MV:Protokoll 1.2020

'Protokoll der Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern am Sonnabend, dem 29. Februar 2020 in der Piraten-Insel, Severinstraße 28, Schwerin

Die LMV beginnt um 13:30 Uhr.

1. Begrüßung durch ein Vorstandsmitglied

   Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Mitglieder, eröffnet die Sitzung und wünscht der Sitzung einen erfolgreichen Verlauf.

2. Zulassung von Medien/Streaming

   Die Versammlung beschließt mehrheitlich die Zulassung von Medien und Streaming

3. Wahl der Versammlungsämter
   • Versammlungsleiter/in

     Dennis Klüver wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt

   • Protokollant/in

     Theodor Luttmer wird einstimmig als Protokollant gewählt.

   • Wahlleiter/in

     Bernd Schubach wird einstimmig als Wahlleiter gewählt

4. Beschluss der Tagesordnung

   Herr Schubach schlägt vor, die Tagesordnung um den Punkt: Kommunalwahl 2019 zu ergänzen. Der Unterpunkt soll in den Punkt 6 eingefügt werden. Die Tagesordnung wird mit der Änderung einstimmig beschlossen.

5. Beschluss einer Wahl- und Geschäftsordnung

   Die Wahl- und Geschäftsordnung von 2014 wird übernommen.

6. Bericht
   • Vorstand

     a) Vorsitzender

     Organisation der Artikel 13 Demo in Rostock mit mehr als 1000 Teilnehmern,

     Begleitung der Klage Martini,

     Unterstützung von Patrick Breyer bei der Europawahl,

     Aktionen zur Kommunalwahl,

     Stammtisch Rostock,

     Auslobung eines Preises (läuft noch),

     Teilnahme an Demos.

     b) Stellvertretender Vorsitzender

     Betreuung der IT des Landesverbandes.

     c) Stellvertretender Vorsitzender

     Betreuung Pirateninsel,

     Pressearbeit.

     d) Schatzmeister

     Darstellung der Ein- und Ausgaben, mit Schwerpunkt auf den Ausgaben.

   • Kommunalwahl 2019

     Generell war die Aufmerksamkeit für die Piratenpartei zu gering, hier hätte der Einsatz von mehr Mitteln vielleicht das eine oder andere zusätzliche Mandat gebracht. Die Gestaltung der Stimmzettel war nicht den üblichen Regularien folgend. Der neue Vorstand sollte dies mit anwaltlicher Hilfe prüfen lassen.

7. Bericht der Kassenprüfer und Entlastungen des Vorstands

   Die Kassenprüfer haben die Kasse stichprobenartig geprüft, die Buchungen sind plausibel und glaubwürdig. Die Kassenprüfer empfehlen die Entlastung des Vorstandes. Dem Vorstand wird bei einer Enthaltung Entlastung erteilt.

8. Wahl eines neuen Vorstands
   • Wahl Vorsitzende/r

     Als Vorsitzender wird Dennis Klüver vorgeschlagen. Weitere Vorschläge gibt es nicht. Herr Klüver wird einstimmig gewählt. Herr Klüver nimmt die Wahl an.

   • Wahl stellv. Vorsitzende/r

   Herr Torsten Metz und Herr Jan-Peter Rühmann werden als stellv. Vorsitzende vorgeschlagen. Beide Kandidaten stellen sich kurz vor. Herr Rühmann wird mehrheitlich zum stellv. Vorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an.

   • Wahl Schatzmeister/in

   Herr Torsten Metz wird als Schatzmeister vorgeschlagen. Weitere Vorschläge gibt es nicht. Herr Metz wird mit großer Mehrheit gewählt. Er nimmt die Wahl an.

   • Festlegung der Anzahl und Wahl der Beisitzer/innen

   Die Versammlung stimmt mehrheitlich für die Wahl von 2 Beisitzern. Herr Karsten Jagau und Stefan Martini werden als Beisitzer vorgeschlagen, weitere Vorschläge gibt es nicht. Herr Jagau wird einstimmig und Herr Martini mehrheitlich gewählt. Beide Kandidaten nehmen die Wahl an.

9. Wahl von zwei Kassenprüfer/innen

   Dennis Clasen und Friedrich Smyra werden als Kassenprüfer vorgeschlagen, weitere Vorschläge gibt es nicht. Beide Kandidaten werden einstimmig (bei einer ungültigen Stimme) gewählt. Beide nehmen die Wahl an.

10. Wahl von mindestens 3 Landesschiedsgerichtsmitgliedern

    Mangels Vorschlägen wird die Wahl auf die nächste Mitgliederversammlung verschoben.

11. Satzungsänderungsanträge (SÄA)

    Es liegen keine Anträge vor.

12. Programmanträge (PA)

    Es liegen keine Anträge vor.

13. sonstige Anträge (SA)

    Es liegen keine Anträge vor.

14. Schluss der Versammlung

    Die Versammlung endet um 15:30 Uhr.

 Für die Richtigkeit

 gez. Theodor Luttmer                          gez. Dennis Klüver
 Protokollant                                  Versammlungsleiter