NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2014-05-16

Vorstandsprotokoll des Stadtverbandes Braunschweig vom 16.05.2014

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

TOP 1 Begrüßung

Beginn der offiziellen Sitzung um 21:22 Uhr

Bestimmen des Protokollanten

• Axel

Bestimmen des Versammlungsleiters

• Tobias

An/Abwesenheit

• Anwesend
  • Merten
  • Arvid
  • Axel
  • Dietmar
  • Tobias
  • Julien

• fehlt angekündigt

• fehlt unangekündigt

• Zeitweise anwesend

• Gäste
  • nein

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Alle Mitglieder anwesend, Vorstand ist beschlussfähig

Genehmigen des letzten Protokolls

• verschoben auf die nächste Sitzung aufgrund fehlender Vorbereitung

TOP 2 Berichte

Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

• Arvid
  • Postfach 
  • Webseite

• Axel
  • -

• Dietmar
  • Rechenschaftsbericht 2013
  • Spendenbescheinigungen
  • Üblichen Schatzmeisterkram
  • Mail wegen drohender Geschäftstellenkündigung wegen schwerer Unterfinanzierung verschickt: Keine Reaktion
  • Kasse
    • Konto 1.828,67 €
    • Barkasse 377,93 €
    • Summe 2.206,60 €
    • Verbindlichkeiten 964,22 €
    • Saldo 1.542,38 €
  • Geschäftsstelle,
    • Saldo 1.5.14 298,07 €
    • Saldo 16.05.14 398,07 €
    • Finanzierung 05.14 100,00 €
    • Spenden 04.14 100,00 €
  • Wahlkampfspenden
    • bevorzugt Großplakate 200,00 €
    • Kandidat OB Wahl Ticket 19618 100,00 €
    • Zusatzauszahlung Direkkandidaten Ticket 19580 100,00 €
    • zwSpende SV BS ,100,00 €
    • zwSpende SV BS bevorzugt Wahlkampf 300,00 €
  • Verbindlichkeiten im Einzelnen
    • Budget für Plakatierfahrten 70,00 €
    • Rücklagen für Geschäftsstelle 398,07 €
    • Teilrückzahlung LV Zuschuss Stehtische 136,15 €
    • GEMArücklage für CSD 60,00 €
    • Bauzäune 300 €

• Julien
  • Webseite
    • zugänge verteilt
    • aufgeräumt
    • updates
  • limesurvey
  • flyer
  • csd 
  • twitter
  • plakatiert

• Merten
  • primär OB-Termine wahrgenommen und Anfragen beantwortet
  • OB-Liveblog gefüllt, Entwurf für Vorstellungsseite erstellt
  • Wiki nach Update angepasst
  • Pledge für Getränkekasse gemacht -> erfolglos zu Ende gegangen

• Rebecca
  • hat twitter bedient
  • hat entgegen ursprünglicher Ansage doch eine Designaufgabe übernommen (Direktkandidatenplakat), war aber zeitlich doch zuviel
    • ist daraufhin zurückgetreten

• Tobias
  • Wahlkampforga
    • um Plakat für Direktkandidat bemüht (hyper zeitintensiv)
      • SG-Gestaltung ist derzeit komplett unterbesetzt
      • kam endlich vergangenen Montag
      • wird grad noch gekleistert (waren 80/98 als ich losfuhr)
      • Torben hat Schlüssel für Geschäftsstelle und neues Lager. Bringt die dann dorthin wenn trocken genug.
    • Kleisterfahrten
    • Bestellungen
    • wir brauchen jemanden der twitter stärker betreut
    • wir brauchen jemanden der allgemein den Kalender pflegt
      • klingt beides nach wenig Aufwand für sich.
  • IT-Umzug nachgehakt
    • unter anderem kam "Heartbleed" dazwischen
    • Website ist endlich umgezogen, meisten groben Fehler durch den WordPresswechsel behoben
    • Mailkram kommt demnächst

TOP 3 Anträge / Beschlüsse

Vorstandsbeschluss 2014-03-02-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 02.03.2014 #2014-03-02-01: Einladung zur Aufstellungsversammlung zur OB-Wahl 2014 zum nächstmöglichen Wochenendtermin

Text:

Es wird eine Aufstellungsversammlung zur Aufstellung eines Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 25.05.2014 zum nächstmöglichen Wochenendtermin einberufen. Der Termin ergibt sich aus der Annahme dieses Antrags plus zwei Wochen aufgrund der Ladungsfrist.

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Merten, Tobias, Dietmar, Axel, Arvid, Julien, Rebecca

Vorstandsbeschluss 2014-04-04-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 04.04.2014 #2014-04-04-01: Anzeige in der Umweltzeitung für max. 50€

Text:

Es werden maximal 50€ für eine Anzeige bzgl des OB-Kandidaten in der Umweltzeitung bereitgestellt. Begründung: "Beschluss des Stammtisches vom 25.3.2014: Der Vorstand wird beauftragt, eine Summe von maximal 50€ für eine kostenpflichtige Anzeige zur OB-Wahl mit Kandidatenfotographie in der Umweltzeitung bereitzustellen." Dies wirkt zudem zusammen mit den Wahlprüfsteinen welche wir von der Umweltzeitung erhalten haben.

1. : 2
2. : 3
3. : 2

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Dafür: Diemtar, Axel; Dagegen: Tobias, Arvid, Rebecca; Enthaltung: Merten, Julien

Vorstandsbeschluss 2014-03-27-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 27.03.2014 #2014-03-27-01: Einrichtung eines Postfaches in Volkmarode

Text:

Der Vorstand richtet ein Postfach bei der Postfachanlage in Volkmarode ein: Finkenkamp 35 38104 Braunschweig Dies ist mit einer Einrichtungsgebühr von 15€ verbunden, ohne monatliche Zusatzkosten.

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Merten, Tobias, Dietmar, Axel, Arvid, Julien, Rebecca;<br>Es sind noch Zusatzkosten für Schlüssel angefallen, ein Erweiterungsbeschluss wird in dieser Vorstandssitzung durchgeführt: 2014-05-16-01

Vorstandsbeschluss 2014-03-11-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 11.03.2014 #2014-03-11-01: Befragung der BundesIT

Text:

Der Vorstand von Braunschweig befragt geschlossen die BundesIT bezüglich der Konten/Instanzen für "Braunschweig". Hier hat die BundesIT im Vorfeld Datenschutzbedenken geäußert und die von Tobias angeforderten Informationen zurück gehalten

1. : 7
2. : 0 
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Merten, Tobias, Dietmar, Axel, Arvid, Julien, Rebecca

Vorstandsbeschluss 2014-04-28-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 28.04.2014 #2014-04-28-01: Anzeige in CSD-Programmheft

Text:

Der Vorstand des Braunschweiger Stadtverbands signalisiert gegenüber dem Stadtverband seine grundsätzliche (d.h. prinzipielle, nicht uneingeschränkte) Zustimmung, im Programmheft des CSD 2014 eine Anzeige für die Piraten zu schalten.

1. : 2
2. : 2
3. : 3

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Dafür: Julien, Axel; Dagegen: Dietmar, Arvid; Enthaltung: Merten, Tobias, Rebecca

Vorstandsbeschluss 2014-04-14-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 14.04.2014 #2014-04-14-01: Spende für Energiewende-Demo

Text:

Der SV Braunschweig unterstützt das Energie-Demo-Bündnis Niedersachsen mit 70,00 €. Zusatzinfo: Spendenüberschüsse zur Kostendeckung der Demokosten  werden von den niedersächsischen Organisatoren automatisch weitergeleitet um für die Kostendeckung der zugehörigen Großdemo am 10. Mai in Berlin aufzukommen. Spendenkonto: IBAN: DE 91 258 50 110 0230 0455 69 Sparkasse Uelzen Lüchow-Dannenberg BIC: NOLADE21UEL http://energiewende-demo.de

1. : 4
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Merten, Tobias, Axel, Arvid; Dagegen: Dietmar

Vorstandsbeschluss 2014-03-20-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 20.03.2014 #2014-03-20-01: Geschäftsordnung des neuen Vorstands BS ab März 2014

Text:

Der Vorstand beschließt die GO in folgender Version: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung&oldid=2311004

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Merten, Tobias, Dietmar, Axel, Arvid, Julien, Rebecca

Vorstandsbeschluss 2014-04-29-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 29.04.2014 #2014-04-29-01: Anmietung eines langfristigen Lagerraumes für den SV

Text:

Der SV mietet einen Lagerraum von >20m² für 50€/Monat. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate.  Der Raum ist gut belüftet und gehört zum Gelände des Schimmehofes (Hamburger Straße), und ist somit stadtnah und gut erreichbar. Der Zugang hat eine direkte Haltemöglichkeit. Schlüssel können zeitnah übergeben werden.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Merten, Tobias, Dietmar, Axel, Arvid

Vorstandsbeschluss 2014-03-23-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 23.03.2014 #2014-03-23-01: Umzug der BS-IT zur NDS-IT

Text:

Die Dienste (Mail, Website) welche für den SV-Braunschweig derzeit noch von Dirk Schlüter privat bereitgestellt werden, sollen zur NDS-IT migrieren.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Merten, Tobias, Dietmar, Axel, Arvid, Julien

Vorstandsbeschluss 2014-04-29-02

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 29.04.2014 #2014-04-29-02: Großplakate (Bauzaunformat)

Text:

Es werden 8 Bauzaunplakate zu maximal 550 € bestellt. 5 = Von jedem der neuen Serie "Sicherheit" eines. [1] 2 = jeweils +1 von "Drogen" und "Email" da dies groß vertretene Themen von uns sind und/oder auch in der Bevölkerung gut ankommen. 1 = Nachbestellung des vandalisierten Babak Plakates. [2] 8 * 65,02 € = 520,16 € (Preise nach Flyeralarm) [1] hxxp://wiki.piratenpartei.de/MehrSicherheit#Gro.C3.9Ffl.C3.A4chenplakate_.28Banner_f.C3.BCr_.22Wesselm.C3.A4nner.22.29 [2] hxxp://wiki.piratenpartei.de/Datei:Gro%C3%9Fplakat_Von_alleine_wirds_nicht_besser_3400x1730mm_2013-09-03_1.jpg

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Merten, Tobias, Arvid, Axel, Julien

Vorstandsbeschluss 2014-03-23-02

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 23.03.2014 #2014-03-23-02: neuer Mitgliederverwaltungsbeauftragter: Julien Deseke

Text:

Julien Deseke wird beauftragt die Mitgliederverwaltung für den SV Braunschweig zu übernehmen. Dies wird wie angekündigt entsprechend in der Geschäftsordnung festgehalten.

1. : 5
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Merten, Tobias, Dietmar, Axel, Arvid; Enthaltung: Julien

Vorstandsbeschluss 2014-05-12-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 12.05.2014 #2014-05-12-01: Neue Adresse der Piratenpartei SV Braunschweig

Text:

Die neue offizielle Adresse des SV Braunschweig ist:
Piratenpartei Braunschweig
Postfach 6307
38053 Braunschweig


Die alte Adresse:
Piratenpartei Braunschweig
Wilhelmstraße 41
38100 Braunschweig

ist keine gültige Adresse der Piratenpartei mehr.

Dies ist auf den vorhandenen Medien zu ändern und inner- wie außerparteilich bekanntzugeben.

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Merten, Dietmar, Axel, Arvid;<br>Für diverse Dinge muss eine tatsächliche (ladungsfähige) Adresse genutzt werden.

Vorstandsbeschluss 2014-04-23-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 23.04.2014 #2014-04-23-01: Zustimmung zur Mahnung säumiger Mitglieder

Text:

Der Vorstand SV BS gibt seine Zustimmung für das vom LV NDS vorgeschlagene Mahnwesen Siehe Ticket https://ticket.piraten-nds.de/issues/19452).

1. : 3
2. : 1
3. : 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Dafür: Merten, Dietmar, Arvid; Dagegen: Tobias; Enthaltung: Axel

Vorstandsbeschluss 2014-04-13-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 13.04.2014 #2014-04-13-01: Beauftragung: CSD - Chris Bley + Pfandbeteiligung GEMA-Gebühren

Text:

Julien beantragt (sinngemäß, Originaltext im diff): "Chris Bley behält seine Beauftragung als Organisator des CSD seitens der Piraten Braunschweig bei. Er ist berechtigt bis zu 60 € für den GEMA-Pfandtopf des CSD-Braunschweig seitens der Piraten bereitzustellen. Dieses Geld kann womöglich nicht oder nicht in Gänze zurückerstattet werden sollten unerwartete Forderungen der GEMA an den CSD gestellt werden."

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:   Dafür: Merten, Tobias, Dietmar, Arvid

Vorstandsbeschluss 2014-05-06-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 06.05.2014 #2014-05-06-01: Bestellung OB-Kandidatenplakate

Text:

Bestellung von 100 Affichenplakaten des vom OB-Kandidaten freigegebenen Motivs zu maximal 125 €. Aufpreis für Expressversand inbegriffen um sicherzugehen dass die Plakate vor dem Wochenende eintreffen.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Merten, Tobias, Dietmar, Axel, Arvid, Julien

Vorstandsbeschluss 2014-05-12-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 12.05.2014 #2014-05-12-01: 15.000 Flyer für Briefkastenwurf

Text:

Der Stadtverband bestellt 15.000 Flyer des Europawahlprogramms (de) [1] für maximal 100 €.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Merten, Tobias, Dietmar, Axel, Arvid, Julien

Vorstandsbeschluss 2014-03-12-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 12.03.2014 #2014-03-12-01: SV-Postfach einrichten

Text:

Der Vorstand des SV Braunschweig beschließt ein Postfach für den SV zu organisieren.

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Merten, Tobias, Dietmar, Axel, Arvid, Julien, Rebecca

Vorstandsbeschluss 2014-05-16-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 16.05.2014 #2014-05-16-01: Beschlusserweiterung: Einrichtung eines Postfaches in Volkmarode Beschlussnummer:  2014-03-27-01

Text:

Aufgrund der vorher unbekannten Zusatzkosten für weitere Schlüssel wird der Beschluss von 15 € auf 36 € erweitert.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Julien, Arvid, Dietmar, Axel, Merten, Tobias

Vorstandsbeschluss 2014-05-16-02

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 16.05.2014 #2014-05-16-02: Anmietung von Bauzäunen für Großplakate

Text:

Der Vorstand beschließt die Anmietung von 19 Bauzäunen und den dazugehörigen Betonfüßen für 50 Tage (07.04. bis 26.05) bis zu einer Gesamtsumme von 300,00 Euro.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Arvid, Axel, Dietmar, Julien, Merten, Tobias

Vorstandsbeschluss 2014-05-16-03

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 16.05.2014 #2014-05-16-03:   Beschlusserweiterung: 15.000 Flyer für Briefkastenwurf  Beschlussnummer 2014-05-12-01

Text:

Der Stadtverband bestellt statt 15.000 Flyer nur 5.000 Flyer des Europawahlprogramms (de) [1] für maximal 150 €.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Arvid, Axel, Dietmar, Julien, Merten, Tobias

Vorstandsbeschluss 2014-05-16-04

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 16.05.2014 #2014-05-16-04: Kündigung des Mietvertrags der Geschäftsstelle Braunschweig #BSK75

Text:

Der Vorstand des SV Braunschweig beschließt aufgrund der nicht mehr gegebenen Finanzierungssicherung der Geschäftsstelle in der Kastanienallee 75 (BSK75) die Kündigung des Mietvertrags zum nächstmöglichen Termin.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Arvid, Axel, Dietmar, Julien, Merten, Tobias

TOP 4 Organisatorisches

Umzug der BS-IT

• Migration der von piratenpartei-braunschweig.de am 16.05.2014 abgeschlossen
  • Zustand der Seite selbst noch nicht zufriedenstellend
• piraten-bs.de noch nicht
• Durchführung insgesamt durch Heartbleed behindert (mehr Arbeit für die IT)
• Mitgliederverwaltung
  • Noch Probleme mit Datenschutzvereinbarung
  • Auch Schulung nötig
• Mahnung säumiger Mitglieder nicht für SV Braunschweig durchgeführt, da der Vorstand sich in Antrag 2014-04-23-01 dagegen entschieden
  • Wird nach der Wahl in Ruhe angegangen
• Neue Adresse des Stadtverbandes
  • Adresse des Stadtverandes ist entsprechend Beschluss 2014-05-12-01:
  • Piratenpartei Braunschweig
  • Postfach 6307
  • 38053 Braunschweig
• Für Impressum und ähnliches wird eine ladungsfähige Adresse benötigt
  • Vorerst wird die Adresse des jeweils Zuständigen genutzt
  • Für das Impressum auf Websites idealerweise jemand landesspezifischen

Verteilung Postfachschlüssel & Leerungszyklus

• Das Postfach ist bereits aktiv
  • http://sumpfdrache.de/fotos/Piraten/IMG_8557.JPG
  • http://sumpfdrache.de/fotos/Piraten/IMG_8558.JPG
• auf Führung eines korrekten Schlüsselprotokolls hingewiesen
• Schloss wurde gewechselt, daher neue Schlüssel, alte Schlüssel werden abgegeben
• Insgesamt gibt es fünf Schlüssel
• Schlüssel gehen an:
  • Tobias, Merten, Arvid, Dietmar
• Postfach muss mindestens einmal in der Woche geleert werden
• Wenn ein Schlüsselinhaber das Postfach auf Post prüft, schickt derjenige eine Mail auf die Vorstands-Mailingliste und jedes Vorstandsmitglied ist angehalten darauf zu achten, dass einmal die Woche geleert wird.

Geschäftsstelle

• Finanzierung ist nicht mehr sicher, dadurch sind die Finanzen des Stadtverbandes bedroht
• Es hat sich trotz Aufruf niemand zu alternativen Finanzierungsmöglichkeiten gemeldet
• Die Geschäftsstelle müsste daher zum Ende dieses Monats gekündigt werden
  • Dafür wird Antrag 2014-05-16-04 durchgeführt
  • Antrag wurde angenommen, Kündigung erfolgt noch innerhalb des Mais 2014, voraussichtlich zum 30.06.2014

Europawahl 2014 - am 25.05.2014 (So)

• Wahlkampf
  • Bauzaunplakate beschafft
  • OB-Kandidatenplakate beschafft, Kleisterung hat am 15.05.2014 begonnen
  • Die 15000 Flyer aus Antrag 2014-05-12-01 konnten nicht beschafft werden, Grund war Annahme eines falschen Preises wegen falschem Format, daher Erweiterungsantrag 2014-05-16-03
  • Weitere Flyer kommen womöglich noch über den Bund
  • mit Priorität OB-Plakat hängen sobald trocken

neue Aufgabenverteilung

• Twitter bespielen: Axel
  • Automatisierung?
• Pflege des Kalenders: Merten

• Audioprotokoll sobald möglich

TOP 5 Inhaltliche Arbeit

Die inhaltliche Arbeit findet im Rahmen der Stammtische, der Mailingliste und weiterer Kommunikationsmittel statt. Inhaltliche Themen werden im Vorstand nur im Rahmen von Anfragen oder organisatorischen Notwendigkeiten bearbeitet.

Die nächste Sitzung findet zeitnah nach der Europawahl (25.05.2014) statt.

Einladungen dazu werden von Tobias versendet.

Die Audioaufzeichnungen sind zu finden unter: http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/der-stadtverband/der-vorstand/vorstandsprotokolle/#aufzeichnungen

Ende der Sitzung: 2014-05-16, 23:08 Uhr Revision speichern und im Chat eintragen!