MV:Vorstand/Treffen/Protokolle/Konferenz 2010.06 07.11.2010

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Beginn: 07.11.2010 um 20:00 Uhr

1. Begrüßung
2. Bestimmung des Protokollführers
3. Ergebnisse des letzten Protkolles
4. Berichte der Vorstandsmitglieder
5. Berichte von Isa und Mathias zum Schatzmeistertreffen
   1. Ergebnisse
   2. Nachfassen von fehlenden Beschlüssen 2009 (lang) (wird ggf. nach hinten verlegt)
6. Aktionen
   1. BPT Chemnitz
   2. 2. LPT 2010
   3. Weihnachtsfeier
7. Planungen 2010
8. Materialien
9. GO-Änderungen
10. Platz für weitere Themen

Protokoll

• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 22:30 Uhr

• Anwesende
  • Vorstandsmitglieder
    • Micha
    • Niels
    • Isa
    • Matthias
    • Flo
  • Gäste
    • Marcus

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1. Begrüßung
2. Organisatorisches
   • Protokollführer: Niels Lohmann
   • Anwesende: Michael Rudolph. Niels Lohmann, Beatrix-Isabell Haug, Matthias Bahner
   • fehlend (bis 20.37 Uhr, danach in Vorstandssitzung anwesend!): Florian Christoph
3. Ergebnisse des letzten Protkolles
   • Operation Roger Rabbit - derzeit gecancelt; evtl. in Greiswald interessant - Blick in Studien-/Prüfungsordnung sinnvoll
4. Berichte der Vorstandsmitglieder
   • Beginn mit Bericht über derzeitigen Stand der Finanzen Finanzen (aktueller Stand zum 07.11.2010)
     • Geld insgesamt: 3.205,62 EUR
     • Paypal: 83,93 Euro
     • Girokonto: 2.440,57 EUR
     • Bargeld: 681,12 EUR
   • Abrechnungen:
     • Reisekosten Matthias und Isa zum Schatzmeistertreffen 30./ 31.11.2011 in Hamm, ca. 200,- EUR
     • Piratengeburtstag, ca. 15,- EUR
     • bleiben 3000 Euro für 2010 (Etat aufbrauchen)
   • Schatzmeistertreffen
     • Rechenschaftsbericht 2009
       • Schatzmeister müsse nicht buchen können
       • Buchhalter wurde für die Piraten eingestellt
     • Möglicher Umlageschlüssel
       • Länderfinanzausgleich muss passieren, wie noch nicht ganz klar
       • Landesgröße (gut für MV)/ Einwohnerdichte (nicht so)/ Sockelbetrag - dazu MV mittelmäßig
     • Wirtschaftlicher Zweckbetrieb (Idee, da eine Partei keine betriebswirtschaftlichen Einnahmen generieren darf, wie Mieteinnahmen oder Verkaufserlöse)
       • GmbH als geplante Gesellschaftsform (oder ähnliches), um Geld verdienen zu können
       • Offene Fragen hierzu: Wer wird Gesellschafter? Wie, von wem, wann werden Einlagen eingezahlt? Wer wird Geschäftsführer oder Vorstand, etc.?
   • GenSekTreffen (Matthias)
     • Mahnwesen
     • CiviCRM (Import/Export)
     • Zugänge für MV: Matthias erhält bald einen eigenen Zugang, Micha hat Zugang laut Umlaufbeschluss
   • Niels
     • WorkFlowSystem: elektronisches System für Mitgliederbetreuung; kann evtl. auch Civi
     • Diskussion: Wollen wir in MV thematisch in die Breite gehen? - Niels macht auf Liquid Feedback eine Initiative auf (nach BPT)
   • Micha
     • Marina 2011
     • Nordpiraten, Neufunfländer + andere LV zur Hilfe für Wahlen
     • Treffen beim Bundesdatenschutzbeauftragten
     • CiviCRM
5. Etat
   • Ausgaben neben der Wahlen
     • LPT
     • Steuerberatung + Wirtschaftsprüfung
     • Anteil Mitgliedsbeiträge an die Bundesebene
6. Nachfassen von fehlenden Beschlüssen 2010 (lang) (wird ggf. nach hinten verlegt)
   • allgemein: zu Aufwandsspenden, Sachspenden, Rechnungen (derzeit 50 Euro)
7. Aktionen
   1. BPT Chemnitz
      • Kostenübernahme für Reisekosten (?)
      • nochmal Mail an ML (macht Micha)
   2. 2. LPT 2010 (LTW-Themen-LPT)
      • nichts Zwingendes in altem LPT-Protokoll
      • Verschieben in den Januar nach Möglichkeit
      • wollen kein Geld für größere Location ausgeben
      • Greiswald Interesse an der Ausrichtung des LPT? (fragen nach)
   3. Weihnachtsfeier
      • Umfrage auf ML (Micha)
      • 10./11. Dezember als Vorschlag
8. Planungen 2011:
   • Landtagswahl
   • Finanzierung
   • Schulungssystem
9. Materialien <- Bob Barker wird nicht da sein; sollte es Fragen geben komme ich online / bitte bei mir melden!
   • Prioritätenliste wird abgearbeitet
   • konkretes Angebot wird an den Vorstand zur Abstimmung gerichtet
10. GO-Änderungen
    • Annahme des Protokolles ohne Umlauf (?)
    • Antrag: Die GO soll so geändert werden, dass Protokolle zu Online-Sitzungen direkt in der Sitzung anhand des Textes im Pirate-Pad abgestimmt werden können. §7 der GO muss entsprechend angepasst werden. §7(2) soll durch den Satz "Bei virtuellen Sitzungen kann das Protokoll bereits zum Ende der Sitzung aufgrund der Notizen im Piratepad beschlossen werden." ergänzt werden. - http://wiki.piratenpartei.de/MV:Vorstand/Geschäftsordnung#.C2.A7_5_Leitung_der_Vorstandssitzungen
    • Abstimmung: dafür: einstimmig; dagegen: keine; Enthaltungen: keine
11. Anträge
    • Micha: CiviCRM
    • Antrag: Der Vorstandvorsitzende kann zur weiteren Verwaltung und Entwicklung einer unterstützenden Software den Zugang zum CiviCRM entgegen des vorangegangen Umlaufbeschlusses weiter nutzen.
    • Abstimmung: einstimmig angenommen
12. Verfügungen des Schatzmeisters
    • Antrag: Der Schatzmeister darf in Alleinverfügungsgewalt über die Bezahlung von Rechnungen und sonstigen Verbindlichkeiten der Piratenpartei bis zu einem Betrag in Höhe von 100,00 EUR alleine entscheiden. Ebenso gilbt Alleinentscheidungsbefugnis über Annahme oder Ablehnung bei Aufwands- und Sachspenden bis einschließlich 100,00 EUR. Beträge darüber hinaus bedürfen für alle genannten Fälle eines angenommenen Vorstandsbeschlusses. Diese Regelung gilt ab dem regulären Landesparteitag 01.2010 vom 03.07.2010 zum Amtsantritt des derzeitigen Vorstands des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern.
    • Abstimmung: einstimmig angenommen (Enthaltung: Niels)
13. Nachholen von Abstimmungen
    1. Antrag: Antrag der Annahme des Vorfalls 08.01.2010: betrügerische Lastschrift über 89,96 EUR

       • Abstimmung; ja: 4 Enthaltung: 1 → angenommen
    2. Antrag: Antrag der Annahme des Antrags 11.01.2010: Landesparteitag Warnemünde 2009, Technologiepark Warnemünde über 571,20 EUR

       • Abstimmung; ja: 4 Enthaltung: 1 → angenommen
    3. Antrag: Antrag der Annahme des Vorfalls 20.01.2010: zweite betrügerische Lastschrift über 95,35 EUR

       • Abstimmung; ja: 4 Enthaltung: 1 → angenommen
    4. Antrag: Antrag der Annahme des Antrags 08.03.2010: Marina Kassel über 229,60 EUR

       • Abstimmung; ja: 4 Enthaltung: 1 → angenommen
    5. Antrag: Antrag der Annahme des Antrags 03.05.2010: Flyer-Bestellung Elena Rostock über 84,68 EUR

       • Abstimmung; ja: 4 Enthaltung: 1 → angenommen
    6. Antrag: Antrag der Annahme des Antrags 03.05.2010: weitere Flyer-Bestellung Elena Greifswald über 84,68 EUR

       • Abstimmung; ja: 4 Enthaltung: 1 → angenommen
    7. Antrag: Antrag der Annahme des Antrags 03.05.2010: Kauf Pavillon-Seitenteile für Stammtisch Rostock über 124,85 EUR

       • Abstimmung; ja: 4 Enthaltung: 1 → angenommen
    8. Antrag: Vorfall 25.05.2010: Nordpiratentreffen von Vorstandsmitglied Michael Rudolph über 80,- EUR

       • Abstimmung; ja: 4 Enthaltung: 1 → angenommen
    9. Antrag: Vorfall 21.06.2010: Flyer-Bestellung über 63,49 EUR

       • Abstimmung; ja: 4 Enthaltung: 1 → angenommen
    10. Antrag: Vorfall 19.07.2010: Landesparteitag 01.2010, Technologiepark Warnemünde über 690,20 EUR

        • Abstimmung; ja: 4 Enthaltung: 1 → angenommen
    11. Antrag: Vorfall 16.08.2010: Rechnung Piratengeburtstag der Tourismuszentrale Rostock über 119,00 EUR

        • Abstimmung; ja: 4 Enthaltung: 1 → angenommen
14. GO-Antragsänderung über festhalten aller Beschlüsse definierter Ausgaben im Wik → nächster Sitzung
15. Übernahme der Domain piraten-greifswald auf Vorstandsmitglied