Ergebnisprotokoll der Hauptversammlung
Stadtverband Braunschweig der Piratenpartei Deutschland
am 06.08.2021
im Lord Helmchen, Fallersleber Straße 35, 38100 Braunschweig
Beginn: 18:00 Uhr
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
Der 1. Vorsitzende des SV Braunschweig begrüßt die Anwesenden zur Hauptversammlung und eröffnet die Versammlung.Frage an die Versammlung:Ist jemand der Meinung, dass nicht ordnungsgemäß eingeladen wurde oder dass jemand, der Stimmberechtigung erhoben hat, nicht stimmberechtigt ist?Die Versammlung stimmt ab: 8/0/0 einstimmig Nein, es werden keine Einwende erhoben.Zulassung von Aufzeichnung wie Streaming, Ton-, Bild- und FilmaufnahmenDie Versammlung stimmt ab: 7/0/1Damit ist die Aufzeichnung zugelassen.
TOP 2: Wahl einer Versammlungsleitung, einer Wahlleitung und des/der Protokollanten
Es gibt Vorschläge für die Versammlungsleitung:Carsten Sawosch- ja
Die Versammlung stimmt ab:Carsten Sawosch 8/0/0Die Versammlung wählt damit Carsten Sawosch zum Versammlungsleiter
Der 1. Vorsitzende übergibt an den Versammlungsleiter. Der Versammlungsleiter bedankt sich für die Einladung und das Vertrauen und betont, wie gern er bei PIRATEN Braunschweig zu Gast ist und sich aktiv einbringen kann.
Gibt es einen Vorschlag für das Protokoll?Coco Hörster - ja
Die Versammlung stimmt ab:Coco Hörster 8/0/0Die Versammlung wählt damit Coco Hörster zum Protokollanten.
Gibt es einen Vorschlag für den Wahlleiter?:Harald Kibbat - ja
Die Versammlung stimmt ab:Harald Kibbat: 8/0/0Die Versammlung wählt damit Harald Kibbat zum Wahlleiter.
TOP 3: Beschluss über die Tagesordnung
Vorgeschlagen wird die Tagesordnung, die mit der Einladung versandt wurde.Es gibt keine weiteren Vorschläge.Die Versammlung stimmt ab: 8/0/0 Die Tagesordnung aus der versandten Einladung wird einstimmig angenommen. 1/7
TOP 4: Beschluss über die Geschäftsordnung
Vorschlag: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Gesch%C3%A4ftsordnung
Die Versammlung stimmt ab: 8/0/0Die Versammlung nimmt diese einstimmig an.
TOP 5: Protokoll der letzten Hauptversammlung
Genehmigung des Protokolls der letzten Hauptversammlung vom 07.03.2020https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/2020-03-07-ProtokollGibt es Fragen, Einwände? KeineAbstimmung: 8/0/0Damit ist das Protokoll der Hauptversammlung vom 07.03.2020 genehmigt.
TOP 6: Satzungsänderungsanträge, die Versammlung betreffend
Es liegen keine Satzungsänderungsanträge die Versammlung betreffend vor.
TOP 7: Tätigkeitsbericht des zu entlastenden Vorstandes mit anschließender Diskussion
Bericht des Vorstandes:
1. V: Gewählt am 7.3.2020, seitdem 16 Vorstandssitzungen abgehalten, fast immer war der Vorstand beschlussfähig. Der Vorstand hat hauptsächlich mit dem Stammtisch agiert. Domain BS , Mail-domain und Server, sowie zwei WebDAVs sind eingerichtet worden. Das alte Lager ist ausgeräumt und abgegeben und ein neues Lager für die Infostand- und Wahlmaterialien ist angemietet worden. Trotz Corona fand erfolgreich eine Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl statt. Mittlerweile sind PIRATEN Braunschweig zur Kommunalwahl zugelassen.
Gibt es Fragen?
Gast: Eine Einladung zur Vorstandssitzung wurde nicht fristgerecht versandt. Wie kann man das im Fall einer Wiederwahl verhindern?
Antwort: Einen Kalender kaufen .Es gibt keine weiteren Fragen.
2.V: Ich schließe mich den Ausführungen meines Vorredners an.
Gibt es Fragen: Nein.
Bericht des Schatzmeisters:
Die üblichen Arbeiten eines Schatzmeisters erfolgreich getätigt.Der Rechenschaftsbericht 2020 ist erfolgreich versandtZwei Rechenschaftsberichte, die bei der diesjährigen Kassenprüfung fehlten, sind aufgefunden.
Kontostand: 6428,53 EUR per 06.08.2021
Barkasse: 120,58 EUR per 06.08.2021
Gibt es Diskussionsbedarf? Nein 2/7
TOP 8: Bericht der Kassenprüfer
Es berichtet Corinna Hörster:
Die Kassenprüfer Carsten Sawosch, Stefan Zander und Corinna Hörster haben am 21.07.2021 um 18.00 Uhr die Kasse geprüft. Anwesend waren insgesamt Stefan Zander, Carsten Sawosch, Corinna Hörster und der Schatzmeister Dietmar Kruse.
Barkassenprüfung:
Bei der Prüfung der Barkasse wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt.
Barkassenstand: 120,58 EUR überprüft am 2021-07-21
Die Spendendose enthielt 6 Einkaufswagenchips zum Zeitpunkt der Zählung.
Kontoprüfung:
Folgende kritische Punkte wurden festgestellt:
Die Vorstandsbeschlüsse 2019-01-22-01 und 2019-01-22-13 waren nicht auffindbar. Diese wurde mit heutigem Tage nachgereicht und werden zu den Unterlagen genommen.
Saldo letzte Prüfung: 2020-03-06: 6396,34 EUR
Abschlusssaldo 2021-07-09: 3506,74 EUR
Nachprüfungen von vorangegangenen Beanstandungen aus der Kassenprüfung 2020-03-06:Alle Auffälligkeiten aus dem letzten Kassenprüfungsbericht wurden noch einmal überprüft und sind beseitigt worden.
Empfehlung der Kassenprüfer:Aus Sicht der Kassenprüfer kann der Schatzmeister und der Vorstand entlastet werden.
TOP 9: Entlastung des alten Vorstands
Abstimmung, über die Gesamtentlastung:
Die Versammlung stimmt ab: 8/0/0
Somit ist der Vorstand entlastet.
Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.
Uhrzeit 18.30 Uhr
TOP 10: Kandidatenvorstellung und Wahl des neuen Vorstands
Wahl des 1. Vorsitzenden:
Kandidatenvorschläge:Dr. Florian Voigts – ja
18:30 Uhr Die Kandidatenliste ist geöffnet:
Florian Voigts kandidiert
18:31 Uhr Kandidatenliste ist geschlossen
Vorstellung von Dr. Florian VoigtsDer Kandidat stellt sich vor.Frage an den Kandidaten: Du hattest genug Zeit, Dich vorzustellen?: ja
Fragerunde an den Kandidaten
Nach zwei Fragen der Anwesenden wird die Fragerunde beendet.
Der Wahlleiter erklärt das Wahlprozedere. 3/7
Der Wahlleiter zeigt die leere Wahlurne.
18:38 Uhr Er eröffnet den Wahlgang
18:42 Uhr Er schließt den Wahlgang.
Die Auszählung erfolgt.
Ergebnis:
8 abgegebene Stimmzettel – alle sind gültig
Dr. Florian Voigts: 8/0/0
Damit hat der Kandidat Dr. Florian Voigts das Quorum erreicht. Somit wäre er gewählt.
Er wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. Er antwortet mit ja. Somit ist er der neue, alte 1. Vorsitzende.
Die Versammlung beglückwünscht den neuen 1. Vorsitzenden.
Wahl des stellv. Vorsitzenden
Kandidatenvorschläge:Nico-Alexander Greßmann – ja
18:43 Uhr
Die Kandidatenliste ist eröffnet
Nico-Alexander Greßmann
18:43 Uhr
Die Kandidatenliste ist geschlossen.
Vorstellung der Kandidaten:Der Kandidat Nico-Alexander Greßmann stellt sich vor.
Frage an den Kandidaten: Du hattest genug Zeit, Dich vorzustellen?: ja
Fragerunde an die Kandidaten
Nach einer Frage der Anwesenden wird die Fragerunde beendet.
Der Wahlleiter zeigt die leere Wahlurne und eröffnet den Wahlgang um 18.46 Uhr
Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 18:48 Uhr und beginnt mit der Auszählung
Die Auszählung erfolgt.
8 abgegebene Stimmen – alle sind gültig
Nico-Alexander Greßmann: 8/0/0
Damit hat der Kandidat das Quorum erreicht. Somit wäre er gewählt.
Der gewählte Kandidat wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. Er nimmt die Wahl an
Somit ist Nico-Alexander Greßmann der 2. Vorsitzende
Die Versammlung gratuliert dem neuen, alten 2. Vorsitzenden zur Wahl.
18:50 Uhr:
Wahl des Schatzmeister
Kandidatenvorschläge: Dietmar Kruse - ja
Kandidatenliste für Schatzmeister ist eröffnet:
Dietmar Kruse 4/7
Die Kandidatenliste ist geschlossen.
Vorstellung des Kandidaten: Der Kandidat stellt sich vor
Hatte der Kandidat genug Zeit sich vorzustellen? Ja.
Gibt es Fragen an den Kandidaten? Nein.
Die Fragerunde ist damit beendet.
Der Wahlleiter zeigt die leere Wahlurne und eröffnet den Wahlgang um 18.51 Uhr
Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 18: 53 Uhr und beginnt mit der Auszählung
8 abgegebene Stimmzettel – alle sind gültig
Dietmar Kruse: 8/0/0
Damit hat der Kandidat das Quorum erreicht. Somit wäre er gewählt.
Der gewählte Kandidat wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. Er nimmt die Wahl an
Somit ist Dietmar Kruse der neue, alte Schatzmeister.
Die Versammlung gratuliert dem neuen Schatzmeister zur Wahl.
5 Minuten Pause von 18:56 Uhr bis 19:01Uhr
Wiedereintritt um 19:01 Uhr
Optional Wahl der Beisitzer
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob Beisitzer gewählt werden.
Die Versammlung stimmt mehrheitlich dafür: 8/0/0
Wahl der Beisitzer
Kandidatenvorschläge:
Antonia-Melisande Hörster - ja
Emil Engler - ja
Pamela Kuhn - ja
Dirk Nowak – ja
19:03 Uhr Die Kandidatenliste ist eröffnet
Antonia-Melisande Hörster
Emil Engler
Pamela Kuhn
Dirk Nowak
19:05 Uhr Die Kandidatenliste ist geschlossen.
Die Kandidaten stellen sich vor und beantworten Fragen der Anwesenden:
Frage an den Kandidaten:
Antonia-Melisande Hörster: Du hattest genug Zeit, Dich vorzustellen?: ja
Emil Engler: Du hattest genug Zeit, Dich vorzustellen?: ja
Pamela Kuhn: Du hattest genug Zeit, Dich vorzustellen?: ja
Dirk Nowak: Du hattest genug Zeit, Dich vorzustellen?: ja 5/7
Die Beisitzer werden in einem Wahlgang gewählt.
Der Wahlleiter zeigt die leere Wahlurne und eröffnet den Wahlgang zur Wahl aller Beisitzer um 19.16 Uhr.
Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 19:18 Uhr und beginnt mit der Auszählung
Die Auszählung erfolgt.32 (4x8) abgegebene Stimmen – alle sind gültig
Antonia-Melisande Hörster 8/0/0
Emil Engler: 7/1/0
Pamela Kuhn 7/1/0
Dirk Nowak: 8/0/0
Damit hat der Kandidat Dirk Nowak das Quorum erreicht. Somit wäre er gewählt.
Der gewählte Kandidat wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. Er nimmt die Wahl an.
Somit ist Dirk Nowak Beisitzer im Vorstand.
Die Versammlung gratuliert zur Wahl.
Antonia-Melisande Hörster: 8/0/0
Damit hat die Kandidatin Antonia-Melisande Hörster das Quorum erreicht. Somit wäre sie gewählt.
Die gewählte Kandidatin wird gefragt, ob sie die Wahl annimmt. Sie nimmt die Wahl an.
Somit ist Antonia-Melisande Hörster Beisitzer im Vorstand.
Die Versammlung gratuliert zur Wahl.
Pamela Kuhn: 7/1/0
Damit hat die Kandidatin Pamela Kuhn das Quorum erreicht. Somit wäre sie gewählt.
Die gewählte Kandidatin wird gefragt, ob sie die Wahl annimmt. Sie nimmt die Wahl an.
Somit ist Pamela Kuhn Beisitzer im Vorstand.
Die Versammlung gratuliert zur Wahl.
Emil Engler: 7/1/0
Damit hat der Kandidat Emil Engler das Quorum erreicht. Somit wäre er gewählt.
Der gewählte Kandidat wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. Er nimmt die Wahl an.
Somit ist Emil Engler Beisitzer im Vorstand.
Die Versammlung gratuliert zur Wahl.
Der Wahlleiter an den Versammlungsleiter. Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung von 19:25 bis 19:40 Uhr.
TOP 11: Kandidatenvorstellung und Wahl der neuen Kassenprüfer
Möchte die Versammlung per geheimer Wahl die Kassenprüfer wählen: Einstimmig nein
Somit werden die Kassenprüfer in offener Wahl bestimmt.
Gibt es Kandidatenvorschläge?:
Kandidat 1: Coco Hörster – ja
Kandidat 2: Carsten Sawosch – ja
Kandidat 3: Stefan Zander – nein (in Abwesenheit, telefonisch nicht erreicht.)
Kandidat Harald Kibbat - nein
Gibt es weitere Vorschläge: tux0r – ja 6/7
Auf eine Vorstellung der Kandidaten wird verzichtet.
Der Versammlung bestimmen einstimmig Coco Hörster, Carsten Sawosch, tux0r zu Kassenprüfern.
Nimmt Coco die Wahl an? Ja
Nimmt Carsten die Wahl an? Ja
Nimmt tux0r die Wahl an? Ja
Somit hat der Stadtverband 3 Kassenprüfer.
TOP 12: Satzungsänderungsanträge
Es liegen keine weiteren Satzungsänderungsanträge vor.
TOP 13: Sonstige Anträge
Es liegt ein sonstiger Antrag vor.
Der Versammlungsleiter liest den Antrag vor:
Beschlusstext:
Die Mitgliederversammlung der Piratenpartei SV Braunschweig unterstützt die OB-Kandidatur der parteilosen Prof. Dr. Tatjana Schneider offiziell und kommuniziert dies auch öffentlich.
Begründung:
Bereits bei dem Aktiventreffen der Piratenpartei SV Braunschweig haben sich die Anwesenden einstimmig für eine Unterstützung ausgesprochen. Ein Beschluss durch die Mitgliederversammlung bekräftigt dies.
Abstimmung: einstimmig angenommen
TOP 13: Sonstiges
Der Versammlungsleiter übergibt an den 1. Vorsitzenden.
Der neue 1. Vorsitzende bedankt sich bei allen Anwesenden und allen, die dazu beigetragen haben, dass diese Veranstaltung gelungen ist und ein neuer Vorstand gewählt wurde.
Der 1. Vorsitzende übergibt wieder an den Versammlungsleiter.Er dankt allen Teilnehmern und begrüßt die Diversität in der Politik und wünscht den PIRATEN Braunschweig viel Erfolg für die Kommunalwahl. Er hofft, der Stadtverband bleibt bei den digitalen Themen.
Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 19.55 Uhr.
Braunschweig, den 06.08.2021
Unterschrift des Versammlungsleiter: ____________________________
Unterschrift des Wahlleiters: ____________________________
Unterschrift des Protokollanten: ____________________________
Unterschrift des 1. Vorsitzenden: ____________________________
Das Protokoll verbleibt beim Stadtverband 7/7
