NDS:Braunschweig/2012-01-22-Protokoll

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Protokoll Stadtverbandsparteitag Braunschweig 2012-01-22

Dies ist das Protokoll der Stadtverbandsversammlung der PIRATEN Braunschweig im Restaurant Dialog, Rebenring 48, 38106 Braunschweig am 22.01.2012.

Ergebnisse

  • Tagungsleitung: Harald Kibbat + Stefan Schulz
  • Wahlleitung: Claudia Jonda
  • Protokoll: Jens-W. Schicke-Uffmann
  • SÄA 6 Satzung: "Präzisierung Vorstandswahlen" Angenommen
  • SÄA 7 Satzung: "maximale Amtszeit Vorstände" Abgelehnt
  • SÄA 8 Satzung: "maximale Amtszeit Vorstände" Abgelehnt
  • SÄA 9 Satzung: "maximale Amtszeit Vorstände" Zurückgezogen
  • SÄA 10 Satzung: "Sonderparteitage" Angenommen
  • SÄA 11 Satzung: "Zusätzlicher Vorstandsposten Pressesprecher" Abgelehnt
  • SÄA 12 Satzung: "Stellvertretende Kassenprüfer" Nicht befasst
  • SÄA 13 Satzung: "Zeichnungsberechtigung Vorsitzende" Nicht befasst
  • SÄA 14 Satzung: "Alleinige Zeichnungsberechtigung" Schatzmeister Nicht befasst
  • SÄA 15 Satzung: "Finanzordnung des Landesverbands" Nicht befasst
  • SÄA 16 Satzung: "Zusammenfassung Anträge Martin Hobt 1–4" Angenommen
  • SÄA 17 Satzung: "Satzungsänderungen" Angenommen

Volles Protokoll

2012-01-22 10:59:49
2012-01-22 11:13:21

2012-01-22 11:21:12
Harald: Schön, dass ihr alle da seid. Magst Du mir mal die ... Mikrofon ... wunderbar. Herzlich willkommen zu unserem ersten Verbandsparteitag, wir haben es 11:21, kleines bisschen verspätet. ??? Vielen Dank an die Leute, die hier alles aufgebaut haben ???
2012-01-22 11:21:52
Harald: Wir haben erstmal die Begrüßung, hallo, ich eröffne hiermit. Wir brauchen einen Versammlungsleiter, es hat sich jemand gemeldet, das ist Dennis, aber der ist noch nicht da - allerdings unterwegs. Kurze Frage an die Anwesenden, möchte jemand solange quasi kommissarisch machen?
2012-01-22 11:22:35
Stefan: Ich schlage dich vor.
2012-01-22 11:22:40
Harald: Dann würde ich solange bis Dennis da ist, die Leitung übernehmen, ich muss aber um 13:00 bei der Arbeit sein. ??? Dann hätte ich gerne eine Abstimmung darüber, ob ich solange die Versammlungsleitung machen soll.
2012-01-22 11:23:23
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
2012-01-22 11:23:26
Versammlungsleiter: 10/0/1 angenommen.
2012-01-22 11:23:41
Versammlungsleiter: Wahl des Protokollanten, ich schlage Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann vor.
2012-01-22 11:24:00
Versammlungsleiter: Wortmeldungen? Auch nicht. Dann zur Wahl des Protokollanten, wer ist der Meinung dass Jens das machen sollte?
2012-01-22 11:24:18
Versammlungsleiter: 13/0/0 angenommen.
2012-01-22 11:24:36
Versammlungsleiter: Damit haben wir einen Protokollanten, vielen Dank, dass Du das heute machst. Nächster Punkt, darf ich die Beamerbesatzung bitten, mir weiter zu helfen?
2012-01-22 11:24:59
Versammlungsleiter: Aha, es dauert einen kleinen Moment mit der technischen Umsetzung.
2012-01-22 11:25:07
Versammlungsleiter: Wahl des Wahlleiters. Dann brauchen wir einen Wahlleiter für heute? Claudia Jonda meldet sich freiwillig.
2012-01-22 11:26:28
Diskussion ob der akustik und der Mikroverteilung.
2012-01-22 11:26:53
Versammlungsleiter: Weitere Wortmeldungen? Nein. Dann zur Abstimmung, wer ist dafür, dass Claudia Jonda das macht?
2012-01-22 11:27:06
Versammlungsleiter: 14/0/1 angenommen.
2012-01-22 11:27:20
Versammlungsleiter: Gratuliere Claudia, du bist Wahlleiterin.
2012-01-22 11:27:28
Versammlungsleiter: Dann würde ich gerne noch ein paar Worte zur Sache machen. Wir sind inzwischen in Braunschweig auch gut in der Realpolitik angekommen, haben eine gut arbeitende Ratsfraktion, was von uns kommt, wird in den anderen Fraktionen gut aufgenommen. ??? Und hatten jetzt eine Anfrage vom Forum Grundeinkommen und werden wohl im März einen Termin haben, wo wir einen Referenten dazu einladen. ??? Und dann eine große Diskussionsrunde machen, dazu möchte ich jetzt schonmal einladen. Genaues Datum ist der 17.3., ???
2012-01-22 11:28:48
Stefan: ... viel mehr weiß ich auch nicht ...
2012-01-22 11:28:53
Versammlungsleiter: Ort wissen wir noch nicht, wir werden uns wohl etwas ruhigeres als das hier suchen.
2012-01-22 11:29:04
Versammlungsleiter: Antrag Nr. 2, wir haben einen Antrag auf Zulassung von Gästen.
2012-01-22 11:29:14
Versammlungsleiter: Begründung: Es werden weder vertrauliche, noch personenbezogene Daten verhandelt.
2012-01-22 11:29:28
Versammlungsleiter: Will noch jemand etwas dazu sagen? Wunderbar. Dann zur Abstimmung.
2012-01-22 11:29:47
Björn: Das Dass wird mit zwei S geschrieben.
2012-01-22 11:29:54
Versammlungsleiter: Wir stehen zu unseren Fehlern und lassen das in dem Antrag so stehen.
2012-01-22 11:30:05
Diskussion über die Kommasetzung im Antrag.
2012-01-22 11:30:13
Versammlungsleiter: Abseits vom Grammatikfu - da hat doch glatt jemand den Antrag verändert ... jetzt bitte zur Abstimmung?
2012-01-22 11:30:39
Versammlungsleiter: 15/0/0 angenommen
2012-01-22 11:30:55
Versammlungsleiter: Wer ist nicht akkreditiert?
2012-01-22 11:31:33
Martin: Geht dich nichts an.
2012-01-22 11:31:37
Versammlungsleiter: Antrag Nr. 3, die Veranstaltung möge beschließen, dass die Aufzeichnung der Versammlung zugelassen wird.
2012-01-22 11:31:50
Erneute Diskussion über Rechtschreibung. 2012-01-22 11:32:08
Versammlungsleiter: Möchte noch wer was sagen? Nein, dann Abstimmung.
2012-01-22 11:32:15
Versammlungsleiter: 14/0/0 angenommen
2012-01-22 11:32:30
Diskussion über akustik. 2012-01-22 11:32:52
Claudia: Macht nichts, ich hab' nichst gesagt.
2012-01-22 11:33:00
Versammlungsleiter: Die jungen Piraten sind auch da. Möchtest Du auch ins Mikrofon sprechen?
2012-01-22 11:33:13
Felicia: ???
2012-01-22 11:33:18
Versammlungsleiter: Festlegung und Annahme der Geschäftsordnung?
2012-01-22 11:33:32
Versammlungsleiter: Hat wer Anträge zur GO?
2012-01-22 11:33:36
Oliver: Ich habe nichst gekriegt.
2012-01-22 11:33:44
Versammlungsleiter: Annahme der GO, haben wir eine?
2012-01-22 11:33:52
Claudia: Ich schlage vor, dass wir die GO vom letzten Mal nehmen.
2012-01-22 11:34:03
Versammlungsleiter: Das ist eine weise Entscheidung.
2012-01-22 11:34:08
Versammlungsleiter: Damit haben wir einen Antrag zur GO, nämlich die letzte zu übernehmen. Wortmeldungen? Nein.
2012-01-22 11:34:21
Versammlungsleiter: Dann zur Abstimmung.
2012-01-22 11:34:24
Versammlungsleiter: 14/0/1 angenommen
2012-01-22 11:34:45
Versammlungsleiter: Wir haben die GO vom letzten Mal, die irgendwo im Wiki ...???
2012-01-22 11:34:59
Versammlungsleiter: Damit ist sie auch gleichzeitig angenommen? Wir haben sie gerade angenommen, ja.
2012-01-22 11:35:20
Versammlungsleiter: Für diejenigen die es nicht kennen, Anträge zur GO werden gestellt, indem man beide Hände hebt.
2012-01-22 11:35:51
Felicia macht es vor.
2012-01-22 11:35:54
Versammlungsleiter: Vielen Dank Fee.
2012-01-22 11:35:59
Versammlungsleiter: Das letzte Mal, Mal wird großgeschrieben. Egal. Organisation der Versammlung haben wir damit, Festlegung der Tagesordnung ist das letzte.
2012-01-22 11:37:02
Versammlungsleiter: Da hatten wir als TO diesen Ablauf [zeigt auf den Beamer], ich lese das mal vor. Akkreditierung, Begrüßung, Organisation der Versammlung, Programmantrage, Satzungsänderungsanträge, Brainstorming, Diskussion, Ergebnisreflektion, Ende.
2012-01-22 11:37:45
Versammlungsleiter: Dann bitte ich um die Abstimmung dieser TO.
2012-01-22 11:37:55
Versammlungsleiter: 13/1/1 angenommen
2012-01-22 11:38:14
Versammlungsleiter: Mag vielleicht jemand was zum Thema ... wir haben meines Wissens keine Programmanträge zu diesem Parteitag bekommen? Jemand der spontan welche stellen möchte?
2012-01-22 11:40:11
Stefan: Geht nicht.
2012-01-22 11:40:14
Versammlungsleiter: Stimmt. Da wir keine Programmanträge haben, springen wir zum nächsten Punkt. SÄA, da liegen diverse vor. Ich habe mich mit Stephan Voss besprochen, wir würden die gerne in der Reihenfolge dessen wie sie gestellt wurden, d.h. zuerst die vom letzten Parteitag, wo sie nicht behandelt wurden, und dann die neugestellten.
2012-01-22 11:40:56
Versammlungsleiter: Gibt es da Einwände gegen?
2012-01-22 11:41:07
Versammlungsleiter: GO-Anträge, da kann man z.B. sowas machen, wie Änderung der TO, Reihenfolge ändern, Punkte überspringen.
2012-01-22 11:41:30
Oliver: Für die Satzungsänderungsanträge hätte ich gerne noch 10 Minuten, da ich die erst noch einpflegen muss.
2012-01-22 11:41:44
Versammlungsleiter: Ich schlage eine Pause von 15 Minuten vor.
2012-01-22 11:41:52
Versammlungsleiter: Reichen euch 10 Minuten? 10 Minuten reichen, dann machen wir um 11:55 weiter? Einände? Ok, dann sehen wir uns um 12:00 wieder. Einwände gegen eine Pause? Nein.
2012-01-22 11:42:23

2012-01-22 12:00:15
Versammlungsleiter: Pause vorbei. Wir sind stehengeblieben bei Satzungsänderungsanträgen. Die werden jetzt auch schön auf den Beamer gekloppt.
2012-01-22 12:00:34
Versammlungsleiter: Wir haben 1, ... 12 SÄA, fangen wir mit dem 1. an. "Präzisierung Vorstandswahlen"
2012-01-22 12:00:51
Versammlungsleiter: Antrag Nr. 6, gestellt von Oliver Schönemann. [verliest Antrag Nr. 6]
2012-01-22 12:01:52
Oliver: Die Formulierung in der jetzigen Satzung ist etwas mißverständlich. Damit das nicht immer ist, dass wir einen Parteitag machen, und jemand sagt, es hätten doch Vorstandswahlen stattfinden müssen, einfach nur die Formulierung präzisieren.
2012-01-22 12:02:21
Jens: Ich hatte nur eine Frage: Kann nicht auch eine Entlastung ohne Neuwahl erfolgen?
2012-01-22 12:02:40
Oliver: Also, eine Entlastung bedeutet ja auch, gerade für die Kassenprüfer, wenn wir uns in den Kopf setzen, vor der LTW noch 4 Parteitage machen, müsste man jedesmal eine Kassenprüfung machen und den ganzen Overhead. ???
2012-01-22 12:03:12
Versammlungsleiter: Sind weitere Fragen? Gut. Es ist ein SÄA, der müsste mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden, so er denn angenommen wird. SÄA die in die Satzung eingreifen, müssen ??? oder sind abgelehnt.
2012-01-22 12:03:41
Versammlungsleiter: Wenn keine weiteren Meldungen kommen, würde ich zur Abstimmung schreiten. Geheime Wahlen müssen wir nicht machen. Dann bitte ich um das Heben der Stimmzettel derjenigen, die der Meinung sind, wir sollten unsere Satzung entsprechend ändern.
2012-01-22 12:04:26
Versammlungsleiter: 14/0/1, damit haben wir eine Satzungsänderung.
2012-01-22 12:04:45
Wahlleiter: 15/0/0
2012-01-22 12:04:55
Rufe: Es war eine Enthaltung.
2012-01-22 12:05:01
Wahlleiter: Sind wir auf einmal 16?
2012-01-22 12:05:05
Diskussion.
2012-01-22 12:05:09
Versammlungsleiter: Wer ist der Meinung, dass wir diesen Antrag annehmen sollten, der hebt bitte seinen Stimmzettel.
2012-01-22 12:05:26
Versammlungsleiter: Nochmal hochhalten bitte.
2012-01-22 12:05:40
Wahlleiter: Warum?
2012-01-22 12:05:41
Wahlleiter: 15/0/1
2012-01-22 12:05:58
Oliver: Bei 15 akkreditierten kann es nicht sein.
2012-01-22 12:06:09
Wahlleiter: Ja.
2012-01-22 12:06:13
Versammlungsleiter: Claudia, du bist nicht akkreditiert.
2012-01-22 12:06:20
Wahlleiter: Wieviele Akkreditierte haben wir?
2012-01-22 12:06:25
Rufe: 15
2012-01-22 12:06:28
Wahlleiter: 17 Leute im Raum, ich bin nicht akkreditiert, ich habe gerade 16 Leute mit Kärtchen gezählt.
2012-01-22 12:06:43
Versammlungsleiter: 17 Stimmen sind abgegeben worden und wir haben eine Satzungsänderung
2012-01-22 12:06:58
Björn: Ich will wissen, wieviele Leute akkreditiert sind.
2012-01-22 12:07:10
Wahlleiter: Martin, haben wir 16 Akkreditierte?
2012-01-22 12:07:17
Martin: 16
2012-01-22 12:07:21
Wahlleiter: 16 Kärtchen. Hat jemand ein falsches Kärtchen.
2012-01-22 12:07:33
Versammlungsleiter: Draußen gewesen, mein Gott. Ich denke es ist alles gut.
2012-01-22 12:07:41
Martin: ICh habe als letztes meine Akkreditierung gemacht.
2012-01-22 12:07:54
Versammlungsleiter: Damit ist der angenommen und wir können zum nächsten Antrag schreiten.
2012-01-22 12:08:06
Versammlungsleiter: Antrag Nr. 7, Antragsteller Oliver Schönemann, [verliest ... der Vorstand muss nach spätestens 24 Monaten ...]
2012-01-22 12:08:24
Versammlungsleiter: Da fehlt ein Komma und ein Doppel-S, ja.
2012-01-22 12:08:57
Oliver: Wir haben mehrere die das gleiche betreffen.
2012-01-22 12:09:08
Oliver: Ich hätte hier noch mal eine Variante von Miles, der das ganze auf 12 Monate setzt. Und eine Variante von Thorben auf 6 Monate.
2012-01-22 12:09:46
Versammlungsleiter: Es hat sich als hilfreich erwiesen, den weitestgehenden Antrag zuerst abzustimmen.
2012-01-22 12:10:00
Oliver: Welches ist der weitestgehende? Wir haben einen der die Amtszeit hochsetzt, und zwei die sie runtersetzen.
2012-01-22 12:10:18
Diskussion.
2012-01-22 12:10:25
Versammlungsleiter: Die Frage ist, mit welchem wollen wir anfangen.
2012-01-22 12:10:33
Anmerkung: In der Reihenfolge des Eingangs.
2012-01-22 12:10:39
Martin: GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer sich vorstellen könnte, die Amtsdauer zu ändern.
2012-01-22 12:11:00
Versammlungsleiter: Grundsätzliche Änderung der Amtsdauer. Momentan ist das maximal 18 Monate, dann hätte ich gerne das Handzeichen, wer sich vorstellen könnte, das nach oben oder unten zu ändern.
2012-01-22 12:11:28
Versammlungsleiter: Ich teile dir mit, dass ...
2012-01-22 12:11:41
Wahlleiter: Bei Meinungsbild wird dafür und dagegen abgefragt.
2012-01-22 12:11:51
Versammlungsleiter: Wer wäre der Meinung dass er nicht zustimmen könnte.
2012-01-22 12:12:03
Versammlungsleiter: Dann teile ich dir mit, dass das Meinungsbild eindeutig ist.
2012-01-22 12:12:09
Wahlleiter: Mehr Leute können sich vorstellen, die Amtszeit zu ändern.
2012-01-22 12:12:20
Versammlungsleiter: Dann sollten wir schauen, in welcher Reihenfolge wir nun abstimmen.
2012-01-22 12:12:31
Oliver: Wenn wir das in der Reihenfolge des Eingangs abstimmen, haben wir das Problem, dass wir evtl. am Ende Anträge haben, die sich gegenseitig wiedersprechen.
2012-01-22 12:13:00
Anmerkung:: Der letzte gewinnt.
2012-01-22 12:13:04
Wahlleiter: Deswegen macht man das ja üblicherweise, dass der weitestgehende zuerst abgestimmt wird. Oder es werden zuerst alle abgestimmt, und dann wird derjenige genommen, der am meisten Stimmen hatte. Eine Diskussion sollte sowieso über alle stattfinden. Es gibt sowieso verschiedene ??? dann haben wir kein Problem mit der Reihenfolge.
2012-01-22 12:13:57
Björn: Ich würde vorschlagen, dass wir zuerst abstimmen, ob wir die Zeit hoch- oder runter setzen wollen. Und dann stimmen wir den dort weitestgehenden zuerst ab.
2012-01-22 12:14:28
Stefan: Ne Sinnvolle Reihenfolge ist, dass wir zuerst den auf 24 beschließen, dann gehen wir runter auf 12 oder 6.
2012-01-22 12:14:45
Jens: ICh finde das durchaus sinnvoll zu gucken, ob das hoch- oder runter geht. ???
2012-01-22 12:15:02
Versammlungsleiter: Ich würde dann jetzt ganz gerne alle drei Anträge jetzt verlesen, so dass sie jeder versteht und nachvollziehen kann. ??? bevorzugen, weil die anderen noch nicht so bekannt sind.
2012-01-22 12:15:26
Versammlungsleiter: Antrag Nr. 8, max. Amtszeit der Vorstände, [verliest ... spätestens 12 Monaten neu gewählt werden ...]
2012-01-22 12:15:44
Versammlungsleiter: Antrag Nr. 9, neuer Satzungstext ist [verliest ... spätestens 6 Monaten neu gewählt werden ...]
2012-01-22 12:17:01
Claudia: Ich möchte mich gegen den 6 Monate Antrag aussprechen. Das hieße, wir müssen alle 6 Monate Vorstandswahlen und Versammlungen machen. Wir wissen, wie lange Vorstandswahlen alleine schon vom Zetteldrucken und zur Wahlurne rennen dauern. Ich glaube nicht, dass das nötig ist. Es gibt immer die Möglichkeit den Vorstand über ein Basisquorum abzusetzen. Es hat einfach auch praktische Gründe, dass ich dagegen bin.
2012-01-22 12:18:25
Jan: Ich fände generell eine maximal 12 monatige Amtszeit, störe mich aber an diesem "schriftlich" in dem Antrag, das heißt dann wieder mit Unterschrift etc. ??? Muss der Vorstand sich das selbst quasi begründen, oder ??? es ist mir unklar, was das letztlich heißt.
2012-01-22 12:19:09
Oliver: Ich möchte mich auch gegen die 6 Monate aussprechen. Wir sehen gerade, was es für Reibungsverluste gibt. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Vorstand einfach nur bestätigt wird, ich kann mich nicht erinnern, dass das jemals irgendwo passiert ist. ???? Das können wir uns eigentlich nicht leisten.
2012-01-22 12:19:49
Jens: Ich finde einerseits einen funktionsfähigen Vorstand sehr wichtig, deshalb mhabe ich auch gewissen Präferenzen für 24 Monate. Aber ich sehe das auch für eine Form, wie die Basis sich einspielt. ???? Deshalb würde ich mich durchaus auch für eine 12-monatige Amtszeit aussprechen. Auch die Basis muss lernen, einen Vorstand der gute Arbeit macht, fortzusetzen.
2012-01-22 12:20:42
Claudia: Einen Änderungsantrag speziell zu dem 12-monaten Antrag, kann ich den noch stellen?
2012-01-22 12:20:58
Versammlungsleiter: Nein, das geht nicht. Der muss so beschlossen werden, wie er hier steht.
2012-01-22 12:21:07
Claudia: Wo ich bei den 24 Monaten Probleme sehe: ICh sehe es selbst aus der Position, dass ich selbst im Vorstand war. 24 Monate können eine verdammt lange Zeit sein. Wenige können sagen, wo sie in 2 Jahren seien werden. 12 Monate sind da einfacher. Auch im Hinblick was einfach privat bei den einzelnen geschieht und die Vorstandsarbeit beeinträchtigen könnte. ???? Kann dadurch einfach ausgeschlossen werden.
2012-01-22 12:22:02
Jens: Genau darüber habe ich auch nachgedacht. Das ist aber nicht das probate Mittel, wenn jemand ausscheiden will. ??? Wir brauchen ein besseres Bild darüber, wie das aufgefangen werden soll, aber das ist für mein Empfinden nicht Gegenstand dieser Regelung.
2012-01-22 12:22:41
Stefan: Wenn einzelne ausscheiden, sehe ich das auch nicht als Problem an.
2012-01-22 12:22:51
Oliver: Die Maximallaufzeit kann jederzeit unterschritten werden, indem der Vorstand sagt, wir sind nicht arbeitsfähig ???
2012-01-22 12:23:10
Versammlungsleiter: Ich stehe auch den Anträgen mit 6 oder 12 Monaten sehr ablehnend gegenüber. ???? Die Abläufe kennen zu lernen, sind keine Profis, da entstehen auch mal Schwierigkeiten, dass Einladungen nicht so formuliert werden, wie man das gerne hätte. ??? Darüber lernen wir überhaupt erst. 6 Monate Vorstand, der müsste alleine schon 1 Monat seiner Amtszeit damit verbringen, eine Einladung für die nächste Versammlung zu machen. Ich bin der Meinung, dass auch 12 Monate zu kurz sind. Wenn ihr mit dem Vorstand unzufrieden seid, 10% sind etwa 12 Personen sind ausreichend, 14 sagt Martin, 114 achso, also Unterschriften vorlegen von 12 Personen, den Vorstand zwingen zusammenzutreten oder einen Parteitag einzuberufen.
2012-01-22 12:25:01
Jens: Danke. Ich sehe nach wie vor, dass das zu einer weniger engen Bindung der Basis zu dem Vorstand führt. Vorstand ist nunmal gleichzeitig Amts- und Funktionsträger. Der Antrag über 12 Monate kommt auch aus dem Gedanken eines Teils, dass die abgeschwebt irgendwelche Tätigkeiten machen sage ich mal überspitzt. Ich denke, dass 12 Monate auch dazu führen kann, dass die Basis damit mündig umgeht. Es gibt natürlich auch noch die Option, dass man z.B. eine Wahl nach 12 Monaten mit geringerem Quorum vorsieht. Aber das ist hier kein ANtrag.
2012-01-22 12:26:25
Thorben: Meine Idee bei 6 Monaten ist, dass wir uns zusammensetzen, und überlegen, ob überhaupt abgestimmt werden muss.
2012-01-22 12:26:43
Versammlungsleiter: "Muss" [zeigt] das ist eine Vorschrift.
2012-01-22 12:26:49
Versammlungsleiter: Der Punkt, warum ich für eine normal lange von 18, vielleicht 24 plädiere: Wir habe eine Landtagswahl vielleicht eine Bundestagswahl anstehen, ein Vorstand, der sich erst einarbeiten muss, der macht evtl. auch formale Fehler. ??? oder mit dem Landesvorstand oder mit Leuten aus der Rechtsberatung zusammen zu setzen, dass es so läuft, dass es nicht angefochten werden kann. ??? Aber ich bin kein Rechtsanwalt, wir haben keinen Rechtsanwalt in unserem Vorstand, entsprechend machen wir das nach bestem Wissen und Gewissen.
2012-01-22 12:28:14
Martin: Das beste wäre, wenn jeder Basispirat so heiß wäre, dass er jeden Vorstand jederzeit übernehmen könnte. Dann könnte man jederzeit wechseln. Aber den Zustand muss man erstmal erreichen. ??? Ich habe bei Amtsantritt bestimmt 1-2 Monate gebraucht, bis ich überhaupt Kontakt zu allen Leuten hatte, auf den MLs drauf war, mit der Bank Dinge geregelt hatte. Insofern finde ich 6 Monate auch zu kurz. Ich habe gesagt, ich kann mir vorstellen das für 12 Monate zu machen, ich finde 12 nicht schlecht, 18 ???
2012-01-22 12:29:20
Mario: Wir sollten Politik nicht verweigern, nur weil wir Angst vor Fehlern haben. Ich halte 12 Monate für die geeigneten.
2012-01-22 12:29:41
Jan: Man muss ja auch nicht immer den gesamten Vorstand auswechseln. ?????
2012-01-22 12:30:04
Versammlungsleiter: Du hast das Mikro.
2012-01-22 12:30:16
Claudia: Ich halte das mal, ich sehe damit so gut aus.
2012-01-22 12:30:23
Versammlungsleiter: Noch Wortbeiträge?
2012-01-22 12:30:38
Felicia: ??????
2012-01-22 12:30:42
Versammlungsleiter: Gut. Wir haben aber immer noch keine Priorität in der wir abstimmen wollen. Ich ... stelle GO-Antrag auf Meinunsgbild, wer könnte sich vorstellen, ...
2012-01-22 12:31:03
Jens: Ich habe gerade in Erfahrung gebracht, dass für eine Abwahl ein Quorum von 10% notwendig ist. In diesem Zusammenhang kann ich meine Einwände gegen 24 und für 12 Monate zurückziehen.
2012-01-22 13:15:45
[ Rechner-Crash beim Protokoll ]
2012-01-22 12:40:00
Thorben: Das ist aber extrem unwahrscheinlich, man will sich ja nicht gegenseitig runterziehen.
Oliver: ???? Außerdem bräuchte man 15 Leute, das ist quasi geschlossen die aktive Basis. ???
Harald: Ich stelle GO-Antrag auf sofortige Neuwahl eines Versammlungsleiters, ich muss zur Arbeit.
Claudia: Stefan würde es machen.
Claudia: TO-Antrag ist gestellt, wer ist dafür.
Claudia: Ok, wer ist für Stefan?
Die Wahlleiterin stellt fest, dass es die Mehrheit ist.
Harald: Ich deakkreditiere mich.
Claudia: Und ich habe mich akkreditiert, ich will mitstimmen ???
Stefan: 5 Minuten Pause, wir sehen uns um 12:40.
[ Und wieder da. ]
2012-01-22 12:41:22
Versammlungsleiter: Dann machen wir mal weiter. Jan hat mich darauf hingewiesen, dass wir noch die TO soweit ändern müssen, dass wir den Bericht des Vorstands - der ist laut Satzung vorgeschrieben - deswegen stelle ich den Antrag, die TO entsprechend nach den SÄA zu ergänzen?
2012-01-22 12:48:13
Jens: Seid ihr in der Lage, überhaupt zu berichten?
2012-01-22 12:48:21
Stefan: Denke ich schon.
2012-01-22 12:48:24
Versammlungsleiter: Oh, ich kriege gerade einen Anruf.
2012-01-22 12:48:37
Versammlungsleiter: Ja. Das - wir haben gerade Pause - es wird gleich weitergehen. Jens' Rechner hat sich verabschiedet.
2012-01-22 12:49:05
Versammlungsleiter: Dann machen wir mal weiter mit den SÄA... Thorben, wegen des "muss", ziehst du den zurück? D.h. wir haben nur noch 2 Änderungsanträge, 12 oder 24 Monate. Bleibt noch die Frage, in welcher Reihenfolge wir das machen. Da gibt es keinen Weitergehenden.
2012-01-22 12:50:15
Martin: Wenn 24 gesetzlich das Maximum ist, dann ist das ja wohl das Maximum, das andere ist kein Minimum.
2012-01-22 12:50:31
Versammlungsleiter: Du schlägst also vor, wir machen den 24er zuerst.
2012-01-22 12:50:38
Claudia: Wir sollten das einfach abstimmen.
2012-01-22 12:50:44
Stefan: Meinungsbild, wollen wir zuerst den 12 monatigen Antrag machen? Wer wäre dafür? Gegenstimmen?
2012-01-22 12:51:14
Claudia: Du hättest auch einfach ... ist egal.
2012-01-22 12:51:19
Wahlleiter: Es waren mehr Dagegenstimmen.
2012-01-22 12:51:37
Rufe: Wieviele?
2012-01-22 12:51:40
Wahlleiter: Meinungsbilder werden nicht ausgezählt.
2012-01-22 12:51:46
Versammlungsleiter: Dann bitte den Text nochmal auf den Beamer vom 24er. Wir stimmen darüber ab, über [verliest Nr. 7 ... spätestens 24 Monaten neu gewählt werden ...] Wer wäre dafür?
2012-01-22 12:52:28
Wahlleiter: 7 dafür, 8 dagegen, keine Enthaltungen.
2012-01-22 12:52:49
Versammlungsleiter: 7/8/0 damit ist festzustellen, dass wir keine 2/3 Mehrheit haben.
2012-01-22 12:53:02
Versammlungsleiter: Dann stimmen wir jetzt über den 12 Monate Antrag ab [verliest]
2012-01-22 12:53:17
Wahlleiter: 5 dafür, 9 dagegen, 2 Enthaltungen
2012-01-22 12:53:54
Versammlungsleiter: Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt - d.h. es bleibt alles wie bisher.
2012-01-22 12:54:02
Versammlungsleiter: Willst du auf dem Tisch tanzen?
2012-01-22 12:54:13
Martin: Hätte man da die Frage so stellen können, dass es da schon durch war?
2012-01-22 12:54:43
Coco: Nein, der ???
2012-01-22 12:54:55
Versammlungsleiter: Antrag Nr. 10 "Satzung Sonderparteitag" [verliest ... zu wichtigen Entscheidungen können Sonderparteitag mit Frist von 2 Wochen einberufen werden ...]
2012-01-22 12:55:16
Versammlungsleiter: Irgendwelche Wortmeldungen? Offensichtlich keine. Dann stimmen wir darüber ab. Wer ist für diesen Antrag?
2012-01-22 12:55:49
Wahlleiter: Alle: 16.
2012-01-22 12:56:12
Versammlungsleiter: Damit ist dieser Antrag einstimmig angenommen.
2012-01-22 12:56:19
Versammlungsleiter: Antrag Nr. 11 von Merten, der noch nicht anwesend ist. "Zusätzlicher Posten Pressesprecher", [verliest ... mind. 4: Vorsitzende, Stellv. Vor., Schatzmeister, Pressesprecher]
2012-01-22 12:57:20
Claudia: Ich sehe mehrere Punkte: Wenn wir einen Pressesprecher extra wählen, haben wir das gleiche Problem wie beim Schatzmeister, haben wir, falls er zurücktritt, haben wir einen handlungsunfähigen Vorstand. ??? Dann lieber einen Beisitzer, der vom Vorstand selbst zum Pressesprecher bestimmt wird. ???? Mit diesem Antrag kann aber die Basis den Pressesprecher selber bestimmen. ????
2012-01-22 12:58:41
Oliver: Ich sehe schon in der Begründung ein Problem, dass Informationen nur jemandem frühzeitig zur Verfügung stehen, wenn er im Vorstand ist. ??? Im Augenblick bin ich Pressesprecher und wurde auf einem Stammtisch gewählt. Also das ganze durch die Basis zu bestimmen, ist gegeben. ??? Aber in Summe kann ich dem Antrag deswegen auch nicht zustimmen.
2012-01-22 12:59:41
Jens: Ich bin auch voll für Mikrokernel. ??? Der Vorstand sollte der Kern zu sein, der notwendig ist, den Verband arbeitsfähig zu halten. ???? Das könnte aber genausogut auch andere Sachen und Funktionen betreffen.
2012-01-22 13:00:14
Dennis: Zu der Sache mit dem Pressesprecher: Wir sind das ja auf NDS-Ebene etwas gewohnt mit dem Pressesprecher, weil seinerzeit der Pressesprecher auch das explizite Votum haben wollte und das Vertrauen der Versammlung. Ein Pressesprecher braucht aber vor allem auch das Vertrauen des Vorstands und muss deshalb auch von diesem im Zweifelsfall gewechselt werden könnte. ??? Deswegen würde ich diesen Antrag sehr kritisch betrachten.
2012-01-22 13:01:16
Jens: Ich kann mich dem wirklich nur anschließen. Es ist auch möglich, dass der Vorstand mit Votum des Stammtisches damit beauftragt.
2012-01-22 13:01:31
Martin: Die Beisitzer sind ja Teil des Vorstands. Es ist natürlich auch möglich, einen Beisitzer als Pressesprecher zu benutzen. ??? Weil einer der implizit notwendigen Vorstandsmitglieder nicht mehr da ist...
2012-01-22 13:02:14
Jens-Wolfhard: Der nächste, der dagegen redet, wird von mir beworfen.
2012-01-22 13:02:28
Oliver: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung, formelle Gegenrede durch Martin.
2012-01-22 13:02:51
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
2012-01-22 13:03:15
Versammlungsleiter: Damit stimmen wir jetzt sofort ab. wer ist für den Antrag Nummer 11?
2012-01-22 13:03:28
Wahlleiter: 1 dafür, 13 dagegen, 2 Enthaltungen
2012-01-22 13:03:48
Versammlungsleiter: Damit ist der Antrag abgelehnt. Wir könnten mit dem nächsten weitermachen.
2012-01-22 13:03:58
Rufe: Currywurst.
2012-01-22 13:04:25
Versammlungsleiter: Dann Antrag Nr. 12 von Martin. [verliest ... Streichung des Satzung es gibt jedoch keine stellvertretenden Kassenprüfer ...]
Versammlungsleiter: Martin, willst du etwas dazu sagen? 2012-01-22 13:04:47
Martin: Wir hatten einen Kassenprüferausfall.
2012-01-22 13:05:18
Claudia: Verpflichtet uns dass dann dazu, stellvertretende Kassenprüfer zu wählen?
2012-01-22 13:05:29
Jens: Was ist wenn alle stellvertretenden auch ausfallen. Dann lieber ein Verfahren machen, wie man bei einem Ausfall vorgeht. ???
2012-01-22 13:06:06
Martin: Das Verfahren im LV ist genau Stellvertreter zu wählen, damit man dann noch Leute da hat. Uns bot sich in unserem konkreten Fall nur die Möglichkeit des Landesverbands heranzuziehen, ansonsten wäre der nicht von einer Mitgliederversammlung nicht legitimiert gewesen und es hätten Datenschutzrechtliche Probleme gegeben.
2012-01-22 13:06:55
Jens: Wir könnten reinschreiben, dass genau das passieren soll. Das sind bessere Lösungen, denn nach wie vor heilt dieses Verfahren das Problem des vollständigen Ausfalles auch nicht.
2012-01-22 13:07:17
Martin: Wenn wir das erst das nächste Mal eintragen, haben wir dann nicht die Möglichkeit, Stellvertreter zu wählen.
2012-01-22 13:07:30
Claudia: Vor diesem Hintergrund würde ich auch dem jetzt zustimmen, wobei meine Frage noch nicht beantwortet ist. Zwingt es uns dazu oder ist es optional.
2012-01-22 13:07:50
Jens: Außerdem steht noch die Frage im Raum, ob für diese Periode das überhaupt heilen würde. ???
2012-01-22 13:08:08
Björn: Der Satz vor dem der gestrichen werden soll lautet: Die Finanzordnung des LV gilt entsprechend auch auf Stadtebene, dort steht drin, dass es Stellvertreter gibt. Im Land werden Stellvertreter gewählt, da das hier dann auch gelten würde, würden die hier auch gewählt. ??? Nach der Änderung gilt halt dort die Landessatzung.
2012-01-22 13:09:01
Dennis: Ich kann mich Björns Ausführungen nicht anschließen, grundsätzlich ist es so, dass ein Geschäftsführender Vorstand vorhanden sein muss, und dass die Landessatzung hier durchbricht, kann ich auch nicht erkennen.
2012-01-22 13:09:46
Jan: Ein Hinweis auf die weitere Vorgehensweise. Martin hat noch 3 weitere Anträge zur Satzungsänderung gestellt, und einen Antrag gestellt, der alle anderen zusammenfasst. Ich schlage also vor, dass wir zuerst alle durchgehen und dann den hinterher den zusammengefassten zuerst abstimmen.
2012-01-22 13:10:30
Versammlungsleiter: Ist offenbar niemand dagegen. Dann Antrag Nr. 13, "zeichnungsberechtigte Vorsitzende" [verliest ... darüber hinaus sind 1. und 2. Vorsitzender zusammen zeichnungsberechtigt]
2012-01-22 13:11:04
Versammlungsleiter: Ich würde vorschlagen, dass wir die anderen Anträge jetzt auch erstmal vorstellen und dann diskutieren.
2012-01-22 13:11:28
Jan: Das wird unübersichtlich. Wenn wir dann über alle gleichzeitig diskutieren.
2012-01-22 13:11:44
Dennis: Ich hätte eine Anmerkung: Ich würde gerne Fragen: Zusammen, dass bedeutet dass der 1. und 2. Vorsitzende immer zusammen irgendwelche Vorgänge abzeichnen müssten?
2012-01-22 13:12:19
Julia: Ich bin der Meinung, wenn der Schatzmeister ausfallen sollte, dass sowieso Neuwahlen angesetzt werden müssen. Denn die Tatsache, dass der Vorstand aus 1., 2. und Schatzmeister besteht, steht im PartG, oder BGB, das ist grundsätzlich immer der Fall. Wenn einer ausfällt, muss ein neuer Vorstand gewählt werden.
2012-01-22 13:13:02
Martin: Ich durfte mich mit der Zeichnungsberechtigung befassen, weil es in der Landesfassung steht, die wir inkludieren. Das bezieht sich ausschließlich auf Bankgeschäfte. Es gibt Vollmacht, Zeichnungsberechtigung und eine Vertretung. Juristisch sind das wohl unterschiedliche Dinger. Zeichnungsberechtigt ist immer irgendwas mit einer Bank. In diesem Fall hieße es, 1.+2. Vorsitzender dürften bei der Bank eine Überweisung in Auftrag geben oder ähnliches.
2012-01-22 13:14:02
Dennis: Zur Frage mit dem Schatzmeister, ich glaube die Bundessatzung ist dort angepasst worden, dass wenn einzelne Vorstandsmitglieder ausfallen, dass nicht sofort eine Handlungsunfähigkeit eintritt. Ich finde es nur unpraktisch, dass wenn jemand etwas zeichnet, dass nicht auf einer Beschlusslage des Vorstands beruht, dass man jetzt unbedingt zusammen jedes Geschäft zeichnen muss, führt doch nur dazu, dass der Handlungsrahmen des Vorstandes ziemlich erschwert wird. ??? Man kann natürlich ein vier-Augen-Prinzip als wünschenswert sehen, aber das hier erschwert die Vorstandsgeschäfte sehr.
2012-01-22 13:15:27
Jan: Es ist richtig, wir haben in der Satzung schon drinstehen, dass der Schatzmeister dem Vorstand angehören. ????
2012-01-22 13:15:49
Claudia: Darauf wollte ich auch hinaus. Wir haben in unserer Satzung drinstehen, dass der Vorstand aus [usw...] Selbst wenn wir das jetzt ändern, gehe ich davon aus, dass die beiden dann zeichnen dürften, aber höchstens bis zur Mitgliederversammlung, die sofort ???? aber ich sehe das sehr kritisch, weil wir nicht ohne Grund einen Schatzmeister wählen für die Geldgeschäfte. Dieser Aufgabenbereich sollte nicht verwischt werden.
2012-01-22 13:16:55
Martin: Wir haben momentan vorgeschrieben, dass nur 2 Leute im Stadtverband zeichnungsberechtigt sind, d.h. dass was Dennis gerade beschrieben hat als Erschwerniss ist der Mittelweg zwischen immer nur 2 Personen und alleine Zeichnungsberechtigt. Ich habe 2 Anträge eingebracht, die den SV in eine Situation führen würden, wo nicht mehr die doppelte Zeichnungsberechtigung verpflichtet ist. ???? Wenn ich z.B. im Krankenhaus wäre, aber nicht zurücktrete, auch dann wird der Vorstand handlungsunfähig, weil er nicht zeichnen darf, wenn vorgeschrieben ist, dass nur der Schatzmeister zeichnen darf. ??? Die Bundessatzung schreibt vor, dass der Schatzmeister zuständig ist, wir hätten hier die Option, aber zuständig ist der Schatzmeister, der dann auch alleine zeichnungsberechtigt sein sollte, was er momentan nicht ist.
2012-01-22 13:18:45
Anmerkung: Das ist eine Vertreteregelung, die schon festgeshrieben ist. Wenn der Schatzmeister z.B. abwesend ist, ist der SV weiterhin handlungsfähig.
2012-01-22 13:19:10
Dennis: Auch eine Untergliederung der Piratenpartei hat erstmal Satzungsautonomie. Dass die Landessatzung dem grundsätzlich entgegensteht, sehe ich so nicht. Grundsätzlich können wir von der Landessatzung abweichen, ich haltet das alleine aus dem Grund, dass da "zusammen" drinsteht, ???? wenn Dinge ohne Beschlusslage stattfinden, ist das ohnehin nicht gültig.
2012-01-22 13:20:17
Jens: Es ist da eine absolute Klausel drin, die sagt, die beiden sind auch zeichnungsberechtigt. ??? D.h. wir müssen uns nur darüber im klaren sein, dass wir ???? die dazu, auch absolut, obwohl der Schatzmeister kann, oder nicht. Das muss halt klar sein.
2012-01-22 13:21:04
Jan: Ich möchte kurz klarstellen: Wir sind an die Landesfinanzordnung gebunden, weil bei uns in der Satzung drin steht, dass die Finanzordnung des Landes gilt. Wir können natürlich abweichende Regelungen treffen.
2012-01-22 13:21:41
Versammlungsleiter: Dann der nächste Antrag.
2012-01-22 13:22:33
Martin: Das ist wichtig für mich: Momentan ist es so, dass nur zwei Leute zusammen nämlich der Schatzmeister plus ein anderes Vorstandsmitglied zusammen zeichnungsberechtigt sind. Diese Variante hier wäre dass der Schatzmeister alleine zeichnungsberechtigt wäre, oder zwei andere zusammen.
2012-01-22 13:22:28
Jens: Ich habe gerade festgestellt, dass in der GO des SV tatsächlich steht: Der Schatzmeister ist verantwortlich für die finanziellen Mittel des SVs. Also ist das ... ja. Müsste man nochmal alles klar stellen. Scheint mir ein ganz schönes durcheinander zu sein. ???
2012-01-22 13:23:11
Martin: Das ist meines erachtens immens wichtig, wegen dieses Satzes. ??? Weil dieser Satz, so wie wir ihn, parallel dazu noch in unsere GO geschrieben haben, ist das für mich die Berehctigung, warum wir hier auf SV-Ebene davon abweichen, ???? Denn die Bundessatzung sagt ganz klar: Der Schatzmeister ist verantwortlich. Die Landessatzung sagt: Es werden zwei gebraucht, und das bindet uns momentan die Hände. Ich möchte dahin kommen, dass der Schatzmeister alleine zeichnungsberechtigt ist, aber eine andere Option existiert. ???
2012-01-22 13:24:18
Jens: GO-Antrag auf Ende der Rednerliste.
2012-01-22 13:24:35
Keine Gegenrede.
2012-01-22 13:24:44
Versammlungsleiter: Dann stellen wir erstmal den nächsten Antrag vor.
2012-01-22 13:24:56
Versammlungsleiter: Antrag Nr. 15, [verliest ... sofern Einzelheiten nicht anders geregelt sind ...]
2012-01-22 13:25:16
Jens: Dieser SÄA ist überflüssig. Dass wir die drüberliegende Landessatzung erst reinziehen, damit haben wir automatisch die Berechtigung einzelne Punkte zu ändern.
2012-01-22 13:25:55
Martin: Die Art und Weise wie der Antrag gestellt ist, bedeutet, dass dieser Satz vor dem Satz mit der Landessatzung in unserer Satzung erscheint. ???? Ausnahmen sind also explizit erlaubt.
2012-01-22 13:26:25
Jens: So eine Prioritätenregelung gibt es in solchen Regelwerken nicht. ??? Nach wie vor halte ich das für überflüssig, weil wir auch alle Regelungen zum Reinzug streichen könnten.
2012-01-22 13:26:51
Jens: Wer anderer Rechtsauffassung ist, außer vielleicht Martin.
2012-01-22 13:27:04
Jens-Wolfhard: Der Antrag würde also genau das regeln, was offiziell gilt, es stellt das also nur klar.
2012-01-22 13:27:52
Jan: Im wesentlichen wollte ich das auch sagen.
2012-01-22 13:27:58
Versammlungsleiter: Dann sollte jetzt einer kommen, der die Anträge zusammenfasst.
2012-01-22 13:28:13
Versammlungsleiter: Antrag Nr. 16, [verliest ... Schatzi einzeln zeichnungsberechtigt, 1.+2. zusammen, Ausnahmen ggü Landesfinanzordnung zulassen]

2012-01-22 13:28:59
Jens: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung, formelle Gegenrede.
2012-01-22 13:29:12
Wahlleiter: 12 sind dafür.
2012-01-22 13:29:28
Versammlungsleiter: Machen wir. Bleibt die Frage der Reihenfolge. Wir fangen mit dem hier an, wenn er nicht durchkommt, machen wir weiter in der Reihenfolge wie sie eingegangen sind.
2012-01-22 13:29:49
Jens: GO-Antrag auf 10 Minuten Pause.
2012-01-22 13:29:58
Claudia: Hatten wir nicht einen Antrag auf sofortige Abstimmung?
2012-01-22 13:30:10
Versammlungsleiter: Dann stimmen wir jetzt über diesen Antrag Nr. 16 ab. Wer ist für diesen Antrag.
2012-01-22 13:30:36
Wahlleiter: 12 dafür, 1 dagegen, 3 enthaltungen.
2012-01-22 13:30:48
Versammlungsleiter: 12/1/3 ist die 2/3 Mehrheit, damit ist der Antrag angenommen und die anderen erübrigen sich.
2012-01-22 13:31:02
Versammlungsleiter: 10 Minuten Pause, Gegenrede? Keine. Wir sehen uns wieder um 13:45.
2012-01-22 13:31:16
Versammlungsleiter: Gut. Wir machen weiter.
2012-01-22 13:45:07
Versammlungsleiter: Wir haben auch nur noch einen SÄA, und zwar Nr. 17 von Stephan Voss.
2012-01-22 13:45:17
Versammlungsleiter: [verliest ... Über einen Antrag auf SÄA kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens 3 Wochen vor Beginn schriftlich beim Vorstand eingegangen ist.]
2012-01-22 13:45:57
Versammlungsleiter: Ich sehe es auch gerade, deswegen bin ich etwas erschrocken.
2012-01-22 13:46:17
Versammlungsleiter: [verliest Begründung]
2012-01-22 13:46:24
Dennis: Ich würde gerne die Anregung für ein Mitglied des Standverbands geben auf einen Änderungsantrag, das Wort "schriftlich" stört mich da ein wenig.
2012-01-22 13:47:16
Versammlungsleiter: Da haben wir aber das Problem, dass wir das heute nicht mehr machen können...
2012-01-22 13:47:26
Claudia: Das ist der letzte Antrag? Es gibt keinen mit einer sinnvolleren Regelung?
2012-01-22 13:47:38
Claudia: Dann werde ich diesem zustimmen, denn er gibt mir zumindest 1 Woche mehr Zeit. Und ich schlage vor, dass irgendjemand einen sinnvollen Antrag zum nächsten SPT stellt.
2012-01-22 13:48:04
Jens: Dieser Antrag heilt das Problem mit der Schriftform nicht, wie ist denn das mit der Einladungsfrist, ??? ich würde den hier ablehnen und beim nächsten Mal einen sinnvollen Vorschlag machen.
2012-01-22 13:48:45
Dennis: Wir hatten ja bei der letzten Versammlung schon einen Antrag auf Änderung mit der Schriftform. ??? Können wir den hier nicht übernehmen und aus dem Protokoll von damals holen?
2012-01-22 13:49:23
Martin: Miles hatte damals angeregt, die Anträge zu übernehmen und gesagt "wir reichen die dann nochmal richtig ein". Der Punkt mit den 3 Wochen ist auch folgender, man hat als Vorstand immer noch die Möglichkeit Anträge in letzter Minute zu übernehmen, ??? aber das ist so ein bisschen Freiraum, den man noch kriegt.
2012-01-22 13:50:07
Dennis: Ich stelle den Antrag, das für den nächsten Satzungsänderungsantrag sofort zu stellen. ???
2012-01-22 13:50:42
Björn: Ich schreibe gerade was.
2012-01-22 13:50:46
Claudia: Ich übernehme das gerne, den einzureichen.
2012-01-22 13:51:13
Björn: Ich schreibe gerade schon.
2012-01-22 13:51:17
Versammlungsleiter: Nichtsdestotrotz müssen wir jetzt über den hier abstimmen. Wer ist dafür?
2012-01-22 13:51:37
Wahlleiter: 14 dafür, 1 dagegen,...
2012-01-22 13:51:49
Björn: Ist eine passive Enthaltung.
2012-01-22 13:51:55
Versammlungsleiter: 14/1/0, damit ist er angenommen. Wir sind mit den Satzungsänderungen so weit durch.
2012-01-22 13:52:15
Jan: Ich beantrage Änderung der TO, und Aufnahme des Punktes "Bericht des Vorstandes"
2012-01-22 13:52:37
Versammlungsleiter: Das hatten wir schon abgestimmt.
2012-01-22 13:52:52
Jan: Dann füge ich das jetzt mal ein.
2012-01-22 13:52:56
Jens: Ich fange mal an mit der Kassenprüfung. Wir waren hier im Dialog, haben die Kassenprüfung durchgeführt, ich möchte voranstellen, dass wir keine Anzeichen für Vorsatz oder so gefunden haben, das steht zwar nicht im Bericht, aber ist Fakt. ???? Aber auch Unklarheiten über die korrekte Art und Weise der Buchführung. Wir hatten zu dem Termin die Handreichung der PP für die Kassenprüfung da, z.B. fordert die ein Inventar. ???? Möglicherweise ist es auch nicht vorgeschrieben. Da habe ich mich als Kassenprüfer auch nicht richtig informiert gefühlt. Sebastian und ich haben das mehr oder weniger unabhängig gemacht, insofern, als das wir unterschiedliche Systematiken hatten.
2012-01-22 13:54:54
Jens: bin ich hingegangen und habe gesagt, erklär erstmal, wie ist die Systematik der Buchführung, wie ist das stimmig usw. da blieben leider viele Fragen offen. Ich kann das abkürzen: Der Bericht liegt vor. Hier mal die Zusammenfassung, normalerweise dokumentiert man ja, was vorlag. Wir haben vermerkt, die Belege für das Konto, die Barkasse, verschiedene Kontenbücher, und auch einen Kontenrahmen. ??? Wir haben dann wie schon beschrieben, ich lese einfach mal vor. [verliest, s.u.] Jens: Der eine Punkt ist wohl eher formeller Natur, aber trifft zu: Da die Stadtsatzung auf die Landessatzung verweist, die auf die Bundessatzung verweist, wäre ein Haushaltsplan vorgeschrieben. Der lag nicht vor. Dann ist es ja so, dass die Ausgaben durch Vorstandsbecshlüsse gedeckt sein sollen, acuh das wäre eni diskussionswürdiger Punkt, in welhcem Rahmen die nicht gedeckt werden müssten. ??? Daher haben wir vermerken müssen, eine Liste der Beschlüsse lag nicht vor. ???? Man muss dazu auch sagen, dass für die Kassenprüfung wir die Aufzeichnung im Wiki nicht für relevant erachtet haben, da die nur informeller Natur ist. ??? Es müssen auch Dokumente bei der Kassenprüfung vorliegen. ??? Dann haben wir Quittungen für die Barkasse vermisst, das haben wohl alle mitbekommen, da ist ein Quittungsblock verloren gegangen.
[Martin später zu Protokoll: Kurz vor 2012-01-22 13:58:57 gab es einen Kommentar meinerseits, der nicht mitprotokolloert wurde: Ich wendete ein, daß es sich bei den verlorengegangenen Belegen nicht um Quittungen, sondern um einige Kopien von Quittungen für bar eingegangene Beträge handelt.]
[Der Protokollant kann diese Äußerung aus der Erinnerung bestätigen.]
2012-01-22 13:58:57
Jens: Es steht hier mit "die Quittungen", kann man nochmal korrigieren, aber im Prinzip ist das klar. ??? Dann haben wir da wir eine doppelte Buchführung annehmen mussten, keine entsprechende Bilanz vorgefunden, und die lag nicht vor. Für 2010, warum ist das nun für 2011 relevant, wir konnten dadurch die Anfangsbestände nicht prüfen. Soweit verständlich? Rückfragen? Weil es nicht vorlag, es war beim Prüfungstermin nicht da.
2012-01-22 14:00:16
Dennis: Verständnisfrage: Betrifft die Prüfung den aktuellen oder den vorherigen Vorstand?
2012-01-22 14:00:38
Jens: Das Geschäftsjahr. Und da mussten wir halt die Anfangszahlen - das ist jetzt keine Prüfung der Bilanz des Vorjahres oder der Geschäftsführung aus 2010, da aber am Anfang die Beträge übernommen werden ... ???? bzw. wenn es eine Neugründung gewesen wäre, eine Eröffnungsbilanz.
2012-01-22 14:01:23
Dennis: Ich wÜrde es gerne wissen wollen, auf welchen Vorstand abgezielt wird. Also, ob der aktuelle Vorstand korrekt gehandelt hat. Wer also solche "Probleme" verursacht hat.
2012-01-22 14:01:50
Oliver: Da es um das Geschäftsjahr 2011 geht, sind beide Vorstände betroffen, wobei der alte Vorstand bereits entlastet ist.
2012-01-22 14:02:09
Dennis: Ich möchte nur wissen, welche Probleme welchem Vorstand anzurechnen sind.
2012-01-22 14:02:26
Jens: Das ist nicht ganz klar ersichtlich, weil immernoch die Aufklärung darüber, was denn nun vorliegen müsste fehlt. Es gibt aber ein paar inhaltliche Fehler, das kann ich mal versuchen auseinanderzudüddeln. ????
2012-01-22 14:02:54
Miles: Zum Punkt, dass der alte Vorstand schon entlastet ist, wir hatten das schon auf der ML. Aus rechtlichen Gründen muss die Entlastung des Vorstands in der Einladung angekündigt werden, ich empfehle also, dass die Entlastung nachgeholt wird.
2012-01-22 14:03:31
Dennis: Der Vollständigkeithalber muss ich anfügen, dass eine Entlastung nur über bekannte Tatsachen erfolgt.
2012-01-22 14:03:46
Jens: Das Thema Inventarliste habe ich gerade erörtert, ???? insofern die Aussage kommt, dass doppelte Buchführung vorliegt, müssten ja auch die Gegenkonten ???? so dass man eine Gesamtsumme aus allen Konten bilden kann. ??? Der Kontenrahmen gibt das vor, ob das Schuldenkonten oder Guthabenkonten sind, und wenn das nicht klar ist, kann man auch nicht prüfen, ob die Buchhaltung stimmt. Das betraf nur die Mitgliedsbeiträge.
2012-01-22 14:04:50
Julia: Du meinst immer doppelte Buchführung usw., aber das passiert momentan im Landesverband.
2012-01-22 14:05:03
Jens: Was ich gemacht habe ist was ich kenne als Buchprüfung. ???? Und das Problem war, dass Martin mir keine Aussage darüber geben konnte, und alle Sachen, die vorlagen auf eine doppelte Buchführung hindeuteten, und wir deshalb davon ausgehen mussten. Wenn ich hingehe zum Buchhalter und er kann mir nicht sagen, wie er seine Buchführung macht, dann kann ich nicht von ordentlicher Buchführung sprechen. ????
2012-01-22 14:06:06
Martin: Auf den Seiten wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister ist das, was allgemein kommuniziert wird, und dort ist auch das Formular, wie es bis dato verwendet wird, vorgeschrieben seitens der Partei, ???? da stinkt der Fisch eher vom Kopfe her, wir sind da evtl. eher etwas gutgläubig drangegangen.  ????
2012-01-22 14:06:53
Jens: Ordnungsgemäße Buchführung bedeutet nicht, dass man eine doppelte Buchführung machen muss. Man kann dieses System einsetzen, aber man kann auch etwas einfacheres machen. ????
2012-01-22 14:07:26
Dennis: Kann ich dich dahingehend verstehen, dass ihr a) keine ordnungsgemäße Buchführung vorfinden konntet, aber dass das b) nicht auf bösen Absichten beruht.
2012-01-22 14:07:47
Jens: Genau so ist das zu verstehen.
2012-01-22 14:07:51
Mario: Meineswissens nach braucht man doppelte Buchführung nur bei zu versteuerndem Gewinn, reicht nicht einfach das Kassenbuch aus?
2012-01-22 14:08:11
Jens: Ich würde gerne die Diskussion fortführen, mich aber auf den Prüfungsbericht konzentrieren. ???? Was haben wir dann noch: Es wurden keine Belegnummern verwendet und die Bewegungen den Buchungen zuordnen zu können. ????? Deshalb empfehlen die Kassenprüfer die Verwendung von Belegnummern. Man kann immerhin sehen, ok, da wurde vielleicht etwas entfernt. ????? Dann der Eingang zweckgebundener Spenden [verliest], da fehlte bei der Stichprobenkontrolle der Beleg. ??? Es lagen keine Empfangsquittungen fÜr Warenlieferungen vor. ??? Wegen der Überprüfbarkeit wäre es möglicherweise angemessen, dass wenn die Waren ankommen, dass man Vorkehrungen trifft, dass nicht Belege ohne Gegenleistung an andere verschickt wurden. ??? Wir haben die Ware auch bekommen und nicht einfach Geld verschickt. ??? Es wurde kein Anlagevermögen gefÜhrt. Ich denke mal, das ist ein diskussionswürdiger Punkt, da fehlen einfach die Daten. ???? Üblicherweise wären Anlagevermögen Dinge, die längere Zeit im Verband verbleiben. ???? Was für eine Firma kein Anlagevermögen ist,???? es wurde aber garnicht geführt, dass auch das Sachvermögen nicht verzeichnet war. Dann haben wir noch festgestellt, dass bei Buchungssätzen garkeine Gegenkonten vorhanden waren, wenn man doppelte Buchführung macht, ist das natürlich ein Faux-Pas. ???? Die Beträge müssen ja irgendwie verschoben werden ???? Dann haben wir in den Buchungsübersichten, genannte Teiljournale, die Listen von Konten, wo Buchungen ???? der OP-Text taucht in den Vorlagen nicht auf, und wir können bei der Prüfung nicht prüfen.
2012-01-22 14:12:48
Martin: Wurde beim Ausdruck abgeschnitten.
2012-01-22 14:12:52
Jens: Und dann gab es natürlich den Kontenrahmen. Und wir hatten nur Journale für Konto und Barkasse, es gab aber noch Kontenrahmen-Konten für anderes. ??? Und dafür lagen einfach keine Journale vor. ???? Deshalb empfehlen wir nicht die finanzielle Entlastung des Vorstands.
2012-01-22 14:14:03
Dennis: Frage: Du hast jetzt gesagt, wir haben keine ordnungsgemäße Buchführung. Sind dadurch dem Stadtverband Schäden entstanden oder ist abzusehen, weil ja die Kassenprüfung der Stadtverbände auf die Parteienfinanzierung durchschlagen kann, abzusehen, dass dort Probleme entstehen können?
2012-01-22 14:14:58
Jens: Grundlage jeder Buchführung sind Belege. Da fehlen ein paar, das kann man aber möglicherweise heilen.
2012-01-22 14:15:13
Dennis: Du kannst es aber nicht ausschließen?
2012-01-22 14:15:19
Jens: Nein. Sind die Belege nicht vollständig ist die Landesbuchführung nicht vollständig.
2012-01-22 14:15:36
Dennis: Hat sich der Landes- oder Bundesschatzmeister dazu erklärt?
2012-01-22 14:15:45
Jens: Nein.
2012-01-22 14:15:47
Julia: Die Buchführung wie sie bisher gelaufen ist, war ja schon beim externen Wirtschaftsprüfer und kam ohne Beanstandungen zurück.
2012-01-22 14:16:05
Miles: Rein theoretisch finanzieren wir uns zu 50% aus der Parteienfinanzierung, was Steuergelder sind. ???? Ganz wichtig bei uns, wir kriegen nur dann Parteienfinanzierung, wenn es zu einer Einnahme auch einen Beleg gibt. Deswegen müssen wir bei Spenden auch immer die Mitgliedsnummer usw. erfassen. Wenn Belege fehlen, gibt es dazu theoretisch auch keine Parteienfinanzierung. ???? Wie der Landesschatzmeister schon sagte, es gibt immer Prüfungen in den Stadtverbänden. ???? Das ist nichts, was die gesamte Parteienfinanzierung gefährdet, sondern ???
2012-01-22 14:17:20
Oliver: Aus Sicht des alten Vorstands. Derzeit ist die Situation so, dass es eine Vorgabe von Meinhard gibt, wie die Buchführung zu machen ist. Da hat der Stadtverband keine Möglichkeit sich zu überlegen, wie sie es machen. Was dort passiert, ist keine doppelte BuchfÜhrung, sondern ein erweitertes Kassenbuch mit einer Vorkontierung. Das erklärt auch, warum es zu bestimmten Konten keine Journale gibt. ???? Für andere Konten gibt es nichtmal eine Vorlage. Die eigentliche Verbuchung im Sinne der doppelten Buchführung passiert auf Landesebene und nur dort. ????? Aus dem nichtvorhandensein einer doppelten Buchführung abzuleiten, dass eine Entlastung des Vorstands nicht möglich ist, halte ich für grenzwertig. ???? Es gibt Situationen, wo verbuchungen erstmal in der Liste nicht eindeutig ist, weil Meinhart sagt: Das braucht kein Gegenkonto, denn das ordne ich dann zu, wenn ich es zusammen fasse. ??? Da interessiert mich: Wenn eine Vorgabe von oben kommt, kann dann noch der Schatzmeister unten dafür belangt werden?
2012-01-22 14:19:48
Jens-Wolfhard: Wie leitet ihr denn die notwendigkeit der Doppelten Buchführung her?
Jens: Wir haben das nicht abgeleitet. Wenn ich hinkomme und eine Prüfung mache, und frage: Wie machst du deine Buchführung, was für eine Buchhaltung machst du, muss ich schon davon ausgehen dass er das wissen kann. ???? Zu Oliver: Es gibt sogenannte aktiv- oder passivlegitimierung, wer von der PP kann verklagt werden: Entweder die gesamte Piratenpartei oder ein Landesverband. ???? Und daher macht das auch sehr viel Sinn mit einem Kassenbuch zu arbeiten, wo man nur eine Vorkontierung vornimmt, das macht Sinn, wiederum nur, wenn ich zum Termin komme, und der Buchhalter sagt mir, so und so wäre das, muss ich davon ausgehen, dass er weiß, was er tut.
2012-01-22 14:22:03
Dennis: Ich habe die Frage gestellt, ob dadurch Schäden entstanden sind. Man muss darauf hinweisen, dass der damalige Bundesschatzmeister immer darauf hingewiesen hat, dass hier seitens der Bundestagsverwaltung die selben Maßstäbe auch in den Untergliederungen gelten. Dass also die selben Ansprüche an Kassenmeister in den Kreis- und Stadtverbänden existieren, wie an den Bundesschatzmeister. ???? Auch im Zweifel durch das was in Stadtverbänden schief läuft, die gesamte Parteienfinanzierung für den Bund in Gefahr gerät. Das ist ein Schaden, der durch einzelne Unachtsamkeiten entsteht, der beträchtlich sein kann.
2012-01-22 14:23:27
Miles: Meine Aussage, dass es nicht die ganze Finanzierung schädigen kann, betrifft einzelne Belege. Wenn wir hier größere Scheiße bauen, dann schon. Aber hier fehlen nur einzelne Belege in nicht relevanter Höhe.
2012-01-22 14:23:57
Oliver: Mit der jetzigen Kenntnis, wie die Buchführung inhaltlich passieren soll, ???? zum einen muss ich sagen, es kann aus dem SV kein Schaden entstehen, denn er macht keine Buchführung sondern nur Vorkontierung, ???? was mich interessiert: Mit dem jetzigen Kenntnisstand wie es aussieht, von den fehlenden Quittungen abgesehen, was ist dann noch relevant?
2012-01-22 14:24:57
Jens: Bei einer Buchführung kann durch Falschkontierung nur sehr wenig Schaden entstehen. ???? Wenn jetzt bei der Kassenprüfung davon hätten ausgehen können, dass keine doppelte Buchführung vorliegt, und nur KontenbÜcher geführt werden müssten, bliebe noch: Der Haushaltsplan fehlt, die Vorstandsbeschlüsse für die Ausgaben liegen nicht vor, die Quittungen für die Barkasse liegen nicht vor, ggf. die Inventarliste, das steht zumindest in der Handreichung, dann fehlen Belegnummern und dann fehlt der Beleg für die Spende vom soundsovielten weiterhin. Ja, und dann kann man vielleicht noch die fehlenden OP-Texte anmerken. Dann blieben immernoch einige Punkte übrig, die das ganze immernoch an der Grenze lassen würden.
2012-01-22 14:26:38
Martin: Ich würde gerne ein paar Sätze vorlesen: "Für bei der KassenprÜfung fehlenden Belege, wurden bis auf 3 Fälle ersatzbelege von den Zahlern erstellt.] Es fehlen also noch 3, dann ist jeder Buchung ein Zettel zuzuordnen. Die bei der Kassenprüfung noch unbekannten Mitgliedsnummern ????? sind inzwischen bekannt und haben Gegenkonten. Papierschriftliche Unterlagen zu 2010 lagen mir bis Donnerstag, 19.12. nicht vor. Es wurden keinerlei Protokolle des alten Vorstands erhalten, die Wikiversionen enthalten kleinere Mängel, die durch nicht-zeitnahe Buchungen meines Amtsvorgängers erzeugt wurden. ?????? Ich glaube nicht, dass es auch nur ansatzweise zu dem Schaden kommt. Es wird eine Liste erstellt, wir haben diese Woche erstmalig vom Lagerwart eine Liste bekommen was dort liegt. Es ist ein Fehler nicht quittiert zu haben, was dort eingegangen ist. Wir haben im neuen Vorstand bisher 2 ausgehende Überweisungen getätigt.
2012-01-22 14:29:03
Jens: Wir können eine Kassenprüfung nur zu einem Stichtag durchführen. Wir können nicht mit hypothetischen Unterlagen arbeiten.
2012-01-22 14:29:35
Jens: Zu den anderen Themen, es sieht ja danach aus, als wäre keine doppelte Buchführung vonnöten. ???? Dann stellt sich das nicht mehr so. Das einzige was dann noch übrig bleibt ist, dass es zu unübersichtlich ist. ????? Dann könnten wir auch nochmal unter den neuen Voraussetzungen nachprüfen. ???? Welche Arbeit ist ausgelagert. Und dann ja... wie gesagt, das ist dann mein Vorschlag.
2012-01-22 14:30:52
Dennis: Natürlich hat der Stadtverband auch eine gewisse Finanzautonomie, das alles auf den LV abzuwälzen ???? nur leider ist es nicht so, dass der SV da komplett raus ist. Was hier geäußert wurde, bzgl. der Parteienfinanzierung sind alles Annahmen. Es kann auch anders laufen, das ist vielleicht nicht wahrscheinlich, aber nicht unmöglich. ???? Daher mache ich den Vorschlag, wenn klar ist, dass keine Schäden für den SV entstanden sind.
2012-01-22 14:32:04
Miles: Wir können heute aus formalen Gründen sowieso nicht entlasten. Alles was ich bisher an Fehlern gehört habe, ist behebbar. Ich schlage vor, dass wir das hier abbrechen. ????? Und dann können wir das alles nochmal machen, entscheiden über Entlastung und Thema ist vom Tisch.
2012-01-22 14:32:52
Jens: Auch bei mir gab es das Informationsdefizit.
2012-01-22 14:33:16
Versammlungsleiter: Was sagt ihr zu dem Thema?
2012-01-22 14:33:20
Versammlungsleiter: Also, wir hatten sowieso nicht vor, eine Entlastung zu machen.
2012-01-22 14:33:30
GO-Antrag auf Pause.
2012-01-22 14:33:39
Versammlungsleiter: 14:45 geht's weiter.
2012-01-22 14:33:44

2012-01-22 14:48:11
Versammlungsleiter: Eigentlich ist die Pause schon länger zu Ende, wir sind aber hier etwas gelichtet.
2012-01-22 14:48:22
Versammlungsleiter: Ich habe vernommen, dass es hier Tendenzen gibt, dass wir Punkt Berichte des Vorstands entfallen lassen, weil wir eh nicht entlasten.
2012-01-22 14:48:58
GO-Antrag auf Streichung des Punktes "Bericht des Vorstands"
2012-01-22 14:49:05
Gegenrede: Ich fände es gut, wenn es einen kurzen Bericht bekämen.
2012-01-22 14:49:15
Versammlungsleiter: Dann stimmen wir jetzt ab über Ollis Antrag.
2012-01-22 14:49:28
Versammlungsleiter: 6 dafür, 4 dagegen, damit stelle ich fest, dass wir den Bericht des Vorstands entfallen lassen.
2012-01-22 14:49:51
Versammlungsleiter: Dann machen wir den nächsten Punkt, der "Diskussion" ist.
2012-01-22 14:50:01
Miles: Der eine Punkt, das hatte ich ja vorhin schon gesagt, dass wir den letzten Vorstand auch noch entlasten müssten. Als unser zweiter Kassenprüfer zurückgetreten ist, habe ich das geklärt, da wurde klar gesagt, dass wir einen Kassenprüfer nachwählen müssen. Daher bitte ich den Vorstand für den nächsten Parteitag "Nachwahl eines Kassenprüfers" und "Entlastung des letzten Vorstands" auf die Einladung zu setzen.
2012-01-22 14:51:47
Versammlungsleiter: Das werden wir dann tun, denke ich mal.
2012-01-22 14:52:02
Versammlungsleiter: "Brainstorming und Diskussion" - gibt es noch Punkte?
2012-01-22 14:52:13
Martin: Ich lade alle nochmal ein, sich die Wikiseiten mit den Kassendaten anzusehen, die sind jetzt aktualisiert auch mit den Zahlen aus 2010 ... fürs Protokoll noch die Zahlen Konto + Kasse Anfang 2011 und 2012: 1.1.2011, Barkasse 256,34 EUR, Bank: 323,28 EUR, am 31.12.2011 Barkasse 200,88 EUR, Konto 1983,48 EUR. Und telefonischer Auskunft vom 20., also vorgestern, ist er noch immer beim selben Wert gewesen am 20.
2012-01-22 14:53:30
Versammlungsleiter: Noch irgendwelche ... Claudia, wolltest du was sagen?
2012-01-22 14:53:48
Claudia: Nein.
2012-01-22 14:53:51
Jan: Der Punkt nennt sich ja "Brainstorming und Diskussion" Ich frage mich gerade, wie es kommt, dass der Stadtverband in letzter Zeit weniger aktiv ist in letzter Zeit. Wir haben heute auch nur 16 aktive Piraten hier. Was könnten wir machen, damit wir mehr Bewegung hier reinbekommen.
2012-01-22 14:54:27
Claudia: Einmal, es hat sich gezeigt, im Winter sind weniger Leute hier. Das war ganz krass im Winter 09/10, da waren wir teilweise nur 3. Wenn es draußen kalt und nass und eklig ist, wollen die Leute nichts machen. Heute sind wir ja schon 18, also einige, wir hatten schon Versammlungen, bei denen weniger waren. ??? Man merkt aber schon, dass die Aktivität nachgelassen hat, das kann auch daran liegen, dass sich alle vor der Kommunalwahl verausgabt haben und jetzt erstmal eine Erholung brauchen.
2012-01-22 14:55:34
Miles: ... und zu heute darf man nicht vergessen, dass es ein reiner Satzungsparteitag ist, und da ist immer weniger los, vor allem wenn es vorher schon nervige Diskussionen gibt.
2012-01-22 14:55:58
Merten: Hallo. Es könnte auch daran liegen, dass wir unsee Kräfte etwas aufteilen. Einerseits Fraktion, andererseits Stadtverband. ????
2012-01-22 14:56:21
Dennis: Es mag auch daran liegen, dass inerhalb des Stadtverbandsvorstands viele interne Diskussionen geführt werden, die von einem Teil des SVs vielleicht nicht geführt werden möchten?
2012-01-22 14:57:01
Versammlungsleiter: Worauf beziehst du dich konkret?
2012-01-22 14:57:06
Dennis: Man kriegt ja einige Uneinigkeit im Vorstand mit ???? einige sehr detaillierte Dinge möchte ich das mal bezeichnen.
2012-01-22 14:57:29
Versammlungsleiter: ??? sehe ich nicht so, aber wir sollten auch nicht über abwesende Leute reden. Jedenfalls würde ich das nicht als Grund für die Inaktivität sehen...
2012-01-22 14:57:54
Dennis: Die Diskussion, die ja am Stammtisch auch manchmal zu sehen ist, kann aber demotivierende Wirkung haben. ????
2012-01-22 14:58:15
Dennis: Ich möchte das jetzt nicht so genau formulieren. Es gibt ja hier auch manchmal heftige Diskussionen, die auch von Martin hier am Stammtisch geführt werden.
2012-01-22 14:58:43
Jan: Am Stammtisch wurde verhältnismäßig weniger inhaltlich und viel formalkram gemacht. Ich möchte mal feststellen, wir haben jetzt 116 Mitglieder ...
2012-01-22 14:59:06
Martin: Wir haben 115.
2012-01-22 14:59:10
Jan: Aber wir sind deutlich über 100 Leute, und trotzdem waren nicht so viele hier. Ich frage mich, gibt es Möglichkeiten von Motivation, sind die Stammtische vielleicht nicht der perfekte Ort, haben wir andere Möglichkeiten, inhaltliche Arbeit voranzu breingen.
2012-01-22 14:59:38
Merten: Ich fand nicht, dass die Stammtische schlecht besucht waren. Es waren auch immer wieder neue da. ???? Ich sage nur mit Herrn Moser wegen BGE, ich weiß nicht, ob's daran liegt, was Jan gerade gesagt hat. ???? Wenn wir Über 100 Leute haben, die aber nicht zum Stammtisch kommen, ob wir die anders aktivieren. ???? Auf Bundesebene werden ja z.B. Umfragen durchgeführt, evtl. auch mal Briefe rausschicken. ???? Ich weiß nicht, ob überall EMail-Adressen vorliegen und ob die gelesen werden.
2012-01-22 15:00:44
Claudia: Ich denke der Vorstand hat irgendwo eine aktivierende Funktion. Und wenn es nur auf dem Stammtisch darum geht, mal wieder Infostände voran zu treiben. ???? Neue Themen einbringen. Die Sache ist, dass der neue Vorstand noch in einer Selbstfindungsphase ist. ???? Die Finanzen werden jetzt wieder auf eine andere Weise auf Vordermann gebracht. ???? Dieses Motivierende geht da unter aktuell. Wie das ad-hoc geändert werden kann, kA, das war immer wieder Thema. Wie aktivieren wir die jetzt inaktiven. Ich bin mir nichtmal sicher, ob das überhaupt möglich ist.
2012-01-22 15:02:06
Dennis: Das hast du schön ausgedrückt mit der selbstfindungsphase. Da ist auf der ML gesagt worden, wir hätten ein großes Wachstum. Mir sind Zahlen des Stadtverbandes bekannt, die deutlich über den Zahlen der ML abweichen. Mir sind zumindestens seitens Alu eine Auflistung bekannt, wo wir schon damals über 90 Mitglieder haben. ?????
2012-01-22 15:03:11
Diskussion.
2012-01-22 15:03:12
Dennis: In der Statistik, das mag mit den bezahlten Beiträgen zusammenhängen, trotzdem ist da jetzt nicht so viel geändert. Es gab schon immer einen inaktiven Teil im Stadtverband. ???? UNd man sollte auch nicht den Anspruch erheben, diese Leute zu 100% aktiviert zu kriegen. Damit sollte man auch als Stadtverbandsvorstand und Stammtisch mit umgehen.
2012-01-22 15:04:04
Martin: Hier und da kochen Probleme auch mal hoch, was für das Klima des Stammtisches auch ganz gut wäre, wenn es auf dem Stammtisch kein Echo gäbe, die Ereiferung in die Breite trägt, alles wieder aufkocht. ????? Wir versuchen auch Infotische zu machen. ??? Und dann müssen wir gucken, wie wir weiter vorangehen. Im offiziellen Rechenschaftsbericht ist von 44 Personen von Mitgliedern zum 31.12.2010 die Rede, das sind nehme ich an offizielle Daten vom LV, andere Daten haben wir nicht. Was ich jetzt als Liste geschickt bekommen habe, obwohl da alle Mitgliedsnummern falsch sind, sind 114 Leute, einer ist noch dazugekommen, macht 115
2012-01-22 15:05:33
Miles: Ich war ja vorher in Osnabrück. Der LK Osnabrück ist flächenmäßig recht groß, dadurch haben wir immer überlegt, wie man inaktive aktivieren kann. ???? Es gibt einen nicht kleinen Teil, die Mitglied sind, aber nichts machen wollen. ???? Die es toll finden, was wir machen, die aber selbst nicht mitmachen wollen. ???
2012-01-22 15:06:24
Versammlungsleiter: Wobei wenn wir jetzt mehr als 100% Zuwachs hatten, haben wir bei weitem nicht das selbe an Zuwachs am Stammtisch.
2012-01-22 15:06:40
Versammlungsleiter: Das typische Stammtischpersonal ist ja mehr oder weniger identisch geblieben das letzte Jahr über.
2012-01-22 15:06:51
Jan: Vorschlag: Ob wir nicht mal eine Umfrage machen wollen, was Beteiligung angeht. ??? "Fühlt ihr euch gut aufgehoben, wie wollt ihr euch beteiligen, ..."
2012-01-22 15:07:24
Dennis: Ich halte da wenig von, weil die Erfahrung aus anderen KVs deutlich gezeigt hat, dass das nicht zu einer Aktivierung der Leute führt. Man sollte sich damit abfinden, dass man nicht 100% aktivieren kann. Man sollte hier eher beim Stammtisch versuchen zu motivieren, in die inhaltliche Arbeit einzubringen. ???? Wenn das andere möchten, steht ihnen das ja offen. Ich gehe davon aus, dass diejenigen, die als Mitglieder dabei sind auch wissen, dass sie zu Stammtischen kommen könnten.
2012-01-22 15:08:26
Merten: Ich habe das so verstanden, um mal Feedback einzuholen. Nicht um die Leute zu aktivieren. ?????
2012-01-22 15:08:45
Jan: Meine Vermutung ist, dass nicht mehr für alle das Medium Stammtisch das richtige ist. ??? Deswegen wurde ich genau so ein Feedback nicht beim Stammtisch einholen.
2012-01-22 15:09:17
Oliver: Ich finde die ganze Diskussion recht müßig. Wir haben eine Zeit lang relativ viele Stammtische gehabt, in einem sehr regelmäßigen Turnus. Wie ist das ganze gelaufen: Die Leute, die gewählt wurden, um nach außen zu vertreten, nämlich der Vorstand, ist nach vorne gegangen und hat versucht mitzureißen. ???? Ein Vorstand der das nicht macht, demotiviert die anderen massiv. ???? viele, die seit den letzten Vorstandswahlen nicht mehr hier sind.
2012-01-22 15:10:14
Jens: GO-Antrag auf Schluss der Rednerliste.
2012-01-22 15:10:20
Versammlungsleiter: 5 dafür, 6 dagegen.
2012-01-22 15:11:09
Dennis: Ich kann da keine Änderung zu früher erkennen. Das war eigentlich schon immer so, was Oli gesagt hat. Ich glaube, dass ist ein allgemeines Phänomen, wer da Verantwortung übernimmt im Vorstand, dass er sich in der Aktivität mehr bemüht. ???? Ich halte das für ganz normal, es ist halt die Frage, wie der Vorstand zu verschiedenen Dingen motiviert. ???? Wenn sich Leute nicht motiviert fühlen, ist es auch legitim zu sagen, ich warte erstmal .... ??? und ich sehe da nicht das große Problem, und dass man das dauernd diskutieren muss.
2012-01-22 15:12:37
Thorben: Ich fände es nicht verkehrt, wenn wir einmal im Jahr die inaktiven anschreiben, ??? die 30-40 EUR pro Jahr auszugeben macht Sinn.
2012-01-22 15:12:56
Martin: Ich glaube wir haben auf Stadtverbandsebene, auf dem Stammtisch und in der Fraktion ähnliche Probleme, dass seitdem die Fraktion existiert, dort aktive Leute gebunden sind, dass das eine Lücke gerissen hat. ??? D.h. da darf man sich überlegen, ob man versucht bei der Fraktion was zu machen oder z.B. einen Infostand macht. Wir können natürlich genau wie in der Fraktion nur versuchen Leute einzuladen. ???? Wir haben letzten Dienstag beschlossen einen Infostand zu machen. Wir haben 2 der alten aktiven Leute die gesagt haben, das würden wir machen. Keiner derjenigen, die auf dem Stammtisch gesagt haben, wir wollen einen Infostand, haben dann mitgemacht. ????
2012-01-22 15:14:42
Merten: Ich höre da etwas Kritik raus. Ich würde persönlich gerne wissen, ob der Eindruck ist, dass der Vorstand zu wenig macht.
2012-01-22 15:15:12
Merten: Wir haben den Vorschlag gemacht, Infostände. Ein Punkt. Ansonsten bringen wir immer wieder Themen rein in den Stammtisch. Es steht in der Satzung drin, die inhaltliche Arbeit findet am Stammtisch statt. ???? Ich verstehe es noch nicht.
2012-01-22 15:15:52
Coco: Nein ich will das Mikro nicht. Zum ersten zu deiner Frage, was ihr verkehrt oder anders macht: Ich glaube zu eurer Entschuldigung muss ich mal sagen, wir sind, also die Basis ist durch Oli verwöhnt. Das mag zum einen daran liegen, dass Oli, obwohl er immer wieder betont, er hat viele Dinge auch als Basispirat gemacht, das ist etwas, was beim jetzigen Vorstand nicht so rüberkommt. ????? Aber, wir sind auch verwöhnt, weil Oli außer seiner Tätigkeit als Vorstand auch als Basispirat sehr aktiv war. ??? Sprich denke ich haben wir es zur Zeit mit einem Entwöhnungsprozess zu tun und uns auf das Level was laut Satzung von euch gefordert wird runterzubringen. Die andere Sache: Inwieweit wurde überhaupt jemals vom Vorstand über irgendeine Form von Motivation der Basis nachgedacht. Dass ihr uns nicht mit Geld nicht motivieren könnt, ist klar.
2012-01-22 15:18:14
Oliver: Ich bin käuflich, es kommt nur auf den Preis an.
2012-01-22 15:18:23
Coco: ???? sondern einen - möglicherweise geht es über so simple Dinge wie loben. Vielleicht hat irgendwer von euch die Zeit, sich einen Artikel durchzulesen, welche Möglichkeiten der Motivation gibt es.
2012-01-22 15:18:56
Merten: Du kriegst es nicht hin, extrinsisch und intrinsische Motivation - wir können es nicht leisten, dass sich die Leute motivieren. ???? Wenn das nicht von innen kommt, bringt das garnichts.
2012-01-22 15:19:22
Coco: Könnte es möglicherweise Motivation gewesen sein, von Oli als Basispirat so viel mehr gemacht zu haben, als nur die Basisarbeit.
2012-01-22 15:19:42
Coco: ????? Ich gehe nicht davon aus, dass man bei jedem mimimi auf alles eingehen soll.
2012-01-22 15:20:23
Oliver: Eine er Hauptproblematiken warum wir verhältnismäßig wenig Aktive haben und neue nur selten ein zweites oder drittes Mal zu sehen ist, liegt z.B. daran, dass letzten Dienstag das Ansehen der TO einen Formalkrieg war. ???? Und die Leute damit nichts anfangen können. ??? Mal von der Veranstaltung zum BGE abgesehen, kann ich mich nicht daran erinnern, dass viel passiert ist. ??? Die Fraktion muss man da ausschließen, aber der Stadtverband, der Stammtisch macht inhaltlich so gut wie nichts.
2012-01-22 15:21:41
Oliver: ???? Wo ich beim Bürgerforum war. Es passiert schlicht und ergreifend nichts. ??? Was machen die Piraten in Braunschweig, außer sich selber zu verwalten?
2012-01-22 15:22:09
Dennis: Martin hat da etwas auf die Fraktion abgezielt, dass das natürlich Aufmerksamkeit vom Stammtisch abzieht. Es gab auch schon Zeiten vor der Fraktion und vor dem Stadtverband. Da ist das im Grunde genauso gelaufen, einfach weil man sich auf verschienen Ebenen einbringen musste. Ich erinnere an die Zeit, als Jens den Stammtisch maßgeblich geführt hat. ???? Es existieren Dinge auf Landesebene, Bundesebene und auf Stammtischebene. ???? Da muss es ganz einfach eine zeitliche Aufsplittung geben. Wie wir schon festgestellt haben, gibt es einen relativ konstanten Stammtisch, da kann man auch nicht erwarten, dass da jetzt ein High-End-Motivationslevel da ist. ???? Was ich von Seiten des neuen Vorstands mitbekomme ist, mit der Selbstfindungsphase, dass hier relativ viel Formalfu an den Stammtisch getragen wird, mit dem sich ein Großteil der Leute in meinen Augen beschäftigen muss. Wozu haben wir einen Vorstand, der sollte sich darum kümmern. ???? Was mir fehlt ist eine strukturierte Zielrichtung. ????? Und in dem Punkt kann ich mich auch bei Coco wiederfinden, wenn ich sehe, da hat Oli auch durch seine Persönlichkeit einiges nach vorne getragen. ????
2012-01-22 15:24:43
Merten: Wenn wir keine Punkte auf die TO schreiben, dann ist die leer. ????
2012-01-22 15:25:11
Diskussion zu den TO-Pads.
2012-01-22 15:25:16
Oliver: Auf der anderen Seite, hätten wir jetzt Technik + Software gehabt, wenn ich es nicht geschrieben hätte?
2012-01-22 15:25:39
Martin: Eigeninitiative des Vorstands willst du erzwingen?
2012-01-22 15:25:49
Martin: Ihr seid alle in der Pflicht, jeder der sich am Stammtisch über den Stammtisch beschwert, ?????
2012-01-22 15:26:09
Diskussion über Infostände, Vorstände, Fraktion...
2012-01-22 15:26:22
Versammlungsleiter: Es ist auch zurückgegangen, weil Winter ist.
2012-01-22 15:26:31
Dennis: Vielleicht geht es einfach darum, dass hat Jens so gemacht, das hat Oli so gemacht, ein paar Impulse herauszugreifen, eine gewisse Führungsrolle setzen und an den Tag legt und alles etwas lenkt. ????
2012-01-22 15:27:18
Jens: Wer sollte Vorstand sein im Stadtverband. Das sollten diejenigen sein, die etwas voranbringen wollen. Dazu gehort in Vorleistung zu gehen, dazu gehört, dass die der harte Kern sind, eben dieses Vorbild, und das fehlt mir.
2012-01-22 15:27:49
Miles: Zum Thema als Basismitglied irgendwas im Auftrag des Vorstands zu übernehmen, ????, das ist hier das Problem aber das haben wir auf allen Ebenen. Wenn man freiwillig irgendwas übernimmt, was potentiell unbeliebt ist, dass man kein Dankeschön dafür bekommt, sondern, und das habe ich hier mehrfach erlebt, ??? dass man dann ignoriert, teilweise beleidigt oder sogar bedroht wird, dann braucht sich diese Person auch nicht wundern, wenn Motivation nicht vorhanden ist.
2012-01-22 15:28:59
Martin: Dann würde ich Leute, die bedroht werden bitten, sich an den Vorstand zu wenden.
2012-01-22 15:29:22
Miles: ... da sage ich mal nichts zu, weil die Person, die die Drohungen ausspricht, die Mails auch immer an den Vorstand schickt ...
2012-01-22 15:29:43
Diskussion.
2012-01-22 15:29:46
Julia: Tatsache ist doch, dass diejenigen, die was machen dazu wenig Anerkennung bekommen. ????
2012-01-22 15:30:00
Merten: Ich kann viele Punkte nennen, wo auf der ML Lob sehr zeitnah kam.
2012-01-22 15:30:22
Dennis: Wir können hier nich lange weiterdiskutieren, aber ich frage mich, inwiefern wir Jens mit dem Protokoll damit belasten. ????
2012-01-22 15:30:51
Jan: Wir haben danach noch "Ergebnisreflektion" ich frage mich aber, was das werden soll.
2012-01-22 15:31:02
Versammlungsleiter: Ja, frage ich mich auch.
2012-01-22 15:31:05
Jan: Ich würde das gerne zusammenfassen, als Vorstand sind wir natürlich an Input interessiert. Zum einen das Gefühl, dass wenn jemand aktiv ist, dass er schnell Kritik bekommt. ??? Zum anderen, dass der Vorstand, ich würde widersprechen, dass der Vorstand inhaltliche Arbeit machen soll, wir sind ja eine Partei, die sich als Basispartei bezeichnet, da sollte der Vorstand nicht inhaltlich arbeiten. ???? Aber Stammtische genauer vorbereiten, generell drauf achten, dass wir den Formalkram soweit möglich zurückfahren.
2012-01-22 15:32:24
Versammlungsleiter: Grundsätzlich Formalkram zurückfahren bin ich der letzte, der was dagegen hat. Was ich zu Julia sagen wollte: Das kann man im Prinzip auf Vorstandsseite genauso empfinden. ???? Wenn nur der kleinste Fehler im Vorstand bekannt wird, gleich zu Pöbeln in einem Ton, der geht garnicht.
2012-01-22 15:33:09
Martin: Haben wir früher auch gemacht...
2012-01-22 15:33:15
Julia: ML ist nicht der richtige Ort für Lob ...
2012-01-22 15:33:26
Martin: Ich erinnere mich noch daran, dass es einen Kontaktpiraten zwischen Fraktion und Vorstand geben sollte.
2012-01-22 15:33:41
Dennis: Das ist ein allgemeines Problem in der Partei, nicht zwischen Stammtisch und Vorstand im speziellen. ??? An dieser Stelle mal ein Dankeschön an alle aktiven ????
2012-01-22 15:34:15
Miles: Zum Thema inhaltliche Arbeit: Der Vorstand sollte nicht Inhalte vorgeben, ich kenne es aber selber aus meiner Vorstandsarbeit, dass man guckt: Was ist momentan bei uns ein heißes Thema, ???? sagt mal, was meint ihr dazu. Das ist meiner Meinung nach auch Aufgabe des Vorstands Inhalte zu organisieren.
2012-01-22 15:35:00
Versammlungsleiter: Was wir aber auch tun, das ist der Punkt. Damit wir die Sache, bzw. das Protokoll mal zu Ende bringen, ???? es ist in der Tat so, dass Oli durch seinen Einsatz die Latte sehr hoch gehängt hat. Wir waren mit vielem formalem Mist beschäftigt. Wir haben das auch oft beim Stammtisch getan. Vielleicht ist aber auch die Außenwirkung falsch, es ist nicht so, dass wir nichts tun, wir tun viel, bloß nichts, das nach außen dringt.
2012-01-22 15:35:59
Martin: Ich finde die ganze Diskussion etwas müßig, wenn z.B. 3 Vorstandsmitglieder nicht dabei sind ... wir geben das ja weiter. Ist ein trauriges Bild, einer muss arbeiten, einer liegt im Krankenhaus, einer ist familiär beschäftigt. ???? Zwei, drei Vorstandsmitglieder für heute organisiert haben, die Frage, ob jemand noch etwas machen kann, wurde in Teilen beantwortet, und dann wird es eben schwierig Leute zu aktivieren, die etwas anderen vorhaben. Da haben wir das selbe Problem wie die Fraktion, dass wir ein paar Sachen machen, letztlich aber die Menge der Leute fehlt, wo wir sagen können: Von den 100 sind immer 15 dabei. ???? Und gucken, was gibt es für Aktionen, ??? ich weiß z.B. dass ein Termin gestern drinstand und 6 Piraten sich zu einer Veranstaltung getroffen haben. ???
2012-01-22 15:37:43
Julia: Wenn Du möchtest, dass irgendjemand irgendetwas macht, musst du hingehen und sagen: Du hast doch Zeit, mach doch mal.
2012-01-22 15:38:05
Versammlungsleiter: Letztendlich sind wir dann am Ende der Veranstaltung angelangt.
2012-01-22 15:38:15
Oliver: GO-Antrag auf Änderung der TO, Einfügen des Punktes "Haushaltsplan".
2012-01-22 15:38:43
Gegenrede Martin: Der Wunsch nach Bericht des Vorstands wurde abschlägig beschieden. Ich könnte jetzt über meine Vorstandsarbeit berichten, um daraus heraus einen Haushaltsplan zu begründen. Letztlich sieht die Satzung vor, dass der Vorstand sich einen Haushaltsplan gibt, wenn der Stammtisch daran mitwirkt, ist der grobe Rahmen den sich der Vorstand geben muss, nicht so flexibel. ???? Und wenn man pi-mal-Daumen sagt, es werden ca. 500-800 EUR für den nächsten Wahlkampf reserviert, es werden 400 EUR zurückgehalten usw... dann landet man bei einem Kontingent wo auch Infomaterial drin ist. ???? 16 mal 36 EUR sind auch nochmal ein paar EUR, müssen wir mal gucken.
2012-01-22 15:40:26
Dennis: Ich habe nicht das Bedürfnis in die Diskussion inhaltlich einzusteigen. Ich habe nur eine Frage, die geht an Jens + Martin. Du Jens hattest vorgeschlagen, eine deutlich stärkere Gewichtung auf die LTW gegenüber der BTW zu setzen, bitte begründe das.
2012-01-22 15:41:20
Jens-Wolfhard: Weil da noch neue Mittel bis zur BTW dazukommen ??????
2012-01-22 15:42:27
Versammlungsleiter: Erstmal Abstimmung zum GO-Antrag.
2012-01-22 15:42:43
Versammlungsleiter: 6 dafür, 5 dagegen
2012-01-22 15:42:54
Versammlungsleiter: Dann würde ich jetzt den Antrag auf kurze Pause stellen.
2012-01-22 15:43:07
Martin: Vorher noch kurz Antwort zur Frage: Jedes Mittel das der SV hat, das arbeitet, hat einen besseren Nutzen als ein EUR, der auf der Bank liegt. Jedes Neumitglied, dass der Stadtverband gewinnt ist potentiell auch bereit, den einen oder anderen EUR zu spenden. ???? Wenn durch eine Wahl tatsächlich der SV den Nutzen im Sinne von mehr Mitgliedern zieht, ist das weit mehr wert als EURs irgendwo auf Halde zu halten und auf die BTW zu warten.
2012-01-22 15:44:05
Versammlungsleiter: Spricht was gegen 10 Minuten Pause. Dann machen wir 15:55 weiter.
2012-01-22 15:44:23

2012-01-22 15:57:37
Versammlungsleiter: Dann machen wir jetzt weiter mit Haushaltsplan 2012.
2012-01-22 15:57:47
Versammlungsleiter: Wer möchte denn dazu etwas kundtun.
2012-01-22 15:57:53
Dietmar: Ich frage mich, wie man einen Haushaltsplan aufstellen will, wenn man nicht weiß, wieviel Geld man zur Verfügung hat.
2012-01-22 15:58:16
Martin: Es ist tatsächlich so, dass wir keinerlei Einfluss darauf haben, ob die Mitglieder tatsächlich zahlen. In Teilen kann man aus der Vergangenheit einige Zahlen ableiten. z.B. dass einige 100 EUR in den Stadtverband über Mitgliedsbeiträge kommen. ???? Ansonsten kann man von dem Geld ausgehen, über das der SV bereits verfügt. ???? Aber trotz alledem darf man sich Gedanken machen, wie man das Geld, das vorhanden ist, tendenziell verwendet. ??? Oder dass man sagt, man versucht weiterhin das Geld für laufend benötigte Materialien zu verwenden und reserviert nur einen gewissen kleinen Teil für Mitgliederversammlungseinladungen.
2012-01-22 15:59:48
Merten: Für mich wäre es wichtig, dass man mal ein paar Töpfe oder Richtungen festlegt. Wir haben einen Topf Wahlen, da gehen z.B. 70-80% aller Einnahmen rein, das ist unabhängig davon, wieviel es jetzt wirklich wird. ???? Und das genauso 10% z.B. für unvorhergesehenes und 5% für Technik oder was auch immer.
2012-01-22 16:00:33
Claudia: Mein Vorschlag wäre, wir haben einen kleinen Teil des Geldes zur Seite, 100-150 EUR für unvorhersebare Vorkommnisse oder Briefe zur MV und den Rest nutzen wir für Wahlen und Wahlkampf und sagen auch Geld, dass nicht zweckgebunden reinkommt wandert in den Topf für die Wahlen. Und sämtliche Dinge die sonst noch anfallen werden nur durch zweckgebundene Spenden finanziert. So haben wir das bisher gemacht, und es hat gut funktioniert. ???? Wir haben eine Kommunalwahl so geschafft, dass wir trotzdem noch einiges an Geld haben im SV.
2012-01-22 16:01:50
Miles: Im Zuge der LV soll es angeblich geplant sein, dass Kreise mit viel Geld diejenigen Kreise unterstützen sollen, die entweder neu gegründet sind, oder keinen KV haben. ???? Würden wir uns daran beteiligen?
2012-01-22 16:02:24
Martin: Ich als Schatzmeister bringe momentan wenig in Erfahrung, ich bin auf vielen MLs, aber kann meine Augen nicht überall haben. Ich erwarte, dass solche Ideen vom LV aktiv an die Untergliederungen herangetragen werden, ich vermisse es teilweise sogar etwas, ???? das ist eine Koordinationsgeschichte, die kann man vielleicht beim Landesvorstand auch einfordern, aber solange es dort nicht angedacht ist, bin ich primär Schatzmeister der Braunschweiger und frage mich, wie bekommen wir unsere Kasse nach vorne.
2012-01-22 16:03:58
Dennis: ???? Ich habe etwas dagegen, dass wir Fehler des LVs auf Stadtebene ausbügeln. ???? Wenn hier der Stadtverband Löcher stopft, maßgeblich in der Landtagswahl, finde ich das kontraproduktiv. Da würde ich die Anregung geben wollen, dass Martin auch auf Landesebene demnächst ist ja LPT, in Personalunion Sorge dafür tragen kann, dass es besser läuft. ???? Es wurden hier die Annahmen getroffen, dass durch eine LTW Mittel aquiriert werden, die dann für die BTW genutzt werden könnten. ???? Zum einen: Sollten wir nicht Rücklagen fÜr die BTW bilden, oder, zweite Anregung, es wäre ja auch vorstellbar, dass man sagt, OK, wir wollen das nicht alleine durch eine LTW bewerkstelligen, sondern einen Teil den man für die LTW geplant hat, für Mitgliederwerbung verwenden.
2012-01-22 16:06:03
Miles: Zum Thema LTW / BTW, die liegen nächstes Jahr beide nahe beieinander. Ich würde anregen, die Sachen so einzukaufen, dass man die BTW gleich mit einplant. ????
2012-01-22 16:06:34
Martin: Ich bin immernoch der Überzeugung, dass Geld nicht unser eigentliches Problem sind, sondern die verfügbaren Arbeitsstunden, die Leute einbringen wollen. ???? Auch einen piratigen Wahlkampf zu machen ???? Wenn man sich auf der anderen Seite jetzt überlegt, dass man bereits für die BTW Gelder zurücklegt, dann sperrt man die Gelder auf Verbandsseite. Diese Gelder können garnicht mehr arbeiten. Wenn man zuviele dieser Blocker hat, wird man handlungsunfähig. ????
2012-01-22 16:07:35
Dennis: Wir haben eine gewisse zeitliche Nähe zwischen LTW und BTW, deswegen würde ich Mittel für die BTW gleichzeitig mit Mitteln für die LTW einstellen. ????? Im moment sind wir ja hier im Haushalt, da geht es um finanzielle Belange. ???
2012-01-22 16:08:13
Jens: In der Bundessatzung steht: Es ist ein Nachtragshaushalt möglich, zweitens, Beschlüsse, die mit dem entsprechenden Etat nicht umgesetzt werden können, können mit der Umwidmung von Etatposten umgesetzt werden.
2012-01-22 16:08:49
Mario: Wir sollten unsere Mittel so flexibel halten, wie möglich. Wenn etwas unvorhergesehenes eintritt, dann können wir das verwenden. ????
2012-01-22 16:09:14
Claudia: Ich stelle mir gerade die Frage, wie detailliert unser Haushaltsplan überhaupt sein muss. Das ist nicht der einzige Haushalt, über den ich mir gerade Gedanken machen. ???? Wie detailliert muss das sein? Müssen wir da rein schreiben, wir blocken so und so viel für den Wahlkampf, müssen wir uns Fristen setzen ????? wie strikt muss das ausformuliert sein?
2012-01-22 16:10:13
Merten: Für mich wäre es interessant, das wenn wir einen Haushaltsplan aufstellen, dass wir überlegen, was wollen wir machen. ???? Geht's darum, wollen wir auch andere Aktionen haben, z.B. Mitgliederwerbung, wollen wir Infrastruktur anschaffen, z.B. Beamer, ????? wollen wir die Webseite zu uns rüberholen und das finanzieren. ?????? Wir haben gerade gehört, wenn es verschiedene Töpfe hat, kann man das im Notfall auch umwidmen.
2012-01-22 16:11:23
Dennis: Mir geht es nur darum, dass wir im LTW-Wahlkampf Gelder verfrühstückt haben, die dann evtl. zur BTW nicht mehr zur Verfügung stehen. ???? Und so sollte es nicht nochmal passieren, sondern uns halt auch auf die BTW vorbereiten und entsprechende Mittel zurückstellen. Wenn man das nicht braucht, spricht auch nichts dagegen, dass man gewisse Dinge anschafft. ????
2012-01-22 16:12:21
Oliver: Wir haben in den vergangenen zwei Stunden von vielen Leuten gehört, dass sich über organisatorischen Foobar aufgeregt wird, ???? wir binden damit eine unglaubliche Menge an Zeit, wenn wir so Töpfe bilden, wenn man sagen kann: Der Vorstand beschließt ja nicht selbst, Geld auszugeben, sondern es durch den Stammtisch abgenickt wird. ????? Und wenn was übrig bleibt, ist es gut, ansonsten Pech gehabt. ????? Dass das Geld, das derzeitig da ist für einen vernünftigen LTWkampf alleine nicht ausreicht. Jetzt schon zu sagen, man nimmt davon einen Betrag X und zweigt ihn für andere Sachen ab, halte ich für schlecht. Das Prinzip, wie wir es bisher gemaht haben, hat gut funktioniert. ?????
2012-01-22 16:14:10
Martin: Wir haben prinzipiell die Möglichkeit auch in einen Haushaltsplan reinzuscreiben, 90% der Mittel werden dem Stammtisch bereit gestellt, um damit piratige Dinge zu machen. Aber die Tatsache, dass wir um einen Haushaltsplan nicht herumkommen, ist durch die Satzung gegeben. Und zu Dennis: Ja, es scheint, dass das Land Geld, das für die LTW gedacht war, für die Kommunalwahl verwendet hat, aber wir hatten auch Erfolg und jetzt viele Stadträte die öffentlichkeitswirksam 5 Jahre arbeiten. ????? Und diesen Erfolg gegen einen hypothetischen Erfolg bei der LTW abzuwägen ???????
2012-01-22 16:15:44
Jens: Zu Oli: Ich glaube, dass es erstmal ein formales Problem ist, zweitens auf eine einfache Art und Weise behandelt werden kann. Sinnvoller als die Diskussion hier fortzuführen ist, wenn in einer ruhigen Minute ein Vorschlag erarbeitet wird. ???? Und sofern es satzungskonform möglich ist, in Zukunft auch drauf verzichtet wird, um sich den Kram zu sparen.
2012-01-22 16:16:47
Dennis: Die Argumentationsweise man wolle sich mit Formalfu nicht beschäftigen, kommt bei Beratschlagung von Haushalt nicht zum tragen. ?????? Wenn man sich in eine sehr unangenehme Diskussion rein begibt. Trotzdem auch das was Martin gesagt hat, grundsätzlich hast du Recht, dass man aus dem Kommunalwahlkampf Dinge zurück bekommen hat, aber mit der gleichen Argumentationsweise könnte man auch sagen, man braucht sämtliche Mittel auf. ???? Das sehe ich anders, weil man sich im Vorfeld überlegen sollte, welche Gewichtung sollte man für den jeweiligen Wahlkampf verwenden. ??????
2012-01-22 16:18:19
Miles: Ich finde es gut, wenn der Vorstand Geld so ausgibt, wie der Stammtisch es möchte. Aber es ist trotzdem Aufgabe des Vorstands, den Überblick zu behalten und zu sagen, wir haben LTW, aber danach auch BTW und 2014 dann EUW ?????? weil das müssen wir auch über die Bühne bekommen.
2012-01-22 16:19:07
Mario: Der Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach, dementsprechend sollten wir uns auf die LTW konzentrieren. Wenn wir zur LTW abloosen, kommt bei der BTW auch nichts rum.
2012-01-22 16:19:32
Martin: Ich schätze, dass zur Kommunalwahl etwa 1000 EUR von Mitgliedern aufgewendet worden sind, wenn mehr Piraten im SV sind, steigt auch die Bereitschaft zu sagen, ich spende auch hier mal 50 EUR usw... das ist das primäre Ziel, das wir uns über die nächsten 6 Monate setzen sollten. ???? Nicht jetzt darauf zielen, jede 100 EUR für einen der Wahlkämpfe zu sparen.
2012-01-22 16:20:17
Versammlungsleiter: Noch Wortmeldungen? Beschließen können wir heute eh nichts. Wir können dann in einer der nächsten Sitzungen einen Vorschlag machen, den wir dann auf einem Stammtisch beschließen. Hat da noch einer eine Meinung dazu?
2012-01-22 16:20:53
Martin: Mal in die Runde gefragt. Bei welchem Betrag seid ihr der Meinung, dass es das notwendige Minimum ist, dass der SV für die Wahlen vorhalten sollte.
2012-01-22 16:21:17
Oliver: 3000 EUR. Effektiv mit dem, was wir aus dem Landesverband und Leihgaben nicht haben selber zahlen mussten, sind raundabout 3500 EUR die Summe, die wir hätten selber zahlen müssen. ????? müssen wir einfach vom Worst-Case ausgehen. Deshalb sage ich auch: Erstmal auf allem Geld sitzen bleiben. ?????
2012-01-22 16:22:04
Thorben: Ich würde ungern LTW und BTW unterscheiden. Wenn ich z.B. Plakatträger kaufe, dann kann ich die bei beiden Wahlen verwenden. ???? Selbst bei Plakaten wird es welche geben, die Du bei jeder Wahl verwenden kannst. ????? dann irgendwie noch teurer wird, nur weil es gestückelt war.
2012-01-22 16:22:51
Oliver: Die bisher von der AG Wahlkampf geplanten Plakate sind fertig geplante Hohlkammerplakate mit aufgedrucktem Datum der Wahl.
2012-01-22 16:23:33
Oliver: Die AG Wahlkampf geht davon aus, dass in den Untergliederungen nur die Kopfplakate beschafft und bezahlt werden müssten. ???? Fakt ist es, dass es fertige Hohlkammer sein sollten ????
2012-01-22 16:24:10
Dennis: Es ist natürlich so, dass der Verteilungsschlüssel sagt, dass der LV eine deutlich stärkere Gewichtung in der Finanzverteilung zwischen Bund und Ländern hat. ????? Die Länder haben einen Großteil der finanziellen Mittel, wenn der Landesverband die Mittel im LTWkampf aufbraucht, dann wird für die BTW nicht mehr viel übrig bleiben. ???? Ich weiß nicht, und wäre etwas vorsichtiger mit den Finanzen auf beide Wahlen.
2012-01-22 16:25:29
Merten: GO-Antrag auf Ende der Diskussion, der Vorstand soll einen Vorschlag ausarbeiten.
2012-01-22 16:25:52
Keine Gegenrede.
2012-01-22 16:25:57
Versammlungsleiter: Dann ist die Diskussion hiermit beendet.
2012-01-22 16:26:06
Versammlungsleiter: Was auch impliziert, dass hiermit die Mitgliederversammlung beendet ist. Stellen wir mal fest: 16:26, Ende der Mitgliederversammlung, vielen Dank an alle die gekommen sind, ???? Wir sehen hier uns in 5 Wochen, bzw. 2 Tagen.
2012-01-22 16:26:44

Bericht der Kassenprüfer zu Protokoll

Ort/ Datum: Die Kassenprüfung fand 08. Januar 2012 in Braunschweig statt.
Anwesende Kassenprüfer: Jens-Birger Schlie, Sebastian Scho
vorliegende Unterlagen
Belege
Kontoauszüge 2011 Bankkonto 3146413 BLZ 83094495, inkl. über Konto bezahlte Rechnungen
Belege Barkasse 2011; inkl. Über Barkasse bezahlte Rechnungen
Kontenrahmen
Kontenbücher
Durchgeführte Tätigkeiten:
Im Rahmen der KassenprÜfung wurden folgende Tätigkeiten durchgeführt. Die vorgelegten Belege wurden mit der Postenaufstellung verglichen. Umgekehrt wurden fur gebuchte Posten das Vorhandensein der entsprechenden Belege geprüft. Aufgrund des Umfangs der Geschäftsvorfälle wurde stichporobenartig geprüft, die Geschäftsvorfälle mit den höchsten Beträgen wurden vollständig geprüft.
Eine sachliche Prüfung der Belege wurde stichprobenartig durchgeführt.
Sofern es den Kassenprüfern aufgrund ihrer Erfahrung möglich war, wurde die wirtschaftliche Mittelverwendung untersucht.
Die Barkasse wurde gez8ahlt und mit dem verbuchten Kassenbestand verglichen, die Geldmittel auf ihre Echtheit geprüft.
Ergebnis:
Folgende mögliche Beanstandungen wurden im Verlauf der Prüfung festgestellt:
Ein Haushaltsplan lag nihct vor. (siehe Bundessatzung Abschnitt B Par. 16)
Eine komplette Auflistung der Vorstandsbeschlüsse lag nicht vor. Somit war es nicht in direkt möglich, die Ausgaben auf vorhandene Vorstandsbeschlüsse zu prüfen. Dem Vorstand wurde empfohlen eine derartige Liste dem Kassenbuch in Zukunft beizufügen.
Die Quittungen der Barkasse für eingenommene Beträge aus dem Zeitraum 06.03.2011 - 26.03.2011 (lt. Kontenbüchern) lagen nicht vor.
Eine Bilanz für das Geschäftsjahr 2010 lag nicht vor; die Anfangssalden waren nicht prüfbar.
Eine Inventarliste war nicht vorhanden.
Die verwendeten Gegenkonten für eingenommene Mitfgliedsbeiträge waren im Kontenrahmen nicht vorhanden.
Es wurden keine Belegnummern verwendet. Die Kassenprüfer empfehlen die Verwendung fortlaufender Belegnummern.
Der Eingang zweckgebundener Spenden vom 02.08.2011 i.H.V. 101,00 EUR wurde nicht belegt.
Es lagen keine Empfangsquittungen für Warenempfänge vor.
Es wurde kein Anlagevermögen geführt.
Bei der Buchung von Mitgliedsbeiträgen von Mitgliedern ohne Mitgliedsnummern existierten keine Gegenkonten
In den vorliegenden Buchungsübersichten waren OP-Texte abgeschnitten.
Die Einzelaufstellungen der Kontenjournale (ausgenommen 1200 und 1000; Barkasse und Kasse) lagen nicht vor.
Beschlussvorlage: Die Kassenprüfer empfehlen nicht die finanzielle Entlastung des Vorstandes.
Braunschweig, 08. Januar 2012
[Unterschriften Jens-Birger Schlie, Sebastian Scho]

Ende