NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2012-11-22

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Vorstandsprotokoll des Stadtverbandes Braunschweig vom 22.11.2012

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/Braunschweig/Stadtverband/Vorstand#Liste_aller_Beschl.C3.BCsse übernommen.

{{Beschlussbaustein SVBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}

TOP 1 Begrüßung

Beginn der offiziellen Sitzung um 20:54 Uhr

Bestimmen des Protokollanten

Merten

Bestimmen des Versammlungsleiters

Stephan

An/Abwesenheit

  • Anwesend
    • Stephan
    • Dirk
    • Jan
    • Merten
  • fehlt angekündigt
    • Stefan
    • Harald
  • Zeitweise anwesend
    • Steffi (ab 20:59)
  • Gäste

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • beschlussfähig

Genehmigen des vorletzten Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2012-11-08

  • Es gilt der Stand 21:19, 8. Nov. 2012
  • Abstimmung (4/0/0)
  • Dafür: Stephan, Dirk, Jan, Merten
  • Dagegen: -
  • Enthaltung: -

Genehmigen des letzten Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2012-11-14

  • Es gilt der Stand 21:05, 22. Nov. 2012 Twentythree
  • Abstimmung (5/0/0)
  • Dafür: Stephan, Merten, Jan, Steffi, Dirk
  • Dagegen: -
  • Enthaltung: -

TOP 2 Berichte

Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

  • Steffi
    • kommunikation mit Ethikbank. Die zurück geschikten Unterlagen gingen an die Falsche Adresse. Sind jetzt vorhanden. Online Formular muss komplett neu ausgefüllt werden.
    • Werner Heise wegen Rechnung Luftballons angeschrieben
    • Kontostand: 3119,88 €
    • Barkasse: 403,90 €
    • Credit Points für Plakate:
      • Mail an Meinhard und Tillz@ gesendet. Keine Antwort bisher. Überweisung erst möglich, wenn Online-Banking Formular erneut ausgefüllt und an Ethikbank geschickt wurde. Geht erst, wenn Stefan wieder da ist.
      • Alternative: wir überweisen das Geld von privat (vom Vorstand) und gleichen es später mit Konto aus.
    • aktualisieren der Kontostände im Wiki
  • Harald
  • Dirk
    • E-Mail Server Administration, Support
    • Stammtisch besucht
    • Elektrokram im HQ Kastanienallee
    • Kommunikation Mailinglisten/Telefon/Twitter @piraten_bs
    • Pavillon für Infostand
    • Kurier / Plakatkram
  • Merten
    • Termine auf Webseite eingetragen
    • Reminder für Stammtisch verschickt
    • Vorbereitung Umfrageversand
  • Stephan
    • Kontakt zu Verwaltung wg. Sondernutzungserlaubnis zum Plakatieren. Wir haben jetzt die Sondernutzungserlaubnis in Braunschweig 2000 Plakate zu hängen.
  • Stefan
  • Jan
    • war beim Kreiswahlausschuss in meiner Funktion als Vertrauensperson der Kadidatenaufstellung
      • alle Braunschweiger Direktkandidaten sind zugelassen, s. auch meine Mail „Kreiswahlausschuss: Notizen“ vom 21.11. 16:33 an BS-Aktive
    • Fotos von Kandidaten gemacht, an Design der Kandidatenplakate weitergearbeitet
      1. Plakatgate befeuert
    • Kontakt zu Verwaltung wg. Sondernutzungserlaubnis Plakate

TOP 3 Organisatorisches

Mitgliederumfrage

  • Merten will die Umfrage rausschicken – ist soweit fertig
  • aktuelle Mitgliederdaten müssen nochmal eingepflegt werden
    • erfolgt kurzfristig mit Dirk
  • Login mit SSL funktioniert nicht
    • Dirk bringt das in Ordnung

Plakate

  • die Sondernutzungserlaubnis: http://www.piratenpartei-braunschweig.de/files/Sondernutzungserlaubnis%202012-11-20_1.pdf
  • wir haben 2000 Stück genehmigt bekommen (beantragt waren 3000)
    • 850 Affichen sind auf Rückwänden fertig
    • 1500 Hohlkammerplakate; immer zwei pro Standort: 750
    • wir planen 400 Kandidatenplakate
    • 850 + 750 + 400 = 2000
  • Befestigung an Bäumen
    • laut Sondernutzungserlaubnis dürfen wir an Bäume nur mit Seilmaterial befestigen
    • letzte Male haben wir mit Umreifungsband an Bäume gehängt. Müssen wir wieder mit Grünflächenamt abklären
      • immer noch undefiniert. Harald wird sich morgen darum kümmern.
  • Plakate können verschwinden
    • in einigen Teilen Niedersachsens sind Plakate entwendet worden
    • wir sollten ab und zu mal checken, ob Plakate noch hängen und ggf. nachrüsten
    • wenn Plakate an „Fans“ abgegeben werden: unbedingt eine Kontaktmöglichkeit mitgeben (z. B. Visitenkarte), falls es Probleme mit Polizei geben sollte (vermeintlicher Diebstahl)
    • zum Abgeben sind Affichenplakate (ohne Rückwand) besser geeignet
      • sind vermutlich noch nicht in Geschäftsstelle
  • Stand Kandidatenplakate
    • von allen Kandidaten liegen Fotos vor
    • Designs sind fast fertig
      • Die Designs werden dann über Liste geschickt und können dann in Druck gehen
    • Bezahlung nicht endgültig geklärt, der eine oder andere Kandidat wollte evtl. die entsprechenden Kosten spenden
      • siehe Beschluss 2012-11-22-02
  • Wir brauchen mehr Leute mit mehr Autos, die Plakate aufhängen.
    • Motivationsmail auf die Liste?
      • Sollten wir frühestens nächste Woche rausschicken, da erst seit zwei Tagen offiziell gehängt werden darf.
  • Können wir die Anzahl "unserer" aus http://Plakate.piraten-nds.de herauslesen?
    • Andreas Laas kann auf Anfrage einen Export durchführen und uns die Daten zur Verfügung stellen.
  • Es gibt noch einen Altbeschluss (2011-08-24-01) über 3x DIN A1 Plakate, der scheinbar nicht umgesetzt wurde aber auch nicht aufgelöst wurde. Das Geld ist dadurch noch geblockt (3x120 Euro).

Wahlkampfkoordinator BS

Vorstände- und Verwaltungslisten

Infos vom Vorstand BS

  • Marina NDS wann war die letzte und wer vom Vorstand hat teilgenommen?
    • Letzte Sitzung: http://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Marina-2012-11-07
    • vlt. kurze Erklärung, was die Marina ist
      • Vertreter aller KVs und Stammtische NDS tauschen sich in diesen Sitzungen aus
    • Infos an und für den SV?
      • Aktuell haben wir keinen definierten Teilnehmer seitens des SV BS
      • Das Thema wird zwecks Klärung mit 1V und 2V auf die nächste Vorstandssitzung verschoben.

Geschäftsstelle

  • Pad: https://braunschweig.piratenpad.de/Geschaeftsstelle
  • Nutzungsmodalitäten sind bisher nicht definiert. Es muss zwingend ein Gespräch zwischen dem Vorstand SV BS und Oliver Schönemann als Mieter der Räumlichkeiten statt finden.
    • Dirk fragt bei Oliver bzgl. eines möglichst kurzfristigen Termins an (Vorschlag: Vor dem Stammtisch am Dienstag, 27.11.2012)
  • Soll ein separates Konto für die Geschäftsstelle angelegt werden, auf das dann zweckgebunden für Geschäftsstelle gespendet werden kann (z. B. für monatliche Spenden und anderes)?
    • Zunächst muss geklärt werden wie der Vertrag zur Nutzung/Anmietung der Geschäftsstelle aussieht, dann kann überlegt werden, ob ein separates Konto eröffnet werden muss. Aktuell muss kein weiteres Konto angelegt werden.

Geblocktes Geld

  • es wurden 300 Euro geblockt durch von Jan zu bestellende 15k Aufkleber (Info von Martin) --> Steffi kann da keine Beschlüsse oder ähnliches finden, dass da Geld geblockt wurde.
    • es gab einen Umlaufbeschluss, den der Vorstand bisher noch nicht in einer regulären Vorstandssitzung bestätigt hat (Umlaufbeschluss 2012-09-11-01)
    • siehe Beschluss 2012-11-22-03

Offene Tickets

TOP 4 Anträge / Beschlüsse

Vorstandsbeschluss 2012-11-22-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 22.11.2012 #2012-11-22-01: Aufhebung Beschluss 2011-08-24-01
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand hebt den Beschluss 2011-08-24-01 auf, da dieser niemals umgesetzt wurde und die dort geblockten Gelder (360 €) somit wieder für andere Zwecke verfügbar werden.
  1. 15yes.png: 5
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2011-08-25#Vorstandsbeschluss_2011-08-24-01 Dafür: Dirk, Jan, Merten, Steffi, Stephan



Vorstandsbeschluss 2012-11-22-02

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 22.11.2012 #2012-11-22-02: Plakate Direkt-/Listenkandidaten
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Text:
Der Vorstand beauftragt Jan Ortgies mit der Bestellung von jeweils 100 Plakaten für die Braunschweiger Direkt- und Listenkandidaten bis zu einer Gesamtsumme von 350 Euro.
  1. 15yes.png: 5
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Stephan, Dirk, Jan, Merten, Steffi



Vorstandsbeschluss 2012-11-22-03

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 22.11.2012 #2012-11-22-03: Bestätigung Umlaufbeschluss "Piratenflaggen-Aufkleber" vom 11.09.2012
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Text:
Der Vorstand bestätigt den Umlaufbeschluss vom 11.09.2012 mit folgendem Text: "Jan Ortgies wird beauftragt 15.000 Aufkleber Piraten-Signet schwarz auf weissem Grund mit Durchmesser 4.5 cm für maximal 300 EUR zu besorgen. Angedacht ist die Weiterverteilung gegen Kostenbeteiligung folgender Mengen an folgende Piratengruppen Niedersachsens: OL LAND 1000 OL 1000 NDS-NO 5000 H 1000 GOE 2000 GIF 1000 DEL 1000 CE 2000 BS 1000"
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Stephan, Dirk, Jan, Merten, Steffi Ergebnis Umlaufbeschluss: Dafür waren Stephan, Dirk, Martin, Merten, Stefan, Jan



TOP 5 Inhaltliche Arbeit

Die inhaltliche Arbeit findet im Rahmen des Stammtisches statt. Inhaltliche Themen werden im Vorstand nur im Rahmen von Anfragen oder organisatorischen Notwendigkeiten bearbeitet.

Die nächste Sitzung findet am 29.11.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble statt.

Einladungen dazu werden von Merten versendet.

Alle sind herzlich eingeladen Termine/ Themen im Pad einzutragen und sich einzubringen: https://braunschweig.piratenpad.de/termine https://braunschweig.piratenpad.de/themen

Ende der Sitzung: 2012-11-22, 23:05 Uhr