NDS:Braunschweig/2014-03-01-Protokoll

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TLDR:

Versammlungsleitung:          Maik Saunus
Wahlleitung:                  Sandra Zecchino
Protokoll:                    Helena Schmidt

Festlegung der GO: https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=NDS:Braunschweig/Stadtverband/Gesch%C3%A4ftsordnung&oldid=2183234
Festlegung der TO ✔
Genehmigung des letzten Protokolls ✔

Entlastung des Vorstand:
  Politisch ✔
  Finanziell (am 1.9.2013 nachgewählte) ✔
  Finanziell (rest) X

Wahlergebnis 1. Vorsitzende:
                  Ja / Nein / Enthaltung
 Merten Herms     14 /   5  / 5 gewählt
 Tobias Heine     14 /   8  / 2 (zurückgezogen)
 Christian Bley    4 /  14  / 6
 Stefan Zander    13 /   4  / 7

Wahlergebnis 2. Vorsitzende:
                  Ja / Nein / Enthaltung
 Antonia Hörster   3 / 18   / 3
 Tobias Heine     14 /  8   / 2 gewählt
 Stefan Zander    13 /  7   / 4

Schatzmeisterei
                  Ja / Nein / Enthaltung
 Dietmar Kruse    16 /  3   / 0

Beisitzer
                  Ja / Nein / Enthaltung
 Julien Deseke    13 /  6   / 3
 Arvid Grimm      13 /  5   / 4
 Rebecca Husemann 12 /  8   / 1
 Antonia Hörster   8 / 12   / 2
 Christian Bley   10 / 12   / 0
 Axel Martin      12 /  5   / 5

Kassenprüfer/ stellvertretende Kassenprüfer
                  Ja / Nein / Enthaltung
 Chris Fiege      12 /  1   / 4 gewählt
 Sandra Deseke     9 /  1   / 6 gewählt (stellv.)
 Steffi Willenberg15 /  0   / 2 gewählt
 Claudia Jonda    11 /  1   / 6 gewählt (stellv.)

Antrag SÄA01c: 

Bei 4 Enthaltungen und 3 Gegenstimmen angenommen

Antrag X01: 
"Soll die piratenpartei braunschweig einen oberbürgermeisterkandidaten stellen?" ✔  
-> Angenommen.

Änderungsantrag von Anke zu X04: Ja 4 / Nein 3 / Enth. 4 -> Angenommen

Beginn der Versammlung: 12:20 Uhr
Ende der Versammlung:   17:39 Uhr


Wortprotokoll

--Das Wortprotokoll gibt grob das gesagte wieder, im zweifel wurden hier geschriebene Dinge nicht so gesagt.--


2014-03-01 12:20:08
Eröffnung der Versammlung durch den ersten Vorsitzenden
2014-03-01 12:20:23
Wahl des Wahlleiters, Maik Saunus wurde gewählt.
2014-03-01 12:20:34
Versammlungsleiter: wir brauchen eine Protokollierende Person. Helena Schmidt wurde zur protokollierenden Person bestimmt.
2014-03-01 12:21:08
Versammlungsleiter: wir brauchen einen Wahlleiter, Sandra wurde gewählt.
2014-03-01 12:22:05
Versammlungsleiter: wir stimmen nun die GO aus dem Wiki ab, ohne gegenstimmen angenommen. Gibt es leute die gegen AUfzeichnungen sind? nur eine Person.
2014-03-01 12:23:27
Versammlungsleiter: ihr habt die Tagesordnung alle per Mail bekommen, wir stimmen darüber jetzt ab. Tagesordnung ist angenommen.
2014-03-01 12:24:09
Versammlungsleiter: nun geht es um die genehmigung des letzten Protokolls. Es wurde einstimmig genehmigt bei 10 enthaltungen.
2014-03-01 12:24:48
Versammlungsleiter: nun kommt die Diskussion über Vorgehen und Ideen zur Oberbürgermeisterwahl 2014. Ich eröffne dann die Rednerliste.
2014-03-01 12:25:13
coco: wir wurden in der fraktion mehrfach angesprochen ob wir einen Kandidaten stellen. Hatte auch eine Idee, die Person hab ich angesprochen und den rest kann Merten selber sagen.
2014-03-01 12:25:49
Merten: ich kann mir das vorstellen, denke aber wir sind etwas spät dran, jetzt wo alle anderen seit wochen schon einen kandidaten und podiumsdiskussion hatten. ich weiß nicht ob das so gut ankommt.
2014-03-01 12:26:20
Tobi: formal ist das vollkommen in ordnung, habe heut morgen auf den kalender mit deadlines angeschaut, das ist alles noch im rahmen machbar. eine Aufstellungsversammlung hat 14 Tage einladungfrist.
2014-03-01 12:27:09
Julien: ich bin dagegen einen Kandidaten aufzustellen, da das für uns viel Arbeit ist, und wir sollten das momentan anders investieren und uns anders positionieren dazu.
2014-03-01 12:27:35
Claudia: müssen dafür unterschriften gesammelt werden? oder ähnliches?
2014-03-01 12:27:52
coco: keine ahnung
2014-03-01 12:27:56
chris: wo siehst du die mehrarbeit? wir haben doch eine europawahl.
2014-03-01 12:28:14
julien: wir sollten uns genau auf die EU wahl konzentrieren, und über eine wahlempfehlung nahcdenken.
2014-03-01 12:28:40
chris: ich denke die motivation wird höher sein wenn wir einen eigenen OB kandidaten haben, statt dieses eu ding das eher ein bundesthema ist.
2014-03-01 12:29:01
Claudia: kann mal jemand nachgucken ob jemand schnell was findet zu unterschriften? und wer wäre bereit unterschriften zu sammeln? *menschen melden sich*
2014-03-01 12:29:29

  • 23 akkreditierte*

2014-03-01 12:29:45
merten: ich habe mich damit auseinandergesetzt und im bekanntenkreis nachgefragt, einige fanden das gut, andere fanden das peinlich, weils zu spät ist und wir keine chance haben. ich habe argumentiert es wäre gut in die presse zu kommen. andererseits ist es viel arbeit. wir würden kräfte binden wo wir maximal etwas presse für bekommen könnten.
2014-03-01 12:30:58
uwe: dürfen gäste auch was sagen?
2014-03-01 12:31:03
Versammlungsleiter: ja
2014-03-01 12:31:06
uwe: ich denke die idee in die presse zu kommen hat auch für die europawahl positive seiten, irgendwie müssen die piraten im gespräch bleiben und das wäre die beste gelegenheit.
2014-03-01 12:31:29
julien: ja im gespräch bleiben ist wichtig,aber nicht um jeden preis find ich, deshalb sollten wir das überlegen, aber ich mache auch mit wenn die meisten dafür sind.
2014-03-01 12:31:56
björn: vor einigerzeit war es noch so, wenn kein kandidat über 50% kam gab es eine stichwahl, die wurde aber irgendwie abgeschafft?
2014-03-01 12:32:34
personen: wurde wieder eingeführt, gibt auch einen termin.
2014-03-01 12:32:43
Versammlungsleiter: meinungsbild, wer ist dafür dass wir einen OB kandidaten haben? wer ist dagegen? ich stelle dem antragssteller mit das es fast halbe halbe ist. wortmeldungen?
2014-03-01 12:33:13
jan: die versammlung muss wissen ob sie einen kandidaten haben will oder nicht, aber wenn wir keinen wollen können was wir dann tun mit den anderen kandidaten.
2014-03-01 12:34:21
tobi: wir haben ein pad mit einigen notizen, vorstand-bs.piratenpad.de/OB-Wahl-2014 da sind ein paar sehr schöne details bei, das kann man auch noch ausbauen, und anhand dessen wie die anderen kandidaten auf uns antworten können wir auch sagen, ja den können wir uns vorstellen oder das ist eine flachpfeife
2014-03-01 12:35:34
claudia: wahlprüfsteine können wir uns überlegen, aber eine wahlempfehlung kann ich mir nicht vorstellen. die wahl findet parallel zr europawahl statt, und die leute könnten auch auf die empfehlung hören bei der europawahl. es könnte dann auch sein, dass die leute das gleiche ankreuzen auch bei der europawahl. wahlprüfsteine find ich schön.
2014-03-01 12:36:40
steffi: ich finds auhc gut mit den wahlprüfsteinen. das mit dem veröffentlichen find ich gut. wir könnten presse kriegen mit eigenen kandidaten, aber das könnten wir auch für presse nutzen.
2014-03-01 12:37:29
coco: jemand meinte das würde mehrarbeit machen, kann man das mal ausführen?
2014-03-01 12:37:42
jan: wir bräuchten plakate für kandidaten, wir bräuchten flyer und entsprechende inhalte auf der website.
2014-03-01 12:37:59
tobias: es gibt 100€ zuschuss für kandidatenplakate wahrscheinlich vom land.
2014-03-01 12:38:20
uwe: das wegen des gelds wäre das geringste, und bei bedarf könnte der der schatzmeister des lv noch was drauflegen wenn es entsprechend einen antrag gibt.
2014-03-01 12:38:49
claudia: toni hat ein bisschen recherchiert, und herausgefunden dass wir keine sammeln müssen weil wir im rat vertreten sind.
2014-03-01 12:41:25
jan: es steht auch im NKGW, es werden also keine unterschriften benötigt.
2014-03-01 12:41:46
Versammlungsleiter: weiter wortmeldungen?
2014-03-01 12:42:15
coco: dann wären wir die einzige partei im rat die keinen kandidaten stellt.
2014-03-01 12:42:33
martin: ich fänd das eine seltsame nutzung wenn wir nur einen kandidaten stellenum presse zu bekommen.
2014-03-01 12:42:53
uwe: welche negativen auswirkungen hat es denn einen kandidaten zu stellen?
2014-03-01 12:43:35
julien: mehrarbeit, und einige leute könnten es lächerlich finden weil wir keine chance haben.
2014-03-01 12:44:23
claudia: ich würde lieber spd als ob sehen statt cdu, und es wäre blödes taktik zeug.
2014-03-01 12:45:09
björn: das ist nur problematisch wenn der zweite und der dritte sich ändern würden.
2014-03-01 12:45:52
merten: dass das komisch ankommen würde, also einige leute mit denen ihc sprach meinten, dass sie es lächerlich finden das jemand von der bibs angetreten ist, das kommt nicht besonders gut an bei den leuten. ich hab schon in der zeitung gesehen mit bildern und aussagen, ich fänds prinzipiell gut, jetzt aber etwas spät.
2014-03-01 12:46:49
chris: man würde sich vielleicht lächerlich machen, aber man muss das ja nicht sagen.
2014-03-01 12:47:05
merten: der eindruck besteht auch ohne diese aussage.
2014-03-01 12:47:13
uwe: wir haben piratenthemen und die sollten wir auch vertreten, egal bei welcher wahl. wir sind piraten und nehmen keine rücksicht auf befindlichkeiten anderer parteien, warum sollten wir uns verstecken?
2014-03-01 12:47:41
björn: die eigentliche frage die wir stellen sollten, ist, haben wir keinen kandidaten der besser ist als alle anderen die antreten.
2014-03-01 12:48:06
uwe: natürlich
2014-03-01 12:48:09
björn: wenn es nur darum geht presse zu kriegen, dann ist das nicht der richtige grund, wenn wir sagen wir haben einen kandidaten der besser ist , dann ist das gut. wir können behaupten wir haben einen besseren kandidaten um presse zu bekommen, oder wir bekommen presse weil wir einen kandidaten haben, oder wir stellen einen kandidaten auf der besser ist als alle anderen.
2014-03-01 12:49:10
susann: ihr seid doch ziemlich gut in der presse, was bringt euch da ein kandidat?
2014-03-01 12:49:26
chris: piraten sind doch für demokratie, warum sollten wir dann einen weiteren kandidaten vorenthalten?
2014-03-01 12:49:46
björn: wenn wir einen haben der besser ist, warum kommen wir erst jetzt mit dem um die ecke.
2014-03-01 12:50:01
steffi: wenn wir einen ob kandidaten aufstellen, wie läuft das dann mit den wahlprüfsteinen, machen wir die dann trotzdem?
2014-03-01 12:50:19
tobi: dann würde ich die genauso hinstellen, dann können wir die auhc selber beantworten.
2014-03-01 12:50:39
martin: ich denke wir würden mit einem kandidaten nicht der spd schaden, wenn es im ersten wahlgang 50% oder mehr für einen gibt, dann haben die eh pech gehabt wenn die cdu gewählt wird, aber sie würden sonst in der stichwahl stimmen bekommen.
2014-03-01 12:51:41
claudia: ja da gabs einen denkfehler auf meiner seite.
2014-03-01 12:52:26
merten: wie begründen wir in der außendarstellung dass wir erst jetzt einen aufstellen, sodass die leute das verstehen und akzeptieren können.
2014-03-01 12:52:46
stefan: wir wollten den besten haben.
2014-03-01 12:52:53
uwe: das sollte eigentlich keine diskussion sein warum erst jetzt, das ist fristgerecht, da braucht man sich nicht zu rechtfertigen.
2014-03-01 12:53:40
susann: naja, öffentlichkeitswirkam ist das schon relevant.
2014-03-01 12:53:52
stefan: wollen wir das mal jetzt abstimmen ob wir das wollen.
2014-03-01 12:54:40
Versammlungsleiter: wie lautet der antrag lauten?
2014-03-01 12:54:47
stefan: soll die piratenpartei braunschweig einen oberbürgermeisterkandidaten stellen?
2014-03-01 12:55:40
Versammlungsleiter: das ist 10-4-8, der antrag ist damit angenommen.
2014-03-01 12:56:04
Versammlungsleiter: können wir dann den TO punkt abschließen oder besteht noch diskussionbedarf dazu?
2014-03-01 12:56:16
merten: frage dazu, dann gibts eine aufstellungsversammlung.
2014-03-01 12:56:57
Versammlungsleiter: ja genau, dann haben wir jetzt erstmal eine 7 minütige pause
2014-03-01 13:09:34
Versammlungsleiter: ich unterbreche die unterbrechung, nun kommen wir zu den berichten.
2014-03-01 13:09:52
jan: ich war ja schon länger im vorstand. der teil der am meisten arbeit machende teil war die wahlkampforganisation, und die bestellmodalitäten, habe plakate bestellt und geschaut wegen bauzäunen. habe auch kabelbinder und weiteres material bestllt. habe in braunschweig die plakatgestaltung übernommen und motive gestaltet die in niedersachsen und dem gesamten bundesgebiet verwendet wurden. habe mich auch darüm gekümmert das wir überhaupt das geld für die plakate haben. ansonsten habe ich fleißig mitgekleistert, aber das ist nicht originär vorstandstätigkeit. ich habe bei spendenengpässen für die geschäftstelle unterstützt, trotz ich zu diesen räumlihckeiten ein gespaltenes verhältnis habe. habe mir überlegt wie man die beteiligung im stadtverband eröhen kann. ??? ansonsten hatten wir eine phase in der dem vorstand vorgewurfen wurde, dass wir nicht adäquat mit mails mit nicht angemessenem ton umgehen würden, dazu haben wir dann einen antrag und eine verhaltenskondex eingebracht der auf der letzten hauptversammlung abgestimmt wurde. ??? habe auch mich zu dingen geäußert, auch wenn einige meinungen nicht sachlich geäußert wurden, wenn es mir selbst dann nicht gelungen ist immer sachlich zu bleiben tut mir das leid. ich war angetreten mit der aussage nicht übermäßig viel zu machen, das hat nicht so ganz geklappt ich war an meine grenzen geraten, darum aben wir bei der letzten HV auch beisitzer nachwählen lassen.
2014-03-01 13:15:08
tobi: ich bin ähnlich angetreten wie jan, ich wurde auch eher von coco verhaftet damals und meinte schon das sei eine schlechte idee. ich falle häufige mal wegen krankheit aus, das ist ein paar mal eingetreten. bei der bundestagswahl habe ich auhc mehr plakatiert und gekleistert als den stadtverband zu organisieren, was meine hauptanspruch war für die vorstandszeit. was ich nicht erwartet hatte waren personen und mitgliederanfragen. was mir in der zeit vor allem aufgefallen ist, ich hatte das gefühl das der stadtverband nicht so rund läuft, und geschaut wie wenig leute davon eigntlich auf den stammtisch kommen oder die mailingliste. nach dem wahlstress habe ich auch versucht das in angriff zu nehmen. das hat erst anfang des jahres geklappt, da wir andere vorstandssachen hatten die unheimlich viel zeit gefressen hat.
2014-03-01 13:17:12
tobi: wir sind eine freizeit partei, wir sind darauf angewiesen, das die leute ihre freizeit opfern wenn sie mitmachen. wir müssen die hürden also so gering wie möglich machen. darum finde ich dass wir nicht nur über offlinetreffen meinungsfindung machen können. habe im zuge dessen auch eine limesurvey gestartet, einfach mal so, da das noch vom vorigen vorstand übrig war. was ich beeindruckend fand war, da ging es nur darum den termin für heute zu finden, und wegen ob wahl. wir haben 140 mitglieder im sv, 42 leute haben die umfrage ausgefüllt. bei der umfrage die ich jetzt rum geschickt hatte, da haben wir eine beteiligung von über 40% des stadtverbandes, das ist so europawahlbeteiligungsniveau, wir haben ja noch keine karteileichen rausgeschmissen worden.
2014-03-01 13:19:50
uwe: genau es sind noch keine raus, das wird in nächsterzeit erst in angriff genommen.
2014-03-01 13:20:01
tobi: es haben 65 teilnehmer mitgemacht.
2014-03-01 13:20:33
uwe: zurzeit hat der vorstand braunschweig 151 mitglieder.
2014-03-01 13:20:42
tobi: *bericht über die limesurvey umfrage zu den plakaten* die meisten leute wollen nur eine plakatserie in braunschweig haben, darum machen wir das erstmal so. ??? es haben 20 leute gesagt, dass sie 20 plakate in ihrem viertel und ihrer straße aufhängen würden. und es gibt 22 die gesagt haben, das sie das evtl auch machen wollen würden, das wird später nochmal nachgefragt. bei der kleisterfrage hat mich das nicht so gewundert, 6 leute die zugestimmt haben zu helfen, für die ob plakate müssten wir eh affichen machen, da bekommen wir keine hohlkammer. dieser rote große nein balken ist völlig egal, das wichtige ist das kleine tortenstück, 10 leute die helfen würden plakate durch die stadt zu fahren. plakatiercrews hätten wir auch. vor der fsa demo hatte ich mit stephan voss, axel und jan die fsa plakate gekleistert und haben die an einem abend alle ausgeteilt, da hatten wir 20 von aufwändig hinzustellenden plakaten verteilt. ja das ist das ende dieser umfrage, ich möchte den anderen vorständen von anderen verbänden: fragt mal richtig eure stadtverbände wer tatsächlich helfen würde, denn mit den zahlen haben wir kein problem irgendwas zu machen. später möchte ich nochmal fragen, welche themen die leute interessiert und wo sie sich einbringen würde, oder magst du sonst irgendwas? was kannst du? möchtest du das irgendwie mit einbringen? ??? aber das möchte ich nicht erst eine woche vor der vorstandswahl machen. ich würde an diesem ganzen beteiligunggedöns unbedingt weiterarbeiten wollen. da können wir auf jedenfall noch was rausholen.
2014-03-01 13:33:33
dietmar: als schatzmeister gibts nicht viel zu erzählen, man führt halt die bücher. ??? wir haben 2026 € auf dem konto, in der barkasse sind 127€, in summe 2224.23€, davon sind aber 600€ verbindlichkeiten, unter anderem die rücklage für die geschäftsstelle, zum ausgeben haben wir 1500€. dafür geht ein erheblicher teil für die plakatbestellungen drauf. wir haben in diesem und im letzten monat zu wenig spenden für die geschäftsstelle hereinbekommen, unsere rücklage schrumpft also gerade. wir hatten die kassenprüfung gehabt, da fehlte aber noch ein bisschen was, das wird also nicht zu einer entlastung führen.
2014-03-01 13:36:40
chris: was unschönes, ich war am ende zu wenig in vorstandssitzungen anwesend als ihc wollte, das hatte private gründe und unistress, ich habe vor allem kleine dinge erledigt, habe viele dinge getan die man als basis hätte tun können, ich habe den csd organisiert im letzten jahr, das war das größte was ich so gemacht habe. das war meiner meinung nach der erfolgreichste csd in den letzten jahren für uns. bis oktober ltezten jahres habe ich geschäftsstellen dienst gemacht. ich denke ich habe das was ich gemacht habe gut gemacht und würde das auch wieder machen.
2014-03-01 13:38:22
antonia: ich bin nachgewählt wurden, und konnte in dem halben jahr nicht sehr viel aus privaten gründen machen, sollte ich nochmal gewählt werden, würde ich auf jedenfall aktiver sein. ich habe in der ganzen zeit hauptsächlich was als basispirat gemacht, plakatiert geflyert und war bei eckert und zieglert auch dabei und ein paar mal die bsk besetzt, das größte was ich kurz vor ende des wahlkampfes hatte, als dirk noch im amt war, mit ihm eine wahlkampfmotivationsmeilgeschrieben. ich habe wenig gemacht, aber das hat wie gesagt private gründe, ansonsten wars das bei mir.
2014-03-01 13:40:00
anke: ich war für die mitgliederverwaltung zuständig, also ich war beisitzer und habe mich in erster linie darum gekümmert, möchte aber auch nicht wieder gewählt wredne.
2014-03-01 13:40:26
julien: ich bin ja auch nachgewählt worden, ich find das witzig das als ihc aktiver war im vorstand genau chris gerade nicht so aktiv war, wir haben uns im vorstand kaum gesehen. ich habe plakate eingesammelt, die irgendwo rumlagen. ich habe mit der kaufbar gesprochen, die haben aber nie zurückgerufen, habe mich um infostandsmaterial gekümmert, im weitesten sinne kundenfänger. ich hab bei vorstandssitzungen probiert teilzunehmen, das hat nicht immer geklappt. im september hat sic hauhc meine berufliche situation geändert, das hatte ich aber vorher gesagt. manchmal hat tobi mich auch angerufen damit ich abstimme. es gab interessante sachen über das braunschweiger stadtarchiv, bei mir, ich arbeite bei einem entsorger, und da kamen einfach irgendwelche filmrollen. diejenigen die das abgegeben haben wollten auch keinen nachweis darüber haben. normalerweise bekommt die stadt einen stempel dass wir das vernichtet haben. da ist auf jedenfall richtig viel gewesen, sehr merkwürdige sachen. da gabs auch filme aus zeit des zweiten weltkriegs dabei gewesen. da sind wir aber nicht weitergekommen.
2014-03-01 13:43:45
julien: ich habe probiert immer nach der sitzung sofort für die nächset sitzung einzuladen, ansonsten was so nach draußen geht, mit bürgern reden, keine zeit dafür. irgendwie mache ich das bei infoständen zu sein nicht mehr so gerne, ich finde das anstrengend, hut ab für die leute die das machen. das größte am ende waren die problematiken die ich auch auf die mailingliste geschrieben habe. so auch über geschäftsstelle wegen strom und so. da haben wir auch den landesvorstand eingebunden. das ist alles noch nicht vom tisch. das war eigentlich alles.
2014-03-01 13:45:25
kassenprüferin rebecca: wir haben in zwei teilen die kassenprüfung gemacht, ich konnte beim zweiten mal nicht dabei sein habe aber mit dem anderen kassenprüfer gesprochen dazu. wir haben einmal konto und barkasse geprüft. es gibt immer mal kleinigkeiten, so zahlendreher, das ist aber unproblematisch. was uns aufgefallen ist, dass für einen monat die kontoauszüge fehlen, und zwar für september. das protokll ist auch bei den vorstandsmitgliedern gelandet. wir haben die finanzierung der geschäftsstelle geprüft. es war etwas schwierig da nicht aufgeschrieben wurde ob die zweckgebundenen spenden auch genau dafür ausgegeben wurden. aus der vorigen kassenprüfung waren da noch ein paar leichen drin, die waren nicht direkt unsere aufgabe gewesen. scheint auch nachträglich alles geregelt zu sein. es wäre gut wenn für die geschäftsstelle die spenden auch dafür klar gebucht werden würden. und genauso auch ob wahlkampfgebundene spenden auch in den wahlkampf geflossen sind. für den neunten monat fehlen die kontoauszüge, da bräuchten wir noch das papier. zum anderen gibts ein problem mit der bestellung zwischendurch von kabelbindern. da gibt es zwei beschlüsse, zwei überweisungen und 3 bestellungen die irgendwie nicht zusammen gehören. darum würden wir als kassenprüfer erstmal empfehlen den vorstand nicht zu entlasten, bis das nohcmal nachgeprüft wurde.
2014-03-01 13:49:53
jan: zu den kabelbindern, ich hatte mal welche bestellt und einige zurückgeschickt, dafür gab es eine gutschrift. den betrag der gutschrift wurde von dietmar dann überwiesen, wir haben also alles gut bezahlt aber zuviel, das wurde dann mit der nähcsten bestellung verrechnet. das wurde wohl auch nicht alles gut aufgeschrieben.
2014-03-01 13:50:52
julien: ich habe auch nochmal mit chris fiege gesprochen, der meinte das eine solche gutschrift von der firma nicht sichtbar war in den unterlagen.
2014-03-01 13:51:25
Versammlungsleiter: wir sind im fragenteil.
2014-03-01 13:51:30
björn: um was für beträge geht es denn bei den kabelbindern?
2014-03-01 13:51:41
rebecca: in summe wurden etwa 140€ überwiesen.
2014-03-01 13:52:29
dietmar: inzwischen sind die nachbestellten kontoauszüge angekommen. ich hatte die schon vor einiger zeit bestellt, auch mit vorstandsbeschluss, da die 5.5€ kosten. ich habe die für mein privatkonto bekommen und die haben auhc die gebühr bei mir abgebucht. die haben sich dann aber auch entschuldigt für das versehen, die kontoauszüge sind noch schon da.
2014-03-01 13:54:06
Versammlungsleiter: so kommen wir zur entlastung des vorstandes. solange mir nichts anderes bekannt ist ist die gesamt?
2014-03-01 13:54:54
tobi: ich hätte gern einzelentlastung, da die nachgewählten beisitzer erst nach der kabelbinder geschichte kamen.
2014-03-01 13:55:35
Versammlungsleiter: ich hätte gern die abstimmung ob wir getrennt politisch und finanziell entlasten? das ist angenommen.
2014-03-01 13:56:34
tobi: ich möchte gern einzelentlastung aus genanntem grund.
2014-03-01 13:56:45
mia: alternativantrag: in zwei blöcken, die vorher gewählt wurden und die hinterher gewählt wurden.
2014-03-01 13:57:01
tobi: ok ich find das besser, nehmen wir den von mir.
2014-03-01 13:57:10
Versammlungsleiter: dann stimmen wir ab ob wir das so machen wie von mia und tobias bestimmt wurde. der vorschlag ist angenommen.
2014-03-01 13:57:56
Versammlungsleiter: also finanziell ist jetzt getrennt, politisch wird gesamt abgestimmt. wer ist dafür dass der vorstand politisch entlastet wird. das wurde bei 9 enthaltungen einstimmig entlastet. jetzt kommt die finanzielle entlastung. ihr wollt jetzt in zwei blökcen abstimmen?
2014-03-01 13:58:48
Versammlungsleiter: wer möchte den vorstand, also den altgewählten vorstand finanziell entlasten? das sind 12 enthaltungen und 9 dagegen. jetzt kommen wir zu den nachrückern, den nachgewählten, wer möchte dass die finanziell entlastet werden? bei 14 enthaltungen einstimmig angenommen.
2014-03-01 14:01:02
Versammlungsleiter: kommen wir jetzt zu TOP 8, satzungsänderungsanträge.
2014-03-01 14:01:21
chris: vorschlag mittagspause halbe stunde?
2014-03-01 14:01:32
Versammlungsleiter: wer möchte eine mittagspause machen? eindeutig abgelehnt.
2014-03-01 14:03:29
Versammlungsleiter: es gibt keine pause.
2014-03-01 14:03:38
julien: ich würde gerne einen antrag stellen auf änderung der TO auf 10min stellen.
2014-03-01 14:03:48
Versammlungsleiter: er möchte einen GO antrag auf 10min unterbrechung der versammlung stellen. um 15 nach mache ich die sitzung weiter.
2014-03-01 14:19:12
Versammlungsleiter: ich unterbreche die unterbrechung bzw. setze die versammlung fort. als nächstes möchte in jan und tobias bitten die konkurrienden satzungsänderungsanträge vorzustellen.
2014-03-01 14:20:10
tobias: wir haben vor langer zeit angefangen diese SAÄ zu schreiben. wir hatten zeitweise das problem das wir an der beschlussfähigkeit in vorstandssitzungen krepelten. darum wollten wir auch beisitzer haben. das hat aber so nicht funktioniert. jan hat dann dann festgestellt, da die regelung in der GO das eigentlich nicht festschreibt. die beschlussfassung für vorstände ist im BGB und Parteiengesetzt bestimmt, man kann davon abweichen, muss das aber in der satzung tun. laut gesetz zählt nur die mehrheit der anwesenden vorstandsmitglieder.
2014-03-01 14:23:28
tobi: im pad HV-Antraege-2014-1 finden sich die vorschläge.
2014-03-01 14:31:08
frage: da steht mehr als 50%, kann man nicht auch mindestens 50% machen? bei 6 leuten wären das 4 personen.
2014-03-01 14:31:26
tobi: kann man so machen, ist aber absicht wie wir das gemacht haben, das wäre sonst ein anderer antrag.
2014-03-01 14:32:40
steffi: als ich kurz im vorstand war, da war es so wenn nur wenige leute da waren, wurde über allgemeine dinge diskutiert, und wir haben sonst leute angerufen wenn es knapp wurde wegen beschlussfähigkeit.
2014-03-01 14:33:13
julien: also im jetztigen vorstand war es so, dass es einige dinge gab wo leute die auch angerufen wurden gesagt haben, ich will mich damit nicht befassen.
2014-03-01 14:33:57
jan: im parteiengesetzt §15 steht, organe fassen ihre beschlüsse mit einfacher stimmenmehrheit, soweit in satzung nichts anderes steht. der teil reicht schon aus dass es anders geregelt werden muss, wenn es anders geregelt werden soll.
2014-03-01 14:35:23
björn: ich sehe keinen grund warum das was mit der beschlussfähigkeit zu tun hat
2014-03-01 14:37:55

  • diverse wortbeiträge*

2014-03-01 14:38:02
jan: kurze übersicht, a) ist das was bisher in der GO drin stand, also 50% notwendig für beschlussfassung, der schatzmeister hat ein generelles veto recht in finanzangelegenheiten und definition des umlauf verfahrens. und alleiniges entscheidungsrecht der vorstände in ihren tätigkeitsgebieten. der b) definiert lediglich die beschlussfähigkeit und die mehrheiten, und zwar steht dort der vorstand ist generell beschlussfähig und es gilt die einfache mehrheit der anwesenden. c) ist im wesentlichen das gleiche, nur das dort steht es müssen mindestens 3 leute anwesend sein.
2014-03-01 14:40:33
Versammlungsleiter: kommen wir zum prozedere, ich werde nun einzeln alle 3 varianten abfragen, und die die meisten stimmen enthält wird am ende abgestimmt werden, jeder darf zu jedem dieser anträge sich melden. gibt es gegenvorschläge zum verfahren?
2014-03-01 14:41:12
Versammlungsleiter: kommen wir jet zt zum a) vorschlag, wer möchte den bei der abstimmung sehen? wer möchte b) dabei sehen? und wer möchte c) in abstimmung sehen?
2014-03-01 14:41:50
Versammlungsleiter: der letzte hat 3 gehabt, de a hatte 9. wer ist dafür das SÄA 001 c) angenommen wird?
2014-03-01 14:42:34
Versammlungsleiter: wir haben 4 enthaltungen und 3 gegenstimmen, damit ist der antrag angenommen
2014-03-01 14:43:11
.jetzt kommt TOP 9, das ist die wahl eures vorstandes. wir könnten erstmal das wahlverfahren klären.
2014-03-01 14:43:59
sandra: also es stand nur einfache mehrheit in der satzung.
2014-03-01 14:44:34
jan: ich hab einen vorschlag für das wahlverfahren, bitte zuhören. ich sclage vor dass wir das so machen wie immer, und zwar per approval, und zwar gewinnt die person die mehr als 50% der stimmen hat. bei den beisitzern legen wir die anzahl dadurch fest, bei den personen die über 50% der stimmen hat. gewählt bei einpersonen wahlen ist die person gewählt mit den meisten ja stimmen.
2014-03-01 14:49:47
Versammlungsleiter: so wir stimmen das ab, wurde angenommen.
2014-03-01 14:49:58

  • es werden personen vorgeschlagen zum 1V posten*

2014-03-01 14:51:20
Wahlleiter: noch kandidaten hier im raum? nein? damit schließe ich hier die kandidatenliste.
2014-03-01 14:51:59
julien: merten war der erste mensch der der ag piratenpc einen computer gegeben hatte. merten ist irgendwie informatiker.
2014-03-01 14:52:28
tobi: ich hatte merten auch gefragt ob er für vorstandsämter zur verfügung stehen würde, und ihm mein konzept vorgeschlgaen und er fand das toll, und macht wahrscheinlich auhc deshalb mit.
2014-03-01 14:53:44
Versammlungsleiter: so nun die vorstellung von tobias
2014-03-01 14:53:52
tobi: ich stehe bei 1v weil mich mehrere leute gefragt hatten. wir hatten einige probleme was beschlussfähigkeit angeht und was rückmeldungen angeht, meine gestamtvorstellung wie beteiligung für mitglieder und vorstand funktioniert, das ist effektiv/sind 5 bis 10min die man an aufmerksamkeit abringt. das nutz sich aber ab wenn man das mit alle paar wochen vorstandssitzungen verbrät, wir sollten nicht nur ewige vorstandssitzungen machen, sondern das werkzeug des umlaufbeschlusses durchziehen zu benutzen, dann nimmt jeder teil wann er zeit hat und wir müssen nicht ewag nach terminen suchen und es durchprügeln. wir hatten oft auch bei umlaufbeschlüssen das problem, das sich die leute nicht beteiligt hatten, das kann nicht funktionieren, so kann auch kein online oder offline vorstand funktionieren. wir haben eine menge tools zur verfügung, der jetztige vorstand hat sich echt gut gefangen als wir angefangen haben über irc zu kommunizieren, sodass wir schnell über dinge reden konnten, das ist anders als mail das gut ist für längere archivierung, aber nicht schnelles klären. dafür brauchen wir aber andere vorstände die bereit sind sich in der woche meinungen zu bilden. es kann nicht funktionieren wenn einige leute nur das quorum erhöhen und nichts tun. da ist es egal auf welchem posten ich das mache. als 1v kann ich mir das auch sehr gut vorstellen, hatte viel mit firmen zu tun und organisationen, die finden es toller wenn sie eine 1v sehen, mir selbst ist das egal. ich freu mich das merten und stefan jetzt dazu ja gesagt haben. ich sabbel jetzt nicht weiter.
2014-03-01 14:58:10
julien: es gibt einen irc channel, der ist der öffentlich piratenpartei-braunschweig channel über den wir uns unterhalten.
2014-03-01 15:00:40
Wahlleiter: wihr haben gerade keinen funktionerenden drucker, das ist ein problem.
2014-03-01 15:01:02
chris: ich war im letzten vorstand, ich studiere noch eine weile und bleibe also in braunschweig. wählt wen ihr meint.
2014-03-01 15:01:18
stefan: hallo ich glaube ich muss mich nicht großartig vorstellen. ich war im vorletzten vorstand. wer mich nicht kennt, bitte fragen, ich war etwas zögerlich nochmal vorstand zu machen, ein bisschen überzeugt hat mich tobi mit einer mail die er mit letzte woche geschickt hat. darum steht merten jetzt drauf und tobi.
2014-03-01 15:02:19
Versammlungsleiter: jetzt kommt die fragerunde. im gesetzt steht aussprache mit den kandidaten, je nachdem wie man das definiert.
2014-03-01 15:02:46
julien: ich wollte nur sagen das es bei kaufhof einen kopierer gibt oder in einer bibliothek.
2014-03-01 15:04:28
steffi: ok ich mach das zu hause, das ist günstiger.
2014-03-01 15:05:02
Versammlungsleiter: ich untebreche die versammlung bis 15:30.
2014-03-01 15:36:18
Versammlungsleiter: es geht damit weiter, im prinzip können sich die leute die antreten wollen auch schonmal vorstellen, toni könnte sich vorstellen. gibt es einsprüche von der versammlung?
2014-03-01 15:36:55
jan: arvid will nicht als 2v kandidieren.
2014-03-01 15:37:10
chris: ich möchte auch kandidieren für 2v wenn ich nicht gewählt werde.
2014-03-01 15:38:05
Versammlungsleiter: so jetzt stellt sich toni vor.
2014-03-01 15:38:13
toni: ich wurde auhc nur als 2v vorgeschlagen, aber ich habe keine ahnung, wenn ihr mich für den posten haben wollt, dann wählt mich. mehr möchte ich jetzt nicht sagen.
2014-03-01 15:39:09
Versammlungsleiter: dietmar kann ich jetzt vorstellen.
2014-03-01 15:39:35
dietmar: auch wenn die letzte periode nicht perfekt war, ich musste das ja erstmal lernen, ich würde das gerne wieder machen.
2014-03-01 15:40:09
Versammlungsleiter: im pad steht noch eine julia, mir gegenüber hat sie nicht bekundet an der wahl teilnehmen möchte.
2014-03-01 15:40:50
Versammlungsleiter: wer ist pecca? dann darfst du dich vorstellen.
2014-03-01 15:41:06
Rebecca: ich bin davon mäßig überzeugt wurde aber genötigt zu kandidieren. ich bin im stratum0 im vorstand, ich kann gut leute motivieren, ich kann gut delegieren. ??? und joar zeitlich weiß ich nicht kann mir nicht vorstellen wieviel das tatsächlich ist als beisitzer.
2014-03-01 15:41:57
Versammlungsleiter: julien kann sich vorstellen.
2014-03-01 15:42:12
julien: ich wollte auch nicht mehr kandidieren, da ich der meinung war, ich hab zu wenig zeit dafür, nachdem aber die ominöse email die tobi durch die gegend geschickt hat mich überzeugt hat viel online zu machen, und er auch sonst gesagt hat „deine meinung war wicht“ hab ich gedacht, gut, wenn ihr möchtet mache ich das gerne nochmal. ich fand das auhc nicht zuviel, vorweg ich werde auch in zukunft nicht häufiger beim stammtisch oder infoständen sein. fragen gerne stellen. ansonsten würd ich das gerne nochmal machen.
2014-03-01 15:43:45
Versammlungsleiter: coco steht hier auch.
2014-03-01 15:43:52
coco: vergiss es, mir ist egal wer unter mir vorstand ist.
2014-03-01 15:44:48
Versammlungsleiter: axel, wer ist axel?
2014-03-01 15:44:55
axel: wenn soviele kandidieren, weiß ich nicht ob ich auch kandidieren sollte.
2014-03-01 15:45:28
Versammlungsleiter: bitte einmal axel.
2014-03-01 15:45:34
axel: ich bin seit 2008 in der partei, seit 2010 aber inaktiv, ich dachte damals die partei ist groß genug es geht von alleine weiter, war vielleicht eine etwas faslche einsetllung. ich bin beruflich softwareentwickler, hatte auch überlegt falls dietmar nicht mehr wollte, das ich mich dafür bewerbe denke aber der macht das ganz gut.
2014-03-01 15:46:43
Versammlungsleiter: steffi, willst du als beisitzer kandidieren?
2014-03-01 15:46:50
steffi: ne lass mal.
2014-03-01 15:47:52
Wahlleiter: ich mach jetzt das mit der wahl. ich habe wahlzettel bekommen. da stehen jetzt nummern vor den namen. 1. merten herms, 2. tobias heine, 3. christian bley, 4. stefan zander. ihr könnt bei jedem kandidaten ein kreuz machen. macht fehlkreuze deutlich kenntlich, schreibt nichts auf die zettel und kreuzt nummer 5 nicht an. man kann auch sagen ich möchte alle 4 haben, wenn ihr der meinung seid. es gibt einfache mehrheiten, also wer mehr ja als nein stimmen hat ist gewählt. wer wahlzettel will kommt hierher. die wahlurne, die ihr hier leer seht, kommt auf die andere seite, falten des zettels mindestens 2 mal.
2014-03-01 15:52:01
Wahlleiter: die wahl ist eröffnet.
2014-03-01 15:59:28
Wahlleiter: jetzt der aufruf an die letzten, holt bitte eure wahlzettel ab.
2014-03-01 16:02:06
Wahlleiter: will noch jemand? ist noch jeman in der wahlkabine? ok ich schau mal draußen, da keine aufgeregt winkt, schließe ich hiermit den wahlgang.
2014-03-01 16:12:21
Versammlungsleiter: wir haben ein ergebnis, aber wir vrekünden noch keins, wir haben zwei leute mit gleich viel ja stimmen, jetzt müssen wir eine regelung finden wie wir das machen.
2014-03-01 16:13:07
tobi: da ich mehr ablehnung habe als merten, würde ich einfach zurück ziehen.
2014-03-01 16:13:16
Versammlungsleiter: ok wir haben damit ein ergebnis.
2014-03-01 16:13:27
Wahlleiter: bei 24 abgegeben stimmen, 14-5-5 bei merten, wenn merten zustimmt, haben wir einen 1v
2014-03-01 16:14:21
Wahlleiter: merten hat gerade telefonisch die wahlangenommen, ihr habt einen neuen 1V.
2014-03-01 16:15:15
Versammlungsleiter: kandidaten liste für den 2v.
2014-03-01 16:15:36
Wahlleiter: mache ich sofort wenn ich wieder internet hab.
2014-03-01 16:15:57
Wahlleiter: kandidatenliste, 1. Antonia Hörster, 2. Tobias Heine, 3. Stefan Zander, ich schließe hiermit die kandidatenliste.
2014-03-01 16:18:06
Versammlungsleiter: möchtet ihr kandidaten fragen stellen? gut, dann haben wir das damit auch ducrh, dann kann die wahl durchgeführt werden.
2014-03-01 16:18:59
Wahlleiter: gleiches prinzip wie gerade, deutlich kenntlich machen wen ihr wollt, susann hält jetzt ganz elegant die leere wahlurne hoch. meine wahlhelfer sind jetzt bereit, damit ist die wahl eröffnet.
2014-03-01 16:28:53
Wahlleiter: ich erkläre hiermit den wahlgang für geschlossen.
2014-03-01 16:33:29
Wahlleiter: wir haben ein ergebnis. toni 3-18-3; tobi 14-8-3; stefan 13-7-4, tobias nimmst du die wahl an?
2014-03-01 16:34:45
tobias: ja
2014-03-01 16:34:47
Wahlleiter: damit haben wir einen 2v, ich eröffne damit die kandidaten liste für den schatzmeister. 1. dietmar kruse. ich schließe jetzt die kandidatenliste.
2014-03-01 16:36:27
Versammlungsleiter: möchte noch jemand dietma was fragen? nein? dann darf die wahlleitung jetzt eine wahl durchführen.
2014-03-01 16:36:49
Wahlleiter: wir haben hier eine leer wahlurne. ich eröffne hiermit die wahl.
2014-03-01 16:44:51
Wahlleiter: ich schließe hiermit den wahlgang.
2014-03-01 16:48:49
Wahlleiter: wir haben ein ergebnis, für dietmar 16-3-0, möchtest du schatzmeister sein.
2014-03-01 16:49:03
dietmar: ja
2014-03-01 16:49:07
Versammlungsleiter: herzlichen glückwunsch, ihr habt einen vorstand. es werden jetzt noch beisitzer gewählt. es werden alle gewählt die über 50% der stimmen kommen. so ich bitte die wahlleitung zu tun was sie zu tun hat.
2014-03-01 16:50:16
Wahlleiter: ich eröffne hiermit die kandidatenliste für den beistiz.
2014-03-01 16:51:13
Wahlleiter: 1. julien deseke, 2. arvid grimm, 3. Rebecca Husemann, 4. antonia hörster, 5. christian bley, 6. Axel Martin. damit schließe ich hiermit die kandidatenliste.
2014-03-01 16:54:10
Versammlungsleiter: der arvid hat sich ja noch nicht vorgestellt gehabt, er darf sich jetzt auch vorstellen.
2014-03-01 16:54:24
arvid: ich war mal schatzmeister im landesverband, hatte aber eine gewisse auszeit wegen familie und beruf, als beisitzer könnte ich mich aber wieder einbringen.
2014-03-01 16:55:05
Wahlleiter: chaut in richtung susann, sie zeigt die leere wahlurne vor. hat jemand fragen an irgendwelche kandidaten? gleiche prozedere wie vorhin, nummer 1 bis 6, die namenszuordnung seht ihr auf dem beamer, noch fragen zum wahlgang zur wahlart? dann eröffne ich jetzt den wahlgang.
2014-03-01 17:03:35
Wahlleiter: damit erkläre ich den wahlgang hiermit als geschlossen.
2014-03-01 17:13:32
Wahlleiter: wir haben ein ergebnis, julien nimmst du die wahl an.
2014-03-01 17:13:42
julien: ja
2014-03-01 17:13:44
Wahlleiter: arvid nimmst du die wahl an?
2014-03-01 17:13:51
arvid: ja
2014-03-01 17:14:00
Wahlleiter: rebecca nimmst du die wahl an?
2014-03-01 17:14:28
rebecca: ja
2014-03-01 17:14:31
Wahlleiter: axel, nimmst du die wahl an?
2014-03-01 17:15:01
axel: ja
2014-03-01 17:15:43
Versammlungsleiter: die wahlleiterin sandra ist kurz weg, steffi übernimmt für sandra.
2014-03-01 17:19:48
Wahlleiter: ich eröffne die liste für die kassenprüfer.
2014-03-01 17:20:24
Versammlungsleiter: das vorgehen ist so, dass wir stellvertreter und kassenprüfer in einem wahlgang wählen, wir stimmen zuerst offen ab, wer mehr ja als nein bekommt, ist erstmal kassenprüfer, dann wird sortiert, die mit den beiden meisten ja stimmen sind kassenprüfer, die mit weniger ja stimmen sind stellvertreter.
2014-03-01 17:23:23
Wahlleiter: kandiditen: 1. chris fiege, 2. sandra deseke, 3. steffi willenberg, 4 claudia jonda. ich schließe hiermit die kandidatenliste.
2014-03-01 17:23:57
Versammlungsleiter: sandra übernimmt nun wieder die wahlleitung.
2014-03-01 17:24:04
Versammlungsleiter: kandidatenvorstellung.
2014-03-01 17:24:10
steffi: ich war schonmal schatzmeister eine kassenprüfung kann ich also.
2014-03-01 17:24:31
claudia: ich war auch schonmal bei einer kassenprüfung dabei, ich kann haushalt also kann ich wohl auch die kasse eines stadtverbandes prüfen.
2014-03-01 17:25:02
Versammlungsleiter: 12 ja stimmen für chris fiege. 1 nein, 4 enthaltungen.
2014-03-01 17:27:05
Versammlungsleiter: nun sandra deseke, 9 ja stimmen, 1 nein stimme, 6 enthaltungen.
2014-03-01 17:27:39
Versammlungsleiter: steffi willenberg, einmal abstimmen für sie, 15 ja stimmen, 0 nein stimmen, 2 enthaltungen.
2014-03-01 17:28:26
Versammlungsleiter: punkt 4, claudia jonda, wer möchte das sie das macht bitte jetzt die ja stimme, 11 mal ja, jetzt die nein stimmen, 1 nein stimme, 6 enthaltungen.
2014-03-01 17:30:17
Versammlungsleiter: chris nimmt die wahl an, steffi nimmt die wahl an. claudia nimmt auch an und sandra auch.
2014-03-01 17:31:05
Versammlungsleiter: wir haben nun die kassenprüfer, nun TOP10, sonstige anträge, da gibt es keine, also nun die abschließende diskussion. ich eröffne die rednerliste. wer will eine abschließende diskussion? niemand? so ich erteile uwe das wort.
2014-03-01 17:32:03
uwe: es besteht wohl das interesse wie das mahnwesen funktioniert, es gibt ja einige piraten die noch keine beiträge bezahlt haben oder lange nicht. es ist folgendes vorgesehen, wir hatten ja auch eigene probleme, wie nicht berücksichtigte einzugsermächtigungen oder anfragen auf welches konto überwiesen wurde wurden nicht beantwortet, darum hat sich das verzögert. nun werden wir nicht zahlende mitglieder anmahnen, 30 tage später nochmal anmahnen und später die streichung ankündigen. die streichung wird über den bund durchgeführt. gibt es fragen dafür.
2014-03-01 17:33:45
julien: was passiert mit den toten mitgliedsnummern? werden die neu vergeben?
2014-03-01 17:34:01
uwe: nein, die daten müssen 10 jahre gespeichert werden, darum dürfen die mitgliedsnummern nochmal wieder benutzt werden weil man dann durcheinander kommen würde. wer austritt und wieder eintritt kann seine mitgliedsnummer zurückbekommen, passiert das aber über einen jahreswechsel, danach kann die mitgliedsnummer nicht wieder vergeben werden. sonst noch fragen?
2014-03-01 17:35:01
tobi: wann war nochmal die erste mahnung?
2014-03-01 17:35:07
uwe: die nächsten 1 bis 2 wochen gehen die mahnungen raus, nächstes wochenende ist verwaltungstreffen, dort wird das auch nochmal besprochen, viele LVs machen das schon, einige streichungen sind schon ausgesprochen worden, ich kläre das für niedersachsen speziell.
2014-03-01 17:35:46
tobi: die frage sollte darauf abzielen, nach welcher zeit nicht zahlen tritt das ein dass die mahnung kommt?
2014-03-01 17:36:08
uwe: wenn das mitglied 12 monate im rückstand ist.
2014-03-01 17:36:18
frage: auf welchem weg geht die mahnung raus?
2014-03-01 17:36:25
uwe: die ersten beiden per email, sofern bekannt. wer schon 3 bis 4 jahre im rückstand ist, müssen wir dann noch geld hinterher schmeißen. wenn die das natürlich dann anfechten, so what. wir werden auf keinen fall mit mahnbescheid mahnen, im zweifel könnten die einfach die mitgliedschaft bestreiten, wir versuchen es über einen guten normalen weg und denke das wir dauch funktionieren.
2014-03-01 17:38:25
harald: vielen herzlichen dank an alle die für die organisation und vorbereitungen beteiligt waren.
2014-03-01 17:38:59
chris: ich hatte ja auf die liste geschrieben wegen CSD orga dieses jahr. ähm ich bitte um mitarbeit.
2014-03-01 17:39:14
julien: ich hatte dir geantwortet.
2014-03-01 17:39:19
chris: ok.
2014-03-01 17:39:25
Versammlungsleiter: ich werde die mitgliederversammlung jetzt schließen.

Anhang

Jan

  • Habe an 38 von 41 Vorstandssitzungen teilgenommen, viele davon geleitet oder Protokoll geführt
  • im Wahlkampf habe ich mich um die Bestellorganisation von Plakaten, Bauzäunen und weiteren Materials gekümmert; für Braunschweig Plakatgestaltung auch mit eigenen Motiven für Braunschweig, die landes- und bundesweit zum Einsatz kamen; kümmerte mich weiterhin um Formulierung und Versand von Mitmach- und Spendenaufrufen
  • bei Spendenengpässen der BSK75 half ich bei der Einrichtung der Spendenseite und deren Pflege; einen Spendenaufruf für die Geschäftsstelle habe ich ebenfalls in Mailings übernommen
  • Gedanken zu weitergehender Beteiligung gemacht, u.a. auch begonnen, mit Jens-Wolfhard zusammen Mailbewertungstool zu bauen, was leider bislang nicht fertig geworden ist;
  • nach Kritik, der Vorstand ginge nicht adäquat mit unangemessenem Umgangston auf Mailinglisten um, habe ich gemeinsam mit Tobias einen Verhaltenscodex für die Mailingliste geschrieben und einen Antrag der die Rolle des Vorstands genauer definiert eingebracht
  • während der gesamten Amtszeit versucht, Vorgänge offen darzulegen, auch wenn es Kritik geben könnte; bei Kritik an Vorstandsarbeit möglichst immer geantwortet
  • angetreten war ich mit der expliziten Ansage, nicht übermäßig viel zu machen, da ich anderweitig bereits recht ausgelastet war; mit dieser Ansage wurde ich gewählt. Während der Bundestagswahl habe ich sehr viel Arbeit auf mich genommen, streckenweise möglicherweise mehr als gesund war; um die Arbeit besser zu verteilen organisierten wir direkt vor der Bundestagswahl eine Nachwahl von Beisitzern

Tobias

==============

Vorstandsbericht: Tobias Heine 2. Vorsitzender Piratenpartei Braunschweig 24.02.2013 - 01.03.2014

==============

tldr: - Bundestagswahlkampf (teils Organisation, teils selbst Hand angelegt (Plakate, Plakate, Plakate)) - Bearbeitung von Mitglieder(an)fragen und Außenstehenden, teils Weiterleitungen in die Fraktion - Anamnese des Stadtverbandes. Konzeptausarbeitungen begonnen. - Bearbeitung von Interna, Kommunikation mit Betroffenen - Transparenzbonus: Audioaufzeichnungen für Vorstandssitzungen losgetreten. Andere KVs wollen übernehmen - Demokratiebonus: Verbandsweite Umfragen losgetreten. Super Beteiligung! Nächste Vorstände: Nutzen! - beginnende EU-Wahl-Orga tldr/

Einleitung: Als ich am 24.02. zum 2. Vorsitzenden gewählt wurde war ich mir meiner Verantwortung bewusst, aber gleichzeitig auch unsicher. Der mich vorschlagenden Person sagte ich noch hinterher dass ich dies für keine gute Idee hielt. Ich kenne meinen Gesundheitszustand und weiss dass ich desöfteren unangekündigt ausfallen kann, bin aber froh darübe dass sich dies im Verlauf dieses Vorstandsjahres gebessert hat. Unter diesem Aspekt trat ich auch mit der Ansage an dass ich die Zeit die ich übrig hätte für die Piratenarbeit nutzen würde. Das da kein full-time-job rausfällt war mir bewusst. Unsere ganze Partei lebt von den Teilen unserer Freizeit die wir für sie opfern. Das ist mir im Vorstandsamt weit bewusster geworden als in jedem anderen Amt dass ich in der Partei bisher ausfüllte. Daher will ich an dieser Stelle nicht vergessen zu erwähnen dass ich die Hauptarbeit in diesem Vorstand von Jan (1V) gemacht wurde, ich erst später Teilaufgaben abnehmen konnte.

Ich sah Vieles dass es zu organisieren galt. Manches habe ich geschafft, zu vieles steckt aber noch in den Kinderschuhen. Und ohne Hilfe, ohne Mithilfe, ist das nicht machbar.

Wir stolperten fast direkt grad ausklingenden Landtagswahlkampf in die Vorbereitungen zur Bundestagswahl. So haben wir hauptsächlich viele Prozedere unserer Vorgänger übernommen, ohne uns Zeit zu nehmen diese zu überdenken und zu optimieren. Ich mache ihnen keinen Vorwurf, denn sie steckten in einer ganz ähnlichen Situation - so wie es vielen anderen Untergliederungen auch geht. Gesehen habe ich einige offensichtliche Probleme schon früher, jedoch erst nach der Bundestagswahl öffnete sich langsam das Zeitfenster für mich, mir um die Lösungen mehr als Gedanken zu machen.

Bevor man etwas verbessern oder, wie im medizinischen Sinne, heilen kann, muss man zuersteinmal eine Diagnose stellen. Und keine Diagnose kann gut sein ohne vorhergehende Anamnese.

Auf unsere Vorstandposten hat niemand mehr Lust. Dass dies mit dem Aufwand zu tun hat oder dem mit dem Amt einhergehenden Vorwurf immer irgendwas falsch zu machen, zuviel zu machen, zu wenig zu machen ist mehr Symptom als Ursache.

Unsere Struktur ist knöchern, unsere Verteilung von Kompetenzen unreflektiert, unsere Akquise von Helfern und Interessiertern Mitwirkern rückständig bis nicht vorhanden. Wilde Behauptungen? Ich werde konkretes aber auch viel allgemeines sagen, denn es gibt zuviele Details auf die man achten kann oder die man zu leicht vergisst.

Vorstandsarbeit: Vorstandsmitglieder, insbesondere auch des vorausgehenden Vorstands mit denen ich mich unterhielt, waren entnervt von zu häufigen Sitzungen die sich mit dem Zerreden von Nichtigkeiten befassten. Wer wöchentlich mehrere Stunden in solchen nur marginal produktiven Sitzungen verliert statt sie zum Beispiel seiner Familie widmen zu können ist zurecht abgeneigt solch einen Posten ausfüllen zu wollen. Der Stadtverband ist kein Landesverband, schon gar kein Bundesverband. Die Aufgaben hier sind überschaubar. Der Turnus von Vorstandssitzungen muss sich reduzieren, und das ist leicht machbar. Wir sind die Piratenpartei, und als solche sollte es uns ein leichtes sein unsere Vorstandsarbeit, wie auch vieles andere, auf zeitlich und räumlich unabhängige Medien auszulagern soweit möglich und sinnvoll. Auch wir haben es verpasst das Ticketsystem (Redmine) aktiv zu nutzen. Dies liegt hauptsächlich daran dass es aufgrund der "Überschaubarkeit" stark unterschätzt wird. Auch von mir. Wenn Anträge und Beschlüsse so weit wie möglich im Umlauf passieren, so ist für jeden mehr Zeit wenn er oder sie sie hat, nicht wenn man sie sich n nehmen muss. Sitzungen werden dann nur noch nötig für komplexere Beratungen und das formelle Abnicken angesammelter Umlaufhorden. Auch beim LaVo laufen gern ein Dutzend Umläufe im zwei-Wochen-Turnus auf. In unserem Stadtverband dauert es eine Weile bis soviele zusammenkommen. In unserer Amtszeit gab es rund 80 Beschlüsse, davon waren nur knapp 20 im Umlauf getroffen. Die meisten Beschlüsse sind während des Wahlkampfes entstanden, natürlich um $Dinge zu bestellen. Hier ist aber extremer Entschlackungsbedarf, da viele $Dinge sowieso zeitkritisch sind. Dies ist allerdings nur möglich wenn sich wenigstens mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder ihrer Verantwortung auch immer bewusst sind ihre Vorstandsinformationen auf dem oder den Hauptmedien wahrzunehmen und sich zu beteiligen. Wer merkt dass er oder sie nicht dazu in der Lage ist, egal ob aus privaten oder anderen Gründen, sollte rechtzeitig darüber nachdenken sein oder ihr Amt ruhen zu lassen oder gar zurückzutreten um den Rest nicht zu blockieren. Auch das ist verantwortungsvolles Handeln.

Nach der Reaktivierung unseres IRC-Channels auf "-ssl irc.freenode.net 7000" #piratenpartei-braunschweig hat sich allein unsere interne Kommunikation und ad hoc-Organisation untereinander sowie mit den paar dort anwesenden Piraten und Helfern um ein Vielfaches verbessert und die Arbeit erleichtert. Die Vorstandsmailingliste ist nötig für lange, zeitversetzte Diskussion und Festhalten von Information, aber selten für ad hoc-Kleinigkeiten.

Kompetenzen und Beteiligung: Grad im Bundestagswahlkampf zeigte sich dass wir einer gewachsenen Tradition erlegen sind. Wir fragen nur noch uns selbst. Und das mehrfach. In Form dessen was immernoch Stammtisch genannt wird. Der Begriff kommt, zumindest in Braunschweig, aus der Zeit des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung. Damals als satirische Bezeichnung und in Ermangelung eines besseren Begriffes für unser Organisationstreffen. Viele Aktivisten aus dem AK-Vorrat wechselten zu Piraten, aber der Begriff "Stammtisch" blieb. Zu meinem Bedauern habe ich erkannt dass es sich leider der ursprünglichen Bedeutung des Begriffes weit mehr angenähert hat. Die Abspaltung zum TO-Stammtisch (mit Tagesordnung) ist eine halbherzige Abkehr dieses Umstands, denn sie verkennt was ein TO-Stammtisch eigentlich ist: Ein offenes Organisationstreffen. Nichts anderes geschieht dort. Wir gleichen die Erkenntnisse unserer Stadtverbandselemente ab: Vorstand, Mandate, eventuelle weitere Gruppen oder AGs (Letzteres ist derzeit leider nichteinmal vorhanden). Auch dies ist zum Teil entschlackbar. Ein regelmäßiges Treffen in Fleisch und Blut muss aber bestehen bleiben, denn Menschen kommunizieren freier und auch beteiligter in solch einer Umgebung. Dassselbe gilt für lockere soziale Treffen. Sie geben Berührungspunkte für neue Leute. Nur sollte weder ein solches Treffen Alleinanspruch auf Existenz haben, noch den Menschen und Piraten ihr Beteiligungsrecht absprechen, nur weil sie nicht die Lust oder gar nicht erst die Möglichkeit haben dort mal ihr Gesicht zu zeigen.

Das was wir aktuell "Stammtisch" nennen ist ein essentielles Element unseres Stadtverbandes. Aber er sollte und darf sich nicht anmaßen die "Basis" zu vertreten oder allein für sie zu sprechen. Bei schwankenden Teilnehmerzahlen des Stammtisches von 2-10 Leuten, also teilweise sogar unterhalb der Menge der Vorstandsgröße, insbesondere wenn fast nur Vorstandsmitglieder dort sind, ist das Verlangen zu allem und jedem den Stammtisch zu befragen ein uns selbst strafender und erlahmender Versuch Basisdemokratie zu heucheln und hinter den Grünen der 80er Jahre zurückzufallen. Wenn ebenso auf der Mailingliste des Stadtverbandes keine Rückmeldungen kommen, so sind dies einfach die falschen Kanäle um "die Basis" zu befragen und zu beteiligen und Hilfe zu bekommen. Das beweisst die geringe Beteiligung beim Bundestagswahlkampf. Gekleistert haben nur wenige, noch dazu in schlechter Umgebung. Jan und ich verbrachten allein mehrere Nächte beim Plakatieren, trotz mehrmaliger Aufrufe auf der ML oder twitter. Ebenso wie das geringe Interesse die Geschäftsstelle tatsächlich für mehr als nur TO-Stammtische zu nutzen. Zwar gab es sehr gut besuchte Kryptoparties im Sommer, nur blieben weitere Ideen und Beteiligungswillige aus, trotz der Aufrufe mehrerer Mitglieder die dann ebenso schulterzuckend zu Hause blieben. Für eine funktionierende Geschäftsstelle sind zwei Dinge unabdingbar: Erstens das Bewusstsein über den Bedarf, eben die "Geschäfte". Zweitens muss im Vorhinein bereits eine ausreichend große zusammenarbeitende Gruppe vorhanden sein die diese auch bespielt, nicht nur Geld das notdürftig draufgeworfen wird. Dies mag auch weitere Gründe gehabt haben, ist zumindest für mich aber ein Beweis dass die vehemente Stammtischbeschränkung zur Organisation und Abfrage eine Sackgasse ist.

Unser Stadtverband umfasst nach aktuellem Stand über 140 Mitglieder. Es muss die vorrangige Aufgabe des zukünfigen Vorstands sein einfache, hürdenarme Kanäle zu schaffen diese unsere Mitglieder mit einfachen Meinungsbildern zu erfassen ohne sie zu nerven und mit Lächerlichkeiten zu behelligen. Die letzten LimeSurvey-Umfragen, die ich teils auf eigene Faust, teils nicht ohne die Unterstützung von Jan Ortgies (1V) geschafft hätte durchzuführen haben eine Beteiligungsrate von 34% und 41% unserer Mitglieder erreicht.

Hier ist Potential! Hier ist Interesse! Wir müssen den Piraten in Braunschweig Raum bieten in dem sie sich auch einbringen können! Ein Stammtisch kann das nicht leisten. Nicht nur wegen der zeitlichen, räumlichen, eventuell finanziellen, aufwandstechnischen Einschränkungen oder der sozialen "bubble".

Ich war dabei eine große Umfrage vorzubereiten um tatsächlich herauszufinden was wer in unserem Stadtverband leisten kann und will und interessiert. Aufgrund anderer Vorstandsarbeit ergab sich wirkliche Zeit dafür aber erst Ende Januar/Anfang Februar. Kurz vor einer Vorstandswahl wollte ich dies nicht durchführen - zudem fehlen noch Detailabsprachen mit dem Landesdatenschutzbeauftragten, aufgrund der besonderen Natur solch einer Umfrage. Sollte ich nicht mehr im kommenden Vorstand vertreten sein, so würde ich mich dennoch um genau dieses Thema kümmern wollen: Beteiligung im Stadtverband.

PS: Zur Auswertung der Umfrage in Textform fehlte mir aufgrund des engen Zeitraums die... Zeit. Ich will sie im Rahmen des Vorstandsberichts vorstellen sowie im wiki zur Einsicht stellen.

Dietmar

Bericht des Schatzmeisters

Meine Tätigkeiten bestand im wesentlichen aus dem Führen der Kassenbücher. An den meisten Vorstandssitzungen habe ich teilgenommen.

Kassenstand
Konto 2026,30€
Barkasse 197,93€
Verbindlichkeiten 662,82€
Saldo 1561,41€
Rücklage für Geschäftsstelle 433,07€

Ich würde das Amt weiterführen.

Antonia

In dem halben Jahr war ich als Beisitzer tätig war konnte ich aus privaten Gründen leider nicht sehr viel machen. Doch für eine 2.Amtszeit,sofern ihr mich wählt, gelobe ich aktiver zu sein ;).... In dem Halben Jahr, habe ich an der Wahlkampfsmotivationsmail mitgewirkt,habe mit plakatiert und geflyert im Wahlkampf,war bei der Eckert und Ziegler Umsingelung und habe ein paar mal die BSK besetzt. Alles in allem also noch sehr wenig, was wie schon erwähnt auf Privates zurückzuführen ist. Bei Fragen stehe ich unter 4 Augen euch gerne Rede und Antwort.

Chris

Hallo Piraten. Fangen wir mit dem unschönem an. Gegen Ende der Vorstandszeit habe ich mehrfach versäumt an Vorstandssitzungen teilzunehmen. Das lag an Uni- und Privatstress. In meiner Zeit als Beisitzer habe ich hauptsächlich Dinge™ getan, die man auch als Basis tun kann, wie zum Beispiel an Stammtischen oder Infoständen teilnehmen. Desweiteren habe ich kleinere Aufgaben übernommen. Zu den größeren Aufgaben zählt zweifelsohne der Geschäftsstellendienst den ich übernommen hatte, jedoch aus Zeitgründen (Uni) ab Oktober 2013 leider nicht mehr weiterführen konnte. Die größte Aufgabe war der CSD (Sommerloch Festival) und alles was dazugehört. Hierbei habe ich den Wagen für die Parade und den Infostand organisiert, sowie eine Aktion im Rahmenprogramm angestoßen, die Oli dann größtenteils organisierte. Für den CSD musste natürlich viel getan werden, wie zum Beispiel das Eintragen der Rahmenprogrammaktion in das Programmheft des Sommerloch Festivals, die Anmeldung des Infostandes und des Wagens für die Parade bei der CSD Orga u.v.m. . Alles in allem lief der CSD so gut für uns wie kein anderer, an dem ich seit 2010 in Braunschweig teilnahm. Auch dieses Jahr möchte ich die Organisation des CSD übernehmen und habe auch schon damit begonnen (siehe Mail auf der Liste). Alles in allem denke ich habe ich die Vorstandszeit durchaus produktiv genutzt und auch gute Arbeit gemacht.

Anke

Ich habe mich hauptsächlich um die Mitgliederverwaltung gekümmert und möchte nicht wiedergewählt werden.

Julien

Wird noch ausgearbeitet (bis spätestens 02.03.2014 23:00) 

    * vorweg ein paar kleinigkeiten, die ich so getätigt habe.

plakatiert deplakatiert kaufbar infostandmaterial vorstandssitzungen Stadtarchiv eingeladen zu Sitzungen protokolle ins wiki

Anträge =

Antragsnummer: SÄA01-a

Antragsteller: Jan Ortgies & Tobias Heine
hinzufügen von § 7.9, 7.10 und 7.11:
"9. Auf Vorstandssitzungen ist der Vorstand beschlussfähig, wenn mehr als 50% der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Es gilt die einfache Mehrheit. Der Schatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in Finanzangelegenheiten.
10. Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Ein Umlaufbeschluss ist gefasst, wenn die Vorstandsmitglieder, die noch nicht abgestimmt haben, das Ergebnis durch ihre Stimme nicht mehr ändern können. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden dokumentiert und dem Protokoll der nächsten Vorstandssitzung beigefügt.
11. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seines Tätigkeitsbereichs allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten sich vorher mit dem gesamten Vorstand zu beraten und einen gemeinsamen Beschluss zu fassen. Bei Überlappung von Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam."
Begründung:
Nach Parteiengesetz (...) und BGB (...) sind die entsprechenden Sätze in der GO rechtlich unwirksam. Um die gelebte Praxis aber tatsächlich auch rechtlich wirksam zu machen, soll diese in der Satzung aufgenommen werden.


Antragsnummer: SÄA01-b

Antragssteller: Jan Ortgies & Tobias Heine
hinzufügen von § 7.9, 7.10 und 7.11 (wie SÄA01, außer § 7.9): "9. Auf Vorstandssitzungen ist der Vorstand generell beschlussfähig. Es gilt die einfache Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder. Der Schatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in Finanzangelegenheiten. [...]"
Begründung:
Wie SÄA01, aber dem Parteiengesetz und entsprechend, sowie der Handhabung der meisten Vereine sowie Organe der Partei und anderer Organisationen (zB StuPa).

Antragsnummer: SÄA01-c

Antragssteller: Jan Ortgies & Tobias Heine
hinzufügen von § 7.9, 7.10 und 7.11 (wie SÄA01, außer § 7.9):
"9. Auf Vorstandssitzungen ist der Vorstand beschlussfähig, wenn mindestens drei (3) Vorstandsmitglieder anwesend sind. Es gilt die einfache Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder. Der Schatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in Finanzangelegenheiten. [...]"
Begründung:
Wie SÄA01-a, aber mit Mindestmenge von 3 anwesenden Vorstandsmitgliedern, statt >50% der Vorstandsgröße.

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