NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2021-11-05

Vorstandsprotokoll des Stadtverbands Braunschweig
vom 05.11.2021
im NRW-Mumble unter mumble.piratenpartei-nrw.de

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

TOP 1: Formalia

Beginn: 19:09

Bestimmen des Versammlungsleiters: Florian

Bestimmen des Protokollanten: Nico

Anwesende Stimmberechtigte: Dietmar, Dirk, Emil, Florian, Nico, Toni

Gäste: tux0r, @Lancker13, ab 19:40 Coco

Namentliche Nennung aller Anwesenden: alle einverstanden

Feststellung der Beschlussfähigkeit: festgestellt

Tagesordnung: genehmigt

Protokoll der letzten Sitzung: genehmigt

Dirk verlässt aus technischen Gründen die Sitzung (19:20-19:35)

TOP 2: Berichte

- Brief an Christoph ist versendet, bisher keine Rückmeldung.

- Florian berichtet das er die Seiten der Fraktion P2 auf der Internetseite nicht mehr veröffentlicht sind, Emil hat die dazugehörigen E-Mail Adressen gelöscht. Beides wurde von Florian schriftlich bestätigt.

- Dietmar berichtet das der Rechenschaftsbericht 2020 durch ist, dies ist bestätigt worden.

Dirk ist der Sitzung wieder beigetreten.

TOP 3: Gruppenbildung im Rat der Stadt Braunschweig und seine Folgen

Dirk hat die Sitzung wieder aus technischen Gründen wieder verlassen (ca. 19:38-19:42)

Tux berichtet das er sein Mandat behalten wird und auch die Gruppe mit der Basis nicht auflösen wird.

Es wird darüber diskutiert ob aufgrund dieser Entscheidung die politische Arbeit mit tux eingestellt wird.

Vorstandsbeschluss 2021-11-05-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 05.11.2021 #2021-11-05-01: Einstellung der politischen Zusammenarbeit mit tux0r

Text:

Der Vorstand beschließt, jegliche politische Zusammenarbeit mit tux0r ab sofort einzustellen, aufgrund seiner Gruppenbildung im Rat der Stadt Braunschweig mit der Basisdemokratischen Partei Deutschland, Kreisverband Braunschweig, entgegen dem ausdrücklichen Wunsch der Mehrheit des Stadtverbands. Der Vorstand wird dies öffentlich bekanntgeben.

1. : 4
2. : 1
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Die Frage der weiteren Teilnahme am Stammtisch in dessen Rahmen erörtert wird.

TOP 4: Anträge

Der Vorstand bespricht von 20:05 bis 20:41 nicht öffentliche Dinge. Diese sind gesondert protokolliert.

TOP 5: Sonstiges

Die nächste Vorstandssitzung soll stattfinden am 16.11.2021 um 18:00 Uhr in der Wahren Liebe und Mumble.

Ende: 20:45