Ergebnisprotokoll der
Hauptmitgliederversammlung der Piratenpartei Deutschland
Stadtverband Braunschweig
Brunsviga, Karlstraße 35, Braunschweig
am 26.01.2019 / 14.30 Uhr
Beginn: 14:34 Uhr
TOP 1: Eröffnung und Begrüßung
Der Schatzmeister des SV Braunschweig begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Versammlung.
TOP 2: Organisation der Versammlung mit Wahl der Tagungsleitung, Protokollanten, Wahlleiters
Es gibt 2 Vorschläge für die Versammlungsleitung:
Thomas Ganskow - ja
Wolf Vincent Lübcke - ja
Die Versammlung stimmt ab:
Thomas Ganskow 4/1/0
Wolf Vincent Lübcke 1/0/4
Die Versammlung wählt damit Thomas Ganskow zum Versammlungsleiter
Es gibt einen Vorschlag für das Protokoll:
Coco Hörster - ja
Die Versammlung stimmt ab:
Coco Hörster 5/0/0
Die Versammlung wählt damit Coco Hörster zum Protokollanten.
Es gibt einen Vorschlag für den Wahlleiter:
Wolf Vincent Lübcke - ja
Die Versammlung stimmt ab:
Wolf Vincent Lübcke 5/0/0
Die Versammlung wählt damit Wolf Vincent Lübcke zum Wahlleiter
Jörg Luckmann wird zum Wahlhelfer bestimmt.
Frage an die Versammlung:
Ist jemand der Meinung, dass nicht ordnungsgemäß eingeladen wurde oder dass jemand, der Stimmberechtigung erhoben hat, nicht stimmberechtigt ist?
Die Versammlung stimmt ab: Nein
TOP 3: Zulassung von Aufzeichnungen wie Streaming, Ton-, Bild- und Filmaufnahmen
Die Versammlung stimmt ab:
Ergebnis: 2/1/2
TOP 4. Festlegung der Geschäftsordnung
Vorschlag: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Gesch%C3%A4ftsordnung
Die Versammlung stimmt ab:
5/0/0
Die Versammlung nimmt diese einstimmig an.
TOP 5: Festlegung der Tagesordnung
Vorschlag: Die Tagesordnung, die mit der Einladung versandt wurde.
Keine weiteren Vorschläge.
Die Versammlung stimmt ab:
5/0/0
Die Tagesordnung aus der versandten Einladung wird einstimmig angenommen.
TOP 6: Genehmigung des Protokolls der Hauptversammlung vom 30.04.2017 https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/2017-04-30-Protokoll
Die Versammlung stimmt ab:
4/0/1
Damit ist das Protokoll der Hauptversammlung vom 30.04.2017 genehmigt
TOP 7: Satzungsänderungsanträge die Versammlung oder den Vorstand betreffend
Satzungsänderungsanträge liegen nicht vor.
TOP 8: Tätigkeitsbericht des Vorstandes
Bericht des Schatzmeisters:
Die üblichen Arbeiten eines Schatzmeisters erfolgreich getätigt.
Der 1. Vorsitzende des Landesvorstand Niedersachsen äußert sich sehr zufrieden über die Leistungen des Schatzmeisters aus Braunschweig. Der Rechenschaftsbericht 2018 steht noch aus.
Kontostand: 6250,37 EUR per 26.01.2019
Barkasse: 70,45 EUR per 26.01.2019
Bericht Beisitzer:
Infostände hat der Stammtisch übernommen. Es fanden regelmäßige Stammtische mit Vorstandsbeteiligung statt. Vorstandssitzungen fanden ebenfalls statt.
TOP 9: Bericht der Kassenprüfer
Die Kassenprüfer Stefan Zander, Nico-A. Greßmann haben am 26.01.2019 um 12.0 Uhr, die Kasse geprüft.
Anwesend waren Stefan Zander, Nico-A. Greßmann und der Schatzmeister Dietmar Kruse
Es wurden keine Unregelmäßigkeiten bei der Barkasse festgestellt.
Kontoprüfung:
Es fehlt aus 2017 ein Beleg (Rechnung), das ist heilbar per Eigenbeleg (macht der Schatzmeister)
Juli 2017: Raummiete Brunsviga Mahngebühren 3,00 EUR Beleg fehlt, ist heilbar per Eigenbeleg (macht der Schatzmeister)
Abschlusssaldo 26.04.2017: 5107,30 EUR
Abschlusssaldo: 26.01.2019: 6250,37 EUR
Die Auffälligkeiten der letzten Kassenprüfung wurden alle bereits in der Vergangenheit geheilt.
Empfehlung der Kassenprüfer:
Aus Sicht der Kassenprüfer kann der Schatzmeister und der Vorstand mit den hier besprochenen Nacharbeiten entlastet werden.
TOP 10: Entlastung des alten Vorstands
Abstimmung, ob der Vorstand gesamt entlastet werden soll:
Die Versammlung stimmt ab:
5/0/0
Somit wird über die Gesamtentlastung (und nicht über Einzelentlastung) abgestimmt.
Abstimmung über die Entlastung:
5/0/0
Der Vorstand ist somit entlastet.
15:20 Uhr: Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.
TOP 11: Kandidatenvorstellung und Wahl des neuen Vorstands und Kassenprüfer
Wahl des 1. Vorsitzenden:
Kandidatenvorschläge:
Nico-Aexander Greßmann – ja
Florian Voigts – nein
Sven Knurr - ja
15:24 Uhr Die Kandidatenliste ist geöffnet:
Nico-Aexander Greßmann kandidiert
Sven Knurr kandidiert
Vorstellung der Kandidaten:
Vorstellung von Nico-Alexander Greßmann
Du hattest genug Zeit, Dich vorzustellen: ja
Vorstellung von Sven Knurr
Du hattest genug Zeit Dich vorzustellen?
Fragerunde an die Kandidaten
15:38 Uhr Die Kandidatenliste ist geschlossen
Die Versammlung wird für eine Pause bis 15:54 Uhr unterbrochen.
15:54 Uhr: Die Versammlung tagt weiter
Der Wahlleiter erklärt das Wahlprozedere.
Der Wahlleiter zeigt die leere Wahlurne.
15:57 Uhr Er eröffnet den Wahlgang
15:58 Uhr Er schließt den Wahlgang.
Die Auszählung erfolgt
5 abgegebene Stimmzettel – alle sind gültig
Sven Knurr 4/0/1
Nico Alexander Greßmann 3/1/1
Damit haben beide das Quorum erreicht.
Da Sven die meisten Ja-Stimmen erhalten hat, wäre er gewählt.
Er wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. Er antwortet mit ja.
Wahl des stellv. Vorsitzenden
Kandidatenvorschläge:
Nico-Alexander Greßmann – ja
16:02 Uhr Die Kandidatenliste ist eröffnet
Nico-Alexander Greßmann
16:03 Uhr Die Kandidatenliste ist geschlossen.
Möchtest Du Dich noch einmal vorstellen: nein
Der Wahlleiter zeigt die leere Wahlurne und eröffnet den Wahlgang um 16.10 Uhr
Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 16:11 Uhr und beginnt mit der Auszählung
Die Auszählung erfolgt
5 abgegebene Stimmen – alle sind gültig
Nico-Alexander Greßmann: 5/0/0
Der gewählte Kandidat wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. Er nimmt die Wahl an
Wahl zum Schatzmeister
Kandidatenvorschläge: Dietmar Kruse - ja
Kandidatenliste für Schatzmeister ist eröffnet:
Dietmar Kruse
Die Kandidatenliste ist geschlossen.
Vorstellung des Kandidaten
Fragerunde an den Kandidaten
Hatte der Kandidat genug Zeit sich vorzustellen? Ja.
Der Wahlleiter zeigt die leere Wahlurne und eröffnet den Wahlgang um 16.23 Uhr
Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 16:24 Uhr und beginnt mit der Auszählung
5 abgegebene Stimmzettel – alle sind gültig
Dietmar Kruse: 5/0/0
Der gewählte Kandidat wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. Er nimmt die Wahl an
Optional Wahl der Beisitzer
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob Beisitzer gewählt werden.
Die Versammlung stimmt mehrheitlich dafür.
Kandidatenvorschäge Beisitzer
Florian Voigts – ja
Die Kandidatenliste ist eröffnet.
Florian Voigts
Die Kandidatenliste ist geschlossen
Der Kandidat stellt sich vor.
Fragerunde
Der Kandidat hatte genug Zeit sich vorzustellen? Ja
Der Wahlleiter zeigt die leere Wahlurne und eröffnet den Wahlgang um 16.36 Uhr
Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 16:37 Uhr und beginnt mit der Auszählung.
5 abgegebene Stimmzettel – alle sind gültig
Florian Voigts: 3/0/2
Der gewählte Kandidat wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. Er nimmt die Wahl an
Weitere Beisitzer
Sollen weitere Beisitzer gewählt werden?
Die Versammlung stimmt mit 1/4/0 dagegen.
Wahl der Kassenprüfer:
Antrag auf Abstimmung zur geheimen Wahl: Es gibt Befürworter. Sie werden somit geheim gewählt.
Kandidatenvorschläge:
Coco Hörster – ja
Stefan Zander – ja, Stefan kandidiert in Abwesenheit
Der Wahlleiter zeigt die leere Wahlurne und eröffnet den Wahlgang um 16.58 Uhr
Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 16:59 Uhr und beginnt mit der Auszählung
5 abgegebene gültige Stimmzettel
Coco Hörster 4/1/0
Stefan Zander 5/0/0
Nimmt Coco die Wahl an? Ja
Nimmt Stefan die Wahl an? 17:03 Uhr Per Telefon teilt er mit: Ja, er nimmt die Wahl an.
Der Wahlleiter übergibt an den Versammlungsleiter.
TOP 12: Satzungsänderungsanträge
Es liegen keine Satzungsänderungsanträge vor.
TOP 13: Sonstige Anträge
Es liegen keine sonstigen Anträge vor
TOP 14: Sonstiges
Es liegt nichts Sonstiges vor.
TOP 15: Schließen der Versammlung, Verabschiedung
Der Versammlungsleiter übergibt an den 1. Vorsitzenden, der sich freut, einen handlungsfähigen Vorstand zu haben mit einem neuen Gesicht und hofft auf einen guten EU-Wahlkampf.
Der Versammlungsleiter erklärt, dass der Vorstand muss nun eine formlose Mitteilung über die Zusammensetzung des neu gewählten Vorstandes des SV BS an den Landervorstand schicken, inkl. Kontaktdaten Email und Telefonnummer des 1V und des Schatzmeisters.
Der Landesvorstand: Ich freue mich dass einen neuen Vorstand gibt und motivierte Mitglieder da sind. Er hofft auf eine gute Zusammenarbeit und einen erfolgreichen Ausgang der EU-Wahl.
Er dankt allen Teilnehmern, wünscht eine gute Heimfahrt und schließt die Versammlung um 17.14 Uhr
Braunschweig, den 26.01.2019
Unterschrift des Versammlungsleiter: ____________________________
Unterschrift des Wahlleiters: ____________________________
Unterschrift des Protokollanten: ____________________________
Unterschrift des 1. Vorsitzenden: ____________________________
Das Protokoll verbleibt beim Stadtverband
