsgebühren 2021 der Bundespartei 50,00 Euro zur Verfügung zu stellen.
  1. 15yes.png: 4
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Antrag wurde am 13.07.2022 als Umlaufbeschluß gefasst.



Vorstandsbeschluss 2022-07-26-03

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 26.07.2022 #2022-07-26-03: GEMA-Gebühren für den 16.07.2022
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Text:
Wir wollen am Samstag zum Infostand mit unserer Box ein bisschen Musik abspielen. Die GEMA-Gebühren dafür betragen voraussichtlich 23,11 EUR. Ich stelle daher folgenden Antrag per Umlaufbeschluß: Der Vorstand möge beschließen, für den Infostand am 16.07.2022 GEMA-Gebühren in Höhe von bis zu 30 EUR aus der Stadtverbandskasse zu bezahlen. Der 1. Vorsitzende soll mit der Anmeldung beauftragt werden.
  1. 15yes.png: 5
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Antrag wurde am 14.07.2022 als Umlaufbeschluß gefasst.



Vorstandsbeschluss 2022-07-26-04

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 26.07.2022 #2022-07-26-04: GEMA-Gebühren für den 23.07.2022
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Text:
Ich stelle folgenden Antrag per Umlaufbeschluß: Der Vorstand möge beschließen, für den Infostand am 23.07.2022 GEMA-Gebühren in Höhe von bis zu 30 EUR aus der Stadtverbandskasse zu bezahlen. Der 1. Vorsitzende soll mit der Anmeldung beauftragt werden.
  1. 15yes.png: 4
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Antrag wurde am 22.07.2022 als Umlaufbeschluß gefasst.



Vorstandsbeschluss 2022-07-26-05

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 26.07.2022 #2022-07-26-05: Anzeige in der Umweltzeitung
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, in der nächsten Ausgabe der Umweltzeitung eine Anzeige zu schalten und dafür die finanziellen Mittel in Höhe von 120 EUR bereitzustellen.
  1. 15yes.png: 4
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Coco kümmert sich um alles Weitere.



TOP 4: Sonstiges

Wir dürfen bis zum 31.07.2022 Mobile Unterschriftensammlungen, sagt das Ordnungsamt Braunschweig.

Die nächste Vorstandssitzung soll nach der Wahl des neuen Vorstands stattfinden.

Ende: 19:41 Uhr