MV:Vorstand/2012-2013/Beschlüsse

Reisekosten LDSB zur LMV2013.3

Antrag an den Landesvorstand: Reisekosten LDSB zur LMV2013.3

Beantragt von: Jörg

Antrag: Antrag

Der Landesverband erstattet die Reisekosten des Landesdatenschutzbeauftragten zur Landesmitgliederversammlung 2013.3 gemäß Reisekostenordnung.

Begründung

Unser Landesdatenschutzbeauftragter ist kein Mitglied des Landesverbandes MV und nimmt dementsprechend auf der LMV keine grundlegenden Mitgliedsrechte wahr. Die Anwesenheit eines Datenschutzbeauftragten auf der LMV kann für den Landesverband nur von Vorteil sein.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Reisekosten LDSB zur LMV2013.3

Michael:
Eno: ja
Christian:
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Christian

Umlaufbeschluss: LMV2013.2 Kostenrahmen

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss: LMV2013.2 Kostenrahmen

Beantragt von: Jörg

Antrag: Die Kosten der Landesmitgliederversammlung 2013.2 (Stralsund) in Höhe von 320 Euro werden vom Landesverband getragen.

Begründung Die Kosten liegen im üblichen Rahmen (500 Euro) und wurden sicher auch vorher besprochen. Der nachträgliche Beschluss ist hier eher Formsache.

[1] http://wiki.piratenpartei.de/MV:Vorstand...l%C3%BCsse #821

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss: LMV2013.2 Kostenrahmen

Michael:
Eno: ja
Christian:
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Christian

Umlaufbeschluss: LMV2013.2 Kostenrahmen

Antrag an den Landesvorstand: Unterstützung der landesweiten Bildungsdemo 2

Beantragt von: Alexander

Antrag: Der Landesvorstand unterstützt die Demonstration Landesweite Bildungsdemonstration am 5. November in Schwerin in einer vom Vorstand festgelegten Höhe finanziell, um die Anreise von Demonstranten mit Hilfe von Bussen zu ermöglichen.

Ergänzung: Jörg hat 200 Euro als Abstimmungssumme vorgeschlagen.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Unterstützung der landesweiten Bildungsdemo 2

Michael:
Eno: ja
Christian: nein
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Christian

Unterstützung der landesweiten Bildungsdemo 1

Antrag an den Landesvorstand: Unterstützung der landesweiten Bildungsdemo 1

Beantragt von: Alexander
Antrag: Der Landesvorstand ruft im Namen des Landesverbandes der Piratenpartei Mecklenburg Vorpommern zur Teilnahme an der landesweiten Bildungsdemonstration am 5. November in Schwerin auf.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Unterstützung der landesweiten Bildungsdemo 1

Michael:
Eno: ja
Christian: ja
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Stefan, Jörg, Antragsteller, Basis?

Weiterführung des Rebuilds der IT

Antrag an den Landesvorstand: Weiterführung des Rebuilds der IT

Beantragt von: Michael

Antrag: durch den Umstand, dass ich derzeit der einzige bin, der die IT kennt und weiß, was getan werden muss, beantrage ich die Beauftragung für die Wiederherstellung der grundlegenden Systeme sowie die Migration des alten auf den neuen Server. Damit kann zum Jahresende auch der Vertrag

über den V-Server, der bis jetzt auf Niels läuft, gekündigt werden.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Weiterführung des Rebuilds der IT

Michael:
Eno: ja
Christian: ja
Jörg: nein
Stefan: nein
Ergebnis: abgelehnt

Umsetzungsverantwortlicher: alle

Aufruf zur Teilname an der Demonstration „Refugees Welcome“

Antrag an den Landesvorstand: Aufruf zur Teilname an der Demonstration „Refugees Welcome“

Beantragt von: Michael

Antrag: Der Landesvorstand ruft offiziell zur Teilnahmen an der Demonstration „Refugees Welcome“ auf, die am 19. Oktober in Rostock stattfinden wird. Begründung Informationen darüber:

http://www.youtube.com/watch?v=6LEl1a0y0Dg http://antifarostock.wordpress.com/refug...ns/aufruf/

Beschluss des Landesvorstandes MV: Aufruf zur Teilname an der Demonstration „Refugees Welcome“

Michael:
Eno: ja
Christian: ja
Jörg: Enthaltung
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Stefan (Veröffentlichung)

Fahrtkosten zur Konferenz am 12.10.2013

Antrag an den Landesvorstand: Fahrtkosten zur Konferenz am 12.10.2013

Beantragt von: Jörg

Antrag: Angemelete Teilnehmer für die Zukunftskonferenz am 12.10.2013 können Reisekosten gegenüber dem Landesverband geltend machen. Begründung Die Konferenz bildet vermutlich die beste Gelegenheit vor der nächsten Landesmitgliederversammlung strukturelle Fragen zu klären. Ich möchte, dass die Teilnehmer für ihr Engagement nicht auch noch drauf zahlen und vor allem möchte ich mögliche Teilnehmer auch nicht wegen womöglich zu hoher Fahrtkosten ausschließen.

Die Kostenübernahme soll nur für Mitglieder unseres Landesverbandes gelten. Als angemeldet gilt, wer sich im Wiki eingetragen hat.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Fahrtkosten zur Konferenz am 12.10.2013

Michael:
Eno: ja
Christian: ja
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Christian (Abrechnung)

LMV in Rostock

Antrag an den Landesvorstand: LMV in Rostock

Beantragt von: Jörg

Antrag: Die Landesmitgliederversammlung wird am 16. November in Rostock (Technologiepark Warnemünde) durchgeführt. Hierfür wird ein Budget in Höhe von 500 Euro geschaffen. Verantwortlich für die Ausrichtung ist Klaus Hilgenfelder. Begründung Das Angebot entspricht der Ausschreibung und ist nebenbei bemerkt nicht nur das einzige sondern auch sehr hochwertig verfasst. Der 16.11. ist der bessere Termin für die LMV, was sich aus zwei Punkten ergibt: 1. Minimal bessere Werte in der Umfrage 03.11. 23 x ja und 6 x nein 16.11. 22 x ja und 4 x nein

2. Wie können so leichter eine gute Reihenfolge von der Beauftragung zur Vertragsunterzeichnung und Einladung einhalten. Nähmen wir den 3.11. müssten wir dieses Wochenende noch einladen, könnten aber frühestens Montag tatsächlich unterschreiben.

Beschluss des Landesvorstandes MV: LMV in Rostock

Michael:
Eno: ja
Christian: ja
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: alle

Erstattung Tankrechnung Plakattransport

Antrag an den Landesvorstand: Erstattung Tankrechnung Plakattransport

Beantragt von: Robert (NB)

Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen eine Tankrechnung über 88,48€ (Quittung folgt) zu erstatten.

Begründung NB (Lars Reime und ich) hat Plakate aus der LGS abgeholt. Dazu wurde ein Lieferwagen von einem Freund/Bekannte ausgeborgt. Keine Miete, nur der Tank sollte wieder voll gemacht werden. Vor Antritt der Fahrt war er voll. Die Tankrechnung war Aufgrund des Spritverbrauchs (hauptsächlich Autobahn) höher als die mögliche Erstattung per RKO, daher als

gesonderter Antrag.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Erstattung Tankrechnung Plakattransport

Michael:
Eno: ja
Christian: Enthaltung
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Christian (Abrechnung)

Teilnahme an der MK2013.2

Antrag an den Landesvorstand: Teilnahme an der MK2013.2

Beantragt von: Klaus K
Antrag: Ich beantrage die Beauftragung von mir, KK für den LV M-V und auf Kosten des LV M-V zur Marina Kassel 2013.2 zu fahren und den LV und seine KVen dort zu vertreten.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Teilnahme an der MK2013.2

Michael:
Eno: nein
Christian:
Jörg: nein
Stefan: nein
Ergebnis: abgelehnt

Umsetzungsverantwortlicher: Christian (Abrechnung)

Umlagen 2012 Version 1 (vertagt)

Antrag an den Landesvorstand: Umlagen 2012 Version 1 (vertagt)

Beantragt von: Christian

Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen, dass den drei um die Jahreswende 2012/2013 gegründeten Kreisverbänden Rostock, Vorpommern-Rügen und Region Westmecklenburg die Umalgen aus Mitgliedsbeiträgen erst bzw. schon ab dem 01.01.2013 zustehen.

Begründung:

Mit den Geldern haben die beiden in 2012 gegründeten Kreisverbände Rostock und Region Westmecklenburg nicht geplant und gerechnet. Ein wirklicher Nachteil entsteht so nicht. Durch den Antrag entsteht eine für alle drei neugegründeten Kreisverbände gleiche Ausgangssituation. Eine nachträgliche Ummbuchugn von ca. 100 Mitgliesbeiträgen wäre zudem ein immenser Aufwand.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlagen 2012 Version 1 (vertagt)

Michael:
Eno:
Christian: ja
Jörg:
Stefan: nein
Ergebnis: vertagt

Umsetzungsverantwortlicher: Christian (Abrechnung)

Umlagen 2012 Version 2 (vertagt)

Antrag an den Landesvorstand: Umlagen 2012 Version 2 (vertagt)

Beantragt von:

Antrag: Der Vorstand möge beschließen, den Kreisverbänden Rostock und Region Westmecklenburg eine Zuschuss als Ausgleich für Ihnen nach der Satzung zustehenden Umlagen zu zahlen.

Begründung

Ich stelle diesen Antrag modular, um dem Landesvorstand eine größere Flexibilität zu ermöglichen. Zudem wurde mit bereit vom Kreisvorsitzenden der KV Rostock telefonisch mittgeteilt, das der KV Rostock auf solch eine Zahlung verzichten will. Beide Kreisvorstände haben die Deadline für einen Vorstandsbeschluss nicht eingehalten.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlagen 2012 Version 2 (vertagt)

Michael:
Eno:
Christian: nein
Jörg:
Stefan: nein
Ergebnis: vertagt

Umsetzungsverantwortlicher: Christian (Abrechnung)

Umlagen 2012 Version 3 (vertagt)

Antrag an den Landesvorstand: Umlagen 2012 Version 3 (vertagt)

Beantragt von: Stefan
Antrag: Christians Anträge 1 und 2 zu einem Antrag zusammenzufassen. Diesem Antrag stimme ich zu.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlagen 2012 Version 3 (vertagt)

Michael:
Eno:
Christian: ja (interne Vorstandslise)
Jörg:
Stefan: ja
Ergebnis: vertagt

Umsetzungsverantwortlicher: Christian (Abrechnung)

Kosten für Plakatentsorgung

Antrag an den Landesvorstand: Kosten für Plakatentsorgung

Beantragt von: Stefan

Antrag: Der Landesverband erstattet auf die Kosten für die Entsorgung der im Wahlkampf verwendeten Hohlkammerplakate. Voraussetzung eine ist Quittung über die Entsorgungskosten. Erstattet gemäß Reisekostenordnung werden auch die Fahrtkosten für das Abnehmen der Plakate.

Begründung

Wir brauchen eine Grundlage für die Übernahme dieser Kosten. Deshalb dieser Vorstandsbeschluss.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Kosten für Plakatentsorgung

Michael:
Eno:
Christian: ja
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Christian (Abrechnung)

Etat für Online-Werbung

Antrag an den Landesvorstand: Etat für Online-Werbung

Beantragt von: Sascha
Antrag: Für unsere Werbung zur BTW 2013 wird ein Etat von 200 Euro für Onlinewerbung durch den LV zur Verfügung gestellt. Inhalt der Werbung werden Verlinkungen auf unser Kandidatenportal, unser Wahlprogramm und Sonderaktionen sein. Als Ort der Werbung sind Facebook und regionale Blogs vorgesehen.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Etat für Online-Werbung

Michael:
Eno: ja
Christian: Enthaltung
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Sascha in Absprache mit Eno, Christian (Abrechnung)

Materialien für den Wahlkampfendspurt (inkl. Alternativantrag von Stefan)

Antrag an den Landesvorstand: Materialien für den Wahlkampfendspurt (inkl. Alternativantrag von Stefan)

Beantragt von: Sascha

Antrag: Für den Wahlkampfendspurt in MV zur BTW 2013 werden kurzfristig folgende Materialien via PShop bestellt:

FLYER 5x Themenflyer-Sammelpaket á 14,99 Euro (Gesamt 74,95 Euro) https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=321 5x An Bildung sparen á 1,00 Euro (Gesamt 5,00 Euro) https://pshop.igelity.de/shop/article.ph...ndexcat=36 (Ausstattung für die Infotische und teilweise auch für Verteilung geeignet)

PLAKATE 1 VE (30 Ex.) "Nie wieder Überwachungsstaat 1" (Merkelnator) (63,50 Euro) 1 VE (30 Ex.) "Bundestag aufmischen" (63,50 Euro) 1 VE (30 Ex.) "Deephouse" (63,50 Euro) (für Kiezstandorte und Clubumfeld in HGW etc.) https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=302 (Lieferung ab 16.9. - noch ausreichend für die letzte Welle an ausgesuchten Standorten)

AUFKLEBER 1x Paket "Piraten wählen" 50 Stück (Gesamt 17,50 Euro) https://pshop.igelity.de/shop/article.ph...ndexpage=1

SONSTIGES 5x Modellier-Luftballons á 7,90 Euro (Gesamt 39,50 Euro) https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=206 2x Krypto-DVDs (kostenlos) https://pshop.igelity.de/shop/article.ph...ndexcat=36

Gesamt-Kosten: 327,45 Euro

Vorschlag: Lieferung in die LGS. Jeder KV holt sich seinen Teil dort ab.

Ich sehe die Bestellmengen als Mindestbedarf. Ihr könnt die Zahlen gerne nach oben korrigieren, wenn mehr Geld da ist. Die Materialien können ja fast alle noch nach der Wahl weiter verwendet werden, sollte etwa übrig bleiben.

Alternativantrag von Stefan: Bestellung ohne Plakate

Beschluss des Landesvorstandes MV: Materialien für den Wahlkampfendspurt (inkl. Alternativantrag von Stefan)

Michael:
Eno: ja (Alternativantrag)
Christian:
Jörg: ja (Alternativantrag)
Stefan: ja (Alternativantrag)
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg (Bestellung), Christian (Abrechnung)

Kandidatenflyer Harro

Antrag an den Landesvorstand: Kandidatenflyer Harro

Beantragt von: Stefan

Antrag: Das Budget für den Seenplatte-Wahlkreis wird um 9,28 Euro erweitert. Vom Kandidatenflyer Harro werden 5000 Exemplare via Flyeralarm geordert und vom Budget des Wahlkreises beglichen.

Begründung

siehe diesen Thread http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=368428

Beschluss des Landesvorstandes MV: Kandidatenflyer Harro

Michael: ja
Eno: ja
Christian:
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg (Bestellung), Christian (Abrechnung)

Änderung der GO §2(1)

Antrag an den Landesvorstand: Änderung der GO §2(1)

Beantragt von: Jörg

Antrag: Aus der Geschäftsordnung des Landesvorstandes der PIRATEN MV wird unter §2 (1) der Teilsatz "Ihm obliegt die Kontrolle der IT" entfernt.

Begründung

Michael verliert dadurch die alleinige Verantwortung für die IT. Wir haben uns darauf heute in einem Arbeitstreffen des Vorstands geeinigt. Somit trägt diese Aufgabe fortan der gesamte Vorstand. Thomas, der von Michael als IT-Beauftragter eingesetzt wurde, wird diese Aufgabe weiterhin ausüben. Er kann hierbei nach Absprache mit dem Vorstand auch anderen Personen (wie z.B. Micha) Zugang verschaffen. Als Vorstand werden wir seine Aktivität durch simples Nachfragen verfolgen.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Änderung der GO §2(1)

Michael: ja
Eno: ja
Christian:
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Stefan (Dokument anpassen)

Flashenpost print#2

Antrag an den Landesvorstand: Flashenpost print#2

Beantragt von: Jörg

Antrag: Der Landesverband der PIRATEN MV erwirbt 10 Verpackungseinheiten á 50 Exemplare der 2. Flaschenpost-Printausgabe [1].

Preisstaffel: ab 100 x 50 Stk 44,09 € ab 200 x 50 Stk 31,87 € ab 300 x 50 Stk 27,32 € ab 400 x 50 Stk 24,95 €

Zuzüglich entstehen Versandkosten in unbekannter aber absehbarer Höhe. Die entsprechenden Ausgaben sind vom Haushaltsposten 10.1 Material des Haushaltsplans gedeckt [2].

Begründung

Einige Piraten in einigen Kreisverbänden haben Interesse angemeldet. Die Flaschenpost ist ein vergleichsweise hochwertiges Magazin, das sich vor allem an Mitglieder und Interessierte richtet. Später können wir diskutieren, ob die KVs die Ausgaben "einfach so" oder gegen Finanzausgleich erhalten sollen. Der Beschluss muss noch heute erfolgen, weil die Deadline heute Mitternacht abläuft. Ich würde mich um die Bestellung im PShop kümmern. Ursprünglich nahm ich an, die Deadline sei vorbei, weshalb es jetzt so kurzfristig kommt [3, 4]

[1] https://pshop.igelity.de/shop/?&cat=39 [2] https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?...WbWc#gid=0 [3] https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=356592

[4] https://twitter.com/FBMri/status/369797525261135872

Beschluss des Landesvorstandes MV: Flashenpost print#2

Michael:
Eno: ja
Christian:
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg (Bestellung), Christian (Abrechnung)

1279 zusätzliche Plakate

Antrag an den Landesvorstand: 1279 zusätzliche Plakate

Beantragt von: Jörg

Antrag: Nachdem ihr euch, liebe ML-Leser bereits an unsere Schnellumläufe gewöhnt habt, müssen wir jetzt auch noch einen Antrag nachreichen, der schon vor zwei Tagen gelaufen ist. Ich versuche die Geschehnisse und Beweggründe so nachvollziehbar wie möglich darzustellen.

Am 12.8. gegen 18 Uhr hat eine Piratin dieses LV eine Mail von einem GenSek eines anderen LV an Michael weitergeleitet. Enthalten war ein Angebot, Überprüduktionen der Plakate für die BTW (Hohlkammer) aufzukaufen für 0,95 Euro pro Plakat (inkl. MwSt). Deadline war noch der selbe Tag.

Gegen 20 Uhr hat Michael diese Mail an den Vorstand weitergeleitet und gegen 23 Uhr (nach dem Plakatieren in Greifswald) habe ich die Sache dann aufgegriffen. Wir mussten als Vorstand schnell eine Entscheidung herbeiführen. Das Angebot beinhaltete eine Liste aus 4500 Plakaten. Ich habe schnell geguckt, welche Plakate sich mit unserer bisherigen Bestellung decken und so 1279 Plakate ausgewählt.

Folgende Auswahl ist das nun:

50x Bu02 Märkte brauchen Regeln 685x Bu08 Warum hab ich hier immer noch kein Netz 335x Bu09 Grundeinkommen wählen 185x Bu17 Filzhund 24x He03 Nie wieder Überwachungsstaat

Wir wussten zu dem Zeitpunkt nicht, ob wir das so bekommen oder weniger oder gar nichts. Darum wollten wir nicht noch höher pokern. Hinsichtlich des Budgets haben wir an die "Ersparnisse" gegenüber dem Antrag für Direktkandidaten-Hohlkammerplakate angeknüpft.

Dieser Gesamtmenge von 1279 Plakaten für 1215,05 € haben wir der Piratin zurückgemeldet und somit die Bestellung an sie delegiert.

Die Stimmen für diesen "Antrag" kommen also von Eno, Stefan und mir. Christian und Micha konnten wir in der kürze der Zeit nicht befragen. Da unsere IT derzeit defekt ist (Helpdesk, Limesurvey, Redmine - näheres dazu später, konnten und können wir nicht richtig dokumentieren. Da muss ich mir noch was ausdenken.)

Gestern hat sich die Piratin um den Versand gekümmert und den Preis noch mal gedrückt. Für die Verschickung der Plakate werden 178,5 euro fällig.

Die Plakate sollten nun an die LGS gehen. Wann und wie wissen wir derzeit noch nicht. Über die Verteilung und ggf. die Abrechnung haben wir noch keine Pläne.

Beschluss des Landesvorstandes MV: 1279 zusätzliche Plakate

Michael:
Eno: ja
Christian:
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Christian (Abrechnung)

Versandkosten 1279 zusätzliche Plakate

Antrag an den Landesvorstand: Versandkosten 1279 zusätzliche Plakate

Beantragt von: Jörg

Antrag: Der Landesverband trägt die Versandkosten für die Plakatnachorder in Höhe von 178,5 € aus dem Haushaltsposten 10.3 (Material).

Begründung

Aus allen KV ist bekannt, dass es an Plakaten mangelt. Diese 2. Charge ist sogar im Stückpreis billiger als die erste. Ohne Lieferung keine Plakate Wink.

Vorstandsmitglieder stimmen bitte mit ihrem registrierten Account hier ab. Wenn das so nicht geht, müssen wir noch eine andere Lösung finden.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Versandkosten 1279 zusätzliche Plakate

Michael: ja
Eno: ja
Christian:
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Christian (Abrechnung)

Videowandreklame

Antrag an den Landesvorstand: Videowandreklame

Beantragt von: Lars

Antrag: Wir möchten von unserem verbleibenden Wahlkampfbudget eine elektronische Werbetafel in Neubrandenburg buchen.

Fakten:

1. Ort: Alte Post Neubrandenburg (Einfahrt Innenstadt, gegenüber vom Bahnhof) 2. Wann: letzte Woche vor der BTW2013 3. Dauer: 1 Woche 4. Kosten 118,94 Euro (inklusive Mehrwertsteuer)

5. Abstimmung: Ist via Twitter und persönlicher Absprache erfolgt, soweit es in MV möglich ist.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Videowandreklame

Michael:
Eno: ja
Christian:
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Christian (Abrechnung)

"Unsere Themen"-Flyer

Antrag an den Landesvorstand: "Unsere Themen"-Flyer

Beantragt von: Jörg

Antrag: Antrag

Der Landesverband tätigt für das Gebiet MSE aus dessen Budget und in Absprache mit den dort aktiven Piraten den Kauf von 20000 Flyern "Unsere Themen" bei Flyeralarmt für 547,21 Euro.

Begründung

Sie haben es sich so gewünscht und es ist eine sehr günstige Methode viele Menschen mit unseren Themen zu penetrieren.

Beschluss des Landesvorstandes MV: "Unsere Themen"-Flyer

Michael:
Eno: ja
Christian:
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg

Umlaufbeschluss #912: Druck eines zusätzlichen Plakates

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #912: Druck eines zusätzlichen Plakates (Zusatzantrag zu #909)

Beantragt von: Eno Thiemann

Antrag: Hiermit beantrage ich die Beauftragung eines weiteren Großflächenplakates zum Auftrag aus dem beschlossenen Antrag #909 für Heringsdorf/Bansin auf Usedom. Durch die Beauftragung eines zusätzlichen Plakates sinkt der Preis jedes einzelnen zu druckenden Plakates noch einmal, so dass ich für diesen Antrag leider noch keinen abschließenden Preis, jedoch einen Maximalpreis von 224,08€ angeben kann (siehe Screenshot im Anhang). Der Preis ergibt sich aus den Kosten für die Hängung (102,30€) plus Plakatdruck- & Versandkosten (86,00€) = 188,30€ + 19% MWSt. = *224,08€* (siehe Screenshot). Die Kosten für das Ersatzplakat sind bereits beim ursprünglichen Auftrag eingeschlossen gewesen (es bedarf nur eines Ersatzplakates) und sind deshalb herauszurechnen. (Der finale Preis wird voraussichtlich bei 200€ liegen.)

• Begründung*

Arne hatte bereits gestern Usedom als sinvollen Ort vorgeschlagen (viele Touristen), ich jedoch frühzeitig die Bestellung machen wollen, um die Frist einzuhalten und so nicht mehr rechzeitig von Arne Rückmeldung erhalten können. Bei neuerlicher Besprechung gestern nacht haben wir uns nun über konkrete Orte austauschen können, so dass dieser Antrag nun versetzt gestellt wird. Die Frist für die Bestellung dieses Plakates ist der 18.08. vorbehaltlich der zwischenzeitlichen Reservierung. Wenn wir zeitnah (am Montag) bestellen, können wir diesen Auftrag noch zu denselben Kosten bekommen, als hätten wir gleich fünf Plakate und Standorte bestellt.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #912: Druck eines zusätzlichen Plakates (Zusatzantrag zu #909)

Michael:
Eno:
Christian:
Jörg:
Stefan: Ja
Ergebnis: neu

Umsetzungsverantwortlicher: Eno Thiemann

Antrag an den Vorstand #910: Budget für die Anreise der

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #910: Budget für die Anreise der Orange Pearl zur Hansesail

Beantragt von: Eno Thiemann

Antrag: Hiermit beantrage ich ein Budget über 200€ als Kostenpauschale für die Anreise der Orange Pearl und deren Besitzer zur Hansesail in Rostock am herannahenden Wochenende.

• Begründung*

Die Orange Pearl könnte kurzfristig, da für eine eigentlich geplante Veranstaltung die Genehmigung nicht vorlag, zur Hansesail nach Rostock kommen, um dort zwei Regatten mitzufahren. Bei etwa einer Million Gäste der Hansesail hätte dies eine große Außenwirkung.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #910: Budget für die Anreise der Orange Pearl zur Hansesail

Michael:
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Eno Thiemann

Antrag an den Vorstand #911: Fahrtkosten Karneval der

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #911: Fahrtkosten Karneval der Demokratie Pasewalk

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: Der Landesverband trägt die Fahrtkosten für zwei PKW zum Karneval der Demokratie von Greifswald nach Pasewalk. (Zusammen ca 400 Kilometer = 80 Euro). Geplant ist ein Infostand und ggf. die Teilnahme an einem Umzug mit einem geschmückten PKW.

• Begründung*

Sascha und ich wollen mit einem Infostand und gegebenenfalls einem improvisierten Fahrzeug am Karneval der Demokratie am 10.08.2013 in Pasewalk teilnehmen. Aus logistischen Gründen müssen wir mit zwei PKW fahren (Material + Personen passen nichtin einen PKW). Es handelt sich vermutlich um unseren einzigen "Auftritt" in der Region.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #911: Fahrtkosten Karneval der Demokratie Pasewalk

Michael:
Eno:
Christian:
Jörg:
Stefan:
Ergebnis: neu

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Umlaufbeschluss #909: Druck und Präsentation

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #909: Druck und Präsentation Großflächenplakate

Beantragt von: Eno Thiemann

Antrag: Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme für den Druck und die Präsentation von vier (identischen) Großflächen-Werbeplakaten "Nie wieder Überwachungsstaat" an vier Standorten in Stralsund (Hauptbahnhof, Gleis zwei), Greifswald (Stralsunder Straße), Rostock (Dierkower Damm) und Neubrandenburg (Lindenstraße). Die Kosten für Produktion und Präsentation der Plakate für einen Zeitraum von 10 (Stralsund, Rostock, Neubrandenburg: 10.09.-19.09.) bzw. 11 (Greifswald: 13.09.-23.09.) Tagen belaufen sich auf 852,40 € inkl. MWSt. und aller Nebenkosten.

• Begründung*

Der LV kann positive Außenwirkung gut gebrauchen. Diese Werbeflächen sind vom Team im Wahlkampfmumble so gewählt, dass sie gleichermaßen bezahlbar wie auch gut und sichtbar platziert werden. Einen Teil der durch den Druck der Direktkandidatenplakate als Affichen statt auf Hohlkammer eingesparten Kosten könnten hier für zehn/elf Tage intensiver Werbewirkung sinnvoll neu eingesetzt werden.

• Hinweis*

Der Abschluss des Angebotes für die gewählten Zeiträume ist bis zum 8.8. begrenzt, auf der Website erscheinen nun (nach 0 Uhr) bereits nur noch spätere Termine. Ich bitte um umgehende Abstimmung, um noch die Termine bekommen zu können, wir klären noch telefonisch die Machbarkeit. Im Anhang das Angebot nebst Plakatentwurf, gesetzt für MV.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #909: Druck und Präsentation Großflächenplakate

Michael:
Eno: Ja
Christian:
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Eno Thiemann

Umlaufbeschluss #908: Druck von Direktkandidatenplakaten via Flyeralarm

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #908: Druck von Direktkandidatenplakaten via Flyeralarm

Beantragt von: Eno Thiemann

Antrag: Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme für den Druck von 5 x 250 Plakaten (A1 115g Affichenpapier) bei Flyeralarm für die Direktkandidaten. Direktlink: http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/69/plakate.html#304=1002&305=1009&306=999&307=1000 Die Kosten belaufen sich auf 5 x 126,27 € (inkl. CO²-Ausgleich)

---

631,35

• Begründung*

Wir brauchen endlich die Direktkandidatenplakate. Dieser Antrag ergibt sich aus der Unmöglichkeit des Drucks als Hohlkammerplakate via Pshop und hebt damit den Antrag #873 auf.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #908: Druck von Direktkandidatenplakaten via Flyeralarm

Michael:
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Eno Thiemann

Umlaufbeschluss #904: Kabelbinder für den KV Rostock

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #904: Kabelbinder für den KV Rostock

Beantragt von: KK

Antrag: h1. Antragstext Der KV Rostock beantragt beim Landesvorstand M-V: "Der Landesvorstand M-V möge beim Anbieter http://www.kabelbinder-discount.de/ Kabelbinder für die BTW13 und die folgende Kommunal- und EU-Wahl als taktische Reserve in folgender Menge bestellen:

• 25x100 780mm [1] für 15,46€ pro 100 inkl. MwSt
• 2x100 1220mm [2] für 38,02€ pro 100 inkl. MwSt

Die Lieferkosten berechnen sich nach Gewicht der Lieferung [3] und müssten bei der Bestellung erfragt werden, maximal aber 9,40€ bei 30kg. Dies würde einem Bestellvolumen von maximal 472€ inkl MwSt bei maximal 30kg entsprechen. [1] http://www.kabelbinder-discount.de/Kabelbinder/schwarz/9-0-x-780-mm-Kabelbi[..] [2] http://www.kabelbinder-discount.de/Kabelbinder/schwarz/9-0-x-1220-mm-Kabelb[..] [3] http://www.kabelbinder-discount.de/Versandkosten:_:1.html h1. Begründung Die Wahlkampfgruppe Rostock stellte am 31.7 fest, das fast keine von der Länge passenden Kabelbinder mehr vorhanden sind. Fraglich ist, warum diese nicht bei der Bestellung dabei waren oder ob diese schon an die anderen KVen verteilt wurden. Die noch vorhandene taktische Landtagswahlreserve der #L16 dürfte schon bei der ersten Plakatierungsaktion am Sonntag aufgebraucht sein.

Da wir noch weitere (viele) Plakate vorbereiten und aufhängen wollen, müsste zeitnah eine Nachbestellung erfolgen. Die hier aufgeschlüsselte Anzahl sollte die BTW13 locker reichen und auch noch eine neue taktische Reserve aufbauen.

Die 780mm sollten für normale Laternen reichen und werden auch sehr gerne genommen(laut Aussage des Shopbetreibers). Die 1220mm sind dann für größere, dickere Laterne und/oder Bäume. Bei den 780mm sind wir im billigsten Bereich, der ab >10 Packungen beginnt, angekommen. Bei den 1220mm ist noch Luft nach oben, falls andere Gliederungen auch noch welche benötigen.

Der Antrag ist, ähm alternativlos. Oder man kauft für mehr Geld bei $Baumarkt des

Vertrauens. Hier wäre aber Lieferung und auch eine gute Qualität dabei.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #904: Kabelbinder für den KV Rostock

Michael: Ja
Eno:
Christian: Ja
Jörg: Nein
Stefan: Nein
Ergebnis: vertagt

Umsetzungsverantwortlicher: Stefan Kalhorn

Antrag an den Vorstand #907: Druck von Aufklebern für die Plakate von Susanne

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #907: Druck von Aufklebern für die Plakate von Susanne

Beantragt von: Eno Thiemann

Antrag: Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme für den Druck von Aufklebern (73x160mm) für die Plakate von Susanne Wiest. 250x Aufkleber "Erststimme für Susanne Wiest" (für Wahlkreis 15) 200x Aufkleber "Listenplatz #1: Susanne Wiest" (für die restlichen Plakate) Die Kosten belaufen sich auf 103,00 EUR (250x Erststimme) 84,05 EUR (200x Listenplatz 1)

---

187,05 EUR Link zum Druckunternehmen/Produkt: https://www.wir-machen-druck.de/Hochwertige-Aufkleber-mit-freier-Groesse--rechteckig-,detail,8491.html

• Begründung*

Die Direktkandidatenplakate müssen analog zu den anderen Kandidaten entsprechend gekennzeichnet werden. Für unseren Listenplatz 1 ist es zudem ratsam, diesen auf den Plakaten besonders hervorzuheben. Aufkleber sind hier die sinnvolle Lösung.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #907: Druck von Aufklebern für die Plakate von Susanne

Michael:
Eno: Ja
Christian: Nein
Jörg:
Stefan: Ja
Ergebnis: in Abstimmung

Umsetzungsverantwortlicher: Eno Thiemann

Umlaufbeschluss #906: Kabelbinder - Budget für jeden KV

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #906: Kabelbinder - Budget für jeden KV

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: Dieser Antrag steht in Konkurrenz zu #904 und #905 Für jeden KV und für das Gebiet MSE wird im im Haushalt des Landesverbandes ein Budget für Kabelbinder für die Plakate zur Bundestagswahl in Höhe von 150 € angelegt, welches am 19.08. verfällt. Kaufberechtigt sind ausschließlich Mitglieder des Kreisvorstandes in _Absprache_ mit dem Landesvorstand, separate Anträge sind nicht nötig.

• Begründung*

Wir haben offensichtlich keinen guten Überblick, wie viele Kabelbinder benötigt werden. Um dezentrale Bestellungen zu ermöglichen und nicht nur einen Kreisverband damit zu beglücken, möchte ich durch diesen Antrag etwas Flexibilität und Spielraum für die KVs schaffen.

Natürlich können wir nicht kontrollieren, dass tatsächlich nur Kabelbinder für die Bundestagswahl gekauft werden, hier vertraue ich den Kreisverbänden.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #906: Kabelbinder - Budget für jeden KV

Michael:
Eno: Ja
Christian:
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Umlaufbeschluss #903: Fahrtkostenerstattung IHK-Forum

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #903: Fahrtkostenerstattung IHK-Forum

Beantragt von: Dennis Klüver

Antrag: *Antragstext* Ich beantrage um Fahrtkostenerstattung für den 5.8. zum IHK-Forum Unternehmer/innen fragen - Politiker/innen antworten mit allen Direktkandidaten der demokratischen Parteien am 5.8. in Wismar Technologiezentrum

• Begründung*

Ich erwarte eine grosse Teilnehmerzahl und auch eine Berichtersattung durch die Medien,

evtl. sogar im Vorfeld. Ansonsten Antrag nach den Richtlinien.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #903: Fahrtkostenerstattung IHK-Forum

Michael: Ja
Eno:
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Umlaufbeschluss #891: Schlüssel für LGS

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #891: Schlüssel für LGS

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: *Antragstext* Aktuelle Schlüsselträger für die Landesgeschäftsstelle werden öffentlich im PiratenWiki oder auf *.piraten-mv.de aufgelistet. Für jeden Schlüsselträger muss eine Kontaktmöglichkeit [E-Mail oder Telefon] angegeben werden. Zudem soll transparent werden, in welcher Funktion die Piraten über einen Schlüssel verfügen. Dies geschieht spätestens bis zum 1.8.2013.

• Begründung*

Es gab immer wieder Probleme mit dem Zugang zur LGS. Ich hoffe durch mehr Nachvollziehbarkeit diese Probleme abzubauen.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #891: Schlüssel für LGS

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Enthaltung
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #879: Kostenübernahme Pearl

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #879: Kostenübernahme Pearl

Beantragt von: Dörte Anonymous

Antrag: *Antrag:* Der Vorstand möge beschließen, dass der Landesverband MV die Kosten für die Pearl für die Aktionswoche "Umwelt, Energie, Verbraucherschutz" in der KW 30 in Stralsund übernehmen. Kosten werden sein: Fahrt-/Transportkosten aus NRW 150 Euro Liegeplatz Dänholm: frei Liegeplatz Stralsund: pro Tag 8 Meter*1,50 Euro = 12 Euro für etwa 4 Tage = 48 Euro Krankosten: 80 Euro (VHB) Sprit: 50 Euro (geschätzt) Sonstiges: 100 Euro (für alles, an das ich nicht gedacht habe)

---

428 Euro Das Budget besteht bis zum 30.07. Alle nicht aufgebrauchten Gelder werden danach wieder an den LV zurückgegeben.

• Begründung:*

Große Veranstaltung über die Wallensteintage in Stralsund mit Konzept Küste und Piraten Entern Stralsund am 27.07. wo der Sonderinfostand Orange Pearl massiv unterstützen soll. Außerdem ist angedacht die Pearl auf einem Trailer am Samstag zum CSD (20.07.) mit auf den neuen Markt in

Rostock zu stellen.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #879: Kostenübernahme Pearl

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan:
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Umlaufbeschluss #898: Schaltung einer Werbeanzeige im 0381-Magazin

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #898: Schaltung einer Werbeanzeige im 0381-Magazin

Beantragt von: Eno Thiemann

Antrag: Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme für die Schaltung einer Werbeanzeige für die Piraten MV im Magazin 0381 (Print). Wir haben die Möglichkeit, kurzfristig noch in die Printausgabe für August mit einer Anzeige ca. im Format A6 aufgenommen zu werden. Für die Anzeige entstehen Kosten in Höhe von 150,00€ + MWSt. = 178,50 €.

• Begründung:*

Wir erhalten durch einen kurzfristig abgesprungenen Anzeigenkunden einen Sonderpreis (150 statt 500€) und werden damit durch die hohe Verteilung (15.000er Auflage) und das gewählte Medium noch in anderen Situationen wahrgenommen als bislang. Diese Gelegenheit sollten wir nutzen.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #898: Schaltung einer Werbeanzeige im 0381-Magazin

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Enthaltung
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Eno Thiemann

Umlaufbeschluss #897: Nachdruck von 1.000 PRISM-Demo-Einlegern

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #897: Nachdruck von 1.000 PRISM-Demo-Einlegern

Beantragt von: Eno Thiemann

Antrag: Ich beantrage die Übernahme von Druckkosten für den Nachdruck von 1.000 Einlegern zur Bewerbung der PRISM-Demo morgen. Die Druckkosten belaufen sich auf 38€ für 1.000 Stück. Diese Anzahl halten wir nach gestrigen Verteilaktionen für notwendig. Der Druck ist nach Absprache noch rechtzeitig möglich.

• Begründung:*

Die bisherigen Einleger sind bereits aufgebraucht, wir wollen aber heute abend noch spontan weiter Flyer nebst Einlegern in die Briefkästen verteilen.

• Notiz:*

Dörte hätte das aus ihrem bereits beschlossenem Budget bezahlt, ist aber technisch verhindert, so dass ich die Organisation/Druck übernehme und deshalb noch einmal kurzfristigst beantrage. Ein Teil ihrer Kosten ist also nicht angefallen.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #897: Nachdruck von 1.000 PRISM-Demo-Einlegern

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian:
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Eno Thiemann

Umlaufbeschluss #895: Unterstützung der Demo „Freiheit statt Angst“ 2013

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #895: Unterstützung der Demo „Freiheit statt Angst“ 2013

Beantragt von: Michael Rudolph

Antrag: h1. Antrag Der Landesverband unterstützt offiziell die FsA2013. Wir rufen zur Teilnahme an dieser auf und werden ebenso ein Banner auf der Webseite veröffentlichen. h1. Begründung

Die FsA thematisiert viele unserer Grundpositionen und erzeugt als Großdemo eine nicht unerhebliche Aufmerksamkeit.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #895: Unterstützung der Demo „Freiheit statt Angst“ 2013

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Michael Rudolph

Antrag an den Vorstand #875: Geld für die Kreisverbände für die BTW

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #875: Geld für die Kreisverbände für die BTW

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: *Antragstext* Alle Kreisverbände erhalten 750 Euro aus Haushaltsposten 10.1. Für MSE wird der Betrag virtuell als Budget angelegt. 250 Euro davon sind zweckungebunden, der Rest kann nur für die BTW genutzt werden. Nicht verbrauchte Mittel fließen nach der Wahl an den LV zurück.

• Begründung*

Wenn wir als LV die DK-PLakate kaufen, ist weniger Geld für die KVs verfügbar.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #875: Geld für die Kreisverbände für die BTW

Michael:
Eno:
Christian:
Jörg:
Stefan:
Ergebnis: neu

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #894: Druck von 30+2 Plakaten für die PRISM-Demo

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #894: Druck von 30+2 Plakaten für die PRISM-Demo

Beantragt von: Eno Thiemann

Antrag: Hiermit beantrage ich die Übernahme der Druckkosten für 30 Plakate in A3 sowie zwei Plakate in A0 für die Bewerbung der PRISM-Demo am 27.07. in Stralsund. Die Druckkosten für die A3-Plakate belaufen sich auf 30x1,05€ =31,50€, A0 muss noch in Erfahrung gebracht werden. Ich beantrage, maximal 50€ für den Druck zur Verfügung gestellt zu bekommen.

• Begründung:*

Um einen größeren Einfluss der Demo zu bekommmen, habe ich kurzfristig ein Plakat entworfen, welches uns durch Verteilen in Geschäften in der Innenstadt Stralsunds bekannter machen und die Veranstaltung bewerben soll. Der Druck ist kurzfristig und in guter Qualität leistbar und bereits abgesprochen. Die beiden Plakate in A0 sollen unseren Ort für die Rede und gern auch unsere Ankunft bei Merkels Büro schmücken. Falls die Kosten für ein A0-Plakat zu hoch sind, würde ich dies auf den Druck eines Plakates in A0 beschränken.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #894: Druck von 30+2 Plakaten für die PRISM-Demo

Michael:
Eno: Ja
Christian:
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Eno Thiemann

Antrag an den Vorstand #889: Übernahme Kosten für Infostände am 27.07.

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #889: Übernahme Kosten für Infostände am 27.07.

Beantragt von: Dörte Anonymous

Antrag: Hiermit beantrage ich die Übernahme der Kosten für die Infostände am 27.07. in Stralsund. Die kosten belaufen sich auf: 27,50 Euro Bearbeitungsgebühr 11,25 Euro Standgebühr in der Ossenryerstraße 29 11,25 Euro Standgebühr auf der Wiese vor dem Hansagymnasium

---

50 Euro Begründung:

Für #StopWatchingUs ist es sinnvoll zwei Infostände zu haben.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #889: Übernahme Kosten für Infostände am 27.07.

Michael:
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Umlaufbeschluss #890: Gemeinsame DSV-Verwaltung

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #890: Gemeinsame DSV-Verwaltung

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: Antrag Hiermit beschließt der Landesvorstand MV, die Dokumentation der Verpflichtungen auf das Datengeheimnis (DSV) gemäß §5 BDSG an die vom Bundesverband beauftragten Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle zu delegieren.

1. Schriftliche Bestätigungen werden zentral in der Bundesgeschäftsstelle verwahrt.

2. Belehrte Mitglieder werden von den verantwortlichen Personen der Landesverbände an die Bundesgeschäftsstelle gemeldet.

3. Die Dokumentation der Verpflichtungen wird gemäß Verfahren MV02-DSV01 in die zentrale Mitgliederverwaltung überführt und steht danach den verantwortlichen Stellen oder deren Beauftragten zur Verfügung.

4. Bei Gliederungswechsel ist die Bestätigung der Verpflichtung auf das Datengeheimnis weiterhin gültig, die neue verantwortliche Stelle wird bei Notwendigkeit einer Verpflichtung hier eine Überprüfung des aktuellen Status (schriftliche Bestätigung liegt vor) vornehmen und eine erneute mündliche Verpflichtung aussprechen und der Bundesgeschäftsstelle melden.

Begründung:

Verantwortliche Stelle für die Einhaltung des Bundesdatenschutzgesetzes ist der entsprechende Vorstand einer Gliederung (gesamt oder per GO definiert an Person/Posten), diese ist zuständig für die Verpflichtung auf das Datengeheimnis der Mitglieder, die Aufgaben mit personenbezogenen Daten wahrnehmen. Eine Verpflichtung ist zu dokumentieren, das verpflichtete Mitglied hat die Verpflichtung schriftlich zu bestätigen.

Mit der zentralen Dokumentation wird ein datensparsames Verfahren umgesetzt um unnötige Datensammlungen zu verhindern. Die Bestätigung der Verpflichtung durch das Mitglied ist bundeseinheitlich und wird von allen Gliederungen verwendet und anerkannt. Die zentrale Mitgliederverwaltung ist um die betroffenen Datenfelder erweitert und ermöglicht durch definierte Rollen den Zugriff auf die Felder zu steuern. Hierbei wird die hierarchische Struktur der

Mitgliederverwaltung unterstützt.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #890: Gemeinsame DSV-Verwaltung

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan:
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #880: PRISM-Flyer

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #880: PRISM-Flyer

Beantragt von: Dörte Anonymous

Antrag: Ich beantrage, dass wir 1050 Stück von Prismflyer [1] schnellst möglichst im pshop zu bestellen. Es entstehen Kosten von 56 € + Versandkosten.

• Begründung:*

Wir haben in den nächsten 14 Tagen große Aktionen geplant. CSD, Merkel kommt, PiratenEnternMerkelsWahlkreis oder die AntiPrismDemo in Stralsund. Und am 27.07. findet die Anti Prism Demo in Stralsund statt. Wir haben kaum, bzw kein Material, was wir dort bzgl. des anstehenden Bundestagswahlsieges verteilen können. Deswegen sollte das ganz schnell bestellt werden.

https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=209

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #880: PRISM-Flyer

Michael:
Eno: Ja
Christian:
Jörg: Enthaltung
Stefan:
Ergebnis: in Abstimmung

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #886: Druck von Broschüren für die Aktion "MV liest mit"

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #886: Druck von Broschüren für die Aktion "MV liest mit"

Beantragt von: Eno Thiemann

Antrag: Hiermit beantrage ich die Übernahme der Kosten für den Druck von 5.000 Exemplaren der Broschüre "MV liest mit". Die Bestellsumme setzt sich aus den angefragten Wünschen der Kreisverbände und Einzelpersonen zusammen. Die Flyer sollen für Paperstormaktionen und für das Verteilen auf Demos und Infoständen verwendet werden.

• Aufschlüsselung:*

KV HRO: 500 Stk. KV VR: 2.000 Stk. Arne: 1.000 Stk. KV RWM: 500 Stk. Demo/Land: ~ 1.000 Stk.

Die Gesamtkosten für den Druck (ca. 1 Woche Lieferzeit) belaufen sich auf *130,45 €* inkl. Versand und CO²-Ausgleich. Link: [[1]]

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #886: Druck von Broschüren für die Aktion "MV liest mit"

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian:
Jörg: Ja
Stefan:
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Eno Thiemann

Antrag an den Vorstand #885: Flyer Anti-PRISM-Demo

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #885: Flyer Anti-PRISM-Demo

Beantragt von: Dörte Anonymous

Antrag: Beantragt wird ein Budget für max. 500 Blatt = 1500 Einleger für die Ankündigung der Anti-PRISM-Demo am 27.07. auf dem Christopher Street Day in Rostock am kommenden Wochenende. Kosten wären:

• 9,20 Euro für 500 Blatt oranges Papier [Betrag kann sich verringern, wenn noch Papier in der LGS lagert]
• 45 Euro beidseitiger sw-Druck
• 1 Euro fürs Schneiden
• Dauer einen Tag

---

< 60 Euro

Anmerkung: Ich hoffe Dörte durch den Antrag korrekt wieder zu geben.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #885: Flyer Anti-PRISM-Demo

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #887: Allgemeiner Bundesflyer v2

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #887: Allgemeiner Bundesflyer v2

Beantragt von: Eno Thiemann

Antrag: Der Antrag ist ein schneller Alternativvorschlag zum http://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/881 mit besserem Flyer (siehe Anhang). Mit Beschluss dieses Antrages würde der vorangegangene #881 ersetzt werden. --- Ich beantrage, dass wir 2500 Stück von allgemeinen Bundesflyer per Overnight Express bei Flyeralarm bestellen. Link: http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/88/faltblaetter-wickelfalz.html#404=3959&405=3972&406=3973&407=4480&408=1539&409=1532&410=1533 Begründung: Wir haben in den nächsten 14 Tagen große Aktionen geplant. CSD, Merkel kommt nach Usedom, PiratenEnternMerkelsWahlkreis oder die AntiPrismDemo in Stralsund... Dieser Flyer soll uns beim CSD bereits helfen, unsere Themen ohne viel Aufwand an den Mann zu bringen. Die Koordinatorin hatte ursprünglich vor, diesen in Graustufen auf oranges Papier zu drucken. Hiermit hätten wir nun die Variante in voller Qualität. Unterschied zum ursprünglichen Antrag ist die Auflage (2.500 statt 2.000) und der Bestellort (Flyeralarm im Overnight Express statt Pshop). Der Antrag ist so kurzfristig, weil ich heute mittag erst die endgültigen Daten bekomme, um es noch rechtzeitig auslösen zu können. In der Version im Anhang fehlen noch ein paar Korrekturen.

• Ergänzung: Die Druckkosten belaufen sich auf 110,09 € inkl. CO²-Ausgleich.*
  

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #887: Allgemeiner Bundesflyer v2

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian:
Jörg: Ja
Stefan:
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Eno Thiemann

Antrag an den Vorstand #881: Allgemeiner Bundesflyer

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #881: Allgemeiner Bundesflyer

Beantragt von: Dörte Anonymous

Antrag: Ich beantrage, dass wir 2000 Stück von allgemeinen Bundesflyer schnellst möglichst im pshop zu bestellen.

• Begründung:*

Wir haben in den nächsten 14 Tagen große Aktionen geplant. CSD, Merkel kommt nach Usedom, PiratenEnternMerkelsWahlkreis oder die AntiPrismDemo in Stralsund. Wir haben kaum, bzw kein Material, was wir dort bzgl. des anstehenden Bundestagswahlsieges verteilen können. Deswegen sollte das ganz schnell bestellt werden. Dabei ist es egal, wie der Flyer im Detail aussieht. Wir brauchen ihn und ich habe soweit Vertrauen, dass das alles schon so in Ordnung sein wird.

Der Flyer soll ab Mittwoch im pshop verfügbar sein.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #881: Allgemeiner Bundesflyer

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan:
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #883: 4000 PRISM-Flyer

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #883: 4000 PRISM-Flyer

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: Dieser Antrag geht weiter als #880 jedoch nicht weiter als #884

• Antrag*

Ich beantrage, dass wir 4000 PRISM-Flyer [1] bestellen. Es entstehen Kosten von 120 € + Versandkosten. Das entspricht 3 Cent pro Flyer

• Begründung*:

Wie in #880 nur mit besserem Preis-Leistungs-Verhältnis.

[1] https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=218

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #883: 4000 PRISM-Flyer

Michael:
Eno:
Christian:
Jörg:
Stefan:
Ergebnis: zurückgezogen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #884: 10000 PRISM-Flyer

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #884: 10000 PRISM-Flyer

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: Dieser Antrag geht weiter als #880 und #883

• Antrag*

Ich beantrage, dass wir 10000 PRISM-Flyer [1] bestellen. Es entstehen Kosten von 205 € + Versandkosten. Das entspricht 2,05 Cent pro Flyer

• Begründung*:

Wie in #880 bzw. #883nur mit besserem Preis-Leistungs-Verhältnis.

[1] https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=218

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #884: 10000 PRISM-Flyer

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian:
Jörg: Ja
Stefan:
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #882: Zusatzbudget für den CSD13 für den KV-HRO

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #882: Zusatzbudget für den CSD13 für den KV-HRO

Beantragt von: KK

Antrag: *Antrag* Der Vorstand des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern möge beschließen: "Der Kreisverband Rostock wird bei der Teilnahme am CSD2013 in Rostock mit einem Zusatzbudget in Höhe von maximal 295€ unterstützt. Die entggültige Höhe wird nach einer Diskussion über die in der Begründung genannten Punkte beschlossen.

• Begründung*

Die ursprüngliche Planung des KV Rostock sah ein Budget für Infostand+Laugruppe+Giveaways 250€ vor. 115€ würden für die Laufgruppe+Infostand investiert, 135€ für Material aus dem PShop. Wir bekamen nun überraschend die Möglichkeit, die Pearl für den CSD2013 in Rostock zu verwenden. Es gibt nun vier verschiedene Konzepte. 1. Der Pearl wird dankend Abgesagt 1.1. Zusätzliche PR von NULL 1.2. Zusätzlich Kosten von NULL 2. Die Pearl wird als "LKW" an der Parade teilnehmen 2.1. Zusätzliche PR hoch. Auf anderen CSDs gab es viele Fotos von der Pearl in den Medien, während sie an der Parade teilnahm. 2.2. Zusätzliche Kosten von 95€ 3. Die Pearl wird als "Infostand" am CSD teilnehmen 3.1. Zusätzliche PR hoch. Es wird sicher auch Aufnahmen und Medienpräsenz von der Aufgebockten Pearl auf dem Neuen Markt geben. Der Stand wird angeblich in der Nähe des "Kinderparadieses" sein. 3.2. Zusätzliche Kosten von 210€ 4. Die Pearl wird als "Infostand" und als "LKW" am CSD teilnehmen 4.1. Zusätzliche PR sehr hoch. Kombi aus 3) und 4) 4.2. Zusätzliche Kosten von 295€ Der KV-Rostock kann mit allen vier Möglichkeiten leben. Die Frauenpower um das alles Umzusetzen wäre vorhanden, des Weiteren wird die Möglichkeit der Pearl sicher noch weitere Piraten anziehen. Ich bitte den LaVo zu bedenken, das man hier für relativ wenig

zusätzliches Geld eine relativ hohe Medienaufmerksamkeit generieren kann.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #882: Zusatzbudget für den CSD13 für den KV-HRO

Michael:
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan:
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #870: Finanzielle Unterstützung der Kreisverbände für die BTW

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #870: Finanzielle Unterstützung der Kreisverbände für die BTW

Beantragt von: Christian Machatsch

Antrag: h1. Antrag Der Landesvorstand möge beschließen, jedem Kreisverband einen für den Bundestagswahlkampf zweckgebundenen Betrag in Höhe von 500€ zu überweisen. Gebiete mit nicht existierenden Kreisverbänden erhalten diesen Betrag virtuell. Die Bestellung der Flaggen für den Kreisverband Vorpommern-Greifswald wird wie besprochen mit diesem Betrag verrechnet. Die Kreisvorstände führen eine Liste der Ausgaben, mit denen sie die Erfüllung der ZWeckbindung nachweisen können. Bis zum 21.09.2013 nicht ausgegebenes Geld wird am 23.09.2013 wieder an den Landesverband zurück überwiesen. Über die Erfüllung des Zweckbindung entscheidet der Landesvorstand. h1. Begründung

Dezentraler Wahlkampf ist nötig und gewünscht. Die ZWeckbindung empfinde ich als sinnvoll, damit das Geld auch an den richtigen Stellen landet. Die Verrechnung wurde auf der letzten Sitzung des Landesvorstand so besprochen.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #870: Finanzielle Unterstützung der Kreisverbände für die BTW

Michael: Nein
Eno: Nein
Christian: Ja
Jörg: Nein
Stefan:
Ergebnis: abgelehnt

Umsetzungsverantwortlicher: Christian Machatsch

Antrag an den Vorstand #876: Stahlschrank für den KV HRO in der LGS

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #876: Stahlschrank für den KV HRO in der LGS

Beantragt von: Tom Jaster

Antrag: h1. Antrag

Der Vorstand möge beschließen:
"Der Vorstand des Kreisvorstand Rostock beantragt beim LaVo, im hinteren
Bereich der LGS  einen Stahlschrank aufstellen zu dürfen, um Dokumente
unabhängig von den Wohnungen der Vorstandsmitglieder lagern zu können."

h1. Begründung

Der Antrag legt die Grundlagen, dass der Vorstand in der LGS einen eigenen
Platz haben kann. Die Grundlagen wurden schon auf der ML diskutiert und LaVo

hat sein OK signalisiert.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #876: Stahlschrank für den KV HRO in der LGS

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Nein
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Christian Machatsch

Antrag an den Vorstand #873: Bestellung Direktkandidatenplakate

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #873: Bestellung Direktkandidatenplakate

Beantragt von: Dörte Anonymous

Antrag: *Antragstext* Hiermit beantrage ich, dass von den 5 durch Jesthan angefertigeten Direktkandidatenplakaten jeweils 270 Stück über den pshop gekauft werden. Damit kosten diese Plakate 2625 Euro.

• Begründung*

Wir brauchen einen Beschluss, damit wir die Direktkandidatenplakate noch rechtzeitig bestellen können und die Verteilung der Gelder bzgl. des dezentralen Wahlkampfes scheinen mir bzgl. der Wahlkreisverteilung in den KVs sehr unfair zu sein. Deswegen möchte ich, dass dies vom Landesverband getragen wird und das Geld aus dem Wahlkampftopf genommen wird. Die Bestellung sollte ebenfalls zentral erfolgen um eventuelle (mehr)Kosten zu

sparen.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #873: Bestellung Direktkandidatenplakate

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Nein
Jörg: Ja
Stefan:
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #869: Paul Fleischer wird unser Pressesprecher

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #869: Paul Fleischer wird unser Pressesprecher

Beantragt von: Jörg Neubert
Antrag: Wir stellen Paul Fleischer ab dem 1.7.2013 bis zum 30.09.2013 auf Basis eines 450-Euro-Minijobs als Pressesprecher ein.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #869: Paul Fleischer wird unser Pressesprecher

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan:
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Umlaufbeschluss #872: Reisekostenantrag

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #872: Reisekostenantrag

Beantragt von: Rainer

Antrag: *Antragstext* Ich bitte um die Erstattung der Reisekosten für die 1. Haushaltspolitische Konferenz der PIRATEN am 6./7. Juli 2013 in Dresden in Höhe von ca. 310,00 €.

• Begründung*

Die 1. Haushaltspolitische Konferenz der PIRATEN [1] am 6./7. Juli 2013 in Dresden findet als Workshop statt. Die Teilnahme erachte ich als wichtig, da sich der Workshop mit dem Themen beschäftigt, die auch für uns in der langfristigen Vorbereitung auf die Kommunalwahlen im Mai 2014 von Bedeutung sind. Die Kosten berechnen sich Fahrgeld 422 km *0,2 € *2 = 168,80 € Tagegeld Fr- So 36,00 € Übernachtung Hotel 100,00 € Gesamt 304,80 € Ich bin bereit weitere interessierte Piraten mit zu nehmen. Ich werde den gesamten Betrag zurück spenden. Ich nehme auch bei negativen Entscheid an der Veranstaltung teil.

[1] http://wiki.piratenpartei.de/AG_Haushalt/Haushaltsworkshop

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #872: Reisekostenantrag

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan:
Ergebnis: in Abstimmung

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #868: Reisekosten Pressefrühstück Berlin

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #868: Reisekosten Pressefrühstück Berlin

Beantragt von: Jörg Neubert, Susanne Wiest

Antrag: *Antragstext* Der Landesverband zahlt aus dem entsprechenden Haushaltsposten (10.3) die Reisekosten für Susanne Wiest, die am 30.6. an einem Pressefrühstück [1] des Bundes teilnehmen soll. Es sind mit Kosten um 100 Euro zu rechnen. (243 km * 2 * 0,2 €/km)

• Begründung*

- alle Spitzenkandidaten der Länder sind dort - große Medienaufmerksamkeit wird erwartet - Eine Kostenübernahme durch den Bund habe ich angefragt, findet aber nicht statt.

[1] http://pressesprecherteam.piratenpad.de/Wahlkampfauftakt-Pressefruehstueck-Orgapad

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #868: Reisekosten Pressefrühstück Berlin

Michael:
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Umlaufbeschluss #857: Fahrtkosten Parchim

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #857: Fahrtkosten Parchim

Beantragt von: Dennis Klüver

Antrag: h1. Antragstext Der LAVO möge beschliessen, dass mir als Kandidat die Fahrtkosten zum öffentlichen Stammtisch in Parchim am Mittwoch, dem 26.6. erstattet werden. h2. Begründung Notwendige Wahlkampfmaßnahme in Absprache mit dem KV und vorhandene eingeplante finanzielle Mittel beim Landesverband. Weitere Kosten der Veranstaltung trage ich selbst

ohne Erstattungswunsch. Frist habe ich eingehalten.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #857: Fahrtkosten Parchim

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Nein
Jörg: Nein
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Michael Rudolph

Umlaufbeschluss #843: Schlüsselübergabe LGS an Wahlkampfkoordinatorin

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #843: Schlüsselübergabe LGS an Wahlkampfkoordinatorin

Beantragt von: Eno Thiemann

Antrag: *Antragstext* Ich bitte den Landesvorstand, im Umlauf darüber abzustimmen und ggf. abschließend umzusetzen, ob/dass die Wahlkampfkoordinatorin und Beauftragte für die Umgestaltung der LGS einen Schlüssel für den hinteren Raum unserer Landesgeschäftsstelle erhält. Derzeit besitzen Micha, Christian, Klaus und Sven einen Zugang zum hinteren Raum. Der Zugang zum legendären Stahlschrank sei mit diesem Antrag nicht eingeschlossen.

• Begründung*

Dörte benötigt vornehmlich als Koordinatorin unseres Bundestagswahlkampfes mitunter auch spontan Zugang zu den im hinteren Raum der LGS befindlichen Materialien bzw. muss diesen zur Verfügung stellen können. Da die Kommunikation und Koordination für solcherlei Absprachen zudem mit dem Schatzmeister gestört ist, wird dadurch die Koordination vereinfacht. Zudem ist die Koordinatorin mit der Ausgestaltung beider Räume der LGS beauftragt und mit dem Schlüssel in der Lage, beide Räume zu betreten, um diese Beauftragung umzusetzen.

• Zusatz*

Um einen Überblick zu gewährleisten, ist von sämtlichen Piraten, die Zugang zur LGS haben und Materialien ausgeben, ein Protokoll zu führen, welche Materialien wann und in welcher Größenordnung ausgegeben wurden. Dies schließt entsprechend Dörte mit ein.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #843: Schlüsselübergabe LGS an Wahlkampfkoordinatorin

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian:
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Eno Thiemann

Umlaufbeschluss #841: Visitenkarten Kandidaten

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #841: Visitenkarten Kandidaten

Beantragt von: Eno Thiemann

Antrag: *Antragstext* Hiermit beantrage ich die Übernahme der Druckkosten für die Visitenkarten der Kandidaten der Landesliste MV. Diese sind nun endlich über den Pshop bestellbar (https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=148). Bedarf und Kosten teilen sich wie folgt auf: Schlüssel: 100 Stk. = 9,50 €, ab 200 Stk. 8,00 €/100 Stk. Versand: 5,95€

1. Dr. Uwe Bastian (500 Stk.) = 40,00 €
2. Dennis Klüver (500 Stk.) = 40,00 € (geändert)
3. Dörte Anonymous (100 Stk.) = 10,50 €
4. Jörg Neubert (100 Stk.) = 10,50 €
5. Susanne Wiest (100 Stk.) = 10,50 €
Gesamtkosten: 117,45€

• Begründung*

Es ist Wahlkampf & die Kandidaten benötigen diese Visitenkarten, um sich zu vernetzen.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #841: Visitenkarten Kandidaten

Michael: Nein
Eno: Ja
Christian: Nein
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Umlaufbeschluss #840: Fahrtkosten Wismar

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #840: Fahrtkosten Wismar

Beantragt von: Dennis

Antrag: Ich beantrage Fahrtkostenerstattung für die Teilnahme am öffentlichen Piratenstammtisch in Wismar. Ich bin als Bundestagskandidat im Wahlkreis 13 in der OZ angekündigt worden. Begründung Nicht mein Stammtisch, Teilnahme wegen Werbewirkung notwendig. 3 Tagefrist wird bei

Folgeanträgen eingehalten.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #840: Fahrtkosten Wismar

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Enthaltung
Jörg: Ja
Stefan: Nein
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #842: Reisekosten DGB Sommertalk

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #842: Reisekosten DGB Sommertalk

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: *Antragstext* Die Reisekosten für Susanne Wiest zum Sommertalk des DGB am07.06.2013 in Neubrandenburg werden vom Landesverband getragen. Es ist mit Fahrtkosten in Höhe von 32 Euro zu rechnen, die dem Posten 10.3 des Haushaltsplans zu entnehmen sind.

• Begründung*

Susanne wird dort als unsere Spitzenkandidatin öffentlichkeitswirksam ihre und unsere Themen vertreten.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #842: Reisekosten DGB Sommertalk

Michael:
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #837: Reisekostenantrag NPD-Gegendemo am 02.06.

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #837: Reisekostenantrag NPD-Gegendemo am 02.06.

Beantragt von: Dennis Klüver

Antrag: Hallo,

ich möchte am 2.6. zu Stand und Demo gegen die NPD nach Schwerin 
fahren. Stand ist beantragt und genehmigt, Werbung wurde schon durch 
Karsten Jagau gemacht, Bundestagskandidaten werden angekündigt.
Abfahrt am 2.6 gegen 11.00 Uhr  nach Schwerin und Rückfahrt: Ca. 80 
Kilometer.
Dennis Klüver

In Zukunft werde ich die 3 Tagesfrist einhalten.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #837: Reisekostenantrag NPD-Gegendemo am 02.06.

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan:
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Christian Machatsch

Umlaufbeschluss #835: Endgültige Plakatbestellung zur Bundestagswahl

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #835: Endgültige Plakatbestellung zur Bundestagswahl

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: Der Landesverband bezieht über den PShop Wahlplakate [1] in folgender Zusammenstellung: 350 x Bu 07 Warum will der Staat wissen, dass ich nichts zu verbergen habe? 350 x Bu15 Von Bildungsversprechen wird keiner klug 350 x Bu08 Warum hab ich hier immer noch kein Netz? 900 x Bu09 Grundeinkommen wählen 800 x Bu17 Ich hab was gegen Filz! Und ihr? 350 x By08 Wir wollen deine Meinung - nicht nur deine Stimme! 350 x By05 Nicht käuflich nur wählbar 350 x Bu10 Warum häng ich hier eigentlich, ihr geht ja eh nicht wählen. 350 x He03 Nie wieder Überwachungsstaat 350 x Bu02 Märkte brauchen Regeln, Menschen brauchen Freiheit Das sind insgesamt 4500 Plakate. Der Prozess, wie diese Zusammenstellung entwickelt wurde, kann weitgehend im Syncforum [2] nachvollzogen werden. Für die Plakate entstehen momentan 7.380,95 Euro Kosten, die auf einen Grundpreis von 1,38 Euro pro Plakat beruhen. Es ist möglich, dass dieser Preis noch um einige Cent pro Plakat sinkt. Folgekosten entstehen durch die Lieferung. Hierfür müssen wir mit 500 € rechnen. Genau kann der derzeit niemand beziffern. Gegebenenfalls können wir durch eine Selbstabholung Geld sparen, weshalb die Lieferung hier nicht mit beschlossen werden sollte. [1] https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=165

[2] http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=331986

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #835: Endgültige Plakatbestellung zur Bundestagswahl

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Enthaltung
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #834: Anpassung Plakate

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #834: Anpassung Plakate

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: Die Vorbestellung für das Motiv Bu09 (Grundeinkommen wählen) wird auf 1200 verdoppelt.

• Begründung*

Es wurde entschieden, dass heute 23.59 die Deadline für die Plakatbestellung endet. Weiterhin wurde entschieden, dass alle Motive, die weniger als 2000 mal bestellt werden aus der Sammelbestellung fallen. Die Konsequenz ist für uns einfach: Anstatt das Plakat in der Sammelbestellung zu holen können wir es einzel kaufen. Dann jedoch nicht für 1,37 Euro pro Stück sondern eher für 2 Euro. 1200 * 1,37 = 1644 600 * 2 = 1200 Euro

Indem wir mehr Plakate abnehmen, können wir es schaffen, dass Bu09 in der Sammelbestellung bleibt.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #834: Anpassung Plakate

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #830: Erweiterungsantrag - Pavillon für KV LROHRO

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #830: Erweiterungsantrag - Pavillon für KV LROHRO

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: *Antrag* Der Beschluss #823 wird erweitert. Wir bestellen zwei Pavillons und haben dementsprechend auch Kosten bis zu 600 Euro. Der zweite Pavillon wird dem KV Rostock zur Verfügung gestellt.

• Begründung*

Gleichberechtigung. Andere Gebietsverbände haben nicht danach verlangt.

• Anmerkung*

Bitte zügig abstimmen, ich will so schnell wie möglich bestellen.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #830: Erweiterungsantrag - Pavillon für KV LROHRO

Michael:
Eno: Ja
Christian:
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #827: Vorbestellung Plakate BTW

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #827: Vorbestellung Plakate BTW

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: Folgende Motive werden für die BTW in entsprechender Anzahl vorbestellt 400 x Bu07 Warum will der Staat wissen, dass ich nichts zu verbergen habe? 400 x BU15 Von Bildungsversprechen wird keiner klug 400 x BU08 Warum hab ich hier immer noch kein Netz? 600 x BU09 Grundeinkommen wählen 400 x BU17 Ich hab was gegen Filz! Und ihr? 400 x BY08 Wir wollen deine Meinung - nicht nur deine Stimme! 400 x BY05 Nicht käuflich nur wählbar 400 x BU10 Warum häng ich hier eigentlich, ihr geht ja eh nicht wählen. 400 x HE03 Nie wieder Überwachungsstaat 400 x BU02 Märkte brauchen Regeln, Menschen brauchen Freiheit Dieser Antrag ist *nicht* finanzwirksam im engeren Sinne.

• Begründung*

Die Auswahl der Motive erfolgt auf Basis der Limesurvey-Umfrage. Dort haben diese Plakate die meiste Zustimmung gefunden und wurden anschließend von der BTW-PLanungsgruppe auch als sinnvolle Zusammenstellung erachtet. Das Motiv HE05 ("Keine Bildung ist zu teuer") wurde ersatzlos gestrichen, da wir vermeiden wollten zwei Plakate zum Thema Bildung zu kaufen.

4200 Plakate (ohne Sonderdrucke für Direktkandidaten) sind an dieser Stelle nur eine konservative Annahme, die nach reiflicherer Überlegung womöglich für die finale Bestellung erweitert werden kann.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #827: Vorbestellung Plakate BTW

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #819: Ausschreibung Pressesprecher/in veröffentlichen

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #819: Ausschreibung Pressesprecher/in veröffentlichen

Beantragt von: Stefan Kalhorn

Antrag: *Antrag* Der Vorstand möge die folgende Ausschreibung breit veröffentlichen: +Ausschreibung Pressesprecher/in+ Der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern der Piratenpartei sucht für einen befristeten Zeitraum (15. Juni bis 30. September 2013) eine/n Pressesprecher/in in geringfügiger Beschäftigung. Du bist

• zuverlässig und teamfähig
• in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit erfahren
• sicher in der deutschen Sprache
• zeitlich flexibel
• ganztägig telefonisch und per E-Mail erreichbar
• Sympathisant/in der Piratenpartei und mit ihren Zielen vertraut

Du kannst

• Medienanfragen entgegennehmen und deren Beantwortung koordinieren
• bestehende Medienkontakte übernehmen und pflegen
• neue Medienkontakte aufbauen
• Pressemitteilungen organisieren, mitverfassen, korrigieren und freigeben

Du bekommst

• die Gelegenheit, in einer aufregenden Zeit die Piratenpartei mitzugestalten
• 450 Euro im Monat („450-Euro-Job“)
• für die Dauer der Anstellung ein Handy mit Vertrag
• Fahrtkosten und Spesen nach vorheriger Klärung erstattet

Alle Aufgaben werden in enger Zusammenarbeit mit mindestens einem Vertreter des Landesvorstandes und einem ehrenamtlichen Wahlkampfteam ausgeführt. Deine Bewerbung schicke bitte bis zum 09. Juni 2013 an den Landesvorstand über vorstand@piraten-mv.de.

• Begründung*

Wir brauchen an dieser Stelle unbedingt jemanden für die Zeit des Wahlkampfes. Mit der Annahme des Antrags ist noch keine Entscheidung verbunden, ob wir von den Bewerber/n/innen tatsächlich jemanden einstellen.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #819: Ausschreibung Pressesprecher/in veröffentlichen

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Enthaltung
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Stefan Kalhorn

Umlaufbeschluss #820: Änderung der Go des Landesvorstandes

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #820: Änderung der Go des Landesvorstandes

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: Aus §2 Punkt 4 der Geschäftsordnung des Landesvorstandes wird der Teil ", die Beschaffungs- und Materialverantwortlichkeit" sowie der Abschnitt "in Zusammenarbeit mit dem Schatzmeister." gestrichen. Die Beschaffung und Materialverantwortlichung übernimmt künftig Christian, die entsprechende Passage wird in der GO ergänzt. Begründung:

Ich kann die Materialkoordination nicht leisten, weil ich keinen Zugang zur Landesgeschäftsstelle habe. Eine koordinierte Zusammenarbeit mit dem Schatzmeister ist leider auch nicht möglich. Die GO wird durch diese Änderung an die Realität angepasst.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #820: Änderung der Go des Landesvorstandes

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Umlaufbeschluss #820: Änderung der Go des Landesvorstandes

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #813: Budget für die Wahlkampfkoordinatorin

Beantragt von: Michael Rudolph

Antrag: h1. Antrag Der Landesvorstand beschließt ein Budget über 300,-€ für Reisekosten und weitere Auslagen für die Wahlkampfkoordinatorin Dörte Anonymous. Diese gilt rückwirkend zum 26.04.2013. Die Fahrten werden im Rahmen der Reisekostenordnung abgerechnet. Das Budget gilt bis zum 30. September 2013 oder bis es aufgebraucht ist. h1. Begründung

In ihrer Funktion als Wahlkampfkoordinatorin hat Dörte auch die Aufgabe sich mit Kandidaten und Teams vor Ort zu treffen. Hierbei sollte sie möglichst frei in der Verwaltung ihrer finanziellen Mittel sein.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #813: Budget für die Wahlkampfkoordinatorin

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Michael Rudolph

Antrag an den Vorstand #823: Pavillon

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #823: Pavillon

Beantragt von: Martin Banduch

Antrag: Der Landesverband beschafft für den KV-VG einen Pavillon (z. B. [1]). Hierfür entstehen inklusive Mehrwertsteuer und Versand Kosten von maximal 300,00 Euro. Der KV-VG beteiligt sich an den Kosten mit 65,00 Euro. Begründung: Der KV-VG hat zweckgebundene Spenden erhalten. Es steht ein zweckgebundener Betrag von 65,00 Euro für die Anschaffung eines Pavillon zur Verfügung. Dieser Artikel ist Bestandteil der KV-Wunschliste [2]. Der Artikel hilft uns bei der politischen Arbeit. Ein Pavillon erhöht die Sichtbarkeit von Infoständen und schützt vor Sonne und Regen bzw. Schnee. Anmerkung: Der Pavillon könnte am 31.05.2013 bei einem Infotisch in Greifswald das erste Mal zur Verwendung kommen. [1] https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=25

[2] https://hgw.piratenpad.de/302

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #823: Pavillon

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #816: Plakate Direktkandidaten

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #816: Plakate Direktkandidaten

Beantragt von: Dörte

Antrag: Hiermit beantrage ich, dass der Vorstand einen Grundsatzentschluss fasst. Der Grundsatzentschluss soll beinhalten, dass wir für unsere 6 Direktkandidaten Plakate erstellen und mindestens 30 Stück pro Kandidat drucken wollen.

• Begründung*

Die SG Gestaltung möchte gerne einen Beschluss haben, dass die Intention besteht, dass die gemachte Arbeit nicht für die Tonne ist.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #816: Plakate Direktkandidaten

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Enthaltung
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Stefan Kalhorn

Umlaufbeschluss #799: Beauftragung für Wahlkampfkoordination

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #799: Beauftragung für Wahlkampfkoordination

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: Dörte wird vom Landesvorstand beauftragt unseren Bundestagswahlkampf zu koordinieren. Hierzu gehört entsprechend der Bewerbung: - Koordinierung des Wahlkampfes mit den Kandidaten vor Ort nach Möglichkeiten der Kandidaten - Koordinierung der Plakate (Auf- und Abhängen) - Kommunikation mit dem Bund (Teilnahme an Mumble, Kontakt mit den entsprechenden Arbeitsgruppen) - Koordination von lokalen Wahlkampfteams - Verteilung von Materialien im Land (zu meist per Post) - Koordinierung von personeller Hilfe aus anderen Bundesländern oder Stadtstaaten (vorrangig Berlin und SH) - LGS als Wahlkampfzentrale - Koordinatorenbudget von 250 Euro (Briefmarken, Landkarten, Handy aufladen usw.) - einem Handy/SimCard Die einzelnen Punkte sind delegier und verhanelbar . Begründung:

Dörte hat sich als einzige beworben und in der Vergangenheit ihre Koordinationsfähigkeiten unter beweis gestellt.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #799: Beauftragung für Wahlkampfkoordination

Michael: Enthaltung
Eno: Ja
Christian: Nein
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Umlaufbeschluss #821: Vergabe LMV 13.2

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #821: Vergabe LMV 13.2

Beantragt von: Stefan Kalhorn

Antrag: *Antrag* Die Landesmitgliedersammlung 13.2 findet am 22. Juni 2013 in der Kulturkirche Stralsund statt.

• Begründung*

Das einzige Angebot, in dem Technik und Internet unproblematisch sind. Der Veranstaltungsort ist von der LMV 12.2 bekannt.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #821: Vergabe LMV 13.2

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Enthaltung
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Stefan Kalhorn

Antrag an den Vorstand #818: Piratengeburtstag 2013

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #818: Piratengeburtstag 2013

Beantragt von: Michael Rudolph

Antrag: h1. Antrag Für den Geburtstag der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern 2013 beschließt der Landesvorstand ein Budget von 400,-€. Dieser wird geplant für den 06.07.2013 h1. Begründung Am 21.06.2009 gründete sich der Landesverband der Piratenpartei 2013. Außer 2012 haben wir dieses immer gefeiert und konnten Piraten aus ganz Deutschland auf diesen begrüßen. Unabhängig des Wahlkampfes sollten wir solche Veranstaltungen, die der Vernetzung und sozialen Interaktion dienen, durchführen. h1. Kurzkonzept

Mike bot an, dass wir den Strandbereich in Wilhelmshöhe bei Warnemünde nutzen könnten und im Falle schlechten Wetters auf den Gartenbereich des Hotels zurückgreifen könnten. Es entstehen Kosten für Getränke, Verpflegung und in geringeren Maßen Fahrten. Eingeladen werden alle Piraten sowie Interessenten, auch außerhalb des Landesverbandes. Verantwortlich für die Durchführung des Geburtstages sind nach Absprache mit dem KV Rostock Peter Melinat und Michael Slobidnyk

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #818: Piratengeburtstag 2013

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Michael Rudolph

Umlaufbeschluss #817: Anpassung des Budgets der Wahlkampfkoordinatorin

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #817: Anpassung des Budgets der Wahlkampfkoordinatorin

Beantragt von: Michael Rudolph

Antrag: (in Bezug auf #813) h1. Antrag Die Verwendung des Budgets der Wahlkampfkoordinatorin wird ausgeweitet auf Telefonkosten. Dieses umfasst sowohl die Tarifkosten als als die Kosten in der Beschaffung einer Prepaidkarte. h1. Begründung

Dörte fragte wiederholt nach einem Telefon und einer eigenen Nummer für die Koordination des Wahlkampfes. Weder sollte sie die Kosten persönlich tragen, noch ihre private Telefonnummer verwenden müssen.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #817: Anpassung des Budgets der Wahlkampfkoordinatorin

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Michael Rudolph

Antrag an den Vorstand #815: Ausschreibung Pressesprecher/in als Minijob

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #815: Ausschreibung Pressesprecher/in als Minijob

Beantragt von: Stefan Kalhorn

Antrag: *Antrag* Der Landesvorstand schreibt die Stelle der/des Pressesprecher/s/in als geringfügige Beschäftigung öffentlich aus. Dafür soll ein geringfügiges Beschäftigungsverhältnis mit der/dem Pressesprecher/in geschaffen werden. Die Stelle soll befristet von Juni bis September 2013 laufen (vier Monate) und mit 450 Euro/Monat vergütet werden.

• Begründung*

Wir brauchen auch für den Bundestagswahlkampf dringend eine/n Pressesprecher/in. Es ist nicht zu erwarten, dass wir momentan jemanden auf ehrenamtlicher Basis bekommen werden. Eine Vergütung schafft andere Anreize und mehr Verbindlichkeit.

Mit diesem Antrag geht es nur um die grundsätzliche Frage, ob wir diesen Weg gehen wollen. Der Ausschreibungstext mit Stellenbeschreibung muss gesondert abgestimmt werden. Ziel sollte es sein, ab 1. Juni 2013 arbeitsfähig zu werden.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #815: Ausschreibung Pressesprecher/in als Minijob

Michael:
Eno: Ja
Christian: Nein
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Stefan Kalhorn

Antrag an den Vorstand #811: Bezahlung von drei Bannern

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #811: Bezahlung von drei Bannern

Beantragt von: Stefan Kalhorn

Antrag: *Antrag:* Der Landesverband übernimmt die Kosten für die Anschaffung von drei Bannern gemäß der vorliegenden Rechnungen. Der Beschluss https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/782 wird zugleich aufgehoben.

• Begründung:*

Es wurden durch die AG Öffentlichkeitsarbeit drei Banner gestaltet und angeschafft. Da die Rechnungen nicht mit dem Umlaufbeschluss https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/782 übereinstimmen, sollte das entstandene Dilemma gelöst werden. Die Rechnungen lauten auf den Landesverband, der Rechnungsbetrag wurde von dritter Seite verauslagt.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #811: Bezahlung von drei Bannern

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Enthaltung
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Stefan Kalhorn

Umlaufbeschluss #796: Kontaktdaten Wahlkreis 17 / Mecklenburgische Seenplatte

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #796: Kontaktdaten Wahlkreis 17 / Mecklenburgische Seenplatte

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: Harro erhält zu Kontaktzwecken aktuelle Datensätze über die Mitglieder im Bundestagswahlkreis 17 sowie im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Die Datensätze enthalten folgende Felder:

• Name
• Vorname
• E-Mail-Adresse
• Telefonnummer
• Mitgliedsnummer
• Zugehörigkeit zu Gebietsverbänden
• Zugehörigkeit zu Bundestagswahlkreisen.

Voraussetzung für die Ausgabe der Daten durch Jörg ist das Vorliegen einer von Harro unterzeichneten Datenschutzverpflichtung. Begründung: Das Gebiet wird nicht durch einen Kreisverband abgedeckt oder betreut. Harro ist als gewählter Direktkandidat für den WK17 somit unser einziger offizieller Regionalvertreter dort. Zur Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes und um dort allgemein Mitglieder zu aktivieren, ist dieser Schritt sehr wichtig.

Unabhängig von der Datenschutzerklärung werde ich mit Harro Absprachen treffen, welche Aktionen mit den Daten sinnvoll sind.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #796: Kontaktdaten Wahlkreis 17 / Mecklenburgische Seenplatte

Michael: Nein
Eno: Ja
Christian: Nein
Jörg: Ja
Stefan: Nein
Ergebnis: abgelehnt

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Umlaufbeschluss #783: Reisekosten DSB

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #783: Reisekosten DSB

Beantragt von: Nils S

Antrag: Lieber Vorstand. Hiermit beantrage ich die Erstattung meiner Reisekosten zur Fortbildungsveranstaltung der LDSBs in Potsdam am 23. und 24.02.2013. Meine Kosten beliefen sich auf 26€ für die Übernachtung sowie 40 € Benzin, und 20€ Teilnehmerbeitrag. Die Gesantsumme beträgt somit 86 €.

Ende des Antragstextes.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #783: Reisekosten DSB

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Enthaltung
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Umlaufbeschluss #810: Bestellung Flaschenpost Printausgabe

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #810: Bestellung Flaschenpost Printausgabe

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: Der Landesverband erwirbt 1500 Ausgaben der Flaschenpost Printausgabe. Hierfür entstehen inklusive Mehrwertsteuer und Versand Kosten von maximal 836,38 Euro die dem Haushaltsposten 10.1 (Material) zu entnehmen sind. Sollte der Preis pro Stück sinken, bestellen wir entsprechend mehr, ohne aber die veranschlagte Summe zu überschreiten. Von den Magazinen sollen je 100 direkt an die Kreisverbände (und auf Wunsch an Piraten aus dem Kreis MSE) übergeben werden. Begründung:

Die Flaschenpost Printausgabe ist ein vergleichsweise hochwertiges Magazin, das auf Interessenten sicherlich attraktiv wirkt. Unsere Ideen, Themen und Konzepte können so auf angenehme Weise vermittelt werden.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #810: Bestellung Flaschenpost Printausgabe

Michael: Ja
Eno:
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Umlaufbeschluss #801: Kontaktdaten Wahlkreis 17 / Mecklenburgische Seenplatte

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #801: Kontaktdaten Wahlkreis 17 / Mecklenburgische Seenplatte

Beantragt von: Michael Rudolph

Antrag: h1. Antrag Harro erhält zu Kontaktzwecken aktuelle Datensätze über die Mitglieder im Bundestagswahlkreis 17 sowie im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Die Datensätze enthalten folgende Felder:

• Name
• Vorname
• E-Mail-Adresse
• Telefonnummer
• Zugehörigkeit zu Gebietsverbänden

Voraussetzung für die Ausgabe der Daten durch Jörg ist das Vorliegen einer von Harro unterzeichneten Datenschutzverpflichtung. h1. Begründung Das Gebiet wird nicht durch einen Kreisverband abgedeckt oder betreut. Harro ist als gewählter Direktkandidat für den WK17 somit unser einziger offizieller Regionalvertreter dort. Zur Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes und um dort allgemein Mitglieder zu aktivieren, ist dieser Schritt sehr wichtig. Unabhängig von der Datenschutzerklärung werde ich mit Harro Absprachen treffen, welche Aktionen mit den Daten sinnvoll sind. h1. Anmerkung

Der ursprünglicher Antrag http://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/796 beinhaltet Daten, die für die beschriebene Arbeit der Begründung nicht notwendig sind. Im Sinne der Datensparsamkeit habe ich den Umfang der auszugeben Daten angepasst.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #801: Kontaktdaten Wahlkreis 17 / Mecklenburgische Seenplatte

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg:
Stefan:
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Michael Rudolph

Umlaufbeschluss #800: Reisekosten Kandidatentreffen

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #800: Reisekosten Kandidatentreffen

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: Der Landesverband trägt die Reisekosten für zwei PiratInnen für die Fahrt zum Kandidatentreffen in Berlin. Die Reisekosten werden entsprechend der Reisekostenordnung aus Haushaltsposten 10.3 (Fahrtkosten Wahlkampf) entnommen. Begründung:

Das Treffen ist wichtig, wir können so vielleicht von den Ideen und Vorschlägen der größeren Landesverbände profitieren.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #800: Reisekosten Kandidatentreffen

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #896: 4000 PRISM-Flyer nach NDS verschenken

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #896: 4000 PRISM-Flyer nach NDS verschenken

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: *Antrag* Der Landesverband schenkt dem Landesverband der PIRATEN Niedersachsen 4000 PRISM Flyer.

• Begründung*

Weil wir so solidarisch sind.

Niedersachsen ist wegen des Landtagswahlkampfes sehr pleite. Aber in NDS wohnen viele Menschen, die wir brauchen um die 5% zu knacken. Daher hat Micha mal vorgeschlagen, einen Teil unserer großen Charge an PRISM-Flyern an den LV NDS abzugeben. Ich will mit dem Antrag testen, ob wir das immer noch wollen.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #896: 4000 PRISM-Flyer nach NDS verschenken

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Nein
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #874: Finanzieller Spielraum für Kreisverbände im Wahlkampf

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #874: Finanzieller Spielraum für Kreisverbände im Wahlkampf

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: Dieser Antrag steht in Konkurrenz zu Antrag #870

• Antrag*

Die Kreisverbände erhalten nach hier angegebenem Schlüssel [1] folgende Geldbeträge aus dem Haushaltsposten 10.1 des Landesverbandes [2]:

• RWM - WK12+13: 1854 Euro
• LROHRO - WK14: 998 Euro
• VR - WK15: 1003 Euro
• VG - WK16: 1075 Euro
• MSE - WK17: 1070 Euro

Hierzu gilt weiterhin:

• Das Geld wird den KVs unmittelbar nach Beschlussfassung zugänglich gemacht.
• Reisekosten laufen weiterhin aus dem LV-Haushalt (10.3), bis dieser aufgebraucht ist.
• 250 Euro aus den obigen Beträgen laufen ohne Zweckbindung. Sie dienen dazu, den Kreisverbänden generell etwas Luft bei ihren Finanzen zu schaffen.
• Der übrige Anteil ist in weitestem Sinne zweckgebunden für die Bundestagswahl 2013. Werden die Mittel nicht verbraucht, fließen sie am 30. September zurück an den Landesverband.
• Die Kreisverbände sind verpflichtet über die Verwendung der Mittel Buch zu führen und diese Buchführung transparent und nachvollziehbar darzustellen.
• Geld für den Wahlkreis 17 wird vom LV verwaltet und kann von KVs oder einzelnen Piraten für diesen Wahlkreis per Antrag beansprucht werden.
• Die Kosten für die DK-Plakate werden, sofern der LV diese direkt bezahlt, von den obigen Summen abgezogen. Für VR/WK15 ziehen wir in diesem Fall pauschal 200 Euro ab.
• Begründung*

Die KVs müssen viel leisten in den nächsten 3 Monaten. Mit dieser Verantwortung muss auch Freiheit einhergehen. Daher kriegen die KVs in meinem Vorschlag mehr Geld als in #870. Weiterhin ist ein kleiner Sockel nicht zweckgebunden, ebenfalls, um den KVs etwas Handlungsspielraum einzuräumen. Eine Verrechnung mit bereits abgerufenen Mitteln aus dem Posten 10.1 findet nicht statt - jeder KV hatte die Möglichkeit Anträge zu stellen. [1] http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=341556&pid=1757098#pid1757098

[2] https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Ajdg6z-4SwLVdEJKRlhLUlNWQUU3MF9IZWk5U1RLV0E#gid=0 [alternative Version Haushaltsplan]

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #874: Finanzieller Spielraum für Kreisverbände im Wahlkampf

Michael: Nein
Eno: Ja
Christian: Nein
Jörg: Ja
Stefan:
Ergebnis: zurückgezogen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #893: Fahrtkosten für Plakatverteilung innerhalb des Landesverbandes

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #893: Fahrtkosten für Plakatverteilung innerhalb des Landesverbandes

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: *Antrag* Fahrten zur Verteilung von Wahlplakaten in Zwischenlager werden entsprechend der Reisekostenordnung aus dem Haushaltsposten 10.3 (Fahrtkosten Wahlkampf) erstattet. Derartige Fahrten müssen nicht in einzelnen Anträgen angekündigt werden, sollten jedoch mit dem Vorstand abgestimmt werden.

• Begründung*

Es handelt sich um unvermeidliche Logistikkosten und wir können froh sein, wenn Piraten das einfach so machen.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #893: Fahrtkosten für Plakatverteilung innerhalb des Landesverbandes

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #856: Handlungsfähigkeit KV Rostock

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #856: Handlungsfähigkeit KV Rostock

Beantragt von: Dörte

Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen, die Einladung für die KMV Rostock zu verschicken. Begründung: Durch den Rücktritt des Schatzmeisters muss der Landesvorstand den KV Rostock kommisarisch verwalten oder einen kommissarischen Vorstand einsetzen, bis der neue Vorstand gewählt wurde. Dies ergibt sich aus § 9a Abs. 7 Satz 2 i.V.m. § 9a Abs.8. Die Einladung zur KMV, auf der neben der Wahl auch Programm und SÄA bearbeitet werden, wäre somit rechtmäßig erfolgt. Der derzeitige Vorstand kann meiner Meinung nach nur zu einer Wahl KMV einladen.

   Abstimmung
       Michael: nein
       Eno: nein
       Jörg: Enthaltung - ich lasse mich nicht so spontan zu einem so konkreten Antrag festlegen

Stefan: nein

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #856: Handlungsfähigkeit KV Rostock

Michael: Nein
Eno: Nein
Christian:
Jörg: Enthaltung
Stefan: Nein
Ergebnis: abgelehnt

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #855: PostIdent Rahmenvertrag

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #855: PostIdent Rahmenvertrag

Beantragt von: Stefan Kalhorn
Antrag: Der Landesverband schließt den Rahmenvertrag mit der Deutschen Post über PostIdent ab. Der Schatzmeister erhält für die Kosten ein Budget von 200 Euro. Er wird dem Landesvorstand wieder berichten, sobald das Budget ausgeschöpft ist.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #855: PostIdent Rahmenvertrag

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: in Abstimmung

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #853: Beschaffung von Piratenflaggen für den KV-VG

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #853: Beschaffung von Piratenflaggen für den KV-VG

Beantragt von: Martin Banduch

Antrag: *Antrag:* Der Landesverband beschafft für den KV-VG fünf kleine Piratenflaggen [1] (9,50 Euro pro Stück) und zwei große Piratenflaggen [2] (24,99 Euro pro Stück). Hierfür entstehen inklusive Mehrwertsteuer und Versand Kosten von maximal 104,00 Euro (5*9,50 + 2*24,99 + 5,95 = 103,43).

• Begründung:*

Wir haben Anfragen von Menschen erhalten, ob wir ihnen eine Piratenflagge zur Verfügung stellen könnten. Sie würden die Flagge gerne am Strand und auf einem Bananenboot hissen. Dies ist eine verlockende Möglichkeit unsere Sichtbarkeit in der Öffentlichkeit zu erhöhen. Leider geht dem KV so der Vorrat an Piratenflaggen aus. Dieser Antrag soll diesen Vorrat wieder auffüllen. Anmerkung: Dieser Artikel ist Bestandteil der KV-Wunschliste [3]. Der KV-VG hat zweckgebundene Spenden erhalten. Es steht ein zweckgebundener Betrag von 1,00 Euro für die Anschaffung einer kleinen Piratenflagge zur Verfügung [4]. [1] http://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=26 [2] http://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=16 [3] https://hgw.piratenpad.de/302

[4] http://piraten-hgw.de/spenden/

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #853: Beschaffung von Piratenflaggen für den KV-VG

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #824: Haushaltsplan 1.1

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #824: Haushaltsplan 1.1

Beantragt von: Christan Machatsch

Antrag: h1. Antrag Der Landesvorstand den unter [1] vorliegenden aktualisierten Haushaltplan. h1. Begründung Durch eine deutliche Korrigierung der Einnahmen ist dies notwendig.

[1] https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Arhls04PY1VFdEZZa0Q2Wml5ZktOM1RpeHJaV3BWbWc#gid=0

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #824: Haushaltsplan 1.1

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Christian Machatsch

Antrag an den Vorstand #764: Unterstützung der Aktion am Weltwassertag

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #764: Unterstützung der Aktion am Weltwassertag

Beantragt von: Frank S

Antrag: "Antrag an den Landesvorstand zur Unterstützung der Aktion am Weltwassertag am 22.03. Wenn ihr euch dafür entscheidet etwas zu machen an dem tag oder am WE danach dann tragt bitte euren bedarf an Flyern in unser Pad ein. http://www.piratenpartei.de/2013/01/30/wasser-glasklar-fur-den-burger/ http://drachenrose.wordpress.com/2013/01/27/die-privatisierung-des-wassers-[..] https://bs.piratenpad.de/Wasseraktion?

byby Frank S." [Nachame unkenntlich gemacht]

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #764: Unterstützung der Aktion am Weltwassertag

Michael: Nein
Eno: Nein
Christian: Enthaltung
Jörg: Enthaltung
Stefan: Enthaltung
Ergebnis: abgelehnt

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #772: Finanzierung des Piratencamps 2013 auf Usedom

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #772: Finanzierung des Piratencamps 2013 auf Usedom

Beantragt von: Michael Rudolph

Antrag: h1. Antrag Der Landesverband bezuschusst das Piratencamp 2013 auf Usedom mit 500,-€. Das Geld wird von dem noch nicht verteilten Geld aus der Bundesumlage verwendet. Verantwortlich für die Durchführung ist der KV Vorpommern Greifswald. Damit ist der Antrag #767 https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/767 aufgehoben. h1. Begründung Das Camp auf Usedom soll ein Treffen von Piraten aus dem gesamtem Land ermöglichen und das Netzwerk zwischen diesen stärken. Eine Finanzierung direkt aus dem Geldern des Landes ermöglicht eine sichere Durchführung ohne Zwischenbelastung des KV Vorpommern-Greifswald.

Dieser Antrag macht den vorherigen Beschluss über die Finanzierung obsolet. https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/767

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #772: Finanzierung des Piratencamps 2013 auf Usedom

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Nein
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Michael Rudolph

Antrag an den Vorstand #768: Änderung der GO in §3 IX

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #768: Änderung der GO in §3 IX

Beantragt von: Christian Machatsch

Antrag: h1. Antrag Ich beantrage, den §3 IX um folgenden Satz erweitert wird. "Eine Abstimmung durch den Vorstand ist erst nach Ablauf der Frist von 24h zulässig" h1. Begründung

Der Paragraph soll dazu dienen, bei finanzwirksamen Beschlüssen Raum und Zeit für Diskussion im Vorstand und in der Basis zu schaffen. Eine früher Abstimmung kommt hierbei einer eindeutigen Willensbekundung durch den Vorstand gleich, welche die Diskussion stark beeinflussen kann. Es könnte der Eindruck entstehen, das dem Vorstand due Diskussion egal ist. Ebenso würde dieser neue Satz Klarheit bringen.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #768: Änderung der GO in §3 IX

Michael: Ja
Eno: Nein
Christian: Ja
Jörg: Nein
Stefan: Nein
Ergebnis: abgelehnt

Umsetzungsverantwortlicher: Christian Machatsch

Antrag an den Vorstand #773: Reisekosten für Treffen Finanzrat in Potsdam

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #773: Reisekosten für Treffen Finanzrat in Potsdam

Beantragt von: Christian Machatsch

Antrag: h1. Antragstext Der Landesverband übernimmt die anfallenden Reisekosten für die beiden Finanzräte für die Reise zum Teffen vom 22.03-24.03.2013. h1. Begründung

Gewählte Mitglieder des Finanzrates nehmen essentielle Verwaltungsaufgaben für die Partei wahr. Reisekosten sind also auf Grundlage der Reisekostenordnung zu erstatten.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #773: Reisekosten für Treffen Finanzrat in Potsdam

Michael: Ja
Eno:
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Christian Machatsch

Antrag an den Vorstand #745: Beauftragung Kreisvorstände Akkreditierung SMV

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #745: Beauftragung Kreisvorstände Akkreditierung SMV

Beantragt von: Robert Schiewer

Antrag: *Antragstext* Die Kreisvorstände der Gliederungen des Landesverbandes werden damit beauftragt, die Akkreditierung für die Ständige Mitgliederversammlung der Piraten Mecklenburg-Vorpommern durchzuführen.

• Begründung*

Das Verfahren ist ähnlich zur Akkreditierung durch den Landesvorstand. Mit Hilfe der erstellten Vorlage wird ein Abgleich mit einem Lichtbildausweise durchgeführt. Ausgefüllte Formulare werden dem Generalsekretär des Landes direkt übergeben oder zurückgeschickt. Die Akkredititierung durch Kreisvorstände vor Ort verringert den Aufwand für den Landesvorstand und erleichtert gleichzeitig die Teilnahme möglichst

vieler Piraten an der SMV.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #745: Beauftragung Kreisvorstände Akkreditierung SMV

Michael: Nein
Eno: Nein
Christian: Nein
Jörg: Ja
Stefan: Nein
Ergebnis: abgelehnt

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Umlaufbeschluss #769: 50 Euro für Internet auf der AV NB

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #769: 50 Euro für Internet auf der AV NB

Beantragt von: Jörg, Dörte, Robert

Antrag: Für die Aufstellungsversammlung (Liste) in Neubrandenburg wird ein Zusatzservice "Internet" gebucht, der die Gesamtkosten um 50 Euro erhöht. Angedacht sind somit insgesamt 630 Euro. Begründung:

Ohne Internet keine Kätzchenvideos.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #769: 50 Euro für Internet auf der AV NB

Michael: ja
Eno: ja
Christian: ja
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Christian

#763: Vergabe der AV (Liste) nach Neubrandenburg

Antrag an den Landesvorstand: #763: Vergabe der AV (Liste) nach Neubrandenburg

Beantragt von: Jörg

Antrag: Der Landesvorstand vergibt die Ausrichtung der Aufstellungsversammlung für die Bundestagsliste an die Bewerber aus Neubrandenburg. Die AV findet somit im Kino "Latücht" statt. Robert und Dörte bilden den Kopf eines Organisationsteams und sind somit für diese Aufgabe beauftragt. Termin für die AV ist somit der 6. April 2013. Für den Raum samt Tontechnik, Pult, und Techniksupport werden 530 Euro veranschlagt, für das Internet werden vermutlich weitere 50 Euro benötigt. Begründung:

Auf der vergangenen Vorstandssitzung haben wir uns entschieden, Neubrandenburg unter der Bedingung als Austragungsort zu wählen, sofern dort ein Stream der Versammlung gesichert ist. Neuere Informationen von Robert zeigen, dass wir das hinkriegen, insofern ist der Beschluss nach meinem Dafürhalten nur noch Formsache.

Beschluss des Landesvorstandes MV: #763: Vergabe der AV (Liste) nach Neubrandenburg

Michael:
Eno:
Christian: ja
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Dörte, Robert, Christian

Vergabe Aufstellungsversammlung Landesliste

Antrag an den Landesvorstand: Vergabe Aufstellungsversammlung Landesliste

Beantragt von: Jörg
Antrag: Latücht in Neubrandenburg am 6. April, bis Freitag (1. März) prüfen, ob Videoupstream sichergestellt ist, Ausweichort Warnemünde am 7.April

Beschluss des Landesvorstandes MV: Vergabe Aufstellungsversammlung Landesliste

Michael: ja
Eno: ja
Christian: nein
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg

Antrag an den Vorstand #762: Teilnehmer Marina Kassel

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #762: Teilnehmer Marina Kassel

Beantragt von: Jörg Neubert
Antrag: Michael, Jörg, Robert S. und Klaus K. fahren aus dem Kontingent des Landesverbandes zur Marina Kassel.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #762: Teilnehmer Marina Kassel

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Nein
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #761: Änderung der Reisekostenordnung

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #761: Änderung der Reisekostenordnung

Beantragt von: Jörg Neubert

Antrag: In Punkt 2 wird als 2. Satz eingefügt: Notwendige Reisekosten, die im Rahmen der Ausübung des Richteramtes im Landesschiedsgericht oder eines Versammlungsamtes auf einer Landesmitgliederversammlung anfallen, sind immer zu erstatten.

• Begründung*

LSG und LMV sind Organe, die nicht dem Vorstand unterstehen. Die Erstattungsfähigkeit ist eine Selbstverständlichkeit.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #761: Änderung der Reisekostenordnung

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #760: Kostenübernahme Marina Kassel

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #760: Kostenübernahme Marina Kassel

Beantragt von: Michael

Antrag: Antrag Der Landesverband übernimmt die Kosten von Teilnahme und Reise zur Marina Kassel von 4 Personen. Die Kosten belaufen sich auf: Unterkunft und Verpflegung 41 Euro pro Person/Nacht (Summe 328,-€) Reise: ~150,-€ Mietwagen + 150€ Spritkosten Summe: etwa 650,-€ Begründung

Der Landesverband übernimmt auch die Fahrtkosten der Teilnehmer aus den Kreisen. Die Marina Kassel ist für die Vernetzung und Vorbereitung rund um die Bundestagswahl 2013 innerparteilich notwendig.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #760: Kostenübernahme Marina Kassel

Michael: ja
Eno: ja
Christian: ja
Jörg: ja
Stefan: nein
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Christian

Umlaufbeschluss #759: Kostenübernahme Kommunalkonferenz

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #759: Kostenübernahme Kommunalkonferenz

Beantragt von: André

Antrag: Ich stelle hiermit den Antrag auf Kostenübernahme für die Kommunalkonferenz am 15. u. 16.3. in Eixen. Raummiete: 50,00 Tagungsgetränke: 30,00

Gesamt: 80,00 EUR

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #759: Kostenübernahme Kommunalkonferenz

Michael: ja
Eno: ja
Christian: nein
Jörg: ja
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: André, Christian

Umlaufbeschluss #733: Jurymitglied für Gestaltung der BTW-Kampagne

Antrag an den Landesvorstand: Umlaufbeschluss #733: Jurymitglied für Gestaltung der BTW-Kampagne

Beantragt von: Marcus Sümnick

Antrag: *Antragstext:* Der Landesvorstand bestimmt Marcus Sümnick für den Landesverband Mecklenburg-Vorpommern als Mitglied der Jury, die über die Entwürfe der Bundestagswahlkampagne 2013 entscheid.

• Begründung:*

Ich traue mir zu den Landesverband bei der Auswahl der Entwürfe für die Gestaltung der Bundestagswahlkampagne 2013 zu vertreten. Neben Zielgruppenkenntnis, das Wissen über Erfolg und Misserfolg von vergangen Kampagnen und dem großen privaten Interesse an dem Thema Mediengestaltung kann ich auch auf praktische Erfahrung in Sachen Mediengestaltung, sowohl bei den Piraten als auch im Beruf, zugrückgreifen und diese Erfahrungen in die Jury einfließen lassen. Es ist wichtig, dass ihr den Antrag möglichst bald behandelt, da die Frist morgen abläuft. Sollten Fragen offen sein oder ihr bereits einen anderen Piraten bestimmt habt meldet euch bitte bei mir. Viele Grüße, Marcus [1] https://gestaltung.piratenpartei.de/ausschreibung/

[2] http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Gestaltung/Ausschreibungen/Design_BTW2013

Beschluss des Landesvorstandes MV: Umlaufbeschluss #733: Jurymitglied für Gestaltung der BTW-Kampagne

Michael: Enthaltung
Eno: Nein
Christian: Enthaltung
Jörg: Nein
Stefan: Nein
Ergebnis: abgelehnt

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #738: Geschlechtsneutrale Formul. von Ausschreibungen

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #738: Geschlechtsneutrale Formul. von Ausschreibungen

Beantragt von: Robert Schiewer

Antrag: *Antragstext* Ausschreibungen des Landesvorstandes der Piraten MV erfolgen in geschlechtsneutraler Formulierung, wenn ein bestimmtes Geschlecht für eine Position keine unverzichtbare Voraussetzung ist.

• Begründung*

Das Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) heißt es in § 1: Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.

§7 und §11 definieren die Bedeutung von §1 für Ausschreibungen.

Eine Formulierung ausschließlich im generischen Maskulinum oder Femininum verstößt gegen das AGG. Eine Erläuterung der letztgenannten Begrifflichkeiten innerhalb der Ausschreibung

ändert nichts an der Gültigkeit der Richtlinien des AGG.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #738: Geschlechtsneutrale Formul. von Ausschreibungen

Michael: Nein
Eno: Nein
Christian:
Jörg: Enthaltung
Stefan: Enthaltung
Ergebnis: abgelehnt

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

#741 Antrag an den Landesvorstand Mecklenburg-Vorpommern durch den Bundesvorstand

Antrag an den Landesvorstand: #741 Antrag an den Landesvorstand Mecklenburg-Vorpommern durch den Bundesvorstand

Beantragt von: Swanhild Götze

Antrag: Antrag Hiermit beantragt der Bundesvorstand gem. >http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/121

• den Landesvorstand Mecklenburg-Vorpommern einen Betrag von 891,44 Euro

oder eine Teilmenge davon, für eine Verteilung innerhalb der Gesamtpartei zur Verfügung zu stellen. Der Bundesvorstand schlägt vor, das von Euch zur Verfügung gestellte Geld gemäß der Tabellehttps://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AuQmhO5ycdGDdEdfaVVmNE1FTklvWWdHMkxneFRrREE#gid=2 innerhalb der Landesverbände der Piratenpartei zu verteilen. Die Bundesebene wird bei diesem Modell kein zusätzliches Geld erhalten, sondern nur den von ihren eigenen Mitteln vom Finanzrat vorgesehenen Anteil in Höhe von ca. 71.000,-- € erhalten. Es steht Euch selbstverständlich frei, nur einen Teilbetrag in dieses vorgeschlagene Umfinanzierungsmodell einzuzahlen und einen Teil Eurer Mittel direkt dem Bund zur Verfügung zu stellen oder auch direkt einem anderen Landesverband. Begründung Gem. § 18 (5) PartG darf bei einer Partei die Höhe der staatlichen Teilfinanzierung die Summe der Einnahmen nach § 24 Abs. 4 Nr. 1 bis 7 nicht überschreiten (relative Obergrenze). Diese Grenze ist geschaffen worden, damit Parteien nicht von staatlichen Mitteln abhängig sind, sondern ausreichend eigene Mittel zur Verfügung haben, um ihre Ausgaben finanzieren zu können. Diese Grenze ist sinnvoll und sollte deshalb nicht nur auf die Gesamtpartei angewandt werden, sondern auch auf die einzelnen Landesverbände der Piratenpartei. Gleichzeitig bittet der Bundesvorstand Euch zu bedenken, dass ihr nur deshalb höhere Einnahmen als Eure berücksichtigungsfähigen Einnahmen aus 2011 aus der staatlichen Parteienfinanzierung bekommt, weil die anderen Landesverbände durch ihre Einnahmen zu der Höhe der Zuwendungen aus der staatlichen Teilfinanzierung beigetragen haben. Gem. § 22 PartFin haben die Bundesverbände der Parteien für einen angemessenen Finanzausgleich für ihre Landesverbände Sorge zu tragen. Das ist dem Bundesvorstand der Piratenpartei für die Anspruchssumme 2012 nur in einem geringen Maße möglich, weil der Eigenanteil der Zuwendungen 2012 durch den Vorwegabzug an die Landesverbände sehr niedrig ist. Deshalb bittet der Bundesvorstand Euch, sich an diesem Finanzausgleich zu beteiligen, damit wir unserer gesetzlichen Pflicht nachkommen können. Sofern Ihr diesen Antrag an Euren Landesparteitag weiterleitet, bittet der Bundesvorstand höflich darum, eine Empfehlung auszusprechen, wie die Anwesenden des Landesparteitages abstimmen sollten, weil diese Piraten Euch vertrauen, denn sonst hätten sie Euch nicht in den Landesvorstand gewählt. Es ist nicht jedem einzelnen Piraten zuzumuten, dass er sich in vollem Umfang in die Thematik der staatlichen Parteienfinanzierung einarbeitet und Eure Mitglieder würde deshalb eine Empfehlung mit großer Sicherheit begrüßen. Sofern ihr diesen Antrag ablehnt, bittet der Bundesvorstand um eine schriftliche Begründung, die zu der Ablehnung führte, damit diese Gründe zukünftig ausgeräumt werden können. Der Bundesvorstand behält sich bei Nichtannahme des Antrags ausdrücklich eine Prüfung nach §15 Abs. 2 der Finanzordnung vor und verzichtet demgemäß durch diesen Antrag nicht auf die Durchsetzung der Bundessatzung. Ich bitte Euch mir mitzuteilen (swanhild.goetze at piratenpartei.de und/oder vorstand at piratenpartei.de) , wann ihr diesen Antrag in Eurer Vorstandssitzung behandeln werdet (Datum und ungefähre Uhrzeit, sowie Ort der Sitzung). Sofern ich es zeitlich einrichten kann, werde ich diesen Antrag gerne persönlich vorstellen. Falls mir das nicht möglich ist, werde ich einen kompetenten Vertreter aus dem Bundesvorstand und/oder aus den Reihen der Finanzräte bitten, den

Antrag in Eurer Sitzung vorzustellen.

Beschluss des Landesvorstandes MV: #741 Antrag an den Landesvorstand Mecklenburg-Vorpommern durch den Bundesvorstand

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Christian

Antrag an den Vorstand #739: Ausschreibungen ohne ungedeckte pol. Meinungen

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #739: Ausschreibungen ohne ungedeckte pol. Meinungen

Beantragt von: Robert Schiewer

Antrag: *Antragstext* Ausschreibungen des Landesvorstandes der Piraten MV enthalten keine politische Meinungen, die nicht durch einen Beschluss der betreffenden oder einer übergeordneten Gliederung gedeckt ist.

• Begründung*

Ausschreibungen sollten sachlich und ohne politische Botschaft formuliert sein. Für

politische Botschaften steht Vorständen das Instrument des Positionspapiers zur Verfügung.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #739: Ausschreibungen ohne ungedeckte pol. Meinungen

Michael: Nein
Eno: Enthaltung
Christian:
Jörg: Enthaltung
Stefan: Enthaltung
Ergebnis: abgelehnt

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #758: Antrag auf Ordnungsmaßnahme gegen A

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #758: Antrag auf Ordnungsmaßnahme gegen A

Beantragt von: B

Antrag: Begründung 1. Erklärung der Situation Am 10.11.2012 wurde mir während der Kandidatenbefragung zur Wahl des Vorstandsvorsitzenden bei der Gründung des Kreisverbandes Rostock von A, während sie als stimmberechtigtes Mitglied und Versammlungsleiter anwesend war, folgende Frage gestellt: "Auf dem Arbeitstreffen hast du gesagt, dass du von deinem Amt sofort zurücktrittst, wenn bestimmte Personen, namentlich mich, in den Vorstand gewählt werden würden, auch wenn dadurch die KV Gründung gefährdet werden würde. Ich meine das ist eine Form von Erpressung und ich habe es auch angenommen als Erpressung und trete nicht an. Wirst du dein Amt ausnutzen, um mich oder andere Personen, mit denen du nicht klarkommst, von hier oder aus der Arbeit fernzuhalten?" Dies kann auch im Video der Veranstaltung [1] nachvollzogen werden. Daraufhin fragte C nach: "Hast du gerade B vorgeworfen, dass er dich erpresst hat?" Im Video der Veranstaltung [1] nachzusehen. Dies beantwortete A mit: "Ja" Bei der angesprochenen Aussage geht es um das dritte Arbeitstreffen zur KV-Gründung am 18.07.2012. Hier wurde ich von D angesprochen, was ich machen würde, wenn ich zusammen mit A in den Vorstand kommen werde. Ich antwortete darauf, dass ich in dieser Situation instant zurücktreten würde, da ich keine Möglichkeit auf emotionaler, Vertrauens- oder Leistungsebene sehe, zusammenarbeiten zu können. Anwesend waren auch E, F, C, G, D, H, I und A. Da es ein Arbeitstreffen war, existiert nur ein Ergebnisprotokoll des Treffens[2], der diesen Vorfall nicht abdeckt. 2. Rechtliche Begründung des Antrags Laut §5 (1) der Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland kann der Vorstand Ordnungsmaßnahmen aussprechen, wenn "[...] ein Pirat gegen die Satzung oder gegen Grundsätze oder Ordnung der Piratenpartei Deutschland [verstößt] und [...] ihr damit Schaden [zufügt]". Der Lenski (2011, Rnd 62) erwähnt, dass ein Verstoß gegen die Ordnung auch unsolidarisches Verhalten gegenüber anderen Mitgliedern, etwa in Form ehrenrühriger oder herabsetzender Äußerungen dargestellt, sein kann. Die erwähnten Ehrschutzdelikte sind ab §§185ff StGB definiert. In diesem vorliegenden Fall würde § 187 StGB Verleumdung zu prüfen sein. "Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Nachdem ich das Thema der möglichen Zusammenarbeit im Kreisverbandsvorstand vorher nicht angeschnitten habe, D dieses Thema zur Sprache brachte, ich nur ihm in diesem Kreis antwortete, keine weiteren Bedingungen daran knüpfte, sondern nur klar machte, dass ich über dieses Problem nachgedacht habe und ich nicht mit A zusammenarbeiten werde und sollte ich schon gewählt sein, sofort zurücktreten würde, sehe ich nicht die "Nutzung von Gewalt oder [..] Drohung mit einem empfindlichen Übel [...] um [mich] oder einen Dritten zu Unrecht zu bereichern." Damit sehe ich den Tatbestand der Erpressung als nicht erfüllt an. Da diese Anschuldigung der Erpressung von A während der Kandidatenbefragung zur Wahl des Vorstandsvorsitzenden des KV Rostock, während ihrer Funktion als Versammlungsleiter, ausgesprochen wurde, war dies der Versuch, mich "verächtlich zu machen [und] in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen" (um eine Wahl meiner Person zum Vorstandsvorsitzenden zu verhindern) was den Tatbestand der Verleumdung erfüllen würde. Die Frage nach der Erpressung beantwortete A mit "Ja" [3], somit hat sie gewusst welche Bedeutung es hat, jemand Erpressung vorzuwerfen und wollte dies auch zum Ausdruck bringen. Also handelte sie auch vorsätzlich. Des Weiteren sollte beachtet werden, das ein Mitglied, laut Lenski (2011, Rnd 63) eine gewisse Loyalitätspflicht gegenüber der Partei und seinen Mitgliedern hat, wobei diese inhaltlich funktionsgerecht abzustufen ist. Die Loyalitätspflicht gegenüber der Partei steigert sich somit mit jeder Funktion, die ein Mitglied innerhalb der Parteiorganisation übernimmt und mit der Exponiertheit, die ihm diese Funktion aufgrund der Parteihierarchie vermittelt. In diesem Fall wurden die Vorwürfe als amtierende Kassenprüferin des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern und noch viel erheblicher, als eine von zwei Versammlungsleitern der Kreismitgliederversammlung vorgetragen. Da beide Posten gewählt werden, muss davon ausgegangen werden, dass dieses Amt nur Personen bekleiden, die ein gewisses Ansehen bei den Mitgliedern der Partei genießen. Somit strahlte die Würde des Amtes und die damit einhergehende Autorität bei dieser Verleumdung mit. Des Weiteren ist ein schwerer Schaden für die Partei kausal aus dem Regelverstoß eingetreten, der laut Lenski (2011, Rnd 64) für einen PAV gegeben sein muss, für einen Ordnungsmaßnahme aber nicht. Trotzdem sollte diese Punkte hier angeführt werden. Dies ist unter anderem die Herabsetzung des Ansehens und der Glaubwürdigkeit der Partei nach außen. Die Piratenpartei tritt mit dem Versprechen an, ein Update der Politik zu sein und nicht die altbekannte Politik zu kopieren. Wir sprechen uns regelmäßig gegen schlechten Stil in der Politik, unbegründete Angriffe und Härte, die unter anderem Frauen abschreckt, aus. Dieser Pflichtverstoß schadet schon allein deswegen der Partei, da er unter voller Beobachtung der Öffentlichkeit an einer prägnanten Stelle passierte. Die Versammlung erlaubte die Anwesenheit der Presse und das Streamen der Veranstaltung, was selbstverständlich auch bei der Kandidatenbefragung zur Wahl des Vorsitzenden passierte. Das bedeutet, dass gerade hier eine große Aufmerksamkeit herrschte und mit einem größeren möglichen Ansehensverlust zu rechnen war, was bewusst in Kauf genommen wurde. Diese Anschuldigung könnte auch noch in die Zukunft reichen, da der Stream aufgezeichnet und zum Bespiel bei YouTube nachzusehen ist, meine Stellung in der Partei, als auch die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit als exponierter Vertreter stark zu Schaden und somit auch dem Kreisverband, dem ich vorstehe. Auch passierte der Regelverstoß während der Befragung zu einer Wahl. Ein Zeitpunkt, wo laut Lenski (2011 Rnd 65) " regelmäßig mit größerer Aufmerksamkeit und damit auch mit einem größeren möglichen Ansehensverlust gerechnet werden [muss]". Hier wurde gezielt von A die Aufmerksamkeit der Anwesenden Parteimitglieder, Zuschauer im Stream, aber auch der Zugelassenen und Anwesenden Presse benutzt, um mich in Misskredit zu stellen und meinem guten Namen zu schaden. Hier wird in der Öffentlichkeit der Eindruck erweckt, dass die Partei nicht nur für ihre innere Auseinandersetzung einen solchen Stil pflegt, sondern auch generell für die gesellschaftliche Auseinandersetzung die Ehrverletzung für ein adäquates Mittel der Politik betrachtet. Zusammenfassend zeigt dieser Vorfall, wie A sowohl erheblich gegen die Ordnung der Partei verstoßen hat, als auch wie sie der Partei schweren Schaden zugefügt hat. 3. Hinweis Ich bitte um vertrauliche, nichtöffentliche Behandlung dieses Antrags. Die letzten Monate haben gezeigt, das wenn man öffentlich seine Rechte wahrnimmt, wie J mit der Anfechtung des Beschlusses zur LMV oder wenn man versucht seine Rechte nichtöffentlich wahrzunehmen, wie beim Antrag auf Ordnungsmaßnahme, man sich gegenüber Dritten rechtfertigen muss. Deswegen bitte ich den Vorstand diesen Antrag nichtöffentlich und als Verschlussache nach § 4(2) der Bundessatzung zu behandeln. Mit freundlichen Grüßen B [1] http://www.youtube.com/watch?feature=pla...Qk#t=4624s [2] https://meck-pom.piratenpad.de/380

[3] http://www.youtube.com/watch?feature=pla...Qk#t=4673s

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #758: Antrag auf Ordnungsmaßnahme gegen A

Michael: Nein
Eno: Nein
Christian: Enthaltung
Jörg: Nein
Stefan: Nein
Ergebnis: abgelehnt

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #744: Pressemitteilungen geschlechtsneutral

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #744: Pressemitteilungen geschlechtsneutral

Beantragt von: Robert Schiewer

Antrag: *Antragstext* Pressemitteilungen erfolgen in geschlechtsneutraler Formulierung, wenn ein bestimmtes Geschlecht für eine Position keine unverzichtbare Voraussetzung ist. Vorstand und Beauftragte für Pressearbeit entscheiden selbständig, welche Form der geschlechtergerechten Darstellung sie wählen. Veröffentlichungen auf der Webseite des Landesverbandes, die 2013 erstellt worden sind, werden entsprechend geändert.

• Begründung*

Geschlechtsspezifische Formulierungen wie "Abschaffung von Kopfnoten für Schülerinnen" bedeutet, dass Kopfnoten nach Geschlecht vergeben werden sollen. Damit ist die Pressemitteilung sinnentstellt und im Dissens mit dem Grundsatzprogramm der Piratenpartei. Eine Erläuterung oder Verlinkung des Begriffes "Generisches Femininum" ändert daran nichts. Die Pressemitteilung muss mindestens auch im Maskulinum erstellt werden, um Neutralität zu wahren. Versionen in mehreren Ausführungen können jedoch nur auf einer Webseite und nicht im Printmedium veröffentlicht werden. Eine korrekt "gegenderte" Formulierung ist z.B. "Schülerinnen und Schüler" oder "Schüler/-innen". Umstritten bis hinunter auf die Wortebene ist, ob das Maskulinum (z.B. Headline "Kostenloser Nahverkehr für Rostocker Schüler und Studenten") wirklich generisch, also geschlechtsneutral, ist. Einen Konsens gibt es weder in Gesellschaft noch in der Piratenpartei. Unumstritten ist jedoch, dass durch Movierung [1] des Maskulinums entstandene Begriffe ("Studentin", "Schauspielerin") geschlechtsspezifizierend (nämlich weiblich) sind.

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Movierung

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #744: Pressemitteilungen geschlechtsneutral

Michael: Nein
Eno: Nein
Christian:
Jörg: Nein
Stefan: Nein
Ergebnis: abgelehnt

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

#734 Fahrtkosten 4. Gestalterbarcamp

Antrag an den Landesvorstand: #734 Fahrtkosten 4. Gestalterbarcamp

Beantragt von: Eno

Antrag: Hallo Vorstand, hiermit stelle ich einen Antrag per Umlaufbeschluss auf Übernahme der Kosten für Fahrt und Unterkunft (2 Nächte) zum 4. Gestalterbarcamp am 9./10. Februar 2013 in Düsseldorf. Die Kosten belaufen sich, wenn ich demnächst buche, auf 89€ (DB-Hinfahrt am Freitag), 71,50€ (zwei Nächte in einem halben Doppelzimmer in der Jugendherberge) und 99€ (DB-Rückfahrt am Sonntag). Leider gibt es keine Nachtfahrt, so dass ich nicht kostensparend erst am Samstag fahren kann. Begründung: Die SG Gestaltung, deren Vertreter für MV ich bin, setzt wichtige Entscheidungen und wird die Verantwortung für das bundesweite Layout des Bundestagswahlkampfes 2013 übernehmen. Auf dem Barcamp werden u.a. die eingereichten Entwürfe der Ausschreibung besprochen werden, so dass ich hier wichtige Impulse für unsere Entscheidung (Ich würde gern eine Umfrage und Diskussion dazu initiieren und nicht losgelöst und allein als Jurymitglied entscheiden) mitbringen möchte. Ich werde natürlich nach dem Barcamp entsprechend berichten und die Erfahrungen von dort mit der AGÖ teilen. Viele Grüße

Eno

Beschluss des Landesvorstandes MV: #734 Fahrtkosten 4. Gestalterbarcamp

Michael: ja
Eno: ja
Christian:
Jörg: Enthaltung
Stefan: ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Christian

Antrag an den Vorstand #725: LGS Beauftragter

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #725: LGS Beauftragter

Beantragt von: Dörte Anonymous

Antrag: hiermit stelle ich den Antrag,mich zum LGS-Beauftragten zu ernennen. Umfang der Beauftragung:

 * Leuten hinterherlaufen, dass sie die LGS nicht nur nutzen, sondern
   auch putzen
 * Gestaltungsverantwortung in Rücksprache mit dem LaVo
 * Schlüsselverwaltung (abgesehen vom Panzerschrank, den sollte nur der
   LaVo haben)
 * Veranstaltungspäckchen (Material) packen und ggf. versenden
 * Belegungsplan koordinieren - Kalender bauen und hier verlinken
   http://wiki.piratenpartei.de/MV:Landesgeschäftsstelle
   <http://wiki.piratenpartei.de/MV:Landesgesch%C3%A4ftsstelle>
 * halbjährige Inventur des Lagerbestandes, Inventarliste im meck-pom
   Pad erstellen und pflegen
 * 1 bis 3 mal die Woche in die LGS gehen
     o Briefe aus dem Briefkasten nehmen, einscannen, eventuell Tickets
       erstellen
     o gucken, ob die LGS noch steht
 * enge Zusammenarbeit mit AG Ö Koordinator, BTW-Beauftragten, GenSek,
   Schatzi und so weiter

Begründung: Es muss einer machen. Ich wohne in der Nähe, kann diese Aufgaben

zeitlich und inhaltlich bewältigen und würde es gerne tun.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #725: LGS Beauftragter

Michael:
Eno:
Christian:
Jörg:
Stefan:
Ergebnis: zurückgezogen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #702: Fahrtkostenunterstürzung zum Gesundheitskongress

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #702: Fahrtkostenunterstürzung zum Gesundheitskongress

Beantragt von: KK

Antrag: *Antrag* Hiermit beantrage ich Fahrtkostenzuschuss zur Fahrt zum Gesundheitskongress[1] in Essen im Unperfekthaus am 2. und 3. Februar 2013.

• Begründung*

Verschiedene Bundes-AGen haben unter Federführung der Koordinatoren der AG evidenzbasierte Gesundheitspolitik den ersten Gesundheitskongress der Piratenpartei organisiert. Vielleicht wurde die Werbung auf Twittes, der Flaschenpost oder der Piratenpartei-Bundeswebseite wahrgenommen. Da ich mich in beiden Bundes-Gesundheits-AGen rege beteilige und in M-V einer wenigen bin, der den Bereich Gesundheit bearbeitet, ist dieser Kongress für mich Pflicht. Die Slots/Vorträge beinhalten wichtige Punkte der zukünftigen Gesundheitspolitik der Piraten. Hervorzuheben ist unter anderem auch das Fraktionengespräch[2]. Die Kosten würden bei 197,29€ liegen:

• 96,29 € für Sa+So [enthält Übernachtung im Unperfekthaus (Fr-Sa-So),

Getränke (Fr-Sa-So) und Buffet (Sa-So)]

• 2x 50,50€ für Bahnfahrt [BahnCard 50 Rostock-Essen-Rostock]

Ich bitte um eine Unterstützung durch den Landesverband. Eine vorherige Kontaktaufnahme mit dem Landesvorstand verlief positiv. Ich wollte nach der leider im Sand[3] verlaufenen Die Diskussion beim Bildungstreffen letztes Jahr zuerst die Lage sondieren. Mit freundlichen Grüßen Klaus [1] http://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten/Gesundheitskongress [2] http://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten/Gesundheitskongress/Programm

[3] https://service.piratenpartei.de/private/mecklenburg-vorpommern/2012-March/009525.html

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #702: Fahrtkostenunterstürzung zum Gesundheitskongress

Michael:
Eno:
Christian:
Jörg:
Stefan:
Ergebnis: neu

Umsetzungsverantwortlicher: Stefan Kalhorn

Antrag an den Vorstand #715: Antrag Budget LGS Gestaltung

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #715: Antrag Budget LGS Gestaltung

Beantragt von: Dörte Anonymous

Antrag: Hiermit beantrage ich 80 Euro aus dem Budgetpunkt 4.3 der LGS um sie wohnlicher zu gestalten. Was ich im Einzelnen vorhabe, habe ich mit Fotos und Zeichnungen in einem PDF, welches sich im Anhang befindet, dargestellt. Ich würde mich freuen mit euch morgen kurz vor Ort in die Details gehen zu können. Zwei kleine Entscheidungen müsstet ihr dazu treffen (im PDF

als Varianten gekennzeichnet).

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #715: Antrag Budget LGS Gestaltung

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #718: Haushaltsplan 2013

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #718: Haushaltsplan 2013

Beantragt von: Vorstand MV
Antrag: Antrag: Entsprechend des angefügten Plans wird der Haushaltsplan 2013 beschlossen.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #718: Haushaltsplan 2013

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #716: CRM-Plugin für Redmine

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #716: CRM-Plugin für Redmine

Beantragt von: Michael Rudolph
Antrag:

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #716: CRM-Plugin für Redmine

Michael:
Eno:
Christian:
Jörg:
Stefan:
Ergebnis: neu

Umsetzungsverantwortlicher: Michael Rudolph

Antrag an den Vorstand #652: Neue Grundsatzprogramme

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #652: Neue Grundsatzprogramme bestellen

Beantragt von: Sascha Fricke

Antrag: Antragstext

Ich beantrage die Bestellung von 1.000 neuen Grundsatzprogrammen im preiswerten Zeitungsdruck, um damit Infostände und Stammtische im Landesverband MV auszustatten. Die Kosten belaufen sich auf etwa 240,- Brutto (evtl. zzgl. Versandkosten). Die Bestellung muss vor dem 15.12.2012 im BundesShop eingehen.

Begründung

Das Grundsatzprogramm hat sich nach dem Bundesparteitag in Bochum deutlich erweitert. Diese Inhalten müssen wir jetzt bekannt machen. Da sich gezeigt hat, dass die Grundsatzprogramme bisher sehr gefragt waren, soll die preiswerte Variante im Zeitungsdruck in größerer Auflage bestellt werden. Die Grundsatzprogramme werden mindestens bis zum Mai 2013 aktuell bleiben. Dann gibt es einen neuen Programm-Parteitag.

Hier die Info des BundesShops:

Ahoi Piratengliederungen,

wir haben die endgültigen Preise für die beiden Print-Versionen des erweiterten Grundsatzprogramms erhalten. Der Preis der Broschüre erhöht sich für 50 St. von 20,09€ netto auf 24,37€ netto. Wir haben halt einfach zuviel Text auf dem BPT verabschiedet. Der Preis der Zeitung sinkt für 500 St. von 126,17€ netto auf 96,59€ netto. Da war die Anfangskalkulation großzügiger als die der Broschüre.

Wir haben die geänderten Preise in Eure Warenkörbe und Bestellungen gebeamt.

Für alle, die noch nicht bestellt haben: Ihr könnt das neue gedruckte Grundsatzprogramm bei uns unter >Sammelbestellungen->Laufende Sammelbestellungen->BPT< vorbestellen. Wir planen, am 15.12. die Bestellphase zu schließen und mit dem Drucken zu beginnen. Bitte bestellt also bis zum 15.12.

Viele Grüße

Euer PShop-Team.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #652: Neue Grundsatzprogramme bestellen

Michael:
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg/Christian

Antrag an den Vorstand #651: Druckkosten Leporello INDECT

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #651: Druckkosten Leporello INDECT

Beantragt von: Sascha Fricke

Antrag: h1. Antragstext Für den Druck von mind. 1.000 Leporellos (6 Seiten, DINlang) zum Thema INDECT werden die Kosten von max. 99,- Euro beantragt. h1. Begründung Am 8.12. findet erneut ein Aktionstag gegen INDECT statt. Die Stammtische im Land sollen jeweils eine kleine Auflage von Leporellos erhalten. Das Thema wird auch über den Aktionstag hinaus aktuell bleiben, so dass die Materialien längerfistig verwendet werden können. Infos: http://www.stopp-indect.info/?page_id=2&lang=de Die Druckvorlage findet ihr hier: http://wiki.piratenpartei.de/Taskforce_INDECT/Grafiken Es soll kurzfristig gedruckt werden. Deshalb bitte möglichst am 5.12. bis 12 Uhr

entscheiden.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #651: Druckkosten Leporello INDECT

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Nein
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Stefan Kalhorn

Antrag an den Vorstand #631: Anschaffung: Lenski, Kommentar Parteiengesetz

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #631: Anschaffung: Lenski, Kommentar Parteiengesetz

Beantragt von: Stefan Kalhorn

Antrag: h1. Antrag Ich beantrage, dass der Landesverband ein Exemplar des Buches "Lenski: Parteiengesetz und Recht der Kandidatenaufstellung" anschafft. h1. Begründung Für die Vorbereitung und Durchführung der Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl wäre es hilfreich, eine aktuelle und gute Kommentierung des Bundeswahlgesetzes zur Hand zu haben. Anschließend könnte das Buch dem Landesschiedsgericht für seine Arbeit zur Verfügung gestellt werden.

Das Buch kostet 69 Euro.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #631: Anschaffung: Lenski, Kommentar Parteiengesetz

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Stefan Kalhorn

Antrag an den Vorstand #641: Abschlagszahlung an die Kreisverbände

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #641: Abschlagszahlung an die Kreisverbände

Beantragt von: Arne Reyher

Antrag: Der Landesvorstand beschließt, den Kreisverbänden noch im Dezember einen Abschlag auf die 2013 zu erwartende Landeszuweisung Mitgliederbeitrage in Höhe von 350,00 EUR zu zahlen, um deren Handlungsfähigkeit für die Anfangszeit umgehend zu gewährleisten.

• Begründung*

Die Frage, wie wir die Zuweisung von Landesmitteln an die jeweiligen Untergliederungen gestalten, ist noch nicht abschließend geklärt. Dazu beginnt die Diskussion erst. Die Abschlagzahlung hilft den Kreisverbänden bei der Herstellung der Handlungsfähigkeit und und entlastet uns bei der Gestaltung der Finanzflüsse im Land von störendem Zeitdruck. Bei der Gründung von weiteren Kreisverbänden sollte eine Anschubfinanzierung als

Abschlagszahlung auch vorgesehen werden (wäre dann aber separat zu regeln).

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #641: Abschlagszahlung an die Kreisverbände

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Landesvorstand #640: Antrag: Newsletter nach Opt-Out Verfahren verschicken

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Landesvorstand #640: Antrag: Newsletter nach Opt-Out Verfahren verschicken

Beantragt von: Stefan Kalhorn
Antrag: Der Newsletter soll nach Opt-Out-Verfahren verschickt werden.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Landesvorstand #640: Antrag: Newsletter nach Opt-Out Verfahren verschicken

Michael: Nein
Eno: Ja
Christian: Nein
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Landesvorstand #632: Geschäftsordnung Vorstand Piraten MV

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Landesvorstand #632: Geschäftsordnung Vorstand Piraten MV

Beantragt von: Michael Rudolph, Eno Thiemann, Christian Machatsch, Jörg Neubert, Stefan Kalhorn

Antrag: Geschäftsordnung Vorstand Geschäftsordnung des Vorstandes des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern Präambel – Selbstverständnis des Landesvorstandes Die Intention des Vorstandes des Landesverband Mecklenburg-Vorpommern der Piratenpartei Deutschland besteht in der Organisation des Landesverbandes und wird über sein Selbstverständnis definiert: Der Vorstand soll Ideen zur politischen Arbeit anregen, Schaden abwenden, Krisen bewältigen und Probleme lösen. Er soll die Mitglieder des Landesverband zum Mitwirken motivieren und alle Piraten in ihren Aufgaben und Handeln unterstützen. Der Vorstand ist dabei allein den Zielen, Idealen und den daraus folgenden Statuten der Piratenpartei verpflichtet. Geschäftsordnung des Landesvorstandes § 1 Allgemeines Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den gesetzlichen Vorschriften, der Satzung sowie dieser Geschäftsordnung. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den ihm übertragenen Aufgaben bestmöglich. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben nicht nachkommen können, so kann es Aufgaben an ein oder mehrere andere Vorstandsmitglieder oder Beauftragte delegieren. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet. Jedes Vorstandsmitglied fertigt fortlaufend über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit einen schriftlichen Tätigkeitsbericht an. § 2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder Michael Rudolph, Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen, die Pflege der Beziehungen zum Bundesverband und den anderen Landesverbänden, die Einberufung von Mitgliederversammlungen, die Vorbereitung von Wahlen sowie die Koordination anfallender Aufgaben. Ihm obliegt die Kontrolle der IT, der Finanzen sowie die Verantwortung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, mit Schwerpunkt auf der Pressearbeit und vertritt den Landesverband nach außen. Eno Thiemann, Stellvertretender Vorsitzender: Der stellvertretende Vorsitzende unterstützt und vertritt den Vorsitzenden bei seinen Aufgaben. Er ist zuständig für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbandes, insbesondere für die interne Kommunikation und unterstützt die übrigen Vorstandsmitglieder in organisatorischen Belangen. Christian Machatsch, Schatzmeister: Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts sowie das Spendenwesen. Er koordiniert in Zusammenarbeit mit dem Generalsekretär Methoden und Prozesse zur Verwaltung im gesamten Landesvorstand. Außerdem obliegt ihm die Organisation der Landesgeschäftsstelle sowie das Dokumentationswesen. Jörg Neubert, Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die Kommunikation mit den Mitgliedern und Pflege der Mitgliedsdaten. Er koordiniert in Zusammenarbeit mit dem Schatzmeister Methoden und Prozesse zur Verwaltung im gesamten Landesvorstand. Er ist der Beauftragte für das LQFB des Landesverbands und Ansprechpartner für das LQFB auf Bundesebene. Außerdem ist er zuständig für die innerparteiliche Transparenz, die Beschaffungs- und Materialverantwortlichkeit sowie die Kommunikation von Vorstandsangelegenheiten wie Termine und Protokolle. Stefan Kalhorn, Politischer Geschäftsführer: Der politische Geschäftsführer koordiniert die Entwicklung der Programme des Landesverbands. Er wirkt bei der Bündnisarbeit des Landesverbands und der Entwicklung der politischen Inhalte mit. Soweit möglich, unterstützt er andere Verbände und Untergliederungen bei Öffentlichkeitsarbeit und Wahlkampf. Der politische Geschäftsführer arbeitet bei der Vorbereitung von Wahlen und Landesmitgliederversammlungen mit. § 3 Beschlussfassung Beschlüsse werden in der Vorstandssitzung oder im Umlaufverfahren gefasst. Für die Umsetzung jedes Beschlusses müssen ein oder mehrere Zuständige angegeben werden. Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend ist. Sofern nichts anderes bestimmt ist, werden Beschlüsse des Vorstands mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen der an der Sitzung teilnehmenden Vorstandsmitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Änderungen an der Geschäftsordnung sowie Abstimmungen im Umlaufverfahren erfordern eine absolute Mehrheit der Vorstandsmitglieder. Im Umlaufverfahren befindliche Abstimmungen sind abgeschlossen, wenn diese Mehrheit von einem Vorstandsmitglied festgestellt wird. Umlaufverfahren dauern höchstens 72 Stunden. Ist nach Ablauf der Frist das Quorum nicht erreicht worden, so wird die Beschlussvorlage als Tagesordnungspunkt auf der nächstfolgenden Vorstandssitzung behandelt und dort darüber abgestimmt. Der Schatzmeister kann Rechtsgeschäfte im Wert bis einschließlich 100 Euro selbstständig vornehmen. Über Rechtsgeschäfte ab einem Wert von über 100 Euro ist ein Beschluss des Landesvorstands erforderlich. Davon ausgenommen sind Budgets. Budgets müssen vom Vorstand mit einem groben Verwendungszweck und einer Ausgabefrist beschlossen werden. Über die beschlossenen Budgets können die zuständigen Vorstandsmitglieder selbstständig verfügen. Über die Verwendung eines Budgets muss regelmäßig, jedoch mindestens bei den Vorstandssitzungen, Rechenschaft abgelegt werden. Beschlüsse des Vorstands sind vom Generalsekretär öffentlich zu dokumentieren. Der Stand der Kasse und das Kassenbuch mit allen Einnahmen und Ausgaben ist regelmäßig und aktuell zu veröffentlichen. Anträge an den Vorstand können gestellt werden von

• jedem Bürger oder Bewohner des Landes Mecklenburg-Vorpommern
• jedem Mitglied des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern,
• dem Vorstand und den Vorstandsmitgliedern des Bundesverbands der Piratenpartei Deutschland
• den Vorständen anderer Landesverbände der Piratenpartei Deutschland,
• den Vorständen der Jungen Piraten Deutschland,
• den Organen der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Mecklenburg-Vorpommern und dessen nachgeordneten Gebietsverbänden.

Anträge, die auf finanzwirksame Beschlüsse gerichtet sind, sind spätestens 24 Stunden vor Beginn der Vorstandssitzung bzw. vor der Beschlussfassung im Umlaufverfahren zu veröffentlichen. Ausnahmen sollten nur in Eilfällen gelten. § 4 Vorstandssitzungen Regelmäßige Vorstandssitzungen finden persönlich oder fernmündlich statt. Wird eine Vorstandssitzung gemäß Satzung von mindestens 10% der Piraten des Landesverbandes verlangt, so ist eine Sitzung nach § 9a Abs. 4 Satz 2 der Satzung unverzüglich einzuberufen. Regelmäßige Vorstandssitzungen werden durch den Vorsitzenden oder den Stellvertretenden Vorsitzenden mit einer Frist von sieben Tagen einberufen. In dringenden Fällen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen. Eine Vorstandssitzung gilt auch als einberufen, wenn diese bei der vorhergehenden vereinbart und protokolliert wurde. Vorstandssitzungen finden grundsätzlich öffentlich statt. Die Sitzungsleitung kann Gästen nach Meldung Rederecht erteilen. In begründeten Fällen können, mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder, Sitzungen teilweise nicht-öffentlich abgehalten werden. Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung sollen während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen und nach Sitzungsende unverzüglich veröffentlicht werden. Vorstandssitzungen finden mindestens einmal im Monat statt. Das Protokoll soll im Regelfall innerhalb einer Woche veröffentlicht werden. Nichtöffentliche Sitzungsteile werden im öffentlichen Protokoll durch den begründeten Beschluss der Nichtöffentlichkeit wiedergegeben. § 5 Verwaltung der Mitgliederdaten Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch den Bundesverband. Dem Schatzmeister und dem Generalsekretär obliegen die Aufgabe, die Mitgliederdaten in dieser Datenbank zu pflegen. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen. Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist nur zulässig, wenn die Daten zur Aufgabenerfüllung erforderlich sind und dem Landesverband eine entsprechende Datenschutzerklärung vorliegt. § 6 Beauftragungen Beauftragungen erfolgen durch einen Beschluss des Vorstands. § 7 Schlussbestimmungen

Diese Geschäftsordnung tritt mit Verabschiedung des Landesvorstandes am 19. November 2012 in Kraft.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Landesvorstand #632: Geschäftsordnung Vorstand Piraten MV

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #634: Bundespressetreffen

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #634: Bundespressetreffen

Beantragt von: Michael Rudolph

Antrag: *Antragstext* Der Landesverband übernimmt die Kosten für die Teilnahme von 2 Personen am Bundespressetreffen. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf: 156,-€ Wagenmiete 120,-€ Tankkosten 120,-€ Teilnahmegebühren pP (Σ 240,-€) Σ ~500,-€

• Begründung*

Auf diesem Treffen liegt der Hauptfokus auf der Bundestagswahl. Eine Teilnahme wird ein Landespressetreffen nach sich ziehen, auf dem auf Grundlage des Bundespressetreffens das Vorgehen zur BTW 2013 besprochen wird. Die direkten Ergebnisse des Treffens werden transparent auf die Mailingliste gestellt. Anmerkung

Die Tankkosten werden sich verringern, wenn Mitglieder aus Hamburg mitgenommen werden. Der Kontakt besteht und die Bereitschaft sich zu beteiligen wurde angezeigt.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #634: Bundespressetreffen

Michael: Ja
Eno: Ja
Christian: Ja
Jörg: Ja
Stefan: Ja
Ergebnis: angenommen

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert

Antrag an den Vorstand #633: Zugang zur Standard-Software für den KV VG

Antrag an den Landesvorstand: Antrag an den Vorstand #633: Zugang zur Standard-Software für den KV VG

Beantragt von: Martin Banduch

Antrag: Hallo, hiermit stelle ich folgenden Antrag an den Vorstand: Antragstext Der Landesvorstand gewährt dem Schatzmeister des Kreisverband Vorpommern Greifswald Zugang zur Standard-Software für das Rechnungswesen in der Piratenpartei (vermeintlich Sage) und übermittelt die dafür notwendigen Informationen zeitnah, jedoch spätestens bis zum 15.12.2012. Begründung

Der Zugang zur Standard-Software für das Rechnungswesen ermöglicht dem Kreisverband etablierte Methoden der Buchführung zu nutzen. Diese Buchführungsmethode ist konsistent mit der der übergeordneten Gliederungen.

Beschluss des Landesvorstandes MV: Antrag an den Vorstand #633: Zugang zur Standard-Software für den KV VG

Michael: Nein
Eno: Enthaltung
Christian: Nein
Jörg: Enthaltung
Stefan: Enthaltung
Ergebnis: abgelehnt

Umsetzungsverantwortlicher: Jörg Neubert