NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2014-01-23

Vorstandsprotokoll des Stadtverbandes Braunschweig vom 23.01.2014

VORLÄUFIGES UND NOCH NICHT GENEHMIGTES PROTOKOLL

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

TOP 1 Begrüßung

Beginn der offiziellen Sitzung um 19:23 Uhr

Bestimmen des Protokollanten

• Julien und alle

Bestimmen des Versammlungsleiters

• Tobias

An/Abwesenheit

• Anwesend
  • Tobias
  • Julien
  • Jan
  • Chris (bis 20:45)
  • Anke (bis 20:45)

• fehlt angekündigt
  • Oliver

• fehlt unangekündigt
  • Antonia

• Zeitweise anwesend
  • Dietmar ab 20:03 Uhr

• Gäste
  • ja

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Ja

Genehmigen des letzten Protokolls

https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2014-01-09&oldid=2270171

• Abstimmung (3/0/2)
• Dafür: Jan, Julien, Tobias
• Dagegen: -
• Enthaltung: Anke, Chris

TOP 2 Berichte

Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

• Anke
  • Umzug eines Mitglieds nach NRW
  • Umzug eines Mitglieds von NRW zu uns endlich unter Dach und Fach
  • zwei Mitglieder sind ausgetreten
  • Kontakt zur Mitgliederverwaltung des LVs immer über RedMine, Email taugt nicht!

• Antonia
  • nicht anwesend

• Christian
  • Aus Unistressgründen ersteinmal wenig gemacht.
  • Stammtisch etc. Am Wochenende Infostand.
  • (hat zwar nix mit dem SV BS zu tun aber:) Teilnahme an einem Internationalen Piratenvernetzungstreffen in Delft (NL)

• Dietmar
  • Fehler im Wiki zur Geschäftsstelle entdeckt und korrigiert.
    • Seit 31.10.2013 ist der Saldo um 5,00 € zu niedrig. Fehler zog sich über alle Folgeanträge durch.
  • Kasse
    • Konto 1.925,06 €
    • Barkasse 175,93 €
    • Summe 2.100,99 €
    • Verbindlichkeiten 1.126,96 €
    • Saldo 974,03 €
  • Geschäftsstelle
    • Saldo 31.12.13 578,07 €
    • Saldo 23.01.14 783,07 €
    • Spenden seit 1.1.14 205,00 €
  • Verbindlichkeiten im Einzelnen
    • Budget für Plakatierfahrten 70,00 €
    • Rücklagen für Geschäftsstelle 783,07 €
    • Teilrückzahlung LV Zuschuss Stehtische 136,15 €
    • Bautrockner 114,14 €
    • Schlüssel für Geschäftsstelle 23,60 €
  • Spendenaufkommen für Geschäftsstelle diesen Monat bislang 205 €.
  • 8./9.2. als Kassenprüfungstermin vorgeschlagen

• Jan
  • Umfrage zu Mitgliederversammlungstermin gemeinsam mit Tobias eingerichtet und versandt
  • Mitgliederdaten angefordert (Anke tat dann Dinge, damit die Antwort auch zeitnah erfolgte)
    • Uwe Elligsen wird bei der Mitgliederversammlung am 1. März dabei sein und uns bei der Akkreditierung unterstützen
  • einige Mitgliederdaten korrigieren lassen
  • In Hauptmietvertrag der #BSK75 geschaut, nachdem es in der letzten Sitzung Unklarheiten bezüglich des Anteils der Finanzierung aus der ZGB-Pauschale gab
    • der von Tobias notierte Mietzins war korrekt, entsprechend beträgt der nicht vom Stadtverband getragene Kostenanteil monatlich 35 Euro (und nicht "die Hälfte")
    • abzuwarten bleibt die Nebenkostenabrechnung, die für den Stadtverband pauschal abgegolten ist, aber gegenüber dem Hauptvermieter verbrauchsabhängig erfolgt
  • Twitteraccount @piraten_bs: Passwort geändert & Apps deauthorisiert (waren 36!)
    • Passwort rumgeschickt an die weiteren twitterwillige Menschen: Anke, Chris, Julien, Oliver, Tobias
    • Roman bekommt morgen Zugang, wenn ich einen PGP-Key bekommen habe

• Julien
  • Meinungen bezüglich unverständlicher Rechnungen, ausgestellt auf den Stadtverband, eingeholt.
  • AG Technik Telko

• Oliver
  • nicht anwesend

• Tobias
  • LimeSurvey-Umfrage (mit Jan) zum Datum und Modus der Hauptversammlung gemacht und ausgewertet
  • Einladungstext zur Hauptversammlung geschrieben (poliert von Jan), nochmal auf Vorstandsliste gefragt zum drüberschauen
    • wird versandt über die Technik
  • Erinnerungen an Umlaufbeschluss zur GO-Änderung durchgeführt
  • Umlaufbeschluss zur HV-Einladung gemacht: Datum ist 1.3.2014
  • Updates in der Mitglieder-db (mail-adressen)
    • Hinweise an Mitgliederverwaltung auf Fehler in den letzten Exports. Die sind jetzt berichtigt und alles ist schön.
  • wiki: grob drübergeschaut, vieles veraltet. Aber noch nicht intensiv mit befasst. Nur PiratenPC bei den offiziellen AGs ausgetragen, die gehört nicht mehr zu uns. Die anderen wirken eingeschlafen
  • wordpress-accounts updatet: Sandra Zecchino hinzugefügt, ausgetretene Leute deaktiviert
  • Datenschutzbelehrung am 22.01.2014 teilgenommen - endlich mal! :)

TOP 3 Anträge / Beschlüsse

• SSL-Zertifikat für piraten-bs.de via Bundes-IT

Vorstandsbeschluss 2013-01-23-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 23.01.2014 #2013-01-23-01: SSL-Zertifikat für piraten-bs.de und piratenpartei-braunschweig.de

Text:

Der Stadtverband kauft Wildcard-SSL-Zertifikate für die Domains piraten-bs.de und piratenpartei-braunschweig.de für einen Zeitraum von ein oder zwei Jahren für maximal 50 Euro.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Antrag inspiriert durch Bitte der Ratsfraktion; Begründung: Die Fraktion würde gerne ihre Inhalte verschlüsselt anbieten, ohne Warnmeldung, die durch selbstsignierte Zertifikate entstehen. Im Zuge der globalen Internetüberwachung ist dies durchaus geboten. Ein Wildcard-Zertifikat erlaubt die verschlüsselte Datenübertragung nicht nur für die Hauptdomain, sondern auch für Subdomains. Wenn der Stadtverband diese Zertifikate besorgt, ist die Fraktion nicht auf eine externe Domain angewiesen und müsste sich nicht auf eine einzelne Subdomain festlegen. Zudem wäre auch die Website des Stadtverbands verschlüsselt erreichbar.

Antrag auf Vertagung vom Antragsteller ohne Gegenstimmen angenommen.

TOP 4 Organisatorisches

Offene ToDos - Werkzeuge - Infos - Aktualisierungen

• offene Redmine Tickets - https://ticket.piraten-nds.de/projects/braunschweig
• Website - https://braunschweig.piratenpad.de/task-force-website

Mitgliederverwaltung

• gibt es neue Mitglieder?
  • siehe Ankes Bericht
• gibt es Mitglieder, die noch nicht bezahlt haben?
  • Anke -> hat ein entsprechendes Ticket für Uwe Elligsen angelegt -> Rückmeldung: wird nach der LMV erledigt
• Newsletter?
  • nichts Neues

Geschäftsstelle

• Aktuell werden 35€ aus dem ZGB Anteil bezahlt. Wir bezahlen pauschal 60€ für alle Nebenkosten.
• einzige Veranstaltungen derzeit TO-Stammtisch alle zwei Wochen und Donnerstags Bürgersprechstunde von Claudia

Weitere Beteiligungsmöglichkeiten im Stadtverband?

• wenig Zeit gehabt. LimeSurvey wurde evaluiert
• es gibt die Idee, eine Umfrage zu starten, um Personen mit Interesse an inhaltlicher Arbeit im Braunschweig zu finden
  • der genaue Plan sollte erstmal verschriftlicht werden, um Dinge zu klären wie "was wird erfasst", "wie lange", "wofür dürfen Daten genutzt werden" usw.; der Plan soll dann dem Datenschutzbeauftragten vorgelegt werden

Mitgliederversammlung

• Neuer Vorstand soll gewählt werden.
• Diskussion zur Oberbürgermeisterwahl -> Was wollen wir tun?
• Einladungen werden eventuell schon heute Abend verschickt. Schneckenpost ist dann in ein paar Tagen zu erwarten.

Aufzeichnungen

• die letzten beiden Sitzungen wurden bereits aufgezeichnet, allerdings fehlen durch 'local mute' die Wortbeiträge (wegen Aufenthalt im selben Raum) von Tobias; wird trotzdem (mit Hinweis) veröffentlicht
• Veröffentlichung wird erfolgen auf der Stadtverbandswebsite unter 'Der Stadtverband > Vorstand > Vorstandsprotokolle' in den Formaten Opus, OGG, MP3, das scheitert aktuell noch am Upload-Limit von 20 MB (was den Upload von MP3s derzeit behindert), Jan klärt das noch

Nichtöffentlicher Teil (Beginn 20:40, Ende 21:45)

• Da es zum Teil um personenbezogene Daten geht werden wir diesen Teil nicht öffentlich besprechen, aber anschließend eine Zusammenfassung über den Inhalt veröffentlichen.
• Zusammenfassung:
  • wir haben uns mit Rechnungen und Mahnungen auseinandergesetzt, die sich an den Stadtverband richteten, obgleich wir diese nicht verursacht haben
  • die verantwortliche Person hat in unseren Augen unzureichend gehandelt, um diese Fehladressierung und das daraus folgende Haftungsrisiko vom Stadtverband abzuwenden (die Situation besteht unserer Erkenntnis nach auch weiterhin fort, trotz mehrmonatiger Vorgeschichte)
  • es besteht in der Sache Kontakt zum Landesvorstand; aller Voraussicht nach werden die vier anwesenden Personen (Dietmar, Jan, Julien und Tobias) beim Landesvorstand einen Antrag auf Ordnungsmaßnahme stellen (als Parteimitglieder, nicht im Namen des Vorstandes)

TOP 5 Inhaltliche Arbeit

Die inhaltliche Arbeit findet im Rahmen des Stammtisches statt. Inhaltliche Themen werden im Vorstand nur im Rahmen von Anfragen oder organisatorischen Notwendigkeiten bearbeitet.

Die nächste Sitzung findet am Donnerstag, 06.02.2014 um 19:30 Uhr statt.

Einladungen dazu werden von Julien versendet.

Ende der Sitzung: 2013-01-23, 21:45 Uhr