NDS:Aurich/Stammtisch/Protokolle/2012-07-28 - Protokoll Stammtisch Aurich

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Protokoll vom Stammtisch Aurich am 28.07.2012

1. Begrüßung
2. Festlegung Protokollpirat
3. Gesprächsrunde mit Gästen
4. Festlegung und Abstimmung über die Tagesordnung
5. Diskussion über die Transparenz des LK Aurich (UEK Norden) Frank
6. ON-Artikel "100 Tage Stammtisch Aurich" (Erinnerung, Jens)
7. Nachbereitung Landesparteitag 2012.2 & Aufstellungsversammlung in Wolfenbüttel (Jens)
8. RV Ostfriesland: Stand der Dinge
9. Material Sammelbestellungen a) Tisch Flag / Beachflag / Stammtischfahne, b) Sammelbestellung Privates (T-Shirts, Fahnen und Co.)
10. Verschiedenes
11. Offene Diskussion

Ergebnisprotokoll:

1. Begrüßung durch Frank, die er mit der Bitte um Unterstützung für die Orga des RV verbindet.

2. Protokollpirat: Jens & Mark.

3. 9 Teilnehmer, davon 2 Freibeuter, die schon öfter einem Stammtisch beiwohnten. Daher keine Fragen von Gästen.

4. Die weitere Tagesordnung wurde so angenommen.

5. Diskussion über die Transparenz des LK Aurich (UEK Norden):

25.000 Unterschriften gegen die Schließung der durchgehend besetzten chirurgischen Abteilung und der OP-Bereitschaft an Wochenenden. Ein Notarzt-Team wurde durch den Landkreis eingerichtet. Vermutet wurde, dass Norden ein Minus erwirtschaftet und Aurich nicht? Unklar ist, woher genau und wie es zu diesen Verlusten kommen konnte, da bislang entsprechende wirtschaftliche Berichte nicht offengelegt wurden.

Eine Frage war, wie sich die Piraten hier einbringen könnten: Forderung nach mehr "Transparenz in der öffentlichen Verwaltung" ; das Thema könnte zum "Aufhänger" für die RV-Gründung gemacht werden. Die Redner des LaVo könnten dieses Thema ansprechen.

Uwe: Wir sollten dann aber auch Vorschläge haben und machen!

Pad für solche Vorschläge? Haben wir ja schon, aber das sollte auf den Stammtischen besprochen werden! Kleine, zusätzliche Gruppen ("AGs") sollten dies dann außerhalb der Stammtischtreffen erarbeiten. Das Ergebnis/die Zwischenstände dann bei den verschiedenen Stammtischen vorstellen (Beispiel: Michael aus Norden mit dem Thema Strom-Trassen).

Frank und Uwe werden das Thema UEK anpacken, soweit nicht in Norden schon daran gearbeitet wird und die RV-Gründung Zeit dafür lässt.

In lebhafter Diskussion wurde festgestellt, dass wirtschaftliche Aspekte eine immer größere Rolle zu spielen scheinen, als der Mensch, für den diese Institutionen ursprünglich geschaffen wurden. Uwe vermutet ein Abwerben von Patienten durch die unterschiedlichen KH, beispielsweise Leer durch Aurich und umgekehrt. Hinweis auf AG Gesundheit von Contio.

Auch bei den Schulen wurden festgestellt, dass sie teilweise wie Wirtschaftsunternehmen geführt werden. Der Schüler scheint oft nur noch Mittel zum Zweck. Zu erkennen ist dies an der Lehrerknappheit, was auf entsprechend knapper finanzieller Mittel zurückzuführen ist. Zu diesem Zeck sollten Eltern aktiver werden. Schulen wurden hier nicht konkret benannt, sondern nur Erfahrungen ausgetauscht und Vermutungen nach möglichen Ursachen geäußert. Wenig Lehrer und hohe Schülerzahlen in den Klassen, wäre daher eine mögliche Thematik für politisches Engagement der Piraten. Contio bemerkte, dass eben dieses im letzten Wahlprogramm der CDU Niedersachsen versprochen wurde. Erfolg?

Mark fordert, dass wir Themen auch vertiefen müssen. Leider sind bisher alle Themen im Sande verlaufen, wie. z.B. der freie Strandzugang. Heiner und Jens regten die Gründung von entsprechenden AGs an, die sich dann darum kümmern könnten. Bedauerlicherweise bindet der aktuelle Verwaltungsfoo (Gründung des RV) sehr viel Zeit und Arbeitskräfte. Dies ist aber notwendig, um später, wenn die Struktur steht, politisch effizient arbeiten zu können. Diskussionen über politische Themen werden daher bis Februar zurückgestellt (Gründung RV und Landtagswahl im Januar). Die Anwesenden erklärten sich mit diesem Vorschlag einverstanden.

Link zum "Kommunale Themen"-Pad: https://ostfriesland.piratenpad.de/6

6. ON-Artikel "100 Tage Stammtisch Aurich" (Erinnerung, Jens):

Der Presseverteiler (non-public Pad auf ostfriesland.piratenpad.de) ist entstande aus dem Presseverteiler der PIRATEN Leer und damit auf die Leeraner Medien spezialisiert. Bitte an alle Stammtische: überarbeiten und ergänzen. Vor allem Zeitungen in den unterschiedlichen Regionen hinzufügen!

Wer mit dem Pad nicht klarkommt (oder nicht reinkommt): Heiner (Benutzer:Moorpirat) oder Jens (Benutzer:Jensthos) die Informationen mitteilen. (Wikipedia hat alle diese Infos laut Contio).

Uwe hat Kontakte zum Ostfrieslandradio. Nutzen?? Mehrheitliche Meinung JA. Heiner berichtet, dass dies bereits schon mal gemacht wurde und guten Anklang fand. Christiane Wachtendorf? Uwe fragt da nach und dann schauen wir, ob Direktkandidaten interviewt werden sollen oder wie wir das nutzen. Für die RV-Gründung? Frank sieht die Gefahr, dass die RV-Gründung dadurch in den Schatten tritt? Nein, das denken die anderen nicht...

Bei Joachim nochmal nachfragen wegen dem ON-Artikel.

7. Nachbereitung LPT 2012.2 & Aufstellungsversammlung in Wolfenbüttel:

Frank meinte, dass dies mehrheitlich als negative Werbung zu sehen ist. Auch wenn wir noch nicht so groß sind. Heiner war Sa. & So. da und hat einiges berichtet. Die Leitung war seiner Meinung nach um einiges ruhiger als in Nienburg. Formalfehler sind deutlich schneller aufgefallen und korrigiert worden! Der Akkreditierungsfehler ist aufgefallen, als noch die Wahl im Gange war. Nachakkreditierung, Neuwahl und Auszählung. Die Reihenfolge wird wegen Zeitmangels erst in Delmenhorst bestimmt. Rechtssicher ist die Liste nun aber. Heiner erklärte nochmal was so schief gegangen ist und warum diese Aufstellungsversammlung notwendig wurde. Die Erklärung ist im Wiki nachlesbar.

Contio berichtete über Twittermeldungen und einen Piraten-Podcast, demzufolge es scheinbar 2 Menschen gäbe, die absichtlich versuchen, die Piraten daran zu hindern, in den Landtag zu kommen. Resümee ist das wir es auf unserer RV-Gründung besser machen wollen ;-) Diskussion zwischen Frank und Heiner um den LaVo. Erklärung nochmal zu den Public- & Pivate-Zone auf dem LPT. Diskussion über die Regeln, an die sich auch die Presse zu halten hat! Die Pressemitteilung war leider sehr unglücklich formuliert.

8. RV Ostfriesland - Stand der Dinge:

Treffen in Neuschoo: Einiges ist dort beschlossen worden. 11:00 Akkreditierung. 12:00 Beginn der Gründungsversammlung. GO und Satzung sind soweit fertig.

Details müssen noch erarbeitet werden! Heiner hat in Wolfenbüttel über die AG Event für die Deko Material vom LV organisiert. In Delmenhorst können wir da wahrscheinlich schon einiges mitbekommen. Heiner hat Meinhart R. und Andreas N. vom LaVo eingeladen. Dies ist im Pad "RV-Gründung" aber auch alles hinterlegt. In jedem Fall sollten nicht nur Aufgaben für die Gäste bereit stehen, sondern auch Infos, damit diese auch was zu Ostfriesland erzählen können.

Nächstes Treffen am 09.08.2012: bitte in den Stammtischen weiter um Unterstützung werben!

9. Material- Sammelbestellung:

a) Tisch Flag / Beachflag / Stammtischfahne

b) Sammelbestellung Privates (T-Shirts, Fahnen und Co. https://ostfriesland.piratenpad.de/Sammelbestellung )

Diese Punkte wurden zusammengelegt und besprochen:

Beachflag: davon würde Jens schon haben wollen. es werden so 4 werden? Mit in das Sammelbestell-Pad aufnehmen.

Auch regionale Nachfragen und Adressen bitte ins Pad zur Einholung von alternativen Angeboten. Alle die etwas bestellen möchten, bitte ins Pad. Muster kommen am Montag und können weitergereicht werden.

Stammtischkasse für die nächsten Stammtisch!

10. Verschiedenes:

Wahlkampf nach Gründung des RV:

Was brauchen wir an Material dafür? 800 Plakate der Trustline hat Heiner bestellt. Zelte, Tische und sonstiges für den Wahlkampf? Die 500,- EUR Zuschuss zur RV-Gründung bilden wohl auch unser Budget für den Rest des Jahres. Was wir nun ausgeben wird anschließend dem RV nicht zur Verfügung stehen! Wir können zwar einiges über den RV organisieren, dazu wird aber auch Geld benötigt. Es gilt noch zu klären, was genau uns an Mitteln zusteht, wenn der RV gegründet ist. Also macht Spendenaufruf auf der RV durchaus Sinn.

Text für die RV-Gründung? Michael wird dazu von Andreas noch angesprochen.

Vorschläge zum Thema Spenden für und Kostenerstattung durch den RV.

11. Ende des offiziellen Teils: 16:45

Andi, ein Student aus der Energie-Branche stellte sich uns vor, bekundete sein Interesse an den Piraten und möchte sich aktiv, am liebsten im Bereich der zukünftigen Energie-Versorgung, mit einbringen.